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SPD-Spitze
Nach 1.-Mai-Reden: Merz fordert Klingbeil und Bas zur Rückkehr „zur Arbeit im Kabinett“ auf
Bundeskanzler Friedrich Merz reagiert bei Caren Miosga auf scharfe Angriffe aus der SPD. Nach den Kundgebungen zum Tag der Arbeit verlangt er von den SPD-Chefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil, wieder zur Regierungsarbeit zurückzukehren – „auch emotional“.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die SPD-Spitze nach den Kundgebungen zum 1. Mai zur Rückkehr in die Regierungsarbeit aufgefordert. In der ARD-Sendung Caren Miosga sagte Merz mit Blick auf SPD-Chefin Bärbel Bas und SPD-Chef Lars Klingbeil, er hätte „gerne gesehen, dass Frau Bas und auch Lars Klingbeil nach diesen Demonstrationen jetzt zur Arbeit im Kabinett auch zurückkehren, auch emotional“.
Bei den 1.-Mai-Kundgebungen zielten Bas und Klingbeil erkennbar auf Merz und die Union. Bas nannte es „zynisch und menschenverachtend“, den Sozialstaat als verzichtbaren Ballast darzustellen. Auch Klingbeil setzte eine Spitze gegen Merz. Es sei falsch, wenn Beschäftigte sich aus Politik und Wirtschaft anhören müssten, sie seien faul, ließen sich zu oft krankschreiben oder genössen eine „Lifestyle-Teilzeit“.
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Auf die Frage, ob sich diese Kritik gegen ihn richte, reagierte Merz ausweichend. „Da müssen Sie Frau Bas fragen, ob sie mich meint“, sagte der Kanzler. Er selbst sehe sich davon nicht betroffen: „Nein, das tue ich nicht. Da wird auch überzogen.“ Der 1. Mai sei „so ein Tag, an dem man das auch mal tun darf“. Er appelliere an alle, „jetzt etwas maßvoll in der Sprache zu bleiben“ und die Themen anzugehen, „die wir gemeinsam angehen müssen“.
Trotz der öffentlichen Auseinandersetzungen sieht Merz das Vertrauensverhältnis innerhalb der Koalition nicht grundsätzlich beschädigt. Das Vertrauen zu Klingbeil und Bas habe sich in den vergangenen Monaten „weiter gut entwickelt“.
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Gleichzeitig machte Merz deutlich, dass die Kompromissbereitschaft der Union Grenzen hat. „Ich habe einen großen Handlungsspielraum, aber ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, sagte der Kanzler. „Das hat mir die Partei nicht erlaubt und das habe ich auch nicht vor.“ In der Koalition müsse die Union „vorkommen“, zudem müsse es gelingen, „Dinge hin[zu]bekommen, die unsere Handschrift tragen“. Das sei bisher noch nicht gut genug gelungen, diese Einschätzung teile er.
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Bei Caren Miosga zeigt sich Merz ohne Plan und ohne Botschaft – in der schwersten Krise seiner Koalition droht er der SPD, bis jetzt sei er „sehr geduldig gewesen“. Es klingt an diesem Abend nach Endspiel.Eine Absage erteilte der Kanzler Spekulationen über alternative Mehrheiten. „Vergesst die Hoffnung, dass es da irgendwas mit Minderheitsregierung gibt und Duldung durch die AfD. Das kommt mit mir nicht in Frage“, sagte Merz an jene, die der Union nahestünden. Er sage den beiden SPD-Parteivorsitzenden: „Unterschätzt die Stimmung in der Union nicht. Die wird unfreundlicher.“ Es gebe in Deutschland keine linke Mehrheit. Union und SPD hätten sich „als zwei Parteien der politischen Mitte“ zusammengefunden und eine gemeinsame Vereinbarung getroffen.
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Abtreten und Neuwahlen!
