Sachsen
„Naziparolen dürfen wir nicht dulden“: CDU-Ministerpräsident Kretschmer verteidigt Bolz-Hausdurchsuchung
Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer verteidigt die Justiz gegen Kritik nach einer Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz. Dazu meinte er: „Naziparolen dürfen wir nicht dulden“.
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Die Empörung über die Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist und Medienwissenschaftler Norbert Bolz kann Sachsens christdemokratischer Ministerpräsident Michael Kretschmer nicht nachvollziehen. Er verteidigt das Vorgehen gegen Bolz: „Naziparolen dürfen wir nicht dulden. Wer das tut oder den Hitlergruß zeigt, der muss in diesem Land mit Bestrafung rechnen“, sagte der sächsische Landesvater gegenüber der Bild.
Auch den Einwand, Bolz habe die Parole „Deutschland erwache“, die unter anderem durch die Nationalsozialisten verwendet wurde, eindeutig kritisch und ironisch verwendet, lässt Kretschmer offenbar nicht gelten: „Da kann man versuchen, sich herauszureden und sagen, das ist Satire. Das werden Gerichte klären, ob das der Fall ist.“
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Das Vorgehen der Justiz sieht Kretschmer als richtig an: „Deswegen hat das überhaupt nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Sondern das sind Straftatbestände, zu Recht!“ Deutschland sei nach den Verbrechen des Holocausts nur aufgrund einer solchen Haltung in den „Kreis der zivilisierten Welt“ aufgenommen worden.
Damit wendet sich der CDU-Politiker überraschend gegen Bolz, der ein renommierter Medienwissenschaftler (emeritierter Professor der Technischen Universität Berlin) und konservativer Publizist ist.
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Am Donnerstag kam es durch die Berliner Polizei zu einer Hausdurchsuchung, bei welcher Screenshots gesichert wurden. Grund für die Hausdurchsuchung war sein Post auf X, in dem er aus einem Beitrag der taz zitierend die Parole „Deutschland erwache“, die auch durch die Nationalsozialisten verwendet wurde, geschrieben hatte. Die Staatsanwaltschaft Berlin wirft Bolz deshalb das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs vor.
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Es handelt sich dabei wohl um den größten Angriff auf die Meinungsfreiheit seit Jahren: Ein renommierter Publizist und Wissenschaftler kommentiert die linke „Woke“-Bewegung kritisch, kommt dadurch in das Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft und muss eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen – mit einem offensichtlich konstruierten und widersinnigen Vorwurf.
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Rasch erhielt Bolz breite Solidarität aus Politik und Medien – zahlreiche FDP- und AfD-Politiker kritisierten die Hausdurchsuchung. Selbst die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisierte die Maßnahme als „absurd“. Auch die taz „wunderte“ sich über die Hausdurchsuchung. Dem entgegen stellt sich nun Kretschmer, der diesen Angriff offenbar unterstützt.
Freund werden
Freund von Apollo News werden
Würde mich für die Sachsen freuen, wenn er abgewählt wird. Ich drücke mal die Daumen.
Ich als Sächsin habe diesen WEndehals und Antidemokraten nie gewählt und werde dies auch nicht. Hoffentlich wird ihm diese Aussage den Abgesang als Ministerpräsident einläuten.
Ist Euer Ministerpräsident so unfair beim argumentieren?
„Naziparolen dürfen wir nicht dulden. Wer das tut oder den Hitlergruß zeigt, der muss in diesem Land mit Bestrafung rechnen“, sagte der sächsische Landesvater gegenüber der Bild.“
Bolz hat NICHT den Hitlergruß gezeigt! Er hat auch KEINE Naziparolen verkündet. Hier wird an Hand von „Strohmännern“ Herrn Bolz etwas untergeschoben, was er nie gesagt hat.
Dem kann ich zu 100% zustimmen. Auch er wird dazu beitragen seine Partei in die Bedeutungslosigkeit zu manövrieren.
