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SPD-Abgeordneter

„Rückschlag“: Stegner attackiert die Union und bezeichnet die Kabinettsumbildung als „verstolperte Gelegenheit“

Ralf Stegner nennt Merz’ Kabinettsumbau eine „verstolperte Gelegenheit“ und wirft dem Kanzler vor, eine Chance zur Neuordnung von Regierung und Partei durch ungeschicktes Vorgehen verspielt zu haben. Im übrigen hält sich die SPD hierzu ausgesprochen bedeckt

Ralf Stegner attackiert Bundeskanzler Friedrich Merz (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Nach dem Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz mehren sich in der Union die kritischen Stimmen. Aus Landesverbänden, dem Bundesvorstand, der Jungen Union und der Bundestagsfraktion werden massive Vorwürfe gegen den Bundeskanzler erhoben.

Besonders deutlich fiel die Reaktion auf den Umgang mit dem abgelösten Verkehrsminister Patrick Schnieder aus. Im CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz, dem Schnieder angehört, wurde der Ablauf als misslich und unnötig verletzend bewertet. Auch die Personalie Tino Sorge wird in Teilen der Partei skeptisch gesehen. Dort überwiegt der Eindruck, dass seine Ablösung nicht hinreichend erklärt worden sei.

Der Koalitionspartner SPD hat sich bezüglich der Kabinettsumbildung bislang auffallend zurückgehalten. Weder die Bundestagsfraktion noch der Parteivorstand wollten den Vorgang auf Anfrage der Berliner Zeitung kommentieren. Auch Fragen danach, ob Merz derzeit noch über ausreichend Rückhalt in Partei und Fraktion verfügt oder ob die SPD selbst Korrekturbedarf im Kabinett sieht, blieben unbeantwortet.

Jedoch hat sich nun der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner gegenüber der Berliner Zeitung geäußert. Er spricht mit Blick auf den Umbau von einer „verstolperten Gelegenheit“. Nach dem Rückzug von Jens Spahn hätte Merz eigentlich die Möglichkeit gehabt, Schwachstellen in Regierung und Partei gezielter zu ordnen. Diese Chance sei jedoch durch mehrere ungeschickte Schritte verspielt worden. Statt der erhofften Ruhe vor den anstehenden Landtagswahlen sei nun eher das Gegenteil eingetreten.

Weiter erklärte er: „Das ist sicher wieder korrigierbar – aber ein Rückschlag für die Union ist es schon. Und die nächsten Herausforderungen warten.“ Zudem stellt er die Frage in den Raum, wie lange die SPD sich in einer bloßen Beobachterrolle halten könne. Schließlich würden „schwierige Haushalts- und Sozialreformdebatten“ anstehen. Spätestens zu den anstehenden Herbstwahlen müsse man sich positionieren.

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17 Kommentare

  • Das freundliche Gesicht der SPD !
    Einfach weiter so , Ihr schafft das !

    • Ein sprechender Teller bunte Knete !

    • Der, und Helge ,fast so hässlich, wie die SPD -Spitzenfrauen. Optik wie Inhalt, das passt.

    • Wenn Alice Weidel ‚auf jeder Geisterbahn arbeiten kann‘ (Zitat Rüpel-Ralle), wofür wäre er dann geeignet? … Mir fällt nichts ein. … Na möglicherweise für den gruseligsten Horrorfilm aller Zeiten. Da könnte man sich sämtliche Kosten für Schminke und Maske sparen.
      (Oh Gott, ich sinke auf sein Niveau herab. Sorry!)

  • Alles nur “ Scheingefechte ! “ Die tun sich untereinander nicht weh.

  • Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten!

  • Recht hat dieser Stegner! Es fehlt der Rausschmiss der SPD aus der Koalition. Der Fisch stinkt vom Kopf her.

    Richtlinienkompetenz und Führung scheinen Merz nicht inhärent zu sein.

  • Die Doppelmoral gehört zur moralischen Entwicklung – auch bei Politikern.
    In der Konformität, die nach der Pubertät folgt, entwickelt sich die Fähigkeit, Handlungen in Bezug zu sich zu abstrahieren – noch nicht von sich. Quelle: Ich-Entwicklung

    Beispielsatz eines Ketzers, der die Konformität versucht zu verlassen.
    „Wir müssen aufpassen, nicht denen zu folgen, die mit ‚wir müssen‘ einfordern.“
    Das ‚wir müssen‘ in Bezug zu sich wurde erkannt.
    Das ‚wir müssen‘ in Bezug von sich konnte noch nicht abstrahiert werden.

    Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Doppelmoral nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.

  • Mir geht es mittlerweile so, dass ich alles was von diesen Parteien (CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke) geäußert wird als Täuschung, Lüge und Show empfinde.

    Die Kümmern sich um jeden Mist nur nicht um Politik und uns deutsche Bürger!
    (zählt übrigens auch für unsere Justiz oder wer traut noch diesen Richtern?)

  • Kirmestruppe

    Von daher hatte es mit seiner Geisterbahn schon recht 😉

  • Er schafft es auch niemals, nichts zu sagen. Unglaublich.

  • Stegner und die SPD haben genauso wie dieCDU/CSU das Volk belogen und betrogen. Deshalb weg mit diesen Falschspielern

  • Immer diese unqualifizierten und unwichtigen Äußerungen von Drittklassigen Altextremisten und ihrer Kleinstparteien .

  • @Amis: das sind diese miesen Typen die sich in eure Wahlen eingemischt haben, bitte vergisst die nicht. Ein Tipp, es würde so gut wie niemanden stören wenn so einer von euch hart bestraft würde.

  • Rüpel Ralle stellt natürlich nicht die entscheidende Frage: Was würde geschehen, wenn Bundeskanzler Merz sämtliche SPD Minister entlassen würde. Neue Mehrheiten gäbe es jetzt schon im Bundestag.

  • Es gibt Menschen, denen schaut der Wahnsinn schon aus den Augen…

  • Ach Gott, der Stegner. Schau auf die CDU, schau auf die SPD. Bei beiden Koalitionsparteien ist die Personaldecke so dünn, dass das Wort „Decke“ als Euphemismus bezeichnet werden kann. Profil- und rückgratlose Nichtfachleute (Peter Hahne würde sie im eigentlichen Wortsinn „Idioten“ nennen, was im Übrigen tatsächlich stimmt, da die ursprüngliche Wortbedeutung „unwissender, ungelehrter, unerfahrener Mensch“ ist), genau diese sind in beiden Führungszirkeln und auf den macht- und Ministerposten zu finden. Bestes Beispiel: Linnemann wird Gesundheitsminister, weil er gesagt hat, dass er das schon mal gar nicht könne. Aber bevor die SPD und Stegner die Berechtigung haben, mit dem Finger auf die CDU zu zeigen, soll sie uns mal Personalien wie Bas, Klingbeil, Esken, Klüssendorf etc. erklären.

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