Tech-Milliadär
Nach Migrationsurteil teilt Elon Musk aus: „Alle Länder sollten die EU verlassen“
Nachdem der Europäische Gerichtshof Irland verpflichtete, Asylbewerbern bestimmte Standards zu bieten, teilte Elon Musk auf X aus: Die EU würde „die Demokratie Europas zerstören“ - alle Mitgliedstaaten sollten sich zurückziehen.
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Der Tech-Milliardär Elon Musk hat sich auf seiner Plattform X erneut sehr kritisch zur Europäischen Union geäußert. Er schrieb, dass seiner Meinung nach alle europäischen Staaten die EU verlassen sollten – die EU „zerstöre“ die Demokratie Europas. „Ireland should leave the EU. All countries should imo (in my opinion). It is destroying democracy in Europe“, so die Worte von Musk.
Er antwortete damit auf den Post eines irischen Politikbeobachters, der berichtet hatte, dass der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden hatte, dass Irland verpflichtet sei, Asylbewerbern angemessenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Das höchste Gericht der EU hatte in der Entscheidung statuiert, dass Irland einen unerwarteten Zustrom von Asylsuchenden nicht als Rechtfertigung dafür verwenden könne, seiner Verpflichtung zur Deckung der Grundbedürfnisse der Asylsuchenden zu entgehen.
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Zwei Asylbewerber – ein afghanischer und ein indischer Staatsbürger – hatten vor dem Gericht zusammen mit Flüchtlingshelferorganisationen eine Entschädigung für den Schaden eingeklagt, der ihnen angeblich dadurch entstanden ist, dass ihnen die nach EU-Recht gemäß der Aufnahmerichtlinie erforderlichen Mindestbedingungen nicht gewährt wurden. Irische Gerichte hatten im Vorhinein entschieden, dass es keine solche Verpflichtung für Irland gibt. Man argumentierte, dass wegen der Flüchtlinge aus der Ukraine ihre Unterbringungsmöglichkeiten begrenzt wären.
Jetzt stellt der EuGH aber fest, dass die EU-Mitgliedstaaten den Antragstellern auf internationalen Schutz materielle Aufnahmebedingungen zu garantieren hätten, zu denen ein angemessener Lebensstandard gehöre. Dazu zählten Unterkunft und auch finanzielle Unterstützung. Ein Mitgliedstaat, der solche Bedingungen nicht einmal vorübergehend erfülle, würde „seinen Ermessensspielraum bei der Anwendung der Richtlinie offensichtlich und schwerwiegend überschreiten“, wird der Gerichtshof bei Law Society of Ireland Gazette zitiert.
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Aus Sicht von Musk ein Eklat: Irland solle sich nicht vorschreiben lassen, was es zu tun und zu lassen habe und solle daher die EU verlassen. Musk hatte zuletzt immer wieder heftige Kritik an der EU geäußert: Letztes Jahr berichtete Musk etwa, dass die EU seiner Plattform X einen „Deal“ angeboten habe: Sie solle Meinungsäußerungen zensieren, um so einer Strafzahlung zu entgehen. Musk lehnte ab – die EU-Kommission reagierte mit der Ankündigung von Sanktionen.
Sowohl Alice Weidel als auch Elon Musik haben vollkommen Recht.
Erstens hat das EU Parlament nicht das Recht zur Gesetzesinitiative, nur die EU Kommission, die ist aber nicht gewählt.
Also kann man bei der EU wohl kaum von Demokratie sprechen.
Zweitens muss man sich die Frage stellen: wenn ein großer Teil der Gesetze, die in Deutschland beschlossen werden, eine Umsetzung europäischer Gesetze sind, diese Gesetze aber ihren Ursprung im der EU Kommission haben, diese aber nicht demokratisch legitimiert ist, dann ist doch damit bereits die Demokratie in Deutschland untergraben.
Nicht nur das, ein Land zählt nur als frei, wenn es sich selbst eigene Gesetze gibt, eine Bedingung die in Deutschland und anderen europäischen Ländern nicht mehr erfüllt ist.
Die EU ist das Ende der Freiheit und Demokratie, nicht ihre Fortsetzung und schon gar nicht ihre Sicherstellung.
Entscheidend ist aber nicht ob Musk und Weidel „recht haben“, sondern wer die MACHT hat, dieses UN-„recht“ zu setzen.
Wir, der Souverän hat die Macht! Es fehlt der Masse nur der Mut und die Entschlossenheit, diesem ganzen EU- Zirkus ein entgültiges Ende zu bereiten. Wir sind die Steuerzahler, das Volk!
