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Landtagswahl

Rheinland-Pfalz’ Ministerpräsident warnt vor „hochtoxischem Angebot” der AfD

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz beklagt, dass die Parteien den Menschen zu wenig emotionale Angebote gemacht hätten. Zugleich warnt er vor einem „hochtoxischem Angebot” der AfD. Jeder Prozentpunkt für die Partei sei einer zu viel.

Alexander Schweitzer ist seit 2024 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. (IMAGO/Sämmer)

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Alexander Schweitzer, der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, warnt vor einem „hochemotionalen, aber auch hochtoxischen Angebot” der AfD. Im Interview mit web.de sagte er, dass die anderen Parteien – seine Partei, die SPD, eingeschlossen – zu technokratisch und zu emotionslos über Probleme im Land geredet hätten. „Wir dachten zu lange: Die Menschen haben einen Taschenrechner, wo sie eigentlich ein Herz haben.” Schweitzer tritt bei der Landtagswahl im März erneut an. 

Während er mehr emotionale Zuwendung fordert, warnt er zugleich vor dem Verhalten der AfD. Die Partei bediene „eine Mischung aus Ressentiments und Nostalgie, gepaart mit dem ständigen Eskalieren von Auseinandersetzungen.” Man habe zu wenig um die Wähler gekämpft und müsse ihnen „ohne Schaum vor dem Mund deutlich machen, dass die AfD keine normale Partei ist”. Denn sie würde auf Lügen setzen und könnte darum die Menschen nur enttäuschen. „Jeder Prozentpunkt für die AfD ist einer zu viel.” 

Er rühmte sich, dass in Rheinland-Pfalz die Umfrageergebnisse der AfD weit unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Seit 34 Jahren regiert die SPD in dem Bundesland, die letzten neun Jahre davon in einer Koalition mit den Grünen und der FDP. Laut einer Umfrage von Infratest dimap vom 22. Januar kommt die AfD in Rheinland-Pfalz auf 18 Prozent. Bundesweit kommt die Partei laut der Sonntagsfrage von Bild auf 25 Prozent. Die SPD kann in Rheinland-Pfalz laut der Infratest-dimap-Umfrage mit einem Ergebnis von 26 Prozent rechnen und würde damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU werden. 

In der Debatte um die Reform des Sozialstaates dürften Politiker den Menschen nicht so viel Angst machen, indem Aussagen fallen wie, dass man zu häufig zum Arzt gehe oder zu faul sei. Seine Lösung: „Wir müssen schneller und digitaler werden.” Teilweise würden staatliche Leistungen auf drei Ebenen angesiedelt sein, weil der Gesetzgeber nicht vorsehe, dass man kooperiere. „Bevor wir die Leistungen einschränken, sollten wir lieber die Ressourcen ausnutzen, die wir schon haben.” 

Weiter sagte er gegenüber web.de: „Diskussionen, wer jetzt Schmerzen spüren muss, um den Sozialstaat zu reformieren, führen zu nichts.” Der Union attestierte er, dass ihre Forderungen eine Unwucht hätten. Denn sie würde nur fordern, dass Menschen mehr arbeiten, und nicht in den Blick nehmen, wie Milliardäre einen Beitrag leisten könnten. Sowohl Union als auch SPD müssten aus den „Ping-Pong-Debatten” heraus. „In Berlin wird einfach wild drauflosgeredet. Das ist das Gegenteil dessen, was die Menschen brauchen.” Man müsse auf konzertierte Aktionen setzen und gemeinsam Lösungen suchen. 

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177 Kommentare

  • ein Giftpilz warnt vor einem toxischen Angebot

    288
    • „Jeder Prozentpunkt für die Partei sei einer zu viel.“
      Klar, kostet mindestens einen Abgeordnetenplatz plus Anhang sowie einiges an Wahlkampfkostenerstattung. Leider sind es noch zu wenig, was die bürgerfeindlichen Parteien verlieren. Sonst würden sie ihre Politik ändern.

      163
    • Was muss euch allen der Arsch auf Grundeis gehen? Schlimm ! Nur noch AFD

      211
      • Nur linke Deutschlandhasser und EU Kriegstreiberunterstützer
        sind wahre Demokraten.
        Und damit wir weiter eine freie Meinungsäußerung haben,
        müssen wir alle kritischen Stimmen verbieten.

      • Selber schuld. Sie müssten nur ihre sozialistische Politik ändern. Aber nein. Sie wollen stattdessen die, die nicht zustimmen, erpressen.

