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„Coesfelder Liste“
Nach dramatischen Hinweisen: NRW will 56.000 ausreisepflichtige Bürger auf Straftaten überprüfen
NRW will alle rund 56.000 ausreisepflichtigen Personen systematisch auf Vorstrafen, laufende Ermittlungen und Sicherheitsrisiken überprüfen, um Straftäter und Gefährder schneller abzuschieben.
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Die nordrhein-westfälische Ministerin für Flucht und Migration, Verena Schäffer (Grüne), hat eine flächendeckende Sicherheitsüberprüfung ausreisepflichtiger Bürger angeordnet. Sämtliche rund 56.000 ausreisepflichtigen Personen im Land werden nun systematisch auf Vorstrafen, laufende Ermittlungsverfahren und Sicherheitsrisiken gescreent, wie die Bild berichtet.
Ziel der Maßnahme ist es, straffällige Ausreisepflichtige sowie als Gefährder eingestufte Personen künftig deutlich schneller abzuschieben. Im Integrationsausschuss des Landtags stellte Schäffer ein umfassendes Maßnahmenpaket vor. „Ich möchte sicherstellen, dass die Fälle oben auf dem Bearbeitungsstapel in den Ausländerbehörden liegen“, sagte die Ministerin.
Auslöser sind alarmierende Statistiken: Bei einer Stichprobe von 6.800 abgelehnten Asylbewerbern aus dem Irak und Westbalkanstaaten trat nahezu jeder Dritte strafrechtlich in Erscheinung. Insgesamt wurden bei 2.100 Personen rund 12.000 Straftaten registriert, darunter auch Bezüge zur organisierten Kriminalität.
Um ähnliche Vorfälle wie in Köln zu verhindern, plant das Land nun eine neue digitale Infrastruktur. Informationen zu Vorstrafen, Ermittlungsakten, Passersatzpapieren und dem Status laufender Abschiebungen sollen künftig zentral gebündelt werden. Die Kommunen sind verpflichtet, diese Daten verbindlich zu erfassen und an das Land zu melden.
Die Bezirksregierungen erhalten zudem erweiterte Kontrollbefugnisse. Sie sollen die Verfahren überwachen und bei Stockungen direkt eingreifen können. Dadurch soll transparent werden, wo Abschiebungen scheitern und welche Fälle vorrangig zu bearbeiten sind. Ein Starttermin für das digitale Tool ist für Mitte 2027 avisiert.
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Hintergrund der Offensive ist die sogenannte „Coesfelder Liste“: Die Zentrale Ausländerbehörde mit Sitz in Coesfeld hatte der Stadt Köln bereits 2024 Unterstützung bei der Rückführung hunderter Personen angeboten. Dieses Angebot wurde nicht genutzt, wodurch zahlreiche straffällige Ausreisepflichtige vorerst im Land blieben.
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Braucht sie nicht. Wofür noch Kosten forcieren?
Ausreisepflichtige bleiben Ausreisepflichtige – sämtliche 56.000!
Wofür haben wir eigentlich Gesetze?
Für die Bio-Deutschen.
Ich bin neulich 16 km/h zu schnell gefahren und darf jetzt eine Unsummen auf den Tisch legen. Aber muselmanische Messermörder werden allesamt laufen gelassen. Man finde den Fehler.
Das nächste Mal nur noch mit Nikab (Gesichtsfetzen) fahren, dann werden Sie nicht behelligt!
Für die Ausreisepflichtigen gilt nur die Scharia.
Deshalb sind die gar nicht ausreisepflichtig.
Die Scharia kennt keine Ausreisepflicht.
Jeder Rechtgläubige darf bleiben.
Nur die Ungläubigen müssen weichen.
Irgendwann für 2027 geplant, bis dahin ist rotgrünes Gras darüber gewachsen und wird nie wieder erwähnt.
Das ist eh nur eine Nebelkerze. Lohnt sich nicht, darüber nachzudenken.
Bisserl Wahlkampf.
Dobrindt, ihre Verantwortung!
Die Startbahnen müssen glühen!
Wir haben auch noch Züge, Busse und Schiffe.
Zur Not tun es auch zwei Beine.
Hinzus haben die ja auch gereicht.
Uuuups…..AFD wirkt und/oder Wahlen stehen an!