Der Machtbereich der EU geht weit hinaus über die nötigen Vorgaben in einem Staatenverbund. Die Autonomie der Mitgliedsstaaten darf nicht soweit eingeschränkt werden, dass sie gezwungen sind, den eigenen Ruin aufgrund von Entscheidungen „übergeordneter Gerichtsbarkeiten“ hin zu nehmen.
Dass die EU über die nationale Selbstbestimmung bei Sicherheit und sozialem Frieden entscheiden will, geht entschieden zu weit !
Wirklich nur „widerwillig“, aber in diesem Punkt hat Elon Recht 🙁
Es ist die Frage ob der EuGH das Recht hat sich über nationales Recht zu stellen, wenn der EuGH dieses von sich behauptet, dann stellt sich die Frage: wer hat dem EuGH dieses Recht verliehen?
Und dann werden die Nachforschungen schnell ergeben: niemand.
Da die Abstimmung zur europäischen Verfassung negativ verlaufen ist, dh abgelehnt wurde.
Das ist der Faden, an dem man die ganze EU aufdröseln kann, wenn man dran zieht.
Ex iniuria ius non oritur.
Aus Unrecht kann kein Recht entstehen.
Und die Gesetzgebung der EU ist nicht legitimiert, also auch nicht ihre Rechtsprechungsorgane, der EUGH.
Die haben gar nichts zu sagen.
#Arthur: Aber solange „der Mut fehlt“, wird sich doch NICHTS ändern, Macht hin und Macht her.
Ich glaube auch nicht dass es an Mut fehlt, es handelt sich bei den meisten wohl eher um kognitive Defizite.
#Philoktet
Man kann jedenfalls sicher sein, dass sich bspw. ein BVerfG NICHT gegen die – rechtswidrige – Machtanmaßung dieser Technokraten-Institution auflehnen wird.
Wenn Sie glauben, Widerstand sei zwecklos, dann finden Sie sich mit ihrem Baumwollpflückerdasein ab, und gehen Union oder SPD wählen, dazu sind dann größere Mengen an hochprozentigem Alkohol zu empfehlen, um den widerspenstigen Teil des Bewusstseins zu lähmen.
Ich sag es immer wieder: Fatalismus unterstützt den Gegner.
#Philoktet
Sie verwechseln Realismus mit Fatalismus. Wie wollen sie das Urteil und dessen institutionellen Umsetzer denn realistisch stoppen ?
Es gab doch bislang schon kaum Abschiebungen. Die meisten scheitern kläglich und gehen ohnehin nur in andere EU-Staaten.
Genau das wird jetzt weiter erschwert bzw. quasi verunmöglicht, jedenfalls solange wir eine deutschfeindliche reGIERung haben, die schließlich vom „Souverän“ an die Macht gebracht wurde und nicht vom Himmel gefallen ist.
Hat Weidel schon Ukrainisches Starlink kritisiert, oder Trumps Waffenlieferungen? 🤣🤣🤣
THANKS ELON! 👍🇺🇲💞
Ich stimme ihm voll zu! Er hat wenigstens gesunden Menschenverstand!
Bayerns Ministerpräsident Söder hat sich dafür ausgesprochen, dass alle ukrainischen Geflüchteten statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollen.
Dies müsse nicht nur für die gelten, die in der Zukunft kommen, sagte er im ZDF-Sommerinterview, das am Abend ausgestrahlt wird.
Mit seiner Forderung geht der CSU-Chef über den Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung hinaus. Darin ist festgelegt, dass nur neue Ukraine-Flüchtlinge verminderte Sozialleistungen erhalten sollen.
Zur Begründung führte Söder an, es gebe kein Land der Welt, das im Falle der Flüchtlinge aus der Ukraine so verfahre wie Deutschland beim Bürgergeld.
Dies sei ein Grund, warum hierzulande so wenige Menschen aus der Ukraine in Arbeit seien, obwohl sie eine gute Ausbildung hätten.
Na und? Alles nur blabla, um das aufmuckende Wahlvolk zu beruhigen. Nichts wird passieren.
Das sind ungefähr 100 Euro weniger. Rückwirkend ? Na da bin ich mal gespannt, ob das BVerfG die Phantasien dieses Dampfplauderers teilt ?
Jetzt ist Musk auch im „Club“. Zum Glück braucht er keinen Bademantel oder muss wegen 19,23 € Umsatzsteuerbetrug 9 Monate in Untersuchungshaft.
Erst die Standpauke von Trump an VdL und jetzt Musk.
Als Außenstehende haben sie eine viel treffendere, weil objektivere Sichtweise auf diese desolaten Verhältnisse als die, welche mitten darin stecken.
Elon hat wieder einmal recht. Die Eu macht den einzelnen Staaten das Leben schwer und kostet viel Geld.
Wenn die EU nicht schleunigst die Gesetze ändert, auf denen solche Urteile basieren, schafft sie sich über kurz oder lang selber ab.
