SPD-Politikerin
Özoguz wird nicht mehr Bundestags-Vizepräsidentin
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz wird nicht erneut für den Posten kandidieren. Grund für diesen Schritt ist mangelnder Rückhalt innerhalb ihrer Fraktion.
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SPD-Politikerin Aydan Özoğuz wird nicht erneut als Bundestagsvizepräsidentin kandidieren, wie der Tagesspiegel aus Parteikreisen erfuhr. Grund dafür ist mangelnder Rückhalt für sie innerhalb ihrer eigenen Fraktion. Özoğuz hatte diesen wichtigen Posten seit 2021 inne. Besonders ein antiisraelischer Post in ihrer Instagram-Story sorgte deutschlandweit für Entsetzen.
In ihrer Instagram-Story teilte die Politikerin einen Beitrag der pro-palästinensischen Aktivistengruppe Jewish Voice for Peace. Darauf ist ein Foto eines Brandes im Libanon zu sehen, bei dem mehrere Zivilisten ums Leben kamen. Hisbollah- und Palästinensergruppen machen einen israelischen Angriff dafür verantwortlich, während die israelische Armee von einer zweiten Explosion spricht, die möglicherweise durch ein verstecktes Hisbollah-Munitionslager ausgelöst wurde. Das Foto ist mit: „This is Zionism“ (zu Deutsch: Das ist Zionismus) betitelt. Jewish Voice for Peace ist eine radikal israelfeindliche Organisation, deren US-Gruppen sich teilweise mit der Hamas solidarisieren.
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Wen die SPD statt Özoğuz als Bundestagsvizepräsident nominieren wird, ist unklar. Diverse Namen prominenter SPD-Politiker wie Mützenich, Esken oder Faeser werden gehandelt. Die aktuell amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat bereits vor der Bundestagswahl ausgeschlossen, dass sie Vizepräsidentin werden würde, sollte sie nicht erneut Bundestagspräsidentin werden.
Eindeutiger hingegen ist, wer Nachfolgerin der noch amtierenden Bundestagspräsidentin wird. Die Unionsfraktion, die als stärkste Fraktion Anrecht auf den Posten hat, wird aller Voraussicht nach Julia Klöckner vorschlagen. Offiziell bestätigt ist dies jedoch noch nicht. Neben Klöckner wurde auch der ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet für den Posten gehandelt. Er scheiterte jedoch an dem Veto der CSU.
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Gewählt werden der Bundestagspräsident sowie seine Stellvertreter bei der Konstituierung des Bundestags, die voraussichtlich am 25. März stattfindet. Jede Fraktion hat laut Geschäftsordnung Anrecht auf einen Vizepräsidenten, der vom Bundestag gewählt werden muss, um sein Amt antreten zu können. Bisher fielen bei den Wahlen zum Vizepräsidenten des Bundestags stets alle AfD-Kandidaten durch, sodass die Partei noch nie einen Vizepräsidenten gestellt hat.
Wenigstens eine gute Nachricht heute
Nur so
Mir ist völlig schleierhaft, wie diese Person überhaupt noch ein politisches Amt- bis jetzt- bekleiden und sich noch zur Wahl aufstellen lassen kann. Aber Anstand, Moral und Ehre wurden sowieso bereits vor Jahren in der Politik begraben! Gibt`s nicht mehr !!!
Dass eine Bundestagsvizepräsidentin öffentlich antisemitisch aufgeladene Inhalte teilt und dafür nicht binnen Stunden aus dem Amt gedrängt wird, zeigt, wie tief die politische Urteilskraft inzwischen erodiert ist – insbesondere in der SPD. Erst als der öffentliche Druck wuchs, wurde klar, dass Özoğuz politisch nicht mehr haltbar ist. Der Bundestag wurde beschädigt, die deutsche Außenwirkung kompromittiert, die politische Glaubwürdigkeit untergraben. In einer Zeit, in der jüdisches Leben in Deutschland wieder unter Polizeischutz steht, ist jede Relativierung, jedes narrative Abrutschen ins Antizionistische nicht nur ein Fehltritt – es ist ein Anschlag auf die politische Moral dieses Landes. Wer das Amt des Bundestagsvizepräsidenten als Bühne für Ambivalenz nutzt, hat dort nie hingehört.
