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Landesparteitag

Eklat bei Berliner Grünen – Vorsitzkandidatin verlässt weinend den Saal

Dreimal trat sie an, dreimal wurde sie vernichtend geschlagen. Am Ende verließ die Grünen-Politikerin Tanja Prinz weinend den Saal. Der linksradikale „Fundi“-Flügel der Grünen in Berlin lässt den Parteitag scheitern.

Bildquelle: Webseite von Tanja Prinz, Fotograf: Rainer Christian Kurzeder

Chaos bei den Berliner Grünen: Der Landesparteitag musste am Samstag abgebrochen werden, nachdem ein Flügelstreit eskaliert war. Die Vorsitzkandidatin Tanja Prinz scheiterte in drei Wahlgängen bei der Wahl zum Landesvorstand, bei der sie die einzige Kandidatin für den Frauenplatz in der Doppelspitze war. Sie verfehlte die erforderliche Mehrheit deutlich, erhielt zunächst knapp 26 Prozent Ja-Stimmen und zuletzt knapp 28 Prozent – eine brutale Klatsche für die Politikerin, die schließlich unter Tränen den Tagungssaal verließ. Ein vierter Wahlgang wurde vermieden und der Parteitag wurde vorübergehend unterbrochen. Die Partei steckt nun in einer Sackgasse.

Der bisherige Landesvorstand schlug vor, den Parteitag am kommenden Mittwochabend fortzusetzen, was von den Delegierten beschlossen wurde. Co-Parteichef Philmon Ghirmai vom linken Flügel rief die Delegierten dazu auf, Ruhe zu bewahren und besonnen über einen Weg aus der Krise zu beraten.

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Die 44-jährige Tanja Prinz wird dem Realo-Flügel zugeordnet. Die Chefin des Bezirksverbandes Tempelhof-Schöneberg arbeitet in der Senatsverwaltung und sollte eigentlich die Vertreterin ihres Flügels im Vorsitz-Duo werden. Prinz hatte sich in der Vorabstimmung des Realo-Flügels gegen die bisherige Co-Landeschefin Susanne Mertens durchgesetzt. Prinz‘ Kandidatur speiste sich auch aus einer Unzufriedenheit damit, wie die Parteiführung mit dem Wahlergebnis von 2023 umgegangen ist, analysiert der Berliner Tagesspiegel.

Radikaler Landesverband: Aufstand gegen zu viel Realpolitik?

Die Grünen hatten bei der Berlin-Wahl den Anspruch gestellt, stärkste Kraft werden – und verkauften am Ende einen dritten Platz, der schließlich in die Opposition führte, als Erfolgsergebnis. Das sorgte für viel Unmut. Auch der dezidierte Linkskurs sollte mit Prinz eigentlich eine Absage erteilt werden. Der Grüne Landesverband Berlin gilt gemeinhin als der linksradikalste in der Partei.

Ihre Niederlage kam nicht überraschend, da es bereits im Vorfeld viel Kritik aus grünen Kreisverbänden gab, auch aus ihrem eigenen Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Neun der zwölf Berliner Kreisverbände hatten einen offenen Brief veröffentlicht, der sich gegen die wichtigste Unterstützergruppe von Prinz aus dem Kreisverband Mitte richtete und einer Wahlempfehlung gegen die Kandidatin gleichkam. In dem Brief wurde kritisiert, dass die Gruppierung Mitglieder einschüchtere und psychisch unter Druck setze, was im Widerspruch zu den Werten der Bündnisgrünen stehe.

Es war zunächst unklar, wen der Realo-Flügel als Ersatzkandidaten aufstellen würde. Co-Parteichef Ghirmai appellierte an die Delegierten, nichts zu überstürzen. Renate Künast, Bundestagsabgeordnete der Grünen und selbst dem „Fundi“-Flügel zugeordnet, bezeichnete das Geschehene als „Debakel“.

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