Thüringen
Nach Podcast-Auftritt von BSW-Politiker: Streit in der Brombeer-Koalition – darf man mit der AfD reden?
In Thüringen sorgt ein Auftritt von BSW-Politiker Steffen Quasebarth bei einem Podcast der AfD für heftigen Streit innerhalb der Brombeer-Koalition.
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In Thüringen entbrannte ein Streit in der Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW. Anlass ist die Frage nach dem Umgang mit der AfD. Angeheizt wurde der Konflikt durch einen Auftritt des BSW-Landtagsvizepräsidenten Steffen Quasebarth in einem AfD-Podcast, der bereits zu Wochenbeginn hohe Wellen schlug. Der Auftritt in der Folge „Horch ma! – Ab durch die Brandmauer mit Steffen Quasebarth“ sorgte für einen Streit zwischen dem SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher und seinem BSW-Amtskollegen Frank Augsten. Zuerst berichtete die Junge Freiheit.
Augsten hält solche Kontakte für selbstverständlich und verteidigt sie als „gelebte Praxis“. Für ihn bedeutet das konkret, dass es „Gespräche mit der AfD im parlamentarischen Raum“ gebe, speziell „einen fachlichen Austausch auch mit AfD-Abgeordneten beispielsweise vor Ausschusssitzungen“. Auch AfD-Anträge würden im Parlament nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern inhaltlich bewertet. Dies geschehe trotz einer kritischen Haltung gegenüber der Politik von Björn Höcke.
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Dem widerspricht SPD-Fraktionschef Liebscher vehement. Er verweist auf den Koalitionsvertrag, der eine Zusammenarbeit klar ausschließe: „Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD“, betont Liebscher nachdrücklich. Es sei auch „keine gelebte Praxis, das Gespräch auch mit der AfD-Fraktion zu führen“, so Liebscher weiter. Höckes Partei zeige durch ihr Verhalten regelmäßig deutlich, „was sie von demokratischen Institutionen hält“.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht in den Kompromissen ihrer Partei innerhalb der Thüringer Regierungspolitik einen Hauptgrund für das Scheitern bei der letzten Bundestagswahl. Inzwischen soll es Bestrebungen des Bundesvorstandes geben, die Regierungsbeteiligung der eigenen Partei zu beenden. Es wäre die nächste Eskalation in einer Reihe von Auseinandersetzungen zwischen Sahra Wagenknecht und Vertretern des Landesverbandes, etwa der Vorsitzenden Katja Wolf (mehr dazu hier).
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Die können die Branmauer ruhig beibehalten. Mittlerweile habe ich eine eigene Firewall gegen die Kartellparteien. Und die bleibt auf jeden Fall, egal was die anderen tun.
Niemals vergeben. Niemals vergessen.
„Darf man mit der AfD reden…?“ Wie grotesk ist diese Frage überhaupt. Wie tief haben wir uns fallen lassen und was haben wir zugelassen? Unfassbar, wo wir gelandet sind.
Wenn aber Gysi im Bundestag von der DDR schwärmt, ist alles nicht so schlimm
Brandmauern sind zutiefst undemokratisch.
In Gesprächen mit AfD- Politikern versuchen die sogenannten öffentlich-rechtlichen Reporter die Bezeichnung „Kartell“ für die Altparteien als nicht zutreffend zu bezeichnen. Stattdessen sei dies Demokratie, wenn sich eine Mehrheit auf der anderen Seite der AfD bildet. Aber was ist ein Kartell? Im Netz nachzulesen: …Bezeichnung für Absprachen oder abgestimmte Verhaltensweisen… Als Kartell wird umgangssprachlich auch abwertend die organisierte Kriminalität bezeichnet.
Passt!
Es wurde der AfD im TV der Vorwurf gemacht, dass man die Personen nicht „integrieren“ kann. Aber es wird auch auf jemanden losgegangen, der eigentlich den ersten notwendigen Schritt zu einer „Integration“ geht, nämlich ein Gespräch. Also wird, wenn es so läuft nirmals eine „Integration“ der AfD geben können.
Und bei der Integration der Migranten wird der Ablauf von den selben grün-linken Politikern ganz anders dargetellt: die Migranten brauchen nicht tun (nicht einmal die Sprache lernen oder für die erhaltenen Leistungen eine Gegenleistung zu bringen), um sich zu integrieren, das sei Aufgabe der deutschen Bürger, also derjenigen, die für diese Migranten zahlen sollen.
Ein absoluter Irrsinn.
Schon komisch Koalitionsvertrag ist Gottes Gebot.
Recht und Gesetze hingegen „Verhandlungssache“.
Aber schon beeindruckend wie die SPD in einer Minderheitsregierung Zwang/Druck ausübt, um Macht über alle zu haben, obwohl sie eine „Kleine Nummer“ bildet im Landtag.
Das ist geistiger Inzest, immer unter sich mit der Meinung und gleicher Linie. So wirt das nichts. Ist auch keine echte Demokratie.
Gysi ist nicht schlimm. Völlig integer der Mann. Er war ja nur in der Mauertotenpartei. Heute die Linke. Bei dieser rot schwarz gruseligen Mega Dauerschleife ereilt mich Brechreiz
-Brandmauer gegen Kartellparteien
-Virenchecker gegen ÖRR
-Spamfilter gegen private MSM
…das hilft ungemein!