Wegen X-Post
Mit Äußerungen „in Zukunft vorsichtiger sein“, riet die Polizei Norbert Bolz bei Razzia
Am Donnerstag fand eine Hausdurchsuchung beim Welt-Kolumnisten Norbert Bolz wegen eines X-Posts statt. Dabei empfahl die Polizei dem Publizisten, dass er beim Posten „in Zukunft vorsichtiger sein“ solle, wenn er weiteren Ärger vermeiden wolle.
Am Donnerstagmorgen kam es beim Medienwissenschaftler Norbert Bolz zu einer Hausdurchsuchung wegen eines X-Posts aus dem Januar 2024. Grund für die Maßnahme sind Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch. Bolz hatte auf X geschrieben: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!“ Dabei zitiert er einen Beitrag der Taz – die linke Tageszeitung hatte die Parole in abgewandelter Form ursprünglich auch in der Schlagzeile eines Artikels verwendet: „AfD-Verbot und Höcke Petition: Deutschland erwacht“, hieß es bei der Taz.
Bolz selbst kommentierte die Hausdurchsuchung auf X im Nachhinein so: „Junge, nette Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft vorsichtiger zu sein. Das werde ich tun und nur noch über Bäume sprechen.“ Gegenüber Apollo News sagte er, dass die Polizisten ihm den Rat gegeben hätten, in Zukunft vorsichtiger zu sein, wenn er keinen weiteren Ärger wolle. Er beschrieb die Polizisten als freundlich, ihnen sei das Vorgehen unangenehm gewesen.
Die Ermittlungen gegen Bolz liefen zunächst über die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamts. Informiert wurde diese mutmaßlich von einer staatsnahen Meldestelle (mehr dazu hier). Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Berlin. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gab gegenüber Apollo News an: „Die Ermittlungen dauern an. Weitere Auskünfte können zum Schutz der Ermittlungen nicht erteilt werden.“
Obwohl Bolz in seinem Post offensichtlich Bezug auf die Taz nimmt und die Worte „Deutschland erwache“ in einem kritischen Zusammenhang verwendet, sieht die Berliner Staatsanwaltschaft die Verwendung einer nationalsozialistischen Parole an. Denn „Deutschland erwache“ war eine Textzeile im „Sturmlied“, eines NSDAP-Parteilieds, die auch heute noch von Neonazis verwendet wird.
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Immer wieder tritt Bolz als politischer Kommentator bei unter anderem der Welt und zuletzt auch im SWR auf. Auch bei Apollo News war er schon öfter zu Gast. Über Jahre lehrte er an der Technischen Universität Berlin als Professor für Medienwissenschaften. 2018 wurde er emeritiert. Bolz besitzt auf seinem Account auf X 91.000 Follower.
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Das kenne ich noch von früher, das hat die Stasi auch immer gesagt.
Ja, die Stasi war ja proaktiv besorgt um die ganze Familie. Wäre ja auch zu schade, wenn der Familie etwas passieren würde.
Aber die Stasi kam bei meinen Eltern nachts, als ich „staatsfeindliche“ Hetze verbreitete! Der Justizapperat hat sich nicht geändert! Genauso verkommene Lappen wie damals!
Nicht alle, aber die mit der „richtigen“ ideologischen Parteigesinnung sind in ihrem Eifer wie damals…
Sonst gibts eine Reise nach Hohenschönhausen oder Bautzen.
Könnte länger dauern, Genosse…
Die Stasi war nie ganz weg, sie sitzt sattelfest in der Justiz der BRDDR, und die Beamten tun nur ihre Pflicht, wie bei Adolf ,Erich…
War das eine Meldestelle von IM Victoria?
Es gibt so viele Filme, in denen dieser Satz (….vorsichtiger sein…) vorkommt.
Immer Mafia, Verbrecher, Kriminelle, Bedroher, …….. die das sagen.
Ich sehe das auch nicht als einen gut gemeinten Rat, sondern als eine eindeutige Drohung gegen Bolz.
Allerdings könnte ich mir vorstellen, dass einige der „kleinen Uniformierten“ wirklich noch fähig sind, sich eine eigene Sicht auf die Situation zu bilden.
Dann war es allerdings ein Fehler, Das auch auszusprechen 😮
Die Warnung ist die freundliche Seite der Drohung, heißt es.