        • Sie irren!
          Das, was er treibt, ist KEINE socialistische politik!
          Politik, welche deutsche Arbeitende in die Armut treibt…und eigentlich nur der golobalen Finanzmächten dient!

          4
    • Das mal eine Aussage
      Jedes Prozent für seine Partei ist eines Zuviel.

    • … statt mal das eigene Versagen aufzuarbeiten: Nürburgring, Ahrtal, Corona, Migration, Energiedesaster, Deindustrialisierung…

  • Ich habe Mitleid mit diesem Menschen.

    • Sie sollten überdenken, ob dies wirklich angebracht ist.

      103
      • Tja mit denken haben die so ihre Probleme.

    • Das ist nicht angebracht. Er ist boshaft, soziophatisch, manipulativ und verachtet Freiheit und Demokratie.

      Hört auf zu verbreiten, dies Leute seien bloß dumme oder kognitiv eingeschränkte Leute. Es sind gemeingefährliche Kriminelle!

      190
    • Ich auch. Und das habe ich gerne.
      Und noch lieber, wenn er mit seiner Schrottpartei Deutschlands an der 5%-Marke hängen bleibt.

    • Ich nicht. Ganz im Gegenteil.

    • Indolentes Politikergeschwätz. Es geht NICHT um fehlende Emotion oder mangelhafte Kommunikation. So eine intellektuelle Mindeststandards unterschreitende Aussage zeugt von einer groben Missachtung des Bürgers. Es sind nicht alle Narren, die auf die plumpe Manipulation von im Kern ungeeigneten Politikern hereinfallen. Eine erhebliche Anzahl von Bürgern erkennt sehr wohl, dass ideologisch verblendete, opportunistische, selbstsüchtige und machtgeile Politiker mit mangelnder Kompetenz, Integrität und Charakter einen maximal schlechten Job machen und das Land und die Demokratie zugrunde richten. Von den etablierten Parteien ist keine Lösung zu erwarten, denn sie haben den Niedergang verursacht und versuchen mit allen Mitteln, Ihre Fehler und Verantwortung zu verdecken. Dafür werden realitätswidrige Narrative etabliert und kritische Stimmen autoritär bekämpft, um ein ungestörtes „Weiterso“ zu ermöglichen. Sie sind unbedingt von den Futtertrögen der Macht zu vertreiben, um die FDGO zu retten!

      • Es sind die, die vorgeben die Demokratie schützen zu wollen und doch die größte Gefahr für sie sind.
        Und die, die kann man nicht mehr wählen. Das wäre unverantwortlich.

    • Ich nicht, von mir bekommt der nur Verachtung.

    • Nö mit Maden und Parasiten von meinem Geld die RRG und nicht gewählt, sondern von der RRG Dreyer eingestetzt wurden nicht !
      Dieser Typ ist mehr als brandgefährlich, wie ekelhaft und widerlich !

      • Der sieht sich als ehrbaren Nachfolger von Honecker und Mielke.

      • @HoWa
        Das Brandgefährliche von Schweitzer erschließt sich mir nicht. Könnten Sie das bitte erläutern?

        -66
        • Dann muss es an der Bildung liegen. . . 100 pro.

          33
        • Seine Aussagen zum Bsp.

          17
        • Ein sozialistischer Heuchler übelster Art. Kriecher und Linksschwätzer.

          45
    • Kein Mitleid…

    • Ich nicht !

  • Was genau ist an der AfD toxisch?
    Wer hat uns in dieses Elend gebracht? Es war und ist nicht die AfD!

    299
    • Auch hier wählt der Wähler 29%+-CDU, 26%+-SPD und 10%+-Grüne. Auch Gratulation nach RP.https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm

      -99
      • Wer den Untergang Deutschlands will… Bitte schön! Ich will aber dann kein Geflenne hören und Gejammer „das konnten wir doch nicht ahnen.“ Doch, ihr wurdet gewarnt! Wer nicht hören will, muss fühlen!

        107
        • Dumm nur, dass die es bereits zuvor gewusst hatten, ebenfalls leiden müssen.

          27
        • Der deutsche Michel hat den Spruch von früher schon parat: Ich habe doch von Nichts gewußt!

          16
      • Die Blödheit ist so weit fortgeschritten, dass noch nicht mal Sarkasmus erkannt wird.

