Yoon Suk Yeo
Nach Parlamentsbeschluss: Südkoreas Präsident kündigt Aufhebung des Kriegsrechts an
Nach der überraschenden Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat Präsident Yoon Suk Yeol angekündigt, die Maßnahme aufzuheben. Zuvor erging ein entsprechender Parlamentsbeschluss, der für den Präsidenten bindend ist.
Nachdem in Südkorea überraschend das Kriegsrecht ausgerufen wurde, hat Staatschef Yoon Suk Yeol angekündigt die Maßnahme wieder aufzuheben. „Soeben hat die Nationalversammlung die Aufhebung des Ausnahmezustands gefordert, und wir haben das Militär abgezogen, das für den Einsatz unter Kriegsrecht eingesetzt war“, erklärte Yoon. „Wir werden der Bitte der Nationalversammlung nachkommen und das Kriegsrecht in einer Kabinettssitzung aufheben“. Nur Stunden zuvor hat Südkoreas Präsident die Opposition scharf angegriffen und ihnen vorgeworfen, mit Nordkorea zu sympathisieren.
Der ausgerufene Ausnahmezustand sollte dazu dienen, „pro-nordkoreanische Kräfte auszulöschen und die verfassungsmäßige Ordnung der Freiheit zu schützen“. Das Parlament bezeichnete er als „Zufluchtsort für Kriminelle“, die darauf abzielen, die demokratische Struktur Südkoreas zu destabilisieren. Yoon warf der Opposition vor, rücksichtslos die Regierung „gelähmt“ zu haben. Hintergrund des Handelns von Yoon ist offenbar der eskalierende Streit über den südkoreanischen Staatshaushalt. Hinweise auf eine mögliche Beteiligung des totalitär regierten liegen derzeit nicht vor.
Südkoreas Parlament forderte umgehend nach Zusammentritt die Aufhebung des Kriegsrechts, das von Präsident Yoon Suk Yeol verhängt worden war. Berichten südkoreanischer Sender zufolge stimmten die anwesenden Abgeordneten einstimmig für eine entsprechende Resolution. Laut Verfassung ist der Präsident verpflichtet, den Ausnahmezustand aufzuheben, wenn das Parlament mehrheitlich dafür votiert. Die Nachrichtenagentur Reuters und CNN berichteten, dass von 300 Abgeordneten 190 anwesend waren und alle für die Aufhebung des Kriegsrechts stimmten. Wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, wurde der Zugang zur Nationalversammlung in Seoul zunächst blockiert.
Erschreckend, wie ähnlich die Begründungen klingen um die Opposition auszuschalten.
„Mit Nordkorea sympathisieren“ heißt hier „mit Putin sympathisieren“ und „die verfassungsmäßige Ordnung der Freiheit zu schützen“ kennt man hier als „die Demokratie verteidigen“.
Nur mit tausenden Anzeigen von Politikern gegen die eigenen Bürger, scheint die Demokratie in Südkorea noch Nachholbedarf zu haben
Wenn dieser Umgang mit Opposition Schule macht, dann gute Nacht.
Ähnlichkeiten sind in der Tat frappierend. Ich mag mir gar nicht ausmalen, wie unser Parlament bei einem solchen „Kriegsrecht-Staatsstreich“ abstimmen würde.
Die NWO hat doch längst (seit dem Wahlsieg von Trump) den Roten Knopf gedrückt, weil sie die Nerven verloren haben oder dich in Sicherheit wiegen! Jetzt liefern sie die Bilder, die uns ständigen Warnern recht geben.
Georgien, Israel und Südkorea sind wohl erst der Anfang gewesen. Ich wünsche allen Anständigen und Aufrechten viel Ausdauer und Durchhaltevermögen! 😇
Das klingt ja wie bei uns mit den Grünen.
Alter, was.
Südkorea hat eine hart rechte Regierung und 1980 war es noch üblich dass man auf Demonstranten einfach geschossen hat.
Apollo kultiviert hier halt echt Deppen für ein paar Werbeklicks.