Richtig, Herr Winter! Hier wurde ein Straftatbestand konstruiert. Ob Vorsatz oder Dummheit würde sich bei einer Aufarbeitung zeigen, zu der es unbedingt kommen sollte.
Meines Wissens ist er mit vereinter Kraft der Genossen von der Nationalen Front auf dieses Amt gehieft worden. Ich, als Sachse würde ihm auch nict wählen, aus mehreren Gründen.
Kretschmer weiß garantiert
was Humor, Ironie & Satire sind.
https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Kretschmer#Leben_und_Beruf
Wenn man es doch hintricksen könnte, daß diesem Herrn diese >300 Kommentare einmal (besser: zweimal) vorgelesen würden. Oder auf DIN A1 drucken und an Dresdens Litfaß-Säulen kleben.
Das hoffe ich als Sachse auch. Kretschmer ist dermaßen unbeliebt, dass er sich bei öffentlichen Auftritten komplett abschotten muss und sich für die Berichte der Staatsmedien nur mit Klatschhasen umgibt, damit es volksnah aussieht.
Aber der tingelt ja gerade durch die Talk-Shows. Vermutlich hat Merz mit dem noch was vor. Oder er bringt ihn in Sicherheit, bei all dem was Kretschmer auf dem Kerbholz hat.
die sachsen duerfen halt nicht immer die cdu waehlen. machen sie aber, leider.
Kretschmer ist kein Sachse, er ist nur niederschlesischer Oberlausitzer aus Görlitz.
Ok, der „Geenich Gurd“ war ooch geen Sachse, aber er und seine Gattin haben die Menschen und ihre Sorgen ernstgenommen und zugehört !
Deshalb hat der Biedenkopf (CDU) auch in seiner Amtszeit überwältigende Mehrheiten eingefahren. Dann wurden vom Sauerländer Milbrad und dem Druckereibetreiber Nolle aus Niedersachen spd) und später auch in Undurchsichtigkeiten bei staatlichen „Finanzhilfen“ verwickelt gegen Biedenkopf intrigiert. So kam es zum Sturz Biedenkopf und in der Folge zu nach Miulbradt -ebenfalls geschasst) zu „Ost MPs wie Tillich und Kretschmer. Beide mit rot angehauchter Ostvergangenheit.
Der Sachse vergißt nichts!. Sachsen sind gemiedlich, heeflich un ooch äh bissel heemdigsch.
Das wird das rötliche lausitzer Sandmännchen noch erfahren 😉
Ich frage mich immer, was die Sachsen verbrochen haben, um mit jemandem wie Kretschmer als Ministerpräsident zu enden.
Absolute Mehrheit für die AfD ist greifbar in Sachsen.
Mit solchen unsensiblen Statements befördert Kretschmer die AfD.
Wenn einer schon mit den Grünen koaliert hat, weiß man, aus welchem Holz dieser ist!
Herr Kretschmer sollte sich erst einmal das gute Gespräch zwischen Daniel Graeber und Herrn Kubicki zur Sache auf Apollo News ansehen. Damit er überhaupt weis, worum es geht.
Ja, ohne den Sachverhalt richtig zu kennen muss er auch noch seinen überflüssigen Senf dazu geben. Lieber mal Klappe halten…
Der Dummschwätzer kann Kubicki nicht das Wasser reichen.
Der ist unterste Schublade.
@Nordtroll
Solch ein Dummschwätzer könnte niemandem das Wasser reichen, wenn er auf seine substanzlose Selbstdarstellerei verzichten müsste.
Zudem sollte er sich auch das Interview von Herrn Bolz mit Max Mannhart auf dem AN YouTube Kanal anschauen. Dort erklärt Herr Bolz seinen Kommentar.
Scheint für Herrn Kretschmer allerdings zu hoch zu sein.
