Neues Vorhaben
Mit Chatkontrolle „Privatsphäre faktisch verloren“: Messenger Signal droht mit Rückzug aus EU
Der Messenger-Dienst Signal warnt, man müsse sich aus der EU zurückziehen, falls die geplante Chatkontrolle beschlossen wird – eine Enthaltung durch die Bundesregierung könnte ihr den Weg ebnen. Signal spricht von einem drohenden Ende der Privatsphäre.
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Der Messenger-Dienst Signal stellt seine Zukunft in Europa infrage, falls die EU-Mitgliedstaaten die geplante Chatkontrolle beschließen. In einem Schreiben an die dänische Ratspräsidentschaft vom 3. Oktober erklärte die Präsidentin der Signal-Stiftung, Meredith Whittaker: „Wenn wir gezwungen würden, eine Technologie einzubauen, die private Nachrichten durchsucht, müssten wir den europäischen Markt verlassen.“
Die Mitteilung erfolgte wenige Tage vor der geplanten Abstimmung im Rat der EU über die umstrittene Verordnung zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch im Netz („Chatkontrolle“). Die dänische Ratspräsidentschaft will am 14. Oktober einen Kompromiss zur Abstimmung stellen, der erneut auf verpflichtende Prüfungen von Inhalten setzt – auch in verschlüsselten Diensten.
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Whittaker betonte: „Wir können keine Technologie bereitstellen, die es Regierungen erlaubt, die privaten Nachrichten unserer Nutzer zu durchsuchen. Das würde die Sicherheit aller untergraben.“
Sie warnte, dass jede gesetzliche Vorgabe, verschlüsselte Kommunikation automatisiert zu prüfen, den Schutz der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aushebele. Auch wenn die EU-Verordnung nicht ausdrücklich verlangt, die Verschlüsselung zu entfernen, wäre der Effekt derselbe: „Sobald Nachrichten auf den Geräten der Nutzer durchsucht werden müssen, bevor sie verschlüsselt werden, ist der Schutz der Privatsphäre faktisch verloren.“
Der Dienst mit Sitz in den USA wird häufig von Bürgerrechtlern, Journalisten und Aktivisten genutzt, weil er standardmäßig alle Chats Ende-zu-Ende verschlüsselt. Bereits in der Vergangenheit hatte Signal angekündigt, Märkte zu verlassen, in denen Anbieter gesetzlich verpflichtet werden, Kommunikationsinhalte präventiv zu scannen.
EU-Rat will Durchbruch erzwingen
Seit drei Jahren blockierten mehrere Mitgliedstaaten die Verordnung, die ursprünglich von der EU-Kommission 2022 vorgelegt worden war. Polen hatte zuletzt versucht, mit einem freiwilligen Ansatz – Plattformen sollten ohne gesetzliche Pflicht mithelfen – eine Einigung zu ermöglichen. Dieser Ansatz ist mit dem dänischen Ratsvorsitz vom Tisch. Der aktuelle Entwurf sieht wieder verpflichtende Prüfungen vor.
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Die dänische Ratspräsidentschaft will den Widerstand aufbrechen. Aus einem von Netzpolitik veröffentlichten Protokoll der Verhandlungen geht hervor, dass inzwischen nur noch wenige Länder – darunter die Niederlande, Österreich und Polen – den Entwurf grundsätzlich ablehnen. Mehrere Staaten, die bislang skeptisch waren, gelten inzwischen als kompromissbereit.
Besonderes Gewicht kommt Deutschland zu. Die ehemalige Ampel-Regierung hatte das Vorhaben lange abgelehnt, doch mit der neuen Bundesregierung gibt es keine klare Linie mehr (Apollo News berichtete). Eine eindeutige Absage an die verpflichtende Chatkontrolle liegt bislang nicht vor. Es könnte zu einer deutschen Enthaltung kommen, die dann den Weg für die Chatkontrolle ebnet.