Wer immer noch das Narrativ von „rechts“ und „links“ nachplappert, hat nicht verstanden, um was es geht. Die Mitte, wo die freiheitlichen Individualisten stehen, dünnt aus, und die kollektivistischen Ränder wollen ihr Schafherden-System aufbauen, gerne auch mit Angst, Übergriffigkeit und purer Gewalt. Ob diese Ränder von irgendwem links oder rechts eingeordnet werden, ist irrelevant. Sie sind antidemokratisch und agieren immer offener diktatorisch, kriegstreiberich und brutal. Und da können sich inzwischen einige Regimes der „Unseredemokratien“ die Hand reichen.
Die „Mitte“ ist auch nur ein Narr-ativ.
Wer definiert eigentlich, was die Mitte ist ?
Unsere Ampel war auch der Meinung, dass sie voll mittig ist.
„Hintergrund des Handelns von Yoon ist offenbar der eskalierende Streit über den südkoreanischen Staatshaushalt.“
So was habe ich schon vermutet, Nordkorea war nur vorgeschoben.
Dabei weiß hier ganz offensichtlich kein einziger, um was es bei diesem Haushalt eigentlich geht.
Spielt das denn eine Rolle? In einem funktionierenden, demokratisch verfassten Rechtsstaat verhängt man kein Kriegsrecht, nur weil man seinen Haushaltsplan nicht bewilligt bekommt.
Das spielt eine sehr große Rolle.
Wenn bei uns die gesammelten Linken einen Sparhaushalt boykottieren, um die ganze Welt mit deutschen Schulden zu füttern, bin ich mal gespannt, mit welchen Mitteln Sie bereit wären, dies zu verhindern.
Solange ich nicht weiß, was es mit Südkoreas Haushalt, den der Präsident des Landes einführen will, auf sich hat, kann ich es nicht beurteilen. Sie aber schon. Die einseitige Denkweise hier, empfinde ich gelinde gesagt als sehr mangelhaft. Aber vermutlich ist sie politisch motiviert. Warum fragt niemand nach dem Inhalt des Haushalts des Präsidenten ? Darauf kann es nur eine Antwort geben.
„Wenn bei uns die gesammelten Linken einen Sparhaushalt boykottieren, um die ganze Welt mit deutschen Schulden zu füttern, bin ich mal gespannt, mit welchen Mitteln Sie bereit wären, dies zu verhindern.“
Lieber füttere ich weiterhin die ganze Welt mit unserem Geld, als eine Regierung zu haben, die gewillt ist ihren politischen Willen mit dem Militär durchzusetzen. Denn eine derartige Regierung würde dieses Mittel nächsten Mal genauso gegen mich einsetzen, wenn ich einmal anderer Auffassung sein sollte…
Und ganz generell: Man kann die demokratischen Spielregeln nicht einfach über den Haufen werfen, nur weil man im Rahmen dieser Spielregeln einmal verliert und seinen Willen nicht bekommt. Anderenfalls sind wir ganz schnell wieder zurück beim Faustrecht…
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„Warum fragt niemand nach dem Inhalt des Haushalts des Präsidenten ?“
Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Darum ist der Zweck auch gar nicht relevant an dieser Stelle.
Zum Haushalt konnte ich bis jetzt nur folgendes finden :
https://www.kooperation-international.de/aktuelles/nachrichten/detail/info/suedkoreanischer-haushalt-2024-einschnitte-bei-forschung-und-entwicklung
Alle Main-Stream-Medien sprechen bloß von einem „Haushaltsstreit“, den aber ganz offensichtlich niemand genauer darstellen will.
„Yoon warf der Opposition vor, rücksichtslos die Regierung „gelähmt“ zu haben.“
Ist das nicht die Aufgabe von Opposition?! (Ja, ich weiß – hier im BeDaZ schreiten Regierung und Opposition Seit´ an Seit´, aber das ist eigentlich nicht Sinn der Sache…).
Amüsant finde ich an dieser Stelle, wie sich die Argumentationsmuster hüben wie drüben ähneln: Dort beschuldigt man das Parlament die Regierung zu „lähmen“ – hier wirft man Spöttern im Internet vor, die Minister in ihrem politischen Wirken „behindern“…
Die Aufgabe der Opposition ist es die Regierung lahm zu legen ???
Würden Sie das auch noch sagen, wenn Ihre gewünschte Regierung an der Macht wäre ?
Ihnen ist schon bewusst, dass Sie gerade für Kommunisten agieren, oder !?
