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Haushalts-Initiative

Ampelprojekt scheitert: „Job-Turbo“ für Flüchtlinge endet im nächsten Milliardendesaster

Nach etwa drei Monaten Laufzeit des Programms zur beschleunigten Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt, dem sogenannten "Job-Turbo", ist das Fazit fatal. Mit der Maßnahme sollte ein Milliardenloch im Haushalt gestopft werden.

Nach rund drei Monaten Laufzeit des „Job-Turbos“ zur beschleunigten Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt zeigt sich eine ernüchternde Bilanz. Insbesondere bei ukrainischen Frauen ist die Abgangsrate aus der Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar gesunken, wie die Rheinische Post unter Berufung auf einen Bericht der Bundesagentur für Arbeit berichtet. Die „Job-Turbo“-Initiative konzentriert sich auf die etwa 500.000 Menschen aus der Ukraine, die derzeit noch keinen Arbeitsplatz haben, sowie auf weitere 600.000 aus den acht größten Asyl-Herkunftsländern.

Die Zahlen belegen, dass die Erfolge des „Job-Turbos“ bei Ukrainern bisher kaum sichtbar sind. Die Abgangsrate der ukrainischen Frauen aus der Arbeitslosigkeit betrug im Januar jahresdurchschnittlich nur 1,2 Prozent, im Vergleich zu 1,7 Prozent im Vorjahr. Auch bei ukrainischen Männern zeigt sich ein Rückgang, von 3,4 Prozent im Januar 2023 auf 2,4 Prozent im Januar 2024. Diese Daten basieren auf dem aktuellen Lagebericht der Bundesagentur zur Arbeitsmarktsituation von Flüchtlingen.

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Der Sonderbeauftragte der Arbeitsagentur für den „Job-Turbo“, Daniel Terzenbach, führt die enttäuschenden Zahlen auf die schlechtere Konjunktur zurück, die Neueinstellungen derzeit erschwert. Terzenbach betonte, dass trotz einer insgesamt gestiegenen Arbeitslosenzahl im Januar im Vergleich zum Vorjahr um fast 200.000 Menschen, die Arbeitslosigkeit bei der Gruppe der Flüchtlinge ohne fließende Deutschkenntnisse nicht signifikant zugenommen habe.

Der Job-Turbo sollte dazu beitragen, das Milliardenloch im Bundeshaushalt zu schließen. Die Maßnahme erscheint aktuell allerdings als reine Fiktion.

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