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Kulturförderung
Nach Ausschluss durch Weimer: Linke Buchhandlungen kündigen Klage an
Weil gegen sie „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vorlägen, wurden drei linke Buchläden durch Kulturstaatsminister Weimer vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen. Nun kündigten sie Klage an.
Nachdem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, drei Buchläden vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschließen ließ, kündigen die Betroffenen nun an, gegen die Entscheidung zu klagen. Nach Ansicht der Buchläden habe Weimer mit seinem Vorgehen gegen eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts verstoßen.
Der Ausschluss erfolgte, weil gegen die drei Buchläden, die linkspolitisch ausgerichtet sind, laut einem Sprecher des BKM „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vorlägen (Apollo News berichtete). Normalerweise ist die Prüfung der zuvor von einer Jury nominierten Kandidaten lediglich eine Formsache. Dass in diesem Jahr drei Kandidaten aus den ursprünglich 118 Nominierungen ausgeschlossen wurden, war ein Novum.
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Grundlage des Ausschlusses war das sogenannte Haber-Verfahren, das nach der ehemaligen Staatssekretärin Emily Haber benannt ist und in dieser Form seit 2017 praktiziert wird. Haber wies damals die Ministerien dazu an, bei der Vergabe von Fördergeldern auf Einschätzungen des Verfassungsschutzes zurückzugreifen und bei vorliegenden Erkenntnissen keine Förderung zu gewähren.
Rechtsanwalt Sven Adam, der die Betroffenen vertritt, hat gegenüber Legal Tribune Online (LTO) mitgeteilt, dass gegen die Entscheidung zwei Klagen eingereicht werden sollen. Einerseits wird verlangt, den Preis ohne Kandidatenausschluss „wie von der Jury gewollt“ zu vergeben. Zudem soll festgestellt werden, dass die Anwendung des Haber-Verfahrens in diesem Fall rechtswidrig war.
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Dabei berufen sich die Betroffenen auf ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2022. Damals stellte das Gericht fest, dass die Übermittlung von Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behören ein erheblicher Grundrechtseingriff gegen die Betroffenen darstelle und nur in Ausnahmefällen erfolgen dürfe. Laut der Betroffenen ist Kulturförderung nicht sicherheitsrelevant und die Anwendung des Haber-Verfahrens daher unverhältnismäßig.
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Sind das dieselben Buchhandlungen die begeistert klatschen wenn rechte Verlage von Buchmessen verbannt werden? Tja. Karma.
Sollen sie doch machen. Voriges und aller Voraussicht auch dieses Jahr gibt es die Buchmesse „SeitenWechsel“ in Halle (Saale). Organisiert von der großartigen Frau Dagen.
Wenn es nach mir geht, würde ich sämtliche Zuschüsse, Förderungen oder Subventionen aus Steuerzahlergeldern für sowas streichen. Die sollen selbst schauen, wo sie ihr Geld herbekommen!
„Nach Ansicht der Buchläden habe Weimer mit seinem Vorgehen gegen eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts verstoßen.“
Dann warten wir mal ab, was das Gericht von der Ansicht hält.
„Damals stellte das Gericht fest, dass die Übermittlung von Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behören ein erheblicher Grundrechtseingriff gegen die Betroffenen darstelle und nur in Ausnahmefällen erfolgen dürfe.“
Und was ist mit den Daten von rechten Betroffenen?🤔
Naja, es wird natürlich gehofft, dass der Richter Sympathien hat und die Entscheidung einkassiert. Unsere Republik wird von der Klagewut außer Betrieb gesetzt. Das gehört zur Strategie.
Natürlich. Linke sind einfach nur widerlich. Und ich finde Weimar unfähig.
Linker Sumpf.
„Förderung“ ist kein Gewohnheitsrecht, oder???
Solange man schmiert, äh fördert – überleben die Linken.
Sobald es endet, kollabieren sie.
Kultur braucht man nicht fördern, sondern sie leben und bewahren.
Jedoch Politik und politische Ausrichtung ist KEINE Kultur, sondern Manipulation in eine Richtung.
Nun, die Sozialisten wußten schon, weshalb sie gegen die humanistische Gymnasialbildung waren:
#1: Für Latein und Griechisch – ganz zu schweigen von Hebräisch – waren Sozialisten immer schon entweder zu dumm oder zu faul – meistens beides.
#2: Also brauchte man andere Wege, um den Sozialistenblagen die Studienberechtigung zu verschaffen.
#3: Als erstes haben die Sozialisten die „Oberstufenreform“ in der Kultusministerkonferenz (KMK) durchgedrückt.
