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ÖRR-Kritiker

Nach Strafanzeige von BR-Rundfunkrat Dipama: Verfahren gegen ÖRR Blog eingestellt

Der BR-Rundfunkrat Hamado Dipama zeigte den X-Account ÖRR-Blog wegen angeblich rassistischer Kommentare an. Nun vermelden die Betreiber einen Erfolg. Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.

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Der BR-Rundfunkrat (imago images/ZUMA Press)

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Der ÖRR Blog meldet einen Erfolg im Streit mit dem BR-Rundfunkrat Hamado Dipama: Das gegen die Betreiber eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde nach Angaben des Accounts eingestellt. ÖRR Blog hatte am 30. März öffentlich gemacht, von einem BR-Rundfunkrat wegen angeblich rassistischer Kommentare angezeigt worden zu sein. Die Vorwürfe wies der Blog als „haltlos und unbegründet“ zurück.

Nun erklärte der ÖRR Blog: Man habe nach Akteneinsicht in einem ausführlichen Schreiben an die zuständige Staatsanwältin nachgewiesen, dass die beanstandeten Beiträge weder strafbar noch inhaltlich falsch gewesen seien. „Das Ermittlungsverfahren wurde daraufhin eingestellt“, schreibt der Account. Anlass für die Anzeige sollen zwei Tweets des ÖRR Blogs über Dipama gewesen sein.

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Nicht nur gegen die Betreiber des ÖRR Blogs ging Dipama juristisch vor. So erhielt ein Berliner Rentner einen Brief von der Polizei Berlin. Der 74-Jährige wurde darin darüber informiert, dass gegen ihn wegen des Verdachts der Beleidigung ermittelt werde. Der Rentner kommentierte einen Beitrag von Herrn Dipama, in dem er die Absetzung der Journalistin Julia Ruhs beim NDR feierte, mit den Worten: „Armselig, arrogant und einseitig. Das sind Sie, Herr Dipama“ (Apollo News berichtete).

Auch gegen einen Journalisten von Apollo News wird strafrechtlich ermittelt – wegen des Verdachts der Verleumdung. Er hatte den Bericht über Dipamas Instagram-Post verfasst. Die Staatsanwaltschaft München I leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt ein, weil der Autor unter einem Pseudonym auftritt. Ausgangspunkt war eine Strafanzeige von Dipama. Die Kriminalpolizei München wollte im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Apollo News zur Herausgabe der Personalien des Mitarbeiters zwingen. Chefredakteur Max Mannhart verweigerte dies jedoch (mehr dazu hier).

rs

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96 Kommentare

  • Es ist eh ein Skandal, dass man sich entgegen der Unschuldsvermutung gegen so haltlose Behauptungen juristisch wehren muss. Das Verfahren hätte gar nicht erst eröffnet werden dürfen. Ggf. wäre gegen den Anzeigeerstatter wegen falscher Verdächtigung zu ermitteln.

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    • Dirk, ja, hier wurde doch zumindest die Unwahrheit bewusst in Kauf genommen. § 164 StGB Falsche Verdächtigung = Offizialdelikt. Es ist der Staatsanwaltschaft ja bekannt, sie hat zumindest zu ermitteln. Hoffe, die Medien bleiben da dran.

      • Wie kommeen solche, offensichtlich nicht dafür geeigneten Gestalten ,in den Rundfunkrat?

        • Die Grüninnen haben das veranstaltet, um ihn vor der BERECHTIGTEN Abschiebung zu schützen.

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      • Düsi Düsi, ab nach Burkina Faso, Oneway-Ticket!

    • Das Foto sagt doch schon alles.

      • Ich halte es für richtig, dass so langsam mal eine Rassismus-Anzeige GEGEN Dipama erfolgt. Denn sein fetischhaftes Verhalten gegen weiße Menschen ist übler Rassismus, auch wenn solche Gestalten wie Sahra-Lee Heinrichs, der jetzige dunkelgrüne Jugendkasper und Co. immer behaupten, dass es keinen Rassismus gegen Weiße gäbe.

    • Unsere Justiz gehört dringend reformiert.

  • Erfreulich, aber wie viele Verfahren sind es insgesamt ? ein paar 100 ? oder schon 900 ? was kostet das alles, vor allem, was kostet es den „Rechtsstaat“, der das alles erst ermöglicht ? wie viel von der GEZ-Zwangssteuer wird dafür verwendet ?

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    • Jetzt wird das Gericht wegen Rassismus angezeigt. Wetten?

      • So, wie es Dipama bei seinem schmutzigen Vorgehen gegen Münchner Clubs machte, ist diese Möglichkeit nicht auszuschließen.

    • Nachklapp, vergessen, was kostet es all die Opfer dieser Anzeigeterroraktionen ?