56.000 Ausreisepflichtige. Jeder davon kostet uns jeden Monat im geringsten Fall 1.000 Euro. Arztkoszen noch nicht eingeschlossen. Sind jeden Monat 56 Mio. Und die fragen sich warum Kommunen so überschuldet sind.
Ich weiß die Stadt nicht mehr, die es ausgerechnet hat. Jeder Migrant kostet monatlich knapp über 2000€
2000 €? Schnäppchenpreis. Völlig untertrieben.
Deutschland: Pi x Daumen 50 Milliarden p.a. = 10 Jahre = 1/2 Billionen Euro = goldiges Sondervermögen.
Das scheint als Durchschnittswert zu wenig.
Alleinreisende Minderjährige kosten im Schnitt ca. fünftausend Euro.
Und derer haben wir bekanntenweise viele, da das Röntgen des Handknochens gegen die Menschenwürde geht!
Das war glaube ich Castrop-Rauxel. Aber das waren soweit ich mich erinnere nicht 2000 sondern 50.000 pro Monat und „Gast“. Das ist irre.
Da wird niemand ausgewiesen, wetten wir !
56.000 ausreisepflichtige Personen?
Als Flächenmaß sind Fußballfelder beliebt.
Viele Flugzeuge werden für diese Personen benötigt?
Also ich frage für einen Freund, wisst ihr.
Weil man kann so einen Flieger ja nicht nur mit dem Ausreisepflichtigen besetzen.
Das wäre einmal ein Sicherheitsrisiko und Begleitpersonal von der Bundespolizei muss ja auch berücksichtigt werden. Und die Kosten, was soll das alles Kosten?
Ein Großraum-Militärtransporter fasst über 600 Personen.
Nius heute lesen!
Da wurde der Wahnsinn beschrieben!
Die Verantwortlichen gehören alle ins Gefängnis.
Wieso will NRW die 56.000 ausreisepflichtigen Bürger auf Straftaten überprüfen??
Das Wort „ausreisepflichtig“ reicht doch völlig aus!!
Das ist doch ganz einfach. Ausreisepflichtig ist in diesem Land schon lange kein Grund mehr, Leute abzuschieben. So lange sie sich anständig benehmen, die Oma in der Straßenbahn nicht belästigen, hat man es mit der Abschiebung nicht so eilig. Vielleicht arbeiten ja welche in der Döner-Bude. Bei Straftätern sieht es zum Glück noch anders aus. Aber auch da bedarf es offensichtlich Tritte in kommunale Hintern. Die „Stichprobe“ ergab ein Drittel Straftäter und schon sind es nicht mehr 56.000, sondern nur noch 18.500. Klasse nicht? So schnell geht das. Na ja, und auch die 18.500 werden nicht alle abgeschoben. Da taucht garantiert noch mal die Hälfte rechtzeitig unter. Prinz Reuß sitzt seit 4 Jahren in U-Haft. So unterschiedlich lang sind die Ellen, mit denen in diesem Staat gemessen wird. Seien wir froh, dass wir in einer Demokratie leben oder habe ich da was nicht verstanden. Könnte es sein, dass solche Figuren bei Putin achtkantig flögen? Ach nein, die gehen da erst gar nicht hin.
56000 mal weniger Bürgergeld? 56000 mal weniger Wohngeld oder Geld für die Gesundheitsvorsorge von ausreisepflichtigen Straftätern? Klasse, Geld für zB. flaschensammelnde Rentner. Oder pflegebedürftige Menschen. Geld ist da, wird ja nur für die Falschen verpulvert. Sieh an, sieh an. AfD scheint zu wirken, wenngleich auch nur mittelbar…
56000 Straftäter weniger… ein Traum
Also Bürger sind nicht ausreisepflichtig. Die fliehen wenn dann schon von selber.
Unter Herrn Wüst und seine grüne Regierung wird das nichts!
Wenn Staaten jungen Frauen wie oben abgebildet solche Ämter überlassen, ist das genau das, was dabei herauskommt. Wahnsinn, was wir mit unserem Land machen und machen lassen.
Der Lügenturbo wird schon mal aktiviert. Im Frühjahr 2027 sind Landtagsqualen in NRW.
Das erklärt einiges
Da kommens aber früh drauf des mal zu kontrollieren. Wenn man das letztes Jahr gesagt hat waren gleich die Omas da. Wir brauchen Neuwahlen.