        • @Neuerr Bademantel, die Deppenrepublik besteht aus seinen Wählern, nicht aus den Parteien. Der Wähler ist für alles verantwortlich, Merkel wurde sogar nach 2015 nochmal gewählt. Armes Deutschland

          17
        • Da die Realität nicht mehr von Witz, Ironie, Sarkasmus usw. zu unterscheiden ist, liegt der Fehler ausschließlich bei Ihnen selbst.
          In einer Parteien-Deppenrepublik müssen sie sich etwas mehr Mühe geben, denn wer von Deppen regiert wird, dem bleibt zu oft das Lachen im Halse stecken.

          5
        • Das in Buntland der Kanzler*IN nicht vom Wähler bestimmt werden kann, ist aber bekannt?!
          Ausserdem: wenn jemand auf die Wahlversprechen eines Politikers hört, dieser aber nach gewonnener Wahl das Gegenteil seiner Wahlversprechen macht, hat der Wähler wo genau die Schuld daran?
          Schuldige sind sicher die, die sich mit einer Partei gemein sehen, die verspricht wieder etwas FÜR Land und Leute tun zu wollen. Anstatt die Welt zu retten und für Prima Klima alles andere untergehen zu lassen. Sowas kann und darf natürlich keine Zustimmung finden. Einen Heiligenschein bekommt, wer die eigene Familie hungern läßt damit es den Nachbarn gut geht.
          Damit das Leiden sich nicht unendlich hinzieht, bitte weiter Grün und Links Rot wählen. Parteien die das abschaffen wollen, sind ja keinesfalls wählbar. Ob diese Partei es dann auch hält wie angekündigt, bliebe abzuwarten. Kann durchaus auch eine Nebelkerze sein, wer an der Macht ist, vergißt dann nämlich alles.

          0
    • @Es reicht…
      Toxisch an der AfD ist z.B. deren Vetternwirtschaft.

      -239
      • Gibt’s bei Lars Klingelbeutel auch, aber in höheren Dimensionen.

      • Die Beschäftigungspolitik der AfD ist nicht illegal, im Gegenteil zur Vetternwirtschaft, wie z. B. bei der Einheitspartei „Unsere Demokratie“, bei der einfach hochdotierte Posten für Freunde, Bekannte und Verwandte geschaffen wurden.
        Aber das scheinen Sie nicht verstehen zu können…

        178
        • @Raus…
          Sie haben recht, die Beschäftigungspolitik der AfD ist nicht illegal.
          Sie ist trotzdem zumindest fragwürdig, denn ich glaube, dass Sie genau diese Praktiken bei den Grünen und Graichen nicht toleriert haben.

          -123
      • Diese Vetternwirtschaft pflegte die SPD schon zu meiner Zeit im Bundestag in Bonn Anfang der 1990er Jahre sehr ausführlich.

        Die SED lernte rasend schnell.

      • Sie schauen zu viel Tagesschau.
        Leider.Nach Potsdam musste ja noch etwas neues kommen.

      • Da muss ich aber wirklich lachen. Wie war das noch mit Graichen. Oder den 551 Fragen zu NGOs wo man schnell die unter den Teppich kehrte weil die Frau von sensiblen Lars dort in der Führungsrolle ist.

        Ganz ehrlich. Verwandten kann man eher trauen, als V Leuten, die eingeschleust werden mit dem Ziel die Partei zu unterwandern und vielleicht sogar noch mehr.

      • Diese „Vettern“ werden immerhin auf Postern persönliches Vertrauens gesetzt,
        während Graichen-Clans etc. eigentlich i.S.d. Landes regieren müßten.

        Das Zentralmotiv bei der AfD dürfte sein, daß der „Vetter“ mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht noch ein weiterer VS-IM ist.

        • @Karl…
          Ich merke schon, dass Sie zur Verteidigung der AfD einzig Hr. Siegmund heranziehen.

          -42
      • Du ahnungsloser. Aber was will man erwarten? Omen est Nomen….Alles klar.

        • @Blauer…
          Ich bin mir nicht sicher, ob ich ahnungsloser bin als Sie.
          Doch wenn Sie „Nomen est omen“, (wie es richtig heißt), als Beweis anführen, bleibt die Frage, ob Sie den Mond mit der AfD besiedeln wollen?

          -30
      • ……..sagt der ‚Blöd‘-Zeitungsleser…….

        • @Freidenker
          Eine Zeitung namens „Blöd“ ist mir nicht bekannt, Sie meinten sicherlich Bild.
          Und ja, ich lese auch die Bild, neben zahlreichen anderen Zeitungen. Ich lese übrigens auch AN!

          -23
      • Wie war das mit Lars Klingbeil und einer guten Bekannten?