      • Richter und Staatsanwälte sind teuer, dazu noch die Kosten für die Polizei und Schreibkräfte. Das wird fünfstellig, wenn man die Kosten genau einrechnet und da steht keine 1 davor

  • Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist massiv bedroht.

    • Bereits nicht mehr Vorhanden! Nur wenn man sagt was das Regime erlaubt.

    • Ich halte es für richtig, dass so langsam mal eine Rassismus-Anzeige GEGEN Dipama erfolgt. Denn sein fetischhaftes Verhalten gegen weiße Menschen ist übler Rassismus.

  • Neuerdings scheint man im neuen deutschen Strafrecht seine Unschuld beweisen zu müssen. Das ist eine rechtsstaatswidrige Beweislastumkehr.

  • Ich hatte ihn schon vermisst.
    Die Medien können gar nicht genug über Dipama berichten.
    Sein Treiben, seine Finanzierung und seine Aussagen, mehr Werbung für die AfD geht nicht. Selten stand ein derart unsympathischer Mensch derart im Licht der Öffentlichkeit.

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    • Ich habe zu dem Mann mal etwas näher recherchiert. Egal ob im Herkunftsland, in Paris oder jetzt hier in Deutschland, es gab immer Ärger. Es gibt einfach Menschen, die sind auf Dauerkrawall

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      • @ Lotti Der schimpft jeden Morgen sein Spiegelbild wegen Verleumdung.

      • Nur hat er hier Menschen und Gruppierungen getroffen, die seine Lebensart unterstützen. Deswegen fühlt er sich hier auch so wohl. Abgesehen von diesem ständigen, überall präsenten Rassismus und Ausländerhass. Aber dagegen wehrt er sich ja.

      • Die meisten unvoreingenommenen Anthropologen könnten Ihnen einen kompetenten und schlüssigen Kommentar liefern, Lotti. Wenn ich so etwas aber übernähme und hier schreiben würde, gäb’s eins mit dem zensorischen Kochlöffel auf die Mütze…

        • Die Familie der Hominiden besteht nicht nur aus h.sap. …

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        • Wollen Sie damit etwa behaupten,er wäre nicht wegen seines guten Aussehens eingestellt worden?🤫

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    • Aber, es stehen jede Menge unsympathische Menschen ständig im Licht der Öffentlichkeit. Das lenkst so toll von den großen Sauereien ab! Der deutsche „Untertan“ wird das aber nie begreifen.

      • Ja, Deutsche. Deshalb ist das hier keine reine Ablenkungsgeschichte. Es räumt etwas mit der Bereicherungsthese auf.

    • Die bayerischen Grüninnen und das Eine-Welt-Haus in München platzen vermutlich vor Stolz über ihren schmuddeligen Coup.

  • Wie immer: Danke für das Foto!👍🏼
    „Dies Bildnis ist bezaubernd schön,
    Wie noch kein Auge je geseh’n!
    Ich fühl‘ es, wie dies Götterbild
    Mein Herz mit neuer Regung füllt.“

  • Ist ja gut, dass die personelle Ausstattung und die geringe Kriminalitätsrate unsere Justiz in die Lage versetzen diese schwerwiegenden Taten aufzuklären 😁

  • Hat der Herr vollen Rentenanspruch?
    Würde mich nicht wundern.

    • Der bekommt vom neuen OB bestimmt noch eine Ehrenpension.

  • „Nun erklärte der ÖRR Blog: Man habe nach Akteneinsicht in einem ausführlichen Schreiben an die zuständige Staatsanwältin nachgewiesen, dass die beanstandeten Beiträge weder strafbar noch inhaltlich falsch gewesen seien.“
    Dumme Frage: Wieso kommt die Staatsanwältin da nicht von selbst drauf????????

    • Weil sie links abgebogen ist.

  • Verheiße mir das Weiße im Paradeise….

  • Er hat die Anzeigen doch alle nur gegen Weiße erstattet… Seltsam! Anders herum wäre es Volksverhetzung…..

    • Er ist ja ein schwarzer Rassist, da kann er nicht anders.

  • Danke Max-standhaft bleiben- bei solchen Schwachsinn darf man nicht klein bei geben- solche Typen einfach ignorieren..

  • Döp-Dö-Dö-Döp…

  • Ich gehe jetzt erst mal einen Negerkuss essen.

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    • Ich einen Mohrenkopf.

    • Da fehlt das Brötchen.

    • und ich bekomme gerade Magen Darm Durchmarsch in dunkler Farbe.

      • Einen schönen Schwarzen?

    • Aber einen schönen Schwarzen.

    • Aber das Zigeunerschnitzel vorher nicht vergessen 😉

    • @ Name… Pfui deifi!

      -26
  • Wird der Herr auch nach Afrika belobigt wie der Restle?

