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Berlin
Nach SPD-Wahldebakel: Fraktionschef Saleh gibt Posten auf – und rechnet mit Krach ab
Nach fast 15 Jahren gibt Raed Saleh den Vorsitz der Berliner SPD-Fraktion ab. Seinen Rückzug verbindet er mit einer kaum verhohlenen Abrechnung mit Spitzenkandidat Steffen Krach und dessen gescheitertem Wahlkampf.
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Nach der historischen Wahlniederlage der Berliner SPD hat Fraktionschef Raed Saleh seinen Rückzug angekündigt. Der 49-Jährige will bei der anstehenden Wahl des Fraktionsvorstands nicht erneut für den Vorsitz kandidieren. Damit endet nach fast 15 Jahren seine Zeit an der Spitze der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
„Ich habe diesen Wahlkampf weder als Spitzenkandidat geführt noch die zugrundeliegenden Entscheidungen getroffen“, erklärte Saleh. Dennoch habe er den eingeschlagenen Kurs mitgetragen und übernehme deshalb seinen „Teil der Verantwortung“, wie der Tagesspiegel berichtet. Zugleich machte er deutlich, dass er die Hauptverantwortung für die Niederlage bei den Verantwortlichen des Wahlkampfs sieht.
Saleh rechnete in seiner Erklärung scharf mit dem Kurs von Landeschef und Spitzenkandidat Steffen Krach ab, ohne ihn ausdrücklich beim Namen zu nennen. Die SPD habe „weder sachlich noch personell überzeugt“. Trotz des großen Einsatzes der Parteimitglieder sei es der Kampagne nicht gelungen, die Erfolge der vergangenen Jahre herauszustellen oder den Berlinern eine glaubwürdige sozialdemokratische Zukunftsvision zu vermitteln. Die Aussagen sind offenkundig als Angriff auf Krach und dessen Wahlkampfführung zu verstehen.
Der Wahlkampf habe sich „im Kleinklein“ verloren und bei zentralen Streitfragen einen widersprüchlichen Eindruck hinterlassen. Als Beispiel nannte Saleh den Umgang mit der Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Die SPD habe einen „personalisierten Wahlkampf ohne jede sachliche Polarisierung“ geführt.
Zudem spielte Saleh auf die Auswahl des Spitzenkandidaten an. Die Annahme, „eine Frau mit Migrationshintergrund sei in Berlin nicht mehrheitsfähig“, sei durch das Wahlergebnis widerlegt worden. Gemeint war offenbar Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, für deren Spitzenkandidatur sich Saleh starkgemacht hatte. Letztlich stellte die Partei jedoch Krach auf.
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Saleh stand seit 2011 an der Spitze der Fraktion und gehörte damit über Jahre zu den mächtigsten Politikern der Berliner SPD. Nach der Wahlniederlage hatten mehrere Parteivertreter eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung gefordert. Die deutlich geschrumpfte Fraktion muss nun erstmals seit fast 15 Jahren einen neuen Vorsitzenden bestimmen.
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Nun wird er sich den interkulturellen Beziehungen in die Politik widmen…
Denke ich auch.
Er wird einen Job im Migrationsmanagement und dann beim verteilen von wertschöpferisch entstandenen und dann abgeschöpften Steuergeld und Weiterleitung an „Bedürftige“ Arbeitsverweigerer finden.
Der Herr Krach hat hier in der Region Hannover genug NICHTS getan. 🙂 Versager auf der ganzen Linie.
Ich vermute mal, die SPD in Niedersachsen ist ganz froh, Krach an Berlin verloren zu haben.
Insofern kann ich die Argumente von Herrn Saleh gut nachvollziehen.
Ein Musel weniger.
Gut so!
Was ich eigentlich schreiben wollte, kam nicht durch die Zensur.
Ich glaube, die meisten hier verstehen sie auch so.
Die SPD ist wie die Linke auf dem Weg zur reinen Migrantenpartei.
Sollen er und seine SPD doch mit Ach und Krach untergehen. „Gekilled“ haben die sozialdemokratische Idee nicht zuletzt solche Figuren wie diese Kiziltepe und so weiter. Solche Sozis braucht kein Mensch.
Der ist ja auch in der SPD ( Scharia Partei Deutschland), da passt es …
s ein short bei NiUS
ganz nah an der Thematik
der Hass auf Juden hat in Berlin die Wahl gewonnen
https://www.youtube.com/watch?v=TU2o7bS7lYw
SPD? Kann weg.
Das Beste an der Wahl in Berlin ist, dass Pipsi nicht mehr ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde.
„Die Annahme, „eine Frau mit Migrationshintergrund sei in Berlin nicht mehrheitsfähig“, sei durch das Wahlergebnis widerlegt worden.“
NEIN BITTE NICHT!
In Deutschland sollte es um können gehen nicht um Herkunft! Außerdem war mir die Hausdurchsuchung bei dem SPD Kandidaten zeitlich zu nahe am Wahltag! Aber, dass ist nur meine Meinung….
Schlimme Gestalten, welche die Luft im Reichstag nachhaltig verpesten.
Nicht im Reichstag. Im Senat.
Die ersten Ratten verlassen schon das sinkende Schiff. ☺️
Arriverdverci.
Der kommt wieder! 🤮