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Der Deutsche Anwaltverein warnte bereits im Juli, der dänische Vorschlag sei „rechtsstaatlich hochproblematisch“. Auch zahlreiche Fachleute und Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den Entwurf. Sie sehen in der vorgesehenen Erkennungstechnologie einen faktischen Bruch der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und einen Präzedenzfall für staatlichen Zugriff auf private Kommunikation.
„1984“ wird immer mehr Realität. Wenn dieser Bereich der Privatsphäre einmal aufgebrochen ist, geht es Schritt für Schritt weiter. Mir graut!
„wenn dieser Bereich der Privatsphäre einmal aufgebrochen ist“
Sie haben grundsätzlich recht. Verstehen jedoch nicht, dass diese schon längst aufgebrochen ist. Sobald die Menschen ein Smartphone besitzen, wird „1984“ dagegen wie ein Witz erscheinen.
Die Menschen haben es sprichwörtlich selbst in der Hand. Niemand zwingt sie, ein Smartphone zu besitzen.
Aber ja, die anderen sind schuld, wie immer, und irgendwas von böser EU und sonstigem 0815-Schrott zu faseln, ist bedeutend einfacher, als das eigene Leben selbst in die Hand zu nehmen und so zu handeln, dass es auch einen Unterschied macht.
Natürlich ist mit der Smartphonenutzung die Privatsphäre aufgebrochen worden, trotzdem hat der Nutzer die Möglichkeit der Privatsphäreneinstellung und konnte so zumindest etwas Schutz seiner Daten erfüllen, daß wäre hiermit aber nicht mehr möglich
Das hört sich ziemlich dünn an.
Meines Erachtens sollten die Menschen viel eher darum kämpfen, sich von dem Smartphone wieder gänzlich zu lösen, anstatt darauf zu bestehen, dass zumindest der Schein gewahrt wird, man würde noch Herr über seine Privatsphäre sein. Oder nicht?
Niemand zwingt Sie dazu ein Smartphone zu besitzen.
Nein, das nicht. Aber ich HABE ein Smartphone und das ist MEINS. Die Polizei darf nicht mal dein Auto durchsuchen, oder sich hineinsetzen ohne deine Erlaubnis, denn = Privat. Die Polizei darf auch nicht deine Wohnung betreten ohne deine Erlaubnis oder ein Durchsuchungsbefehle, denn = Privat. Das gleiche gilt auch für Smartphones in Privatbesitz. Was ich privat mit anderen bespreche geht den Staat nichts an.
Anders könnte man es mit Smartphones halten die beruflich eingesetzt werden (nicht wahr, Fr, von der Leyen?!) oder mit den Smartphones von Leuten die schon Vorbestraft sind (Pädophilie, Pornographie) oder wo Terrorgefahr besteht.
Aber auch dann kann man sich nicht sicher sein, ob das auch wirklich nur bei denen eingesetzt wird.
Ach, Artemis, ja, dann kämpfen Sie eben darum, sich weiter ausspionieren und manipulieren zu lassen und auf ganzer Linie abhängig zu machen. Kämpfen Sie darum! Ich gehe diesen Gefahren aus dem Weg, indem ich ein Smartphone einfach gar nicht besitze. Erscheint mir irgendwie logischer und sicherer. Und wenn die Regierung (ja, irgendwann wird es natürlich dazu kommen, weil sich die vom Smartphone abhängigen Menschen nicht wehren werden) die Smartphones und Medien vollends kontrollieren wird, dann werde ich bloß mit den Achseln zucken und mir denken, dass jeder das bekommt, was er verdient. Vielleicht denke ich dann auch an den Artemis, der seine Kraft für seinen eigenen Untergang vergeudet hat. Aber eigentlich sollte ich nicht so hart sein, denn Süchtigen sollte man helfen. Hm.
Unser Forumskasper und Aluhutträger Atlas hat heute mal wieder 3 Stunden Ausgang.
Kann man damit auch die gelöschten SMS von Ursula von der Leyen wieder sichtbar machen ?