#4: Dann wurden „Neusprachliche“, „Technische“, „Hauswirtschaftliche“ und sonstige Phantasiegymnasien erfunden, um die Sozialistenblagen irgendwie zum Abitur zu hieven.
#5: Als das zu scheitern drohte, begannen die Sozialisten in der KMK die Prüfungserfordernisse zu senken.
#6: Um die abgesenkten Prüfungserfordernisse in den Schulen durchzusetzen wurden vorzugsweise Sozialisten eingestellt oder befördert.
#7: Sozialistische Lehrer führen zu sozialistisch angepaßten Schülern: Wirklich Gute wurden runterbewertet, wer den Sozialistenunsinn nachplapperte, wurde raufbewertet.
#8: Dann übernahmen die Sozialisten das Bildungssystem komplett: Hebräisch ist tot, Griechisch liegt unter dem Sauerstoffzelt und Latein wird nur noch für „sprachwissenschaftliche Spielereien“ am Leben erhalten – den Anspruch, daß Kinder, die das lernen, das auch können, erhebt niemand mehr.
#9: Division in der Grundschule abschaffen (hier und anderenorts ein „Aufreger“) war nur die nachträgliche Akzeptanz des Ist-Zustands, weil es nach derzeit „gängiger“ Sozialistenpädagogik ja sowieso nur um „exemplarisches Lernen“ geht (man muß nix mehr selber wissen, sondern nur noch wissen, wo´s steht).
#10: Aus sozialistisch re-/deformierten Schulen kommen nur sozialistisch deformierte Kinder, die immerhin noch schreiben gelernt haben; obwohl sie über mehr Meinung verfügen als von ihrer bescheidenen Ahnung gedeckt ist, schreiben sie Bücher, schreiben sich für Sinnlosfächer an den Hochschulen ein und gehen dann in die Politik – auf die eine oder andere Weise.
#11: Und schlußendlich wollen die Ungebildeten dann auch noch Fördermittel für ihre afterwissenschaftlichen Publikationen einklagen, die man besser auf Toilettenpapier gedruckt hätte.
Die Linken wollen doch ihre Bombenbastelanleitungen unters Volk bringen, nicht wahr ?
Linke sind ohne Staatsalimentierung gar nicht lebensfähig. Das ist der Punkt. Deshalb halten sie es quasi für selbstverständlich, dass der Steuerzahler ihren SCHUND finanziert.
Wird er wieder einknicken?
.
Vermutlich.
„Laut der Betroffenen ist Kulturförderung nicht sicherheitsrelevant und die Anwendung des Haber-Verfahrens daher unverhältnismäßig.“
DAS sehe ich aber ganz anders.
Über die Kultur wurde schon so manche Verfassung unterwandert.
„Künstlerische Freiheit“ und „Religionsfreiheit“ sind DIE Einfallstore schlechthin und sie werden auch leidlich oft ausgenutzt.
Nicht unverhältnismäßig, sondern für rechtswidrig wurde die Anwendung des Haber-Verfahrens genannt! Klitzekleine Steigerung…
Wie kann es eigentlich sein, dass Herr Weimer überhaupt noch im Amt ist?
Herr Weimer
sie können doch nicht mit ihren Teflon Anzug
die Antifa Presse in die Insolvenz treiben
Und wen die Klage kein Erfolg hat schicken wir dem Weimer die Frankfurter 68er Strassenreinigung-Truppe hinterher.
Der Joschka wird sicher gerne wieder ein paar Pflastersteine in die Scheiben der Weimer Villa werfen. Bei seiner Statur braucht der Joschka viel Bewegung und das neue 68er Erlebnis wird seine Pumpe vor Freude in die Höhe schnellen lassen.
Der Joschka würde nicht mal mehr die Arme ohne Stein hoch bekommen… ist ja genug hohler Nachwuchs da…
@Icke für Nachwuchs ist wirklich gesorgt wen man heute die Grüne ansieht die mehr Scharia weniger Jesus an Deutschen Schulen fordert.
Aber bei unseren Grünen in der Schweiz sieht es nicht anders aus. Ich staune immer wieder Bauklötze über unsere dummen Grünen und ihre Aussagen.
Leider sind die Vergehen des Weimer in Sachen „The European“ kein Thema mehr, auch nicht in den Freien Medien. Weimer hat, um von Schlimmerem abzulenken, ein Bauernopfer gemacht. Da er von Linken abhängig ist, und die eh nicht lange fackeln 🙂 könnte ihm das noch einigen Ärger einbringen.
Man sieht, wie schwierig der Kampf gegen Links ist.