„Standartsatz bei der mafia“
Wie sagte doch „Der Pate“ immer so freundlich treffend:
„Mach‘ ihm ein Angebot, dass er nicht ablehnen kann“
…auch in den 30ern so gefallen … Damit ebenfalls verdächtig, eigentlich…
Standartsatz bei der mafia
Das Vorgehen war den Polizisten unangenehm… aber ausgeführt haben sie es trotzdem. Ich bin noch mit der latenten Mahnung aufgewachsen, dass „wir haben nur Befehle ausgeführt“ NIEMALS eine legitime Rechtfertigung ist.
Diese jungen Polizisten sollten sich evt mal fragen, ob sie sich nicht schlicht zu willfährigen Werkzeugen eines von Ihnen ja offenbar als solchen erkannten Unrechtssystems machen. Und womöglich nicht nur in diesem Fall.
Glauben Sie mir diese Polizisten sind speziell auf solche Einsätze trainiert worden und dazu gehören auch die drohenden guten Ratschläge.
Herr Bolz ist ein freundlicher besonnener Mensch, welcher immer noch lieber an das Gute glaubt.
Nun, zu solchen Einsätzen schickt man wohl gern junge Beamte am Anfang einer möglichen Karriere. Die sind noch enthusiastisch genug, von einer solchen zu träumen und sorgenvoll genug, alles zu unterlassen, was diese gefährden könnte. Und der erteilte „Rat“ war in diesem Zusammenhang vielleicht nichts anderes als das latente Eingeständnis, daß sie – zumindest ansatzweise – Einsicht in die Unangemessenheit ihres Befehls/Dienstauftrags hatten.
Vermutlich eine belastbare Sichtweise!
Stellt sich die Frage, ab welchem Punkt das Gewissen eines deutschen Polizisten zu „Remonstration“ aufruft. Hausdurchsuchungen sind es schon mal nicht. Gewaltanwendungen auch nicht. Viel Steigerungspotential ist da nicht mehr vorhanden. Es steht im Raum, ob sie den Schießbefehl auf Zivilisten umsetzen würden. Beim Wasserwerfen, Gummigeschossen sind sie nicht zimperlich.
Die deutsche Polizei war in den letzten 100 Jahren stets essentieller Bestandteil des Verbrechens und eine der wichtigsten Säulen und man sollte nicht darauf vertrauen, dass die, wenn Anweisung von oben kommt, nicht auch mal „final druchgreifen“. Befehl ist schließlich Befehl.
Gerade solche nicht denkenden Mitläufer haben es jedes Mal geschafft, Deutschland zu ruinieren! Man nennt es immer noch blinden Gehorsam!
Spätesten seit der PLANdemie weiß ich und habe es ganz persönlich erfahren (müssen): diese Polizei dient einem verbrecherischen Regime und ist, genau wie dieses, mein erbitterter Feind. Gegenseitigkeit ist logisch und mir bewusst.
Wahnsinn was hier abgeht. Dieses Land ist einfach nicht fähig, aus der Geschichte zu lernen.
Es sind einige Idioten die aus der Geschichte nicht lernen wollen.
Und was für eine Fehleinschätzung:
Polizisten, die sich für so etwas hergeben ohne zu remonstrieren, die sind nicht nett, sondern Sargnägel für die Demokratie.
War auch mein Gedanke, aber Was passiert, wenn sie tatsächlich remonstrieren?
EDEKA: EndeDErKArriere !
Doch , sie wollen noch einen Krieg ausprobieren und den dann „Gewinnen“!
Bertolt Brecht – An die Nachgeborenen
Was sind das für Zeiten, wo
Ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist.
Offenbar schützt nicht einmal Prominenz davor, daß Kritiker „es mit einem starken Staat zu tun bekommen“.
Ich hätte den Polizisten sofort wegen Drohung im Amt angezeigt.
Wo sind wir hier nur mittlerweile angekommen?
Wetten, dass DAS dann Keiner gehört hätte?
und ich würde diesen Leuten raten, endlich einmal einen Blick in unsere Verfassung zu werfen! Artikel 5 GG beschreibt unsere Freiheitsrechte. DIE hat man endlich zu respektieren!