Da setzt er doch lieber auf billige Polemik.
wahrscheinlich weiss er ueberhaupt nicht, wer dieser herr bolz ist. so klingt sein statement jedenfalls. dresden – tal der ahnungslosen, immer noch.
Der Satz „Kretschmer, schlaf weiter“ dürfte ja wohl noch erlaubt sein.
Den Herrn Kubicki würde ich nicht überbewerten.
Alles Dampfplauderer.
Mit dieser Haltung zum Fall Bolz ist Kretschmer für immer unwählbar.
Der war schon zuvor unwählbar, insbesondere mit seiner Corona-Politik und dann als er, darauf von Parteimitgliedern angesprochen, sich weigerte das Thema zu diskutieren, da das ja alles in der Vergangenheit liege und man nicht zurückschauen darf.
Auf die NS Diktatur blickt er dafür stets gerne zurück
Er ist aber NACH Corona zum MP gewählt worden. Und das sogar im Osten!
Er ist seit 2017 MP und 2019 und 2024 wiedergewählt worden. Wie auch immer er das geschafft hat. Heute hätte er gegen die AfD wohl das Nachsehen. Wie Merz hat er also noch einige Jahre Zeit weiter Schaden anzurichten und Hass zu verbreiten.
@Pauker: Soviel wie ich weiß, ist er mit Hilfe von den Genossen der Nationalen Front dorthin gekommen.
Selektive Geschichtsbewältigung ist ein sehr verbreitetes Symptom bei den Altparteien 🙂
Nur Leider gilt eben immer noch gerade bei gebildeten Menschen die Weisheit das ein Volk was seine Geschichte nicht kennt dazu verdammt ist sie zu wiederholen !
Diese Diktatur kennt der Schwätzer doch nur vom Hörensagen.
Zu dieser Zeit war noch nicht mal das Gras auf der Wiese gewachsen , aus dem
der „Matz“ entstanden ist, den sein Vater vielleicht mal verspeist hat.
Die andere nachfolgende eher, hat abgefärbt.
Das war der schon spätestens nach Corona!
Nicht nur Kretschmer,sondern die CDU.Obwohl eigentlich alle Altparteien.
Eine Hausdurchsuchung wegen zwei missverstandenen Worten ist also in Ordnung.
Gleichzeitig steht der Staat offen vorgetragenen Hamas-Parolen auf den Straßen Berlins machtlos gegenüber.
Stacheldraht im Gehirn
Bärbel Bohley:
„Ich beschäftigte mich damals, im Rahmen eines Forschungsprojekts an der Freien Universität, mit den Akten des DDR-Schriftstellerverbands und war entsetzt über die lückenlose Überwachung und Bespitzelung, die schon im Keim erstickte Meinungsfreiheit, die „innere Zensur“, der sich die Schreibenden unterworfen hatten und die – der heutigen political correctness vergleichbar – bereits die Wege ihres Denkens auf ungesunde Weise lenkte und behinderte. Ich konnte nachverfolgen, wie Regulierung von Sprache, Themen, Meinungen ihre Rückwirkung nimmt auf die Psyche. Wie Menschen daran krank werden. Ich nannte es „Stacheldraht im Gehirn“.“
Viel feiner, als die Stasi
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Bärenstarker Post, Opa.
Angst ist, wie man so schön sagt, ein schlechter Begleiter.
Wahrheit macht frei … egal, was kommt.
Ja, alles, was diese großartige Frau damals sagte, hat sich heute bestätigt. Alle müßten eigentlich ihre Zitate lesen
Sehr gut, ich habe es kopiert und gespeichert und zu dem Text hinzugefügt den sie sicher kennen,“ Das ständige Lügen wird wiederkommen“.
Diese Frau war eine Prophetin
Jemand vom Fach sollte dem mal erklären, dass Meinungsfreiheit (Pressefreiheit) für die freiheitlich demokratische Grundordnung unverzichtbar ist.
