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Armin Wolf
Nicht genug Schutz vor „Hassrede“: Österreichischer ÖRR-Moderator klagt gegen Musks X
Weil Elon Musks X-Plattform ihre Nutzer nicht gut genug vor „Hassrede“ schützen würde, geht nun der ORF-Moderator Armin Wolf gegen den Kurznachrichtendienst vor. Zuvor hatte ihn ein Nutzer unter anderem als „korrupten Lügner“ beleidigt.
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Der Moderator der bekannten Nachrichtensendung ZiB 2 im österreichischen Öffentlich-Rechtlichen ORF, Armin Wolf, klagt gegen die soziale Plattform X. Er wirft dem Kurznachrichtendienst von Tech-Milliardär Elon Musk vor, europäische Nutzer nicht gegen „Hassrede“ zu schützen. Das würde gegen europäische und österreichische Gesetze verstoßen.
Gegenüber dem Tagesspiegel beschwert sich der öffentlich-rechtlich finanzierte Journalist, dass sich unter politischen Beiträgen von ihm „zunehmend aggressive Soziopathen“ sammeln würden – das bereite ihm schlechte Laune. Nun geht Wolf gegen einen Account mit dem Pseudonym „Edwin Raithoffer“ vor – der soll den Moderator auf X beleidigt haben, unter anderem als „korrupten Lügner“.
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Die Plattform X hat jedoch bereits in den vergangenen Jahren die Zusammenarbeit mit europäischen Strafverfolgungsbehörden weitestgehend eingestellt – die Plattform gibt den Klarnamen und weitere Daten von „Edwin Raithoffer“ nicht heraus. Der Account wurde jedoch inzwischen gesperrt. Doch das reicht Wolf nicht aus: Er klagt nun gegen unbekannte Mitarbeiter von X – sie würden „Begünstigung“ begehen.
Gegenüber dem Tagesspiegel meint Wolf: „Da sie den Inhaber des anonymen Accounts durch ihr Verhalten vor der Strafverfolgung schützen. Das ist nach dem Strafgesetz ein Offizialdelikt, dem die Staatsanwaltschaft nachgehen muss. Ich habe mich dem Verfahren als Privatbeteiligter angeschlossen.“ Der ÖRR-Journalist hat damit weitere Prozesskosten ausgelöst, die, falls der anonyme Account nicht identifiziert werden kann, den Steuerzahler eine nicht zu vernachlässigende Summe kosten werden.
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Seit dem Erwerb durch Elon Musk verfolgt X die Moderationspolitik der „absoluten Meinungsfreiheit“. Damit werden alle Inhalte, die nicht explizit gegen Gesetze verstoßen, zugelassen. Auch Maßnahmen wie den Digital Services Act (DSA) der EU und andere Gesetze gegen Hassrede lehnt Musk ab – deshalb arbeitet X nicht mit der EU zusammen.
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Da will wohl einer richtig Kasse machen. In den USA wird er wohl damit keinen Erfolg haben.
Ein prominenter ehemaliger ZDF-Journalist hat kürzlich Ursula von der Leyen klar und eindeutig als korrupt bezeichnet.
Bisher habe ich von einer Klage der Betroffenen nichts gehört.
Was ist Hassrede? Alles was dem linksgrünen Zeugs nicht gefällt, also etwa 90% der Meinungen.
ja, genau, gemaess dem spruch : hassrede ist die rede, die sie hassen.
Ein Bekannter sagte mir, er habe eine Strafanzeige wegen eines X Kommentars von vor einem Jahr bekommen. Es war für ihn unerklärlich, dass die Behörden die Daten von ihm bekamen. Er sagte auch, eine Frau habe sich mit ihm verlinkt und um einen WhatsApp Chat gebeten. Über die Telefonnummer könnten die Behörden an die Adresse und den Namen gekommen sein.
Achtung also vor solchen Kontakten.
WhatsApp ist nicht geschützt. Alle lesen mit, die das nur wollen.
mit Unbekannten keinerlei Kontakte!
Was bitte schön ist eine Hassrede? Bisher konnte das noch niemand definieren. Und wodurch unterscheidet sich eine Hassrede von Kritik? Und wo ist die Grenzlinie zwischen beiden Begriffen, wenn sie denn unterschiedliche Bedeutung haben?
Hass ist nicht justiziabel! Punkt!
Wolf teilt gerne aus. Entsprechend wird er auch angefeindet. Offenbar will er auf den Zug von Bohrn Mena aufspringen, welcher ebenfalls in verschiedenen Formaten viel Unsinn und Provokationen verteilt hat und nun über eine Anwaltskanzlei ca. 5000 Menschen verklagt.
Festhalten sollte man, dass in Österreich der Ton sehr viel rauer im Umgang ist. Das trifft für beide Seiten zu.
„Ich habe mich dem Verfahren als Privatbeteiligter angeschlossen.“ Der ÖRR-Journalist hat damit weitere Prozesskosten ausgelöst, die, falls der anonyme Account nicht identifiziert werden kann, den Steuerzahler eine nicht zu vernachlässigende Summe kosten werden.“
Wenn er als Privatperson klagt, wieso muss dann der Steuerzahler die Kosten übernehmen?🤔
Der Schuss, wie man so schön sagt wird nach hinten losgehen, wenn er ab sofort noch mehr berechtigte Lritik einstecken muß.