Und die Kleinsten der Kleinen sollen sich auf das GG berufen, wenn die Order Mufti genau so ergangen ist?
So ein Büttel des Regimes hat, anstelle in die Verfassung zu schauen, mir meine mit seinem Schlagstock aus der Hand geschlagen und, als ich sie aufheben wollte, draufgetreten. So geschehen am 13.03.2021 in Dresden. Nun habe ich seitdem keine mehr und kann meine Rechte nicht nachlesen.
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünen
Ich habe in den ganzen Jahren nie was unsachliches von Herrn Bolz über die AfD gehört. Vielleicht sollte er mal sowas raushauen wie, „AfD verbieten, jetzt sofort…“ dann hätte er für alle Zeiten Ruhe und würde auch öfter beim ÖRR eingeladen 🙂
Über Bäume sprechen? Da muss Herr Bolz sehr aufpassen. Denn wenn er zum Beispiel über eine Eiche spricht, dann sollte er nicht über die deutsche Eiche sprechen.
Sondern doch lieber einfach über „arbor Iovis“, dessen Blattwerk gerne für Ehrenkränze verwendet wird.
Nun, Sie meinen sicher die „corona civica“ die Römern verliehen wurde, wenn sie in der Schlacht einem anderen Römer das Leben gerettet oder einen Feind getötet und ihm seine Rüstung genommen hatten.
Nur, wie sollte das heute aussehen? Erstens sind solche Schlachten derzeit (noch) eher selten, zweitens kann man Mitbürger und Feinde nicht mehr so einfach phänotypisch unterscheiden und drittens, welche Rüstung soll man einem Feind noch abnehmen? – Helme, Brustpanzer und Beinschienen sind momentan „out“; sollte man sich da auf Springmesser und Springerstiefel verlegen?
(Und warum fallen jetzt schon Betrachtungen über die römische Geschichte unter die Zensur Ihrer beschränkten KI/NI?)
Erinnert mich an unseren Präsi Frank Walther. „Der Spaziergang hat seine Unschuld verloren“. Wer was kritisiert wird aufs Korn genommen. Jetzt gilt es die Stirn zu bieten. Dran bleiben, dann wird es kippen. Das ganze zeigt doch immer mehr die Verzweiflung der Regierigen.
An welche Konsequenzen mag denn dieser Söldner des Regime im Falle der Nichtbeachtung seines Rates gedacht haben?
„Wacht endlich auf“ steht damit also auch auf der Verbotsliste. Bald können wir den Laden dicht machen. Was noch erlaubt ist, sind Unterhaltungen übers Wetter. Schöne heile Welt.
Tucholskys Roman hat genau diesen Titel. Inhaltlich gegen Nazis, aber macht nichts … verboten. Ohne Listen von verbotenen Wörtern, oder Losungen, halte ich solche Vorwürfe für Willkür und auch kontraproduktiv. Last ins in Ruhe mit dem Nazikram, der war schon bei vielen Menschen aus den Köpfen, bzw. kein Thema. Die Politik selbst holt die alten Geister. Wollen die das? Die Methoden sind ja schon stark abschweifend von der eigentlichen Staatsform.
Solche Antworten von Polizisten kennt man nur aus Diktaturen.
Die Polizisten bei der letzten skandalösen Hausdurchsuchung hat das Opfer doch als sehr nett beschrieben.
Ich könnte mir vorstellen, dass dieses Auftreten auf ehrlicher Sympathie basierte.
Wenn Jemand Das zu Herrn Merz gesagt hätte (betr. Straßenbild), wäre das dann auch eine ultimative Bedrohung?
Na ja…Her Bolz hat ja Herrn Steinhöfel als Anwalt,
also kann ja nichts passieren!
Aber muss man gleichzeitig:“Drei Berichte“hier darüber verfassen???
Es gibt viele Menschen in ähnlicher Situation,die sich KEINEN GUTEN Anwalt
leisten können!!! :-(((
Ja, sicher gibt es die, und es ist wichtig immer wieder auf diese Fälle hinzuweisen. Aber zum einen ist Norbert Bolz immer wieder bei Apollo News zu Gast und – wichtiger noch – es handelt sich um einen der prominentesten deutschen Medienwissenschaftler. Das zeigt, dass die Behörden nun jegliche Beißhemmung verloren haben und wir mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Weg in den totalen Überwachungsstaat sind. Das muss ganz groß thematisiert werden, und die Mainstreammedien werden es nicht tun.