Die Schlagzeile der TAZ stört offensichtlich niemanden. Wenn hätte man hiergegen einschreiten müssen. Herr Bolz hat darauf Bezug genommen und es durch eine ironische Bemerkung kritisiert.
Aber dafür fehlt einigen Leuten offensichtlich der Intellekt, wodurch sie sich für Ämter wie das des Sächsischen Ministerpräsidenten eindeutig disqualifizieren.
https://de.wikipedia.org/wiki/Erwachet!
„Erwachet! (englisch Awake!) ist der deutschsprachige Titel einer viermonatlich weltweit erscheinenden, 16-seitigen Zeitschrift der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas.
2017 ließ sich ein deutscher Unternehmer den Namen „ERWACHET!“ als Marke eintragen. Diese wurde 2019 auf Antrag Dritter wieder gelöscht.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Erwachet!
„Erwachet! (englisch Awake!) ist der deutschsprachige Titel einer viermonatlich weltweit erscheinenden, 16-seitigen Zeitschrift der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas.
2017 ließ sich ein deutscher Unternehmer den Namen „ERWACHET!“ als Marke eintragen. Diese wurde 2019 auf Antrag Dritter wieder gelöscht.“
Weitere Quelle: https://www.wuv.de/Archiv/Diesem-Mann-gehören-die-Marken-der-Zeugen-Jehovas
Hat hier einer Jehova gesagt ???
Hat rein gar nichts mit der Parole zu tun. Netter Versuch.
Mhhh … Wikipedia: Deutscher Michel. *zZz*
Kretschmer, was für ein Abstieg seit dem ersten MP von Sachsen, Prof. Biedenkopf.
Herr Kretschmer scheint offenbar schon seit längerer Zeit seinen Kompass verloren zu haben. Vielleicht kann ihm ja mal jemand einen neuen schenken.
Sinnlos. Der wird auch damit überfordert sein, einen Kompass richtig abzulesen.
Der hat doch schon einen neuen Kompass. Leider funktioniert der Nicht!!
Tja den Charakter und die Kompetenz eines Menschen sieht man eben erst am besten wenn es schwierig wird . Der Mann hat sich doch nur ins gemachte Bett eines anderen gelegt !!
Jetzt bekommt er erstmal richtig Gegenwind und bricht gleich zusammen !! So wie viele andere vor ihm auch schon !
Da weiß man doch auch gleich warum er in die Politik und gerade in die CDU eingetreten war !! Dumm nur das Zeiten sich auch ändern können !!
Solche Politiker braucht kein Mensch wirklich . Kann weg !!
Abstieg? Ich nenne es Kontinuität, ist Kretschmer doch DER Zögling Biedenkopfs.
Mehr noch als Kretschmer heute, litt sein Ziehvater gegen Ende seiner Amtszeit unter schwerwiegenden Realtätsverlust und unter einem ausgeprägten Ludwig XIV.-Syndrom.
Kretschmer war schon immer ein komischer TYP für mich.
Ich hoffe, er ist sonst besser informiert.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen.
Ich werde auch nicht müde, immer wieder das Gleiche zu posten.
HAUSDURCHSUCHUNG !!!
Welche neuen Erkenntnisse „erhofft“ man sich damit, in so einem Fall? Wahrscheinlich ist gar nicht mehr nachvollziehbar, von welchem Endgerät etwas gepostet wurde.
Klar ist allerdings welchem Account das geschah. Soweit der Inhaber bekannt oder ausfindig gemacht werden kann, man ihm auch auf dem Postweg auch eine Anhörung oder Vorladung als Beschuldigter zukommen lassen.
„Über den Dienst Y wurde mit dem Account Z welcher Ihnen zugeordnet werden konnte xxx gepostet, diese ist nach Paragraph 0815 strafbar“, wie das eben bei anderen Straftaten auch üblich ist.
Das Mittel der Hausdurchsuchung und beschlagnahmung von Geräten kann hier nie verhältnismäßig sein.