    • Die Idee schlechthin: 👍👍👍! Am besten, man ließe sie auch zusammen reisen – das gäb‘ gewiss ’ne filmreife Story…
      „Durch die Wüste zieht Karawan
      (…)
      Wirft ein Affe mit der Banan –
      (…)
      Trifft Kamel genau auf die Nas,
      Dies geschah in einer Oas…“.
      (Erich Gruber 1910-1971)

      • Ich steuere den Refrain bei – ist mir noch lebhaft aus der Grundschule erinnerlich (1968-1974):
        Sum-gali-gali-gali-sum-gali-gali
        🤣

        • Danke, Eisbein! Ich hatte drauf verzichtet, weil’s irgendwann mal zensorisch ‚hakte‘ (die KI hatte wohl Diskriminierendes gewittert). Ansonsten erinnere ich kunstvoll arrangierte ‚Prunk-Aufführungen‘ unseres Schulchors unter Leitung eines Fachlehrers der Baureihe „Heinz Erhardt“ – unvergesslich!!!

          2
        • Ich ergänze mein liebstes Kindergartenlied (1964-1966)

          Zehn kleine Negerlein…

          2
    • Ehrlich, Reste ist schon schlimm genug. Nicht auch noch das.

    • Herr?

    • So, wie er sich vor ein paar Tagen an den Außenminister der autokratischen Regierung rangewanzt hat, wird er wohl ein schönes hohes Amt in seinem „Verfolgungs“land bekommen. Aus dem er „flüchten“ MUSSTE.

  • Eine Sache irritiert mich allerdings schon. Wie kann eine Staatsanwältin bei so offenkundiger Falschverdächtigung ein Strafverfahren weiterbetreiben? Da gibt es eigentlich nur folgende Varianten: (a) sie ist ideologisch getrieben (b) sie ist absolut inkompetent (c) sie hat persönliche Motive (d) sie wurde angewiesen (e) sie handelt in vorauseilendem Gehorsam (f) Sonstiges. In allen Varianten von (a) bis (f) müsste sie gefeuert werden, da sie für ihren Job nicht geeignet ist. Das ist zumindest meine Meinung.

    • Es gibt auch Richterinnende (w/w/w), die sprechen Täter frei, welche einen Polizisten mit 6 Schüssen erschossen haben.

      Gibt es für linksgrüne Frauen in der Justiz bald den Hilde-Benjamin-Orden?

  • Wieso eigentlich hat Dipoma sein Habitat Ngogo verlassen?

    • Weil dort zu wenige deutsche Deppen leben, die ihn mit Geld zuschütten. Vermute ich mal…

    • Weil er dort nur Neger war, nicht Häuptling.

  • Hat der Herr auch noch andere Hobbys, Beschäftigungen, berufliche Tätigkeiten als Anzeigen zu erstatten gegen Bürger dieses Landes, die ihre Meinung äußern und ihrem Unmut !!! Ausdruck verleihen !!??

    • Er provoziert sie um damit Kohle zu machen.

      • Geschäftsmodell Strk- Zmann?

    • Dürfen Sie ,solange es dem Gesetzbuch des BGB/GG entspricht.

    • @ Buntenbruch Er erfüllt beim BR die… Migrantenquote. Das reicht .

      • sowie die 2 AFD Mitglieder und sogar Berufspolitiker.

        -23
        • Darf ich raten? CSU?

          3
        • Topp, danke für die verifizierbare Info. 😀

          -5
    • Er beschimpft gern die Türsteher von Münchner Clubs, um sie dann als Rassisten anzuzeigen.

  • Mal sehen wieviele Verfahren es gegeben hätte, wenn der Dunkelblonde das aus seiner eigenen Tasche hätte bezahlen müssen.

  • Trump hat die Ufo/Alien Akten freigegeben und da ist das erste Alien.

  • Ist diese Einstellung gegenüber dem afrikanischen Diktaturfan nicht „rassistisch“ ?

  • So lernt der das! Wenigsten etwas gelernt…

  • Dipama ist ein böser Mensch, der sich auf der Seite der Guten wähnt. Das macht ihn so gefährlich…

  • Dipama betreibt die beste Wahlwerbung für die AfD. Absolut kostenfrei!
    Vielleicht sollte man ihm die Ehrenmitgliedschaft antragen.
    Und falls es ihm in unserem freien Lande nicht gefällt, er darf jederzeit ausreisen und muß keinesfalls befürchten, beim Überschreiten der Grenze ein paar Kugeln in den Rücken zu bekommen.
    Oder von einer Landmine in die Luft gejagt zu werden.
    Schließlich sind wir ja – noch – nicht in der
    „DDR“.

    • Er ist doch schon Ehrenmitglied bei Kerosin-Katha.

  • Ist der immer noch im Lande
    und nicht abgeschoben.

    • Deshalb haben die Grüninnen ihm den Rundfunkratsposten zugeschanzt.

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