  • Das ist schon lustig. Die Wähler wollen schließlich keine Liebesbeziehung zur Politik eingehen und brauchen deshalb auch keine emotionalen Angebote. Wähler wollen, dass ihr Leben bezahlbar ist, sie keine Angst haben müssen, dass ihnen das was sie erarbeitet haben, durch Steuern und staatliche Abgaben in unangemessener Weise genommen wird. Sie wollen eine gute Bildung für ihre Kinder, sichere Schulhöfe und Straßen, sichere Jobs, Zukunftsperspektiven für ihre Kinder, eine sichere Netzinfrastruktur, bezahlbare Energie… So etwas bekommt man nicht mit emotionalen Angeboten, sondern nur mit Politikern, welche ihren job machen. Wer glaubt, dass er nur die richtigen Zauberworte sprechen muss, um zu gewinnen, der ist eindeutig falsch in der Politik.

    • Bravo ! 👍👍

      Das vermeintlich emotionale Angebot ist Teil des roten Filz aus alten Tagen in RP. Das ist Malu Dreyer Sprech, die die SPD als Heilige ins Schaufenster stellte.

    • 👍So sieht es aus!

    • Genau GEGEN ALL DIES votieren die „Wähler“ – wie die Praxis zeigt – regelmäßig.

      Finde den Fehler !

    • @Hildegard
      Ich bin ganz Ihrer Meinung!

  • O Domine, ignosce illi, nescit quid dicat.

    • Ja, vielleicht weiß er das wirklich nicht. „Man habe zu wenig um die Wähler gekämpft und müsse ihnen ‚ohne Schaum vor dem Mund deutlich machen, dass die AfD keine normale Partei ist’”. Evtl. merkt Herr Schweitzer gar nicht, dass seine Vorstellung von ohne Schaum vor dem Mund reden eher schräg ist. Wenn Kritiker seine Partei ähnlich rigoros angehen würden, wäre er beleidigt. Na, immerhin redet er nicht emotionslos, so gesehen hat er seinen eigenen Ratschlag schon beherzigt.

    • Oh Herr. vergib diesem. denn er weiß nicht, was er sagt.

      -28
  • Hochmut kommt vor dem Fall. Einfach mal nach Mecklenburg -Vorpommern schauen. Dort regiert (noch) die SPD seit 1998 und wo steht sie jetzt. SPD 23% und AfD 37%. Vielleicht landet die SPD in RLP noch hinter der AfD.

  • Herr Schweitzer, bitte konkret, nicht nur Verdächtigungen. Jeder, der der Lüge bezichtigt wird, sollte Gelegenheit bekommen, darauf zu reagieren. Wäre es nicht eine Möglichkeit, Sachpolitik statt dieser ständig hochemotionalen Auftritte zu betreiben?

  • Ich bin ja immer noch der altmodischen Ansicht: Wer Wähler für seine Partei anwerben will, sollte Ihnen konstruktiv erklären, was seine Partei an Positivem leistet, wie echt toll die ist. Nicht, wie schrecklich eine andere Konkurrenzpartei ist (von mehreren). Und dann noch auf eine erbärmlich einfache Art und Weise. „Denn sie würde auf Lügen setzen und könnte darum die Menschen nur enttäuschen.“ Ernsthaft? Das nennt sich heutzutage Wahlkampf?

    • Schweitzer (SPD): „Wir dachten zu lange:
      Die Menschen haben einen Taschenrechner,
      wo sie eigentlich ein Herz haben.”

      Übersetzung: „Wir sollten nicht nur an
      die Geldbörsen der Bürger gehen, sondern
      auch ihre Gefühle manipulieren.“

      • Es ist genau umgekehrt: Die Menschen haben wohl allzu lange nur zu viel Herz gehabt, waren zu gutmütig (der „deutsche Michel“ halt) und zu wenig an die Ausgaben gedacht. Was wiederum schamlos ausgenutzt wurde!

        Aber, diese umgekehrte Rhetorik nutzt sich auch ab!

  • Ich habe das Gefühl das in Rheinland-Pfalz ein Demokratie Problem besteht!

    • Ihr Gefühl trügt Sie nicht.

  • Seit Ende des 2. Weltkrieges haben die CDU/CSU und SPD die Führung des Staates inne gehabt. Das Ergebnis ist für das Volk erschreckend. Ob die AfD eine Änderung zu Gunsten des Volkes bewirken kann, ist ungewiss. Sicher ist aber, dass die CDU/CSU und die SPD Jahrzehntelang unter Beweis gestellt haben, dass sie dies nicht können. Es ist an der Zeit einen Neubeginn zu wagen.