Jeder der das fordert oder gutheißt, dessen Einstellung zur FDGO sollte hier infrage gestellt werden.
Mal abgesehen davon, dass in die Fall die Strafbarkeit angezweifelt werden muss.
Die Hausdurchsuchung ist doch so etwas unnötiges. Die haben doch die IP Adresse. Hier geht es nur um Einschüchterung!
Herr Kretschmer versteht keine Ironie. Wie viele andere auch. Die Reaktion ist absolut unverhältnismäßig.
In vielen Fällen wird von gestandenen (sie halten sich selbst dafür) Juristen Grundwissen aus den ersten Semestern ignoriert: Satire darf alles! Und es bestimmt nicht ein Staatsanwalt und auch nicht ein Richter was Satire ist. Und wenn es mehrdeutig ist, gilt: im Zweifel für den Angeklagten. Dieser eherne Grundsatz moderner Rechtsstaaten wird im besten DE das es je gab (O-Ton von Frank dem Spalter) in bestimmten Fällen, wenn die lt. besagter Juristen „Falschen“ evt. Satire betreiben, ins Gegenteil verkehrt. Das ist alles nur noch hanebüchen!
…aber warum (im wahrsten Sinne des Wortes) immer gleich mit der Tür ins Haus fallen?
Bei einem anständigen Menschen muss man auch unterstellen, dass er eine Äußerung nicht vorsätzlich gesetzeswidrig macht. Da könnte man auch vorsichtig nachfragen, anstatt gleich – wie bei einem Schwerstverbrecher – das Haus zu stürmen.
Außerdem muss man den Souverän wegen einer unbedachten Äußerung nicht immer gleich mit einer Strafanzeige bedrohen!
Stimmt. Muss man nicht. Man sollte aber nie vergessen: Die Gegner von Herrn Bolz sind keine anständigen Menschen
Leider schwaches Leseverständnis im Kontext eines Sachverhalts – noch nie war Allgemeinbildung so wertvoll wie heute.
Deshalb ist sie ja auch abgeschafft worden … die Allgemeinbildung. Und durch Allgemeinplatzbildung ersetzt…
Pumuckel ist und bleibt eine Lachnummer…!
Habe im TV Kretschmers Aussage gehört– und mutmasse, dass er nicht mal den Gesamtkontext kannte. Unglaublich , wie CDUler sich anscheinend treiben lassen von linkem Gehetze .— Hätte er doch lieber geschwiegen wie sein bei der Pressekonferenz anwesende Minister-Kollege, der sinngemäss geäussert hat, dass er sich zuerst über die Zusammenhänge informieren muss.
Kretschmer hat sich evtl . mit seiner Äusserung, die mancher Bürger als Zeugnis für mangelndes Aufklärungsinteresse erlebt haben könnte, um Wählerstimmen gebracht und der AFD ungewollt eine Freude bereitet.
Vielleicht hatte er auch nur einen zu viel Intuss?
Alles an den Haaren herbei gezogen.
Pumukl hat kein oder nur ein begrenztes Fachwissen zum Thema:
StGB § 86 a Abs. 1
Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer
Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu
der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt, läuft dem
Schutzzweck des § 86 a StGB ersichtlich nicht zuwider und wird daher vom Tatbestand der Vorschrift nicht erfasst.
BGH, Urt. vom 15. März 2007 – 3 StR 486/06 – LG Stuttgart
So isses!
Wer von denen hat denn überhaupt Fachwissen? Und Bildung …
Bildung haben sie schon. Fachwissen eher nicht.
Bildung sagt nichts über Intelligenz aus.
Was regt er sich ARD und ZDF haben es doch nicht gesendet. Also ist doch wohl nichts gewesen, oder?
Es ist bedenklich, wenn es für die letzten 3 Regierungen zum Problem wird, dass in Grundschulen (noch) Lesen und Schreiben gelehrt wird. Denn ohne dem, wären die Probleme gewisser Regierungskreise mit einem Male vom Tisch.