Das war doch die, die jeden Tag unser Zusammenleben neu aushandeln wollte ….
Der Tag ist gerettet.
Es gibt in diesen schlimmen Zeiten auch noch gute Nachrichten.
Ihr wurde ein Vorstandsposten in Ankara angeboten…
Heimweh siegt.
Mal was positives!
Die erste gute Nachricht seit dem 23. Februar.
Eine der guten Nachrichten des Tages – nur nicht für die Steuerzahler. Scheint Sie doch durch ihre blosse Anwesenheit in wenigen Jahren die Politikerpension gesichert zu haben. Auch in diesem Zusammenhang wir die Notwendigkeit zum Systemwechsel bei der Versorgung überdeutlich.
Leider steht die nächste ‚wahre Demokratin‘ schon in den Startlöcher.
Genug Politiker ihres schlags haben es wieder in den Bundestag geschafft.
Antisemitischer Beifall und Nähe zu linksextremistischen Kreisen sind offenbar kein Hindernis. Die Zugehörigkeit zur stärksten Partei AfD dagegen schon. CDU und CSU, die die Union bilden, sind zwei rechtlich selbständige Parteien. Mit jeder Wahl wird das undemokratische Handeln der Fire Wall – Parteien immer offensichtlicher.
Wer auch gekrönt, nicht gewählt wird interessiert nur die Bundestagsclique der „Superdemokraten“.
Seit langem kommen die Gekrönten dem Amte wofür es steht nicht nach.
Und wenn man die „Auserwählten“ sieht, schämt sich erneut der Deutsche.
Man will sich nachweislich nicht mit diesen Vertretern vergleichen/identifizieren, was wiederum den Sinn bzw. den Begriff „Vertreter“ sinnfrei macht.
Sie kann ja bei Ihren beiden Brüdern anfangen, die betreiben ja den http://www.muslimmarkt.de und hetzen dort fröhlich gegen Israel.
Diese Frau ist auch nicht mehr Tragbar nach ihren Äußerungen .
Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Ich hoffe, KGE geht den gleichen Weg.
Frau Cebli wäre noch frei.
wer weiterhin ausgrenzt, wird ein böses Erwachen erleben. Die Menschen lassen sich nicht mehr länger hinhalten. Die AfD hat einen Anspruch darauf.
Wikiquote
„Kein Wunder, denn eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ – Kolumne im Tagesspiegel vom 14.05.2017 Tagesspiegel: Leitkultur verkommt zum Klischee des Deutschseins
„Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen.“ – Interview am 03.11.2016 Spiegel: Integrationsbeauftragte lehnt pauschales Verbot von Kinderehen ab
„Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ – aus Strategiepapier vom 19.09.2015 Masterplan zur Integration der Flüchtlinge
„Wenn wir aber auf die Syrer schauen, die jetzt als Asylsuchende zu uns kommen, da finden Sie top ausgebildete Fachkräfte.“ – Interview am 29.11.2014 Welt: „Ängste, dass plötzlich zu viele kommen könnten“
Muhaha…
Das wäre eine gute Nachricht, wenn sie nicht irgendeinen anderen lukrativen Posten zugeschachert bekäme, bei dem sie Deutschen weiterhin möglichst viel Schaden zufügen kann.
Ich wünschte mir, man hätte auch diese Person nicht in Deutschland geduldet!
Ja was ist denn hier los ….
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz wird nicht erneut für den Posten kandidieren. Grund für diesen Schritt ist mangelnder Rückhalt innerhalb ihrer Fraktion.
Sind doch erst am letzten Montag 4 neue Meldestellen an den Start gegangen , ruf mal an da , ist doch voll Naci diese Fraktion 😉
Özoguz, eine Islamistin mit Haltung!
Özoguz wird jetzt neue Beauftragte für täglich neues Aushandeln des Zusammenlebens in Zusammenleben. Unter ihr werden die Messerverbotszonen verwaltet. Dazu müssen sich aber erst noch 20 Rote und Grüne NGOs gründen (Vorsicht Ironie)