Und dann? Dann haben wir eine schwarz-grün-rote Regierung mit Söder oder Wüst.
Rückkehr zur Arbeit? Wurde überhaupt schon mal in dieser Regierung gearbeitet? Außer einer Schuldenorgie, Steuererhöhungen, Steuergeldverschwendung und Diätenerhöhungen ist dieser Regierung nichts eingefallen. Wir können alle nur hoffen, das dieses Lügenkabinett bald zu einem Ende kommt.
Aber sicher. Ganz im Sinne seiner tatsächlichen Auftraggeber arbeitet dieses Milieu seit über 100 Jahren (seit ca. 30 Jahren unverhohlen) durchaus effizient und planmäßig an unserer Ausplünderung und Abschaffung.
So lange die Mär vom Parlamentarismus „zum Wohle des Volkes“ geglaubt und die Geschichtenerzählenden (w/d) im Fernseher ernst genommen werden, begreifen das natürlich nicht so viele.
Besser wäre die SPD säße als Opposition im Parlament bis sie unter 5% ist.
Jetzt mal nicht so ungeduldig, sie *arbeiten* ja mit Nachdruck daran.
Der Deutschende (w/d) als solcher braucht’s eben immer etwas härter und ist dafür nicht ganz so schnell mit der Auffassungsgabe.
Das merkt man ja teils auch hier, leider.
Bitte nicht! Niemand von denen soll zu dem zurückkehren, was sie unter „Arbeit“ verstehen — außer um zurückzutreten, glaubwürdig um Verzeihung zu bitten, ein akzeptables Konzept zur Wiedergutmachung auf eigene Kosten anzubieten und die Neuwahlen vorzubereiten.
Rückkehr? Klingbeil und insbesondere Bas sind doch reine Blockierer!
Politische Mitte, was raucht der?
„zynisch und menschenverachtend“ ist vorallem die Politik die seitens ALLER Blockparteien seit gut 20 Jahren gefahren wird!
Des weiteren gibt es im Bereich Arbeitsmarkt Themen über die wir als Gesellschaft sprechen müssen. Hohe Krankheitsstände und auch das Thema LifeStyle ist hier dabei. Aber genauso von der anderen Seite, das Arbeit und Fleiß in diesem Land nicht mehr lohnt und das man inzwischen für jede Billigstelle einen Bachelor oder höher braucht, obwohl selbst einer mit ner Assistenzausbildung fachlich ausreichend wäre.
Zu uns Deutschen haben mal alle beim Thema Arbeit aufges Haut, heute schauen alle angewidert weg
Ganz sicher, hat sich mir nichts Neues offenbart. Weiterhin nur politische Luftpumpe
Ein Kanzler der großen Worte ,mehr hat dieser Mann nicht auf dem Kasten. Was wollen Sie denn machen, große Sprüche klopfen das ist alles. Wenn der Klingbeil pfeift tanzen Sie . Sich vorher schon blokieren. Nie mit der AFD, warum , weil dann alle Schandtaten zu tage kommen? Ihre Tage sind gezählt und wenn die CDU nicht bald aufwacht, dann sind Sie der Totengräber der CDU.
B.Z. Die Syrer kehren heim – nur nicht aus Deutschland.
Frage: Warum sollten sie? Der regierende Terrorist aus Syrien wurde mit Millionen beschenkt, ohne verbindliche Gegenleistung. Deutschland ist der selbstgemachte Globetrottel, regiert von einer verantwortungs- und skrupellosen Clique. Ansehen und Ehrhaftigkeit ist ein Fremdwort und wird entsprechend von der Welt honoriert. Als freizügiger Geldgeber geeignet – das wars.
Warum sollte die SPD nachgeben? Solange die Union „alternative Mehrheiten“ ausschließt (übrigens das einzige „Versprechen“, das ich der Union glaube), ist sie dem Kli-Klüss-Klan ausgeliefert.
Was für ein Schwätzer!