Die haben nicht ihre Beißhemmungen verloren, sie beißen jetzt wie tollwütige Hunde…es wird ihnen bewußt, daß sie verlieren werden😊
Wenn einer wissen will wie es 1933 angefangen hat , GENAUSO
Es wäre ihre Aufgabe die Gründe zu finden, warum das gut ist, dass das Thema ausführlich behandelt wird.
Nach welchem Beweisen würden sie Ausschau halten, um festzustellen, dass ihr Ansicht kompletter „bullshit“ ist? Kommen sie wieder, wenn sie sich selbst wiederlegt haben.
Inzwischen 4 Berichte!
Sommerloch???
Die „Welt“ hat mittlerweile drei Beiträge zum Fall Bolz. Ich nehme also meine obige Aussage zurück, dass die Mainstreammedien nicht berichten werden.
Wer linksgrünfascho tickt blendet eben alles aus, die Revolution frist Ihre Kinder,
wird Ihnen auch noch so gehen.
@Thorsten S.
Herbstloch!
Die versuchen größtmögliche Aufmerksamkeit über die Crawler von google und Co. zu bekommen. Wenns dich nervt einfach zum nächsten Artikel klicken 😉
das zeigt dass die Gewaltenteilung inzwischen nicht mehr existiert.
Es greift Artikel 20 des GG (Widerstandsrecht für den Fall, dass die verfassungsmäßige Ordnung abzuschaffen versucht wird und andere Abhilfe nicht möglich ist).
Schauen Sie sich doch einmal diese Seite an:
https://www.romanfabrik.de/programm/detailansicht/termin/deutschland-erwache :
„Deutschland (das zweite Wort darf man nicht sagen)!
Engagement und Ironie – Musik gegen Rechtsradikalismus
…….
Die Komposition „Deutschland e…..!“ wurde gefördert vom GEMA Neustart Kultur-Stipendium.“
Auf https://www.gema.de/de/corona-neustart-kultur lesen wir:
„Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt.“
Im Klartext: Die Bundesregierung hat „Deutschland e….“ finanziert oder bezuschusst.
Ganz mein Humor.
Woher soll ein Mensch heute wissen, welche Worte und Begriffe die Original-Nazis und Faschisten benutzten?
Die Aktivisten „unserer Demokratie“ sollten dringend eine allgemein zugängliche Liste der Begriffe und Redewendungen veröffentlichen, damit der NORMALE Bürger sich aus Versehen nicht strafbar macht!!!
Das würde auch die Denunzianten und Spitzel etwas entlasten…
Einfach das Wort Deutsch weg lassen. Denn nur in Verbindung damit lassen sich solche Sachen an den Haaren herbei ziehen. Deutsch ist den Linken zuwider und muss getilgt werden.
Dafür gibts etliche Zitate und Plakate und Abschriften. Es waren LINKE.
Oh Gott. Also Nazi Sprüche durchforsten, um zu wissen, was nicht gesagt werden darf. Irgendwie kontraproduktiv ….
Das ist so offensichtlich reine Schikane aus dem doktrinären linksgrün-ideologischen Lager nach dem Motto: „Bestrafe einen, erziehe hunderte“, dass es wieder etliche tausend Stimmen aus dem bürgerlichen Lager der AfD zutreiben wird. Denn die Union, die sogar mit der Wahrheit zum Stadtbild unter Druck und in höchste Not gerät, kann ja offensichtlich nicht das demokratische Grundrecht der freien Meinungsäußerung verteidigen.
Die Polizei dein Freund und Helfer….sie haben alle lieb, die links sind!
Am besten man spielt sich die Überwachungssoftware auf den Rechner und lässt jeden Text prüfen. Ich persönlich weiß nicht, was jeder einzelne Nazi mal gesagt hat und wäre da genauso gefährdet.
Soll die Regierung die Software allgemein zur Verfügung stellen und kann dann die Ausgaben für das Personal einsparen.
Wir leben in einer links gelenkten Autokratie!
Armselig, wie ein paar Autokraten Angst um ihre Macht haben, die Wahrheit vertragen sie nicht. Den Spiegel darf man ihnen nicht vorhalten.