Ja, natürlich ist das die Aufgabe der Opposition. Steckt ja schon im Namen (lat. opponere = sich widersetzen, entgegenstellen).
Ja, ich erwarte von der Opposition, dass sie der Regierung das Leben so schwer wie möglich macht – auch dann, wenn die betreffende Regierung in meinem Sinne handeln würde.
Denn nichts ist fürchterlicher als eine enthemmte, allmächtige Regierung – selbst wenn die mit besten Vorsätzen starten endet das über kurz oder lang immer in Machtmissbrauch und Entrechtung der Bürger. Darum braucht es ein System der „checks and balances“, inkl. der Kontrolle und Eindämmung des Regierungshandelns durch das Parlament. Es wäre extrem kurzsichtig, dieses „Sicherungssystem“ loswerden zu wollen – nur weil die Regierung zufällig einmal meiner Meinung ist…
Nein, der Zusammenhang zum Kommunisten ist mir nicht ersichtlich. Im Gegenteil – gerade die hatten es nie so mit der Gewaltenteilung.
Die Welt, sie ist ein Irrenhaus.
Nein. Dir fehlt es lediglich an Verstand und Mut dich der Welt zu stellen.
Tja, da ist wohl nichts mehr zu machen. Der linke Putsch nimmt seinen Lauf. Genau wie bei uns – game over.
Das hat nichts mit „links“ zu tun, Yoon wird als „rechts“ bezeichnet, solche Zuweisungen sind irrelevant. Es ist der Putsch der Sockenpuppen einer transhumanistischen Sekte, die inzwischen ihre Marionetten in allen Regierungen der „Unseredemokratien“ zu sitzen hat und die globale Machtübernahme betreibt. Ihre Marionetten sind mal „links“, mal „rechts“, mal „liberal“ camoufliert, wie es beim Volk halt gerade gut ankommt.
Yoon war zu ungeduldig. Damit ist er weg vom Fenster und wird wohl bald ausgetauscht, aber das, was nachkommt, wird garantiert wieder aus dem gleichen Laufställchen kommen.
Yoon steht politisch rechts.
Wie wenig diese Wortleser Typ halt weiß.
Es geht hier nicht um einen linken Putsch. Yoon Suk-yeol hat als Präsident alleine einen Putsch versucht. Gestoppt wurde er letztlich vom Volk und dem Parlament. Abgeordnete aller Parteien (auch der Partei des Präsidenten) stimmten ohne Ausnahme für die Aufhebung des Kriegrechts. Es ist ein Sieg der Demokratie.
Ach ja, plötzlich gehören Kommunisten zur Demokratie. Na dann ist das bei uns ja wohl auch so und Sie können sich in Zukunft Ihre Regierungskritik sparen.
>Es ist ein Sieg der Demokratie.
Leider. Stört natürlich den Wortleser nicht mal wieder nichts zu verstehen von dem was passiert.
Du bist ja auch ein hard core Linker.
Was ist denn das für eine wahnsinnige Aktion! Da verhängt ein Präsident das Kriegsrecht, versucht zu verhindern, daß das Parlament sich versammeln kann, was mißlingt. Und als das Parlament das Kriegsrecht aufhebt, fügt er sich. Das sieht doch verdammt nach einem völlig dilettantischen Staatsstreich aus. Da waren ja fast die Rollator-Putschisten erfolgreicher. Wenn nicht ein Wunder geschieht, kann das doch nur damit enden, daß der Präsident gehen muß und vor Gericht gestellt wird. Bin mal gespannt, wie das noch weitergeht.
Der war zu ungeduldig und wollte sich wohl mit dem Tempo des schleichenden Putsches nicht abfinden. Ich gehe davon aus, dass der nach dieser Nullnummer abgesägt und durch eine neue, fügsamere und geduldigere Marionette ersetzt wird. Vor Gericht sehe ich den nicht, der wird abtauchen und wenn er den Mund aufmacht einen Unfall haben.
Das klingt etwas unplanmäßig. Vielleicht ist das auch sehr viel banaler. Anscheinend steht die Gattin des Präsidenten im Verdacht unlauterer Machenschaften und die starke Opposition forderte Aufklärung. Dann hat die Gattin ihrem Gatten erklärt, was sie davon hält, so dass der erschrocken loslief und das Kriegsrecht ausrief, ohne irgendeinen dazu zu befragen. Ein solches Szenario könnte ich mir eher vorstellen.
