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Rückführungs-Deal

Neuer Deal: Erdogan erlaubt Deutschland bis zu 500 Abschiebungen die Woche in die Türkei

Deutschland hat wohl einen Abschiebe-Deal mit der Türkei geschlossen. Am Anfang sollen 200 türkische Staatsbürger in Linienflügen abgeschoben werden. Später sollen bis zu 500 weitere Ausreisepflichtige pro Woche folgen.

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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin

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Deutschland hat anscheinend einen Abschiebe-Deal mit der Türkei geschlossen. Wie die FAZ berichtet, werden nun vorerst 200 türkische Staatsbürger mit Linienflügen aus Deutschland abgeschoben. Insgesamt stehen bis zu 500 Rückführungen pro Woche zur Debatte. Dem Deal gingen monatelange Verhandlungen voraus. Die Vorbereitungen für eine Abschiebeoffensive in die Türkei laufen bereits. Charterflüge sollen in Zukunft auf Wunsch der Türkei als „Spezialflüge“ durchgeführt werden. Mit 13.500 Ausreisepflichtigen ist eine große Zahl der Ausreisepflichtigen türkische Staatsbürger. Nur die Zahl der ausreisepflichtigen Iraker ist höher.

Im Gegenzug zur Aufnahmebereitschaft der Türkei wird Deutschland bestehende Visa-Verfahren für türkische Staatsbürger beschleunigen. Bereits vor dem neuen Deal kam es immer wieder zu Abschiebungen in die Türkei. Im laufenden Jahr wurden über 400 Türken abgeschoben. Im Jahr davor lag die Zahl bei fast 900.

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In den letzten Jahren ist die Zahl der geflohenen Türken stark angestiegen. Sie fliehen dabei meist nicht vor Krieg, Zerstörung oder politischer Verfolgung, sondern wegen der miserablen wirtschaftlichen Situation im Land. Eine Mehrzahl der Antragsteller ordnet sich dabei der ethnischen Gruppe der Kurden zu.

Die Bundesregierung will seit Monaten, eine Ausweitung der Abschiebungen durchzusetzen. Mit den teilweise antisemitischen Demonstrationen nach dem 7. Oktober und dem Terroranschlag in Solingen verstärkte sich die Dringlichkeit deutlich. Ende August wurde erstmals auch in das von der Taliban regierte Afghanistan abgeschoben. Einige Wochen später führte die Bundesinnenministerin Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen ein, zu mehr Zurückweisungen soll es dabei aber nicht kommen.

Mit ihren Versuchen, mehr Abschiebungen durchzuführen, ist die Bundesregierung auch zu kontroversen Verhandlungen gezwungen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan regiert zuletzt mit zunehmend autoritären Mitteln. Immer wieder fiel er im Nachgang zum Hamas-Massaker am 7. Oktober mit antisemitischen und anti-israelischen Aussagen auf.

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