Hoffentlich über kurz und NICHT über lang!
Ihr harmloser Kommentar enthält zuviel Wahrheit und wartet auf Freigabe!
Welcher Kommentar denn? Was für ne Freigabe?
Also kann ich dann einfach rumliegen und verlangen, dass mir ein gewisser Lebensstandart gewährt wird? Dann bleib ich daheim im Bett liegen.
GENAU RICHTIG …. Handel funktioniert auch ohne EU (hat es vorher auch schon). Diese EU ist ein WASSERKOPF, der alles zerfrisst!
Vielleicht geht ja der nächste Mistrauensantrag wg. Uschi durch …
Die Chancen stehen dieses Mal ja gar nicht so schlecht!
Selbst wenn Uschi weg ist, wird sich nichts ändern. Dann wird eben eine andere Marionette auf ihren Thron hin drapiert. Neues Gesicht, neuer Name und alles andere bleibt wie es ist.
Meine Rede seit langem. Die EU zerstört Europa.
Nicht unbedingt „die EU“, sondern die Mehrheit der europäischen Wahlberechtigten, die bekanntlich die Zerstörungsparteien unterstützen, wie in ihren Heimatländern meistens auch. Man muss die WURZEL des ÜBELS betrachten.
Wie recht Sie haben!
Wir sollten uns ein Beispiel an den Ukrainern nehmen:
trotz Krieg haben sie ihre „Regierung“ gezwungen, den Stopp der Anti-Korruptions-Behörden zurück zu nehmen.
Man muss nur „den Mors“ hoch kriegen!
Ja, er hat recht! Die EU ist ein reiner Lobby-Verein bei dem es nur um Gwinnmaximierung geht. Abgehalfterte Politiker finden hier ihr Zuhause. Bilaterale Abkommen unter souveränen Nationalstaaten wären ökonomisch effizienter und Wirkungsvoller. Am Beispiel USA hätten 27 Deals stattfinden müssen anstatt eines Deals für alle. Da wäre viel mehr Dynamik und Schwierigkeit drin gewesen.
Gegen die EU in ihrer jetzigen überdimensionierten und übergriffigen Form regt sich zunehmend auch in der deutschen Bevölkerung Kritik und Widerstand. Die Erkenntnis, dass man sich hier einen Überstaat herangezüchtet hat, der bisher Seinesgleichen suchte, und mit dem die nationalen Parlamente de facto entmachtet werden, spricht sich herum. Es ist also noch Hoffnung. Auch die Briten waren bis vor kurzem noch in diesem maroden Verein.
Widerstand in der BRDigung ? Nach aktuellen (!) Umfragen votieren satte 75 Prozent für die Kartellparteien, trotz all des von diesen angerichteten Desasters.
Immerhin 5 Prozentpunkte weniger, als vor 5 Monaten. Wenn man das jetzt interpoliert, müssen wir es noch gut zwei Jahre ertragen.
Wo er recht hat, hat er recht!
Aber das alleine reicht nicht!
Strafverfolgung der Verantwortlichen ist unabdingbar, incl Ausweisung aller Illegalen!
Schade.
Wo Trump und Co die EU ansonsten doch so toll finden.🤣
Mit jedem Land einzeln Deals aushandeln wäre sicher nicht im Interesse der USA. Besser mit 450 Mio Konsumenten verhandeln, oder? Na gut, dazu müsste man natürlich geschlossen auftreten. Mit Typen wie Orban, Meloni, Wilders,…. leider nicht zu machen. Die schlagen lieber innenpolitisches Kapital aus schlechten EU Deals. Nur wenns den Menschen immer schlechter geht kriegen sie genug Wählerstimmen zusammen.
Der sollte sich zuerst um die Arbeitsbedingungen seiner Angestellten kümmern. In US kann er ja machen was er will, aber was der hier uín Deutschland versucht hat, unter aller Kanone.
Ich glaube ich habe noch nie von einem EuGh gelesen, das pro derer ausfiel, die die ganzen Migrantenunverschämtheiten bezahlen müssen…
Natürlich nicht: Der „EuGH“ ist das „Recht sprechende“ Vollstreckungsorgan der EU-Kommission und ihrer Umvolkungs-Agenda. Dass VdL Kommissionspräsidentin ist, ist schließlich auch kein Zufall, sondern von der Kalergi-Preisträgerin mit unaussprechlichem Namen organisiert worden.
Der Zerfall der EU ist unausweichlich.
Nicht weil die Herrscher deren Nationen das wirklich wollen.
Nein, weil sie bereits 1 000 000 Fehler gemacht haben und deren Bevölkerung darunter leidet.