    • Nur wer wagt gewinnt.

  • Als Wählerin interessieren mich parteikardiologische Fragen nicht, sondern ich werde halt nicht gerne für dumm verkauft. Versprechen machen, Versprechen halten.

  • Warum überhaupt noch CDU wählen?
    Das Original – nach dem Parteiprogramm – steht doch auch auf dem Wahlzettel!

  • Ich brauche keinen Taschenrechner, um zu wissen, dass man mir als Steuerzahler das angerichtete Desaster in Rechnung stellen wird, bzw. ich dafür auch noch mehr und länger arbeiten soll. Unfassbar

  • Glaubt er wirklich, was er da sagt. Wenn ja, ist es sehr schlimm, weil er dann in einer nicht-existierenden Parallelwelt lebt und wenn Nein , dann ist es auch schlimm, weil er dann Unwahrheiten erzählt zu seinem eigenen Nutzen. Eigentlich ist er so oder so auf verlorenem Posten, es sei denn er kehrt zur Wahrheit zurück und akzeptiert die demokratischen Spielregeln.

  • Wir bekommen ein CDU-SPD Koalition. Dadurch wird es im Land so weiter laufen wie bisher. Der große Knall wird kommen wenn in Ludwigshafen die BASF sagt sie baut wegen zu hoher Kosten massiv ab oder aber sie machen den Laden ganz dicht. Dann gehen in der Region von Mainz bis Wörth und von Kaiserslautern bis Ludwigshafen die Lichter aus. Ich wohne selbst im Speckgürtel um die BASF inRichtung Kaiserslautern und ich bin der erste in der Familie seit 100 Jahren der nicht direkt in der BASF arbeitet. Indirekt hängen auch wir an der BASF über andere weitere Unternehmen.

  • Klar, der „Schreckliche Pfeilgiftfrosch“ warnt vor Mückenstichen.

  • Diese mail habe ich heute um 21.44 Uhr an
    kontakt@apollo-news.net.
    gesendet:

    Betreff: Kommentar
    Hallo AN,
    Sie sollten sicherstellen, dass man bei Ihnen nur unter eigenem, ausgewähltem Namen kommentieren kann. Schließlich gebe ich als Nutzer dafür meine e-mail-Adresse preis.
    Wenn Jeder mit unterschiedlicher Mailadresse unter einem gleichen Namen agieren kann, ist das gesamte Konzept nutzlos!
    Gruß
    M. B…

    • Registrieren sie sich als Nutzer, dann bekommen sie einen Haken und niemand kann ohne Passwort ihren Namen nutzen.

  • Ist wie im Bund, jede Stimme für die AfD macht der zu erwartende schwarz rot Koalition das Leben unendlich schwerer. 😀

  • So lange die Menschen in Rheinland-Pfalz noch auf ihr Erspartes zurückgreifen können, werden Sie weiterhin stur CDU/SPD wählen (… haben wir immer schon gemacht …). Gleiches gilt für den Rest Deutschlands.
    Nur wenn der Arbeitsplatz wegfällt, werden manche wach. Und wenn auch noch der Urlaub nicht mehr bezahlbar wird, dann ist plötzlich alles anders, seltsam.
    Erstaunlicherweise gehen gerade junge Menschen vermehrt dazu über, AfD zu wählen,
    vielleicht weil sie kein Long-Tagesschau haben und immer mehr den etablierten Parteien – zu Recht – mißtrauen.

    • Die AfD ist vor allem stark in den TÄTIGEN Alterskohorten 30-59.

      • Nein, in meinem Umfeld ü70 sind fast alle AfD Wähler.

        • Ja, in Sachsen! In BaWü haben das vor allem die Leute über 70 noch nicht verstanden- die schauen nut ÖRR.

          2
  • Und wer warnt uns vor dem hichtoxischen Angebot der Union oder der SPD oder oder…?

  • Mit jedem Monat nimmt die Zahl der Wähler von CDU und SPD ab. Der Grund: Der Gang der Natur, denn keiner lebt ewig.

  • Das Hoch Toxische Programm, war vor 25 Jahren das Programm der CDU.

  • Die Brandmauer, Gefälligkeitsmedien und eine politisierte Justiz befreien Unseredemokratie vom Wählerwillen. (Norbert Bolz)

  • Hochtoxisch? So wie das Froschgift?

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