Der in einem Umfragetief steckende Präsident Yoon Suk Yeol hat das von ihm überraschend verhängte Kriegsrecht binnen Stunden wieder aufgehoben.
– Beim Ausrufen des Kriegsrechts handelte es sich um nichts weiter als politisches Kalkül eines Politikers der verzweifelt versucht sich an den Schalthebeln der Macht fest zu kleben.
Auch nahezu der komplette Beraterstab hat sich vom Acker gemacht.
(Sorry, er hatte wohl einen schlechten Tag)
Mir geht das manchmal auch so:
schlecht geschlafen-Dann kann es sein, dass ich Morgens aufstehe,
auf die Straße renne und im ganzen Viertel das Kriegsrecht ausrufe.
Wenn ich dann einen Kaffee getrunken habe, gehe ich raus und sage, beruhigt Euch, es war nicht so gemeint…
Nahallamarsch
Jeder weiß, die Schuldenbremse ist ein Produkt Putins Troll-Fabriken, das unbedingt mistrustgeflagged gehört.
Es wird Zeit, daß ein kriegstüchtiges Antifa-LGBTQ+-Heer dieser Desinformationskampagne endlich ein Ende setzt, und deren unterstützenden Zufallsmehrheitlern wehrhaftdemokratisch, etwa durch eine genderkonforme App, entgegentritt.
Besagte App wird u.a. die Bürger darüber informieren, wenn endlich die Schuldenbremse besiegt ist, wenn Kriegszustand ausgerufen wird, ob deren Vermieter einen entsprechenden Führerschein haben, und, in einer sechsstelligen Anzeige, wieviel Völkerrechtsprofessoren mittlerweile dem AfD-Verbotsantrag Erfolgsaussichten einräumen.
Als großer Mehrwert gilt, die App gibt auch gleich Auskunft über das jeweils benutzte Handy: Datum und Ladezustand werden genderkonform angezeigt.
Damit gilt, der Sieg ist sicher.
Man kann es ja mal probieren.
Egal wo Amerikaner die sogenannten Freund sind, beginneb Vorbereitungen für Kriege! Warum wohl auch immer mehr Menschen diese Kriegstreiberei verhindern wollen dürfte klar sein, es reicht! Während sich Amerikaner in sicherer Entfernung befinden sollen andere Staaten in Kriege eintreten und die Waffen der Amis kaufen! Macht endlich Schluß mit diesem Kriegstreiber-Wahn.
Warum nicht auch Kriegsrecht in Deutschland, dann können die Verbrecher von der CSU/CDU/SPD/GRÜN/FDP Truppe noch leichter die Freiheitsrechte der Bürger kaputtmachen, und die „Wahlen“ kann man auch verschieben, der Wähler checkt eh nichts
„Ich werde das Kriegsrecht aufheben, weil ich die Forderung der Nationalversammlung durch das Kabinett akzeptiere“, sagte Yun Seok-yeol*. Er sagte, das Kabinett sei zu einer Sitzung einberufen worden, aber aufgrund der frühen Tageszeit nicht beschlussfähig gewesen.
„Aber ich fordere die Nationalversammlung auf, das unverschämte Verhalten, das dazu führt, dass die Funktionen des Staates durch wiederholte Amtsenthebungsversuche, Gesetzes- und Haushaltsmanipulationen blockiert werden, sofort einzustellen“, betonte er.
(Anti-Spiegel)
*Diverse Schreibweisen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Yoon_Suk-yeol
„Yoon warf der Opposition vor, rücksichtslos die Regierung „gelähmt“ zu haben. Hintergrund des Handelns von Yoon ist offenbar der eskalierende Streit über den südkoreanischen Staatshaushalt.“
Na, wenn sie das lesen, dann geht den Grünen doch einer ab … Oh, Entschuldigung, unwahrscheinlich.
Also: Dann bekommen sie und die SPDten vor Sehnsucht … tropf. So einfach wäre es: Kriegsrecht, und die Schuldenbremse ist weg.
Wie schön und friedlich wäre die Welt ohne Politik, Politiker und Regierungen!