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Warnung vor Rassismus

Migration: Esken fordert von Deutschland, „freundliches Gesicht“ zu zeigen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich wegen der gegenwärtigen Debatten rund um das Thema Migration empört. Im Vorfeld des anstehenden Asylgipfels warnte sie vor überzogenem Maßnahmen. Und fordert: Deutschland muss „ein freundliches Gesicht“ zeigen.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Montag angekündigt, ab dem 16. September an allen deutschen Landesgrenzen „vorläufig“ Grenzkontrollen durchzuführen – befristet ist die Maßnahme zunächst auf sechs Monate. Was genau die Bundesregierung plant, ist jedoch noch nicht abschließend geklärt. Bei der Frage, ob auch Zurückweisungen im größeren Stil erfolgen sollen, blieb Faeser schwammig.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist wegen der gegenwärtigen Debatten rund um das Thema Migration jedenfalls in heller Aufregung. Im Vorfeld des heute anstehenden Asylgipfels zwischen den Ampel-Parteien und der Union warnte sie nun vor überzogenen Maßnahmen. „Die Begrenzung der irregulären Migration ist notwendig, aber sie muss auf rechtlich wasserdichten Grundlagen geschehen“, so Esken gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir können nicht einfach EU-Recht und Grundgesetz aushebeln“, so die SPD-Parteivorsitzende weiter.

Gerade in Migrationsfragen befinde man sich Esken zufolge derzeit in einem Überbietungswettbewerb. Viele Forderungen gingen „derzeit auch politisch ins Blaue hinein und überhitzen damit die Debatte“. Sie warnt vor rassistischen Ausfällen. „Um die Migration zu regeln, braucht es aber kein Ressentiment, sondern konkret wirksame Politik, wie die Bundesregierung sie vorgeschlagen hat“, so Esken.

Die SPD-Vorsitzende befürwortet das von der Bundesregierung vorgestellte Sicherheitspaket als angemessene Reaktion auf die Gefahr islamistisch motivierter Gewalt. Sie stimmt mit der CDU/CSU darin überein, dass Personen, die islamistische Straftaten begehen, keinen Anspruch mehr auf Schutz haben sollten und folglich das Land verlassen müssen. Unerlässlich sei es jedoch, dass Deutschland sein Image als weltoffenes Land aufrechterhalte. Es komme darauf an, dass „Deutschland ein freundliches Gesicht“ behalte. Nur so könne man dringend benötigte ausländische Fachkräfte ins Land locken.

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