Fragen Sie mal bei der NSA nach, die haben alles
Vielleicht hat der Vertragspartner Pfizer, der sich auf die verbindliche Absprache in der SMS beruft, noch besagte SMS. Ansonsten ist die Absprache wohl nichtig. Kriegen wir jetzt unsere 40 Mrd. wieder?
Falsche Datenbank.
Die Telekommunikationsanbieter löschen nach recht kurzer Zeit alles. Da darf es Datenschutz geben.
Vielleicht sollte man auch hier die Aufbewahrungspflicht von 30 Jahren einführen.
Es sind ja, wenn ein Handy beruflich benutzt wird, Nachweise und Dokumente. Diese Nachweise haben sogar als Beweis vor Gericht bestand.
Früher saß man in der Mensa oder in der Kantine am Mittagstisch und wusste nicht, ob da jemand den Inhalt der Unterhaltung an den Staat weiterleitete.
Mit der Chatkontrolle ist es heute unvergleichlich schlimmer. Das ist so, als wenn sich zu jedem beliebigen Gespräch, das man führt, jemand hinzustellt und jedes Wort mitschreibt. Wer würde sich das bieten lassen? Bei der Chatkontrolle aber scheint es die große Mehrheit der Bürger nicht zu interessieren, dass der Staat jedes seiner Worte speichert.
Da dieser Mitschreiben unsichtbar bleibt, ist er für viele Menschen nicht real. Dazu kommt dann noch die „Ich habe nichts zu verbergen“ Mentalität. Und es wird auch völlig verkannt, dass heutzutage ganz normale Aussagen plötzlich als räächtsextrem gelten oder unter Hass und Hetze fallen.
Was glauben sie eigentlich, das dies bisher nicht geschehen ist? Wie kann man so naiv sein? Mit der Chatkontrolle hat man es nur legitimiert!
..ist dann eben alles offiziell gerichtsverwertbar etc. …ansonsten ändert sich nichts
Genauso! In der früheren DDR konnte man sich irgendwie noch schützen durch leises Flüstern oder leise Gespräche in der eigenen Wohnung (obwohl man sich bei seinem Besuch auch nicht sicher sein konnte). Und in so einem Fall wurde auch ganz offensichtlich gegen das Regime gesprochen.
Wenn aber so eine Chatsüberwachung kommt geht das über Schlüsselwörter. Dann musst du nur in irgendeinen harmlosen Chat ein „verbotenes“ Wort schreiben und Bumm. Dann wirst du auch unschuldig beschuldigt. Dann greift die Angst um sich und keiner traut sich mehr noch irgendwas zu sagen, bzw. zu schreiben. In einer Demokrtie ein No Go. Linke Spracherziehung.
Die ehemalige Ampel-Regierung hatte das Vorhaben lange abgelehnt, doch mit der neuen Bundesregierung gibt es keine klare Linie mehr (Apollo News berichtete).
Mit Merz Ampel 2.0 Extremversion. Hatten sich CDU- Wähler das so vorgestellt?
Das hat die CDU wohl nicht. Aber sie wurde schnell darüber belehrt wer nun das Sagen hat, und nach wem sie sich zu richten hat. Nicht die führende Partei (mit der Mehrheit der Stimmen) hat was zu sagen.
Recht hat Signal – da hilft zur Not dann nur noch ein VPN
Solange den VPN-Betreibern ein ‚echtes‘ Tunneling noch erlaubt bleibt.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man bewundernd feststellen:
Jevgenij Samjatin hatte es 1920 mit seinem Roman ›Wir‹ tatsächlich geschafft, die totalitären Herrschaftskatastrophen des 20. Jahrhunderts schreibend vorwegzunehmen.
4. Protokollnotiz, letzter Absatz
„….. und erhielt die Genehmigung, die Vorhänge herabzulassen.
Dieses Recht haben wir nur an Geschlechtstagen. Sonst leben wir in unseren durchsichtigen, wie aus leuchtender Luft gewebten Häusern, ewig vom Licht umflutet. Wir haben nichts voreinander zu verbergen, und außerdem erleichtert diese Lebensweise die mühselige, wichtige Arbeit der BESCHÜTZER.