Da müssten Nonstop Flieger an allen Flughäfen in Deutschland starten! 24/7 bis endlich mal wieder Frieden herrscht und nur noch die hier sind die wirklich bereit sind was für dieses Land zu tun!
Man hat eigentlich gar keine Worte mehr für dieses jahrelange Wegsehen! Der Skandal um die „Coesfelder Liste“ zeigt es schwarz auf weiß. Hilfsangebote zur Abschiebung wurden ignoriert, kriminelle Ausreisepflichtige durften einfach bleiben. Und jetzt sollen plötzlich 56.000 Menschen mühsam gescannt werden? Wer ausreisepflichtig ist, hat kein Recht mehr, hier zu sein – Punkt!
Diese „Großüberprüfung“ ist eine politische Bankrotterklärung, die den Steuerzahler Unmengen an Geld kostet. Und das Schlimmste: Am Ende findet man viele von ihnen wahrscheinlich gar nicht mehr, weil sie längst untergetaucht sind.
Was nützt der beste Papierkram, wenn der Staat nicht einmal weiß, wo diese Leute stecken? Das ist totales Behördenversagen. Wir brauchen keine neuen Excel-Tabellen, sondern Konsequenz. Wer ausreisepflichtig und kriminell ist, gehört direkt in den Flieger – ohne Umwege und Zögern!
„NRW will alle rund 56.000 ausreisepflichtigen Personen systematisch auf Vorstrafen, laufende Ermittlungen und Sicherheitsrisiken überprüfen“
Häää…. was gibt es da zu prüfen? Das ist alle vollkommen egal! Ausreisepflichtig bedeutet ABFLUG und zwar umgehend!
Genau, was denn auch sonst!
„überprüfen“?
Die sind doch ausreisepflichtig, also abschieben.
Prüfen bedeutet, man kauft Zeit bis es vergessen wurde über macht dann nichts
Hier liegt der Hase im Pfeffer:
„Die Heirat mit einer Person mit deutschem oder gesichertem Aufenthaltsstatus oder die Geburt eines Kindes mit deutschem Pass kann ein Abschiebungshindernis darstellen und zu einem regulären Aufenthaltstitel führen.“
Ach, dass soll man jetzt glauben?
Einfach mal aktuell NIUS kucken, da hat man gerade das System schön aufgedeckt.
Da kannste nur Lachen, Show für die Dummen in Dummland👍
„Ausreisepflichtige prüfen“?! Was gibt es da zu prüfen? Wenn die ausreispflichtig sind, dann ab zurück in deren Heimat…
Bekanntermaßen gibt es keinen oder keinen bezahlbaren Wohnraum, es gibt lt. ÖRR zuwenig Heizenergie, es gibt zuwenig Ärtze, zuwenig Krankenhäuser, usw, usf. . . .
Vor allem gibt es in diesem angeblich „reichen Land“, wie Merkel, Scholz und Pinocchio immer wieder in den Medien rausposaunen, eben doch KEIN GELD.
Es müßen immense Schulden aufgenommen werden, für die obendrein noch höheren Zinsen und Zinszahlungen getragen werden.
Wenn das nicht Betrug am Steuerzahler und Volksvermögen ist, dann weiss ich auch nicht . . . und um das alles zu vertuschen, sollte amm Ende noch ein Krieg vom Zaun gebrochen werden…
Bis zum April nächsten Jahres ist es nicht mehr allzu weit hin und die blauen Schwefelbuben nehmen lt. Umfrage in der Wählergunst selbst im denkfaulen NRW rapide zu. Dann noch diese diffuse Angst, den Platz am Futtertrog vielleicht eines schönen Tages zu verlieren: Mit ’nem bloßen Bachelor in Geisteswissenschaften und ohne jede praktische Erfahrung in sachen Arbeit – vielleicht auch ohne Aussicht auf ’ne lukrative ‚Anschlussverwendung‘ kann einem schon recht mulmig werden: Sowas beflügelt die ‚Ankündigungs-Maschine‘ ungemein…
„Ein Starttermin für das digitale Tool ist für Mitte 2027 avisiert.“
Lachhaft! Die Zeitschinder wollen wieder die Bürger verarschen.
Bis Mitte 27 können alle 56.000 das Land verlassen haben.
Wenn die schon ausreisepflichtig sind, auf was müssen die dann noch überprüft werden? H4u wech…