Was haette wohl sein beruehmter Namensvetter dazu gesagt? Kapitaenleutnant Otto Kretschmer war ein U-Boot-Kommandant und galt als das erfolgreichste U-Boot-As des Zweiten Weltrieges, was ihm den Spitznamen „Schweigsamer Otto“ einbrachte. Er kommandierte U-23 und später das berühmte U-99 und versenkte insgesamt 46 Schiffe (über 273.000 Tonnen), bevor er 1941 gefangen genommen wurde. Nach dem Krieg wurde er Admiral der Bundesmarine.
Er ist ja kein vollständiger „Namensvetter“ 😉
Im Gegensatz zum „Otto……“ heißt der Oberlausitzer ja auch „Michael……“.
Die Bedeutung seines Vornamens ( מִיכָאֵל ) scheint er auch nicht zu kennen und hält sich möglichweise inzwischen für selbigen 😉
Unser Niederlassungsleiter in Cottbus (noch zu DDR Zeit) sagte oft:
den erzkatholischen lausitzer …..lappen kannste eventuell trauen, wenn du ihnen gegenüberstehst und in ihr Gesicht schauen kannst. Hielt ich damals für übertrieben, heute nicht mehr
Die letzte Wahlumfrage zur Landtagswahl in Sachsen ist vom 4.8.2025. Mich würden mal neue Zahlen interessieren.
Nazis benutzen Sprache und sie wird denen auch noch zugestanden. Mordparolen, (oder zynische, verachtende, Wertungen über Lagereingängen z.B.) gegen andere Menschen verbieten sich von selbst. Nazis haben weder die deutsche Sprache erfunden, noch irgendein Recht daran.
Solche Parolen wie aus seinem Munde dürfen wir nicht dulden
Er sieht nicht sonderlich gesund aus
„Hochverehrter Landesvater Kretschmer, mit Christlich-Demokratischem Schwung grüßen wir den Wächter Sachsens vor den Stürmen der Satire!
Sie und Ihre Partei, die – wie jüngste Umfragen flüstern – als stolze Zweitplatzierte im schönen Sachsen regieren, vertreten uns Sachsen in der Welt mit Ihrer unnachahmlichen Zeigefingertechnik.
Ja, Herr Landesvater, Sie haben recht: Wer ‚Deutschland erwache‘ leichtfertig in einem X-Post verstreut, verdient eine Lektion in sächsischer Besonnenheit. Doch rufen wir nun: ‚Erwache, Kretschmer!‘ und teile deine Christlich-Demokratischen Weisheiten mit dem Volke, damit wir im Freistaat vor satirischen Fallstricken sicher sind! Oh Landesvater, lenke uns mit deinem christlich-demokratischen Kompass durch die Stürme der Moderne! Lass die Zeigefingertechnik erstrahlen, damit Sachsen im Glanze deiner Besonnenheit vor satirischen Stolpersteinen und X-Verwirrungen bewahrt bleibt. Auf dass der Freistaat lacht!“
Vor ein paatr Tagen kam nachts ein Interview mit Herrn Kretschmer.
Er bemängelte, dass man nach der Maueröffnung nicht hingesehen hatte, wer von den damaligen Mitarbeitern und Funktionären danach in Politik, Justiz und Verwaltungen tätig wurde.
Ich glaube, dass Herr Kretschmer, als er bei der Pressekonferenz antwortete, gar nicht wußte, worum es überhaupt geht.
Vielleicht kommt noch eine Stellungnahme von ihm. Ansonsten hätte ich mich sehr in ihm getäuscht.
Ob er seinen Vorgänger gemeint hat?
–stellvertr. Vorsitzender des rates des KreisesKamenz und zuständig für Handel u. versorgung. SWaß also schon damals an der Quelle 😉