Wäre es anders, was könnte dann alles geschehen! Gerade die sonderbaren, undurchsichtigen Behausungen unserer Vorfahren können es bewirkt haben, dass man auf diese erbärmliche Käfigpsychologie verfiel: ›Mein Haus ist meine Burg!‹ – wer denkt sich so etwas aus!“
etwas aus!“
24. Protokollnotiz, zweiter Absatz
Es heißt, unsere Vorfahren hätten ihre Wahlen geheim abgehalten, sie hätten sich also wie Diebe verborgen. Einige Historiker behaupten sogar, sie seien maskiert zur Wahl erschienen. Den Grund für diese Geheimnistuerei haben wir bis auf den heutigen Tag nicht eindeutig feststellen können. Wahrscheinlich hingen diese Wahlen mit irgendwelchen mystischen, abergläubischen oder sogar verbrecherischen Vorgängen zusammen. Wir aber haben nichts zu verbergen und brauchen uns für nichts zu schämen: Wir halten unsere Wahlen in aller Öffentlichkeit am hellen Tag ab. Ich sehe, wie alle für den WOHLTÄTER stimmen, alle anderen sehen, wie ich dem WOHLTÄTER meine Stimme gebe – und es kann auch gar nicht anders sein, denn ›alle‹ und ›ich‹ – das ist das GROSSE WIR. Unsere Wahlmethoden erziehen die Menschen zu einer edlen Gesinnung, sie sind viel aufrichtiger und besser als die feige, verlogene Geheimniskrämerei von einst. Außerdem sind sie weit zweckmäßiger,
Außerdem sind sie weit zweckmäßiger. Nehmen wir einmal an, das Unmögliche würde geschehen, und ein falscher Ton schliche sich in die Monophonie ein. Die unsichtbaren BESCHÜTZER, die mitten in unseren Reihen sitzen, würden es sofort bemerken und die auf Abwege geratenen Nummern zurückhalten und sie so vor weiteren Entgleisungen bewahren.
Die Chatkontrolle wäre in der Offline-Welt damit vergleichbar, wenn jeder von uns verwanzt wäre und eine Bodycam tragen müsste. Alles was wir sagen, sehen und hören würde vom Staat aufgezeichnet, selbstverständlich nur um Kinder zu schützen oder um bei schweren Verbrechen uns Terrorismus einzugreifen. 🙂
Das Brief- und Fernmeldegeheimnis, immerhin ein Grundrecht, scheint niemanden mehr zu interessieren.
Nancy Faeser ist weg, aber ihr Geist ist noch da:
„Im Moment haben wir eine abenteuerliche Diskussion in der Öffentlichkeit, was alles geschützt werden muss in privaten Chats… Man muss dort durchgreifen können.“ – Nancy Faeser (SPD) bei Anne Will am 11.12.2022
Und niemand sollte da Rettung von der CDU erwarten:
„… Rechtssprechung, die sagt Chats sind private Räume, da können die sagen, was sie wollen. Dann sage ich: Warum ändern wir das eigentlich nicht?“ – Herbert Reul (CDU) bei Anne Will am 11.12.2022
Xennt, Creo. Wird kommen!
Signal is eh… dezent fragwürdig. Man schaue, wer das unterstützt und den Code mitverfaßt hat.
Beste Alternative: Threema
Plus VPN.
Mein PC und damit meine Mails werden seit dem letzten Jahrhundert durchsucht. Wer glaubt denn, dass man sich vom ersten Tag an die Kontrolle über die PCs hat entgleiten lassen?
Ich fände es ja lustig wenn auf einmal alle Chat Betreiber sich aus der EU zurück ziehen.
Vielleicht stellen auch alle Airlines den Flugverkehr nach Deutschland ein?
Im Endstadium werden System immer aggresiver.
Ich würde auch niemand auf meine Datenbanken lassen. Da geht es ja nicht nur um den Schutz der persönlichen Daten, sondern auch auch um die Sicherheit. Da brauchen nur Leute am anderen Ende sitzen, welche Langläufer verursachen und schon gibt es Abstürze, welche für viel Geld beseitigt werden müssen. So etwas kapieren aber die stumpfen EU Beamten nicht.