Von Demokratie, Freiheit und Wohlstand ist längst keine Rede mehr. Sondern Unterwerfung der USA und andere Ideologien bis zur Unkenntlichkeit.
Die EU bricht auseinander, wenn der Sponsor und Herrscher in Berlin und Brüssel (Deutschland) bankrott ist.
Schon jetzt leben die Deutschen von Schulden und finanzieren die Sekte in Brüssel auch nur noch durch Gelddrucken.
Und wie allen hier bekannt sein dürfte, hat das Gelddrucken noch nie eine Nation bereichert, sondern im Gegenteil.
Germany bankrott. Geldtopf leer, EU-Geschichte.
Wenn Schultoiletten in Deutschland aus Kostengründen schon nicht mehr geputzt werden können, hat man den Eindruck, der Zusammenbruch kann nicht mehr lange dauern.
Aber die Beharrungskräfte, die an der Macht kleben, sind beachtlich. Und dann kommt es irgendwann so plötzlich wie der Ukraine-Krieg 😎, obwohl es jeder schon ein lange Zeit sehen konnte, was kommt.
In der Ukraine war das aber ein Putsch, den man viele Jahre zuvor organisiert hat.
Diente ausschließlich US-Interessen. Ausschließlich.
Die EU ließ sich sogar die Butter vom Brot nehmen und weigerte sich, die Untersuchung der Gasleitung anzustellen.
Hurenmentalität könnte man dazu nur sagen, wohl wissend, wer die Nordstream zerstört hat.
In Europa gibt es viele Nationen, die sich nicht unterwerfen werden, sondern sich gegen deren Herrscher erheben.
Die Herrscher in der EU befürworteten mehrheitlich sogar einen Atomkrieg gegen Russland.
Schau her, wie kaputt diese kranken Geister agieren und was sie für ihr Volk übrig haben.
Einen Atomkrieg in Europa gegen die Russen überlebt niemand auf unserem Kontinent.
Von den 450 Millionen Menschen in der EU sind gleich beim Erstschlag die Hälfte tot, der Rest krepiert an Hunger, Krankheiten und der nukleare Winter gibt allen den Rest.
Die korrupten Sadisten denken nur an sich.
Meine Verachtung dieser Leute gegenüber ist grenzenlos.
Europa schafft sich ab. Mit Turbo!!!
Hoffentlich.
Großfamilien schicken Kontoauszüge mit 7k€ Bürgergeld in die Welt, wie will man das stoppen?
Ist die Frage wirklich ernst gemeint?
Ist natürlich Satire 😂
Die EU dient doch dazu, zu verhindern, dass einzelne Länder zur Vernunft kommen.
Sie ist der Garant für ein rotgrün forever Europa.
Nationale und rationale Entscheidungen werden sofort wieder ins woke Konstrukt eingehegt, damit andere erst gar nicht auf rechte Ideen kommen.
Musk hat recht. Eine vdL oder ein Eugh setzen z.B. durch, was Merz sich nicht traut.
Das kann doch alles nicht mehr wahr sein. So kann man auch das Sozialsystem plündern. Und Deutschland vor die Wand fahren.
Das ganze wird sich bald von ganz alleine v lösen, wenn Deutschland pleite ist und niemand mehr Arbeit hat.
Dann ist Brüssel sowieso erledigt.
Aber ich denke mal da haben die schon für vorgesorgt.
Und ich frage mich wo sind die ganzen Steuermillarden an Brüssel wirklich hingeflossen?
Obwohl mir Musk für mich mehr als widerwärtig ist (Ausbeutung der Arbeiter Sch..auf den Arbeitsschutz usw)
hat er in DIESER Sache recht!
Der Dexit wäre mehr als ein Segen für dieses Land weil die EU faktisch allen Mitgliedsstaaten deren jeweilige Souveränität und Selbstbestimmung nimmt und am liebsten deren Bürgern noch vorschreiben würde welche Unterwäsche sie zu tragen hätten
Ua GENAU DAMIT zerstören die EU-Politiker die manisch gepredigte Demokratie
Nach einem Dexit dürften sich auch viele Abgabenprobleme für die Bürger erledigen wie zB die seitens der EU explodierende CO2-Bepreisung ab 2027
„….Sch..auf den Arbeitsschutz usw)….“
Nun, das auf den Arbeitsschutz gesch…..wurde, hatten wir im dt GW auch vor gar nicht langer Zeit.
Jeder, der schon mal in Fabriken gearbeitet hat weiss, was „Arbeitsschutz “ in Deutschland bedeutet. Interessiert niemand…..
Hat die USA mit den weltweiten Flüchtlingsströmen etwas zu tun? Elon hilf.
Die BRD hat Honig auf der Fensterbank, wirft Teddybären stehen und schickt lustige Selfies in die Welt. Da kann die USA nichts dafür.