Werte Apollos, es wäre natürlich hilfreich gewesen die Geschichte die dahintersteckt komplett zu erzählen oder zumindest auf den Blog von Armin Wolf zu verlinken, wo man alles nachlesen kann. Ich kenne den Herrn übrigens nicht (aber ich vermute er wäre mir hochgradig unsympathisch), was vielleicht sogar von Vorteil ist. Leider hat er dieses dämliche Wort „Hassrede“ verwendet, was für die Einordnung des Sachverhalts nicht hilfreich ist. Denn es geht bei dem beschriebenen Fall um einen Account der anscheinend nichts anderes gemacht hat als endlos Posts zu veröffentlichen in denen er alle möglichen Leute aufs übelste beschimpft und beleidigt, die in Österreich vermutlich alle strafbar wären. Nur kommt man selbst mit Anwalt und gerichtlichen Anordnungen nicht an die Nutzerdaten, da offizielle Stellen in Irland und USA jegliche Zusammenarbeit verweigern. Wenn man das weiss ergibt es durchaus Sinn und ist mMn auch mehr als angebracht X direkt zu verklagen.
Also auch bei unseren Alpennachbarn gilt leider „Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.“
Andererseits wäre es im Falle eines kommenden Strafverfahrens sehr wünschenswert, dass es sich als wahr heraustellen würde, dass A. Wolf tatsächlich ein korrupter Lügner ist.
Das wäre für diesen Herrn Wolf dann nämlich der berühmte „Schuss in den Ofen“.
A.Wolf ist ein berüchtigter linksbolschewistischer Propagandist…
Sonst dürfte er sein Geld nicht beim Staatssender „verdienen“.
Alles sehr seltsam…
– Muss er auf X sein? Wenn er Freiheit nicht aushält, kann er X doch einfach verlassen, oder?
– Hätte X nicht besser den Account von A.W. zu seinem Schutz löschen können?
– Ein Lügner ist, wer Unwahres sagt. Sagt A.W. in seinen Sendungen immer die Wahrheit?
– Korrupt ist jemand, der für seine Leistung viel mehr bekommt als es angemessen ist, und dafür Gegenleistungen erbringt, die er ansonsten und gemäß den geltenden Regeln nicht erbringen würde.
Könnte das bei ihm der Fall sein?
– Warum greifen immer mehr Personen des ‚öffentlichen Lebens‘ zu solchen Mitteln? Könnte es sein, dass sie dazu gedrängt werden?
Soll er doch auf Reddit bleiben,
wenn er mit Meinung nicht um kann.
Da haben Linke,Narrenfreiheit.
Armin Wolf hat seinen X-Account laut eigener Aussage schon vor über einem Jahr stillgelegt. Es geht hier auch nicht um seinen Account. sondern um den Account eines anonymen Nutzers der wohl tausende Posts verfasst hat in denen er alle möglichen Leute beleidigt. Nach dem was ich gelesen habe wären die in Österreich vermutlich alle strafbar. Problem: Es hat sich als unmöglich erwiesen an die Nutzerdaten heranzukommen, da offizielle Stellen in Irland und USA jegliche Zusammenarbeit mit fadenscheinigen Begründungen ablehnen. Und das alles trotz Anwalt und gerichtlicher Anordnungen.
Kann man alles auf dem Blog von Armin Wolf nachlesen.
Alle nicht-genehmen Reden sind Hassreden? Gut so?
So kann man sich natürlich auch ins Gespräch bringen!
Oh ein Sack Reis aus China ist in Österreich umgefallen. Wenn etwas relevantes passiert, weckt mich.
Nun, es ist doch prinzipiell beruhigend, daß es „zunehmend aggressive[n] Soziopathen … schlechte Laune“ bereitet, wenn ihnen mit gesundem Menschenverstand widersprochen wird …
Noch einer der auf seine Pension verzichten möchte. Schön, gut, nur her damit.
Musk zieht denen den Stecker wenn’s ihm zu bunt
wird.
Gegen was geht er vor? Gegen das „Korrupt“ oder gegen den „Lügner“?
Da wird er bei Musk und Trump bestimmt auf offene Ohren stoßen. Der Alpensozi
Hass ist eine Emotion und keine Rechtsnorm!
Vielleicht hört der Blödsinn irgendwann wieder auf?!
Was für den einen Hass ist, ist für den anderen die Wahrheit,
Meine Oma sagte immer:
„Getroffene Hunde bellen am lautesten“.
Moderator? ……..ist kein Richter,oder?
Sappel zu,Du Wichtigtuer!
Zwangsgebühren erzeugen bei mir abgrundtiefen Hass.
Herr Wolf dürfte für die meisten seiner Interviewpartner als die Personifizierte Niedertracht in Erinnerung bleiben.
Österreich ist doch genauso im Ar… wie Deutschland, wie Holland, wie Frankreich, wie Schweden und wie UK. Deswegen liebt man den Ukraine Krieg.
Was will denn der Armin jetzt…… Er hat sich doch zu den linksradikalen der Antifa auf Blue sky verabschiedet… Also woher will er das mit der Hassrede denn wissen wenn er nicht heimlich weiterhin mit ließt 😀 auf X.