Den Anbietern dürfte es nicht darum gehen strafrechtliche Inhalte zu schützen, sondern darum ihren Kunden Datensicherheit und ein stabiles System zu gewähren.
Wenn es um strafrechtliche Inhalte geht, sind sie ja durchaus zur Zusammenarbeit bereit. Das muss man aushandeln.
Es gibt diesbezüglich kein drohendes Ende der Privatsphäre.
Die Privatsphäre nimmt bereits gänzlich ein Ende, sobald man einen mit dem Internet verbundenen Computer in der Hosentasche mit sich trägt.
Wer das macht, hat die Kontrolle über sein Leben verloren und sollte sich nicht über solche Kleinigkeiten beschweren, weil diese noch bei weitem sein kleinstes Problem sind.
Die Macht der Gewohnheit und Bequemlichkeit, und schon hört man auf zu denken..
Wow Atlas, mal ein fundierter Kommentar. Kommt selten vor. Ich möchte noch anfügen, dass immer noch viele glauben, dass sie mit Firewall und VPN auf der sicheren Seite sind. Man ist schon immer gläsern gewesen, sobald man „im Netz“ ist. Aber wie soll man das Leuten verklickern, die sich freiwillig Alexa ins Schlafzimmer stellen.
Tobi, woher diese Überheblichkeit? Wenn Sie meinen, meine Kommentare seien teilweise oder überwiegend nicht fundiert, könnte es womöglich auch daran liegen, dass Sie sie teilweise oder überwiegend einfach nicht verstehen oder einfach nur anderer Meinung sind und dann, Sie kluger Saubermann, das Bedürfnis verspüren, meine Person abzuwerten. Aber das ist sicherlich nicht der Fall …
Und ja, den Leuten kann man rein gar nichts verklickern, siehe hier. Sie kommen entweder selbst drauf oder nie. In den allermeisten Fällen ist es Letzteres.
Ja, mit dem Handy zahlt man seine eigene Überwachung.Warum sind Handys mit Vertrag nicht alle kostenlos. Die ÜberwachungsTürme stehen doch schon überall.
Zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch im Netz („Chatkontrolle“)
Natürlich, feine Sache. Und nebenbei gleich noch anderes abgreifen um die Meinungsfreiheit einzuschränken, und die Leute zu finden die nicht konform sind. Das wäre so, als wenn man mir einen Staatsdiener in die Bude setzt der jedes Wort mitverfolgt was in den eigenen vier Wänden gesprochen wird. Nein! Erst der digitale Euro und dann noch Vollzugriff auf die Handys etc. Totale Überwachung und Kontrolle. Um dem zuzustimmen müsste man seiner Regierung und der EU vertrauen. Und das tue ich seit der Wahl nicht mehr.
Flieht ihr Narren! So lange ihr noch könnt!
Genau das will die EU doch. Die amerikanischen Anbieter, die verschlüsseln weg und dann einen “ europäischen “ Dienst anbieten, der gar nicht mehr verschlüsselt. Warscheinlich war die v.d. Leyen schon auf Einkaufstour in China. Aber in ihren SMS wird man natürlich nichts finden.
EUdssr in Farbe. THREEMA hat keine Chatkontrolle.
Noch nicht.
Gestapo und Stasi hatten wir schon, nun Chat Überwachung für Alle. EU, Deutschland und Frankreichs Regierungen vorne weg. Da kann Putin noch einiges lernen.
Chat Überwachung gibts seit es Chats gibt. Wer Zugriff auf den Server hat hat Zugriff auf alles. Du solltest schon sofort misstrauisch werden, sobald Du etwas nicht selbständig löschen kannst!
Dieses verkommene Land wird niemals dagegen stimmen
Sie enthalten sich und damit besteht die Möglichkeit das es so kommt.
Wann ist das Postgeheimis dran?
Welches Geheimnis hat denn die Post?