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Siedlungsprojekt E1
Bundesregierung fordert Firmen zum Boykott israelischer Bauausschreibung auf
Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien erhöhen den Druck auf Israel. Unternehmen sollen eine israelische Bauausschreibung im Westjordanland meiden – andernfalls warnen die Regierungen vor rechtlichen und rufschädigenden Folgen.
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Die Bundesregierung erhöht gemeinsam mit Frankreich, Italien und Großbritannien den Druck auf Israel. Unternehmen sollen sich nicht an einer israelischen Bauausschreibung im Westjordanland beteiligen. Firmen, die dennoch mitbieten, warnen die vier Regierungen ausdrücklich vor rechtlichen und rufschädigenden Folgen.
Anlass ist das israelische Siedlungsprojekt E1 zwischen Jerusalem und Ma’ale Adumim. Israel hatte am Dienstag eine neue Ausschreibung für 1.234 Wohnungen veröffentlicht. Die Häuser machen gut ein Drittel der insgesamt rund 3.400 im E1-Gebiet vorgesehenen Wohneinheiten aus. Angebote können nach Angaben der israelischen Organisation Peace Now bis zum 19. Oktober eingereicht werden – acht Tage vor der israelischen Parlamentswahl am 27. Oktober.
Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien fordern Israel nun auf, die Pläne „unverzüglich zurückzunehmen“. In der am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung bezeichnen die vier Regierungen die Ausschreibung als „inakzeptabel“. Das Projekt untergrabe die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Lösung und beeinträchtige die territoriale Verbindung der palästinensischen Gebiete.
„Wirtschaftsunternehmen sollten nicht erwägen, sich auf Bauausschreibungen zu bewerben“, heißt es weiter. Firmen sollten sich der „rechtlichen und auch der rufschädigenden Folgen“ bewusst sein. Die Regierungen warnen zudem vor dem Risiko einer Beteiligung an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht.
Bereits im Mai hatte Deutschland gemeinsam mit zehn weiteren Staaten und der EU-Außenbeauftragten Unternehmen aufgefordert, sich nicht an Ausschreibungen für E1 oder andere israelische Siedlungsprojekte zu beteiligen. Schon damals warnten die Unterzeichner vor rechtlichen und rufschädigenden Folgen. Mit der nun tatsächlich veröffentlichten Ausschreibung bekommt die Forderung jedoch konkrete Bedeutung.
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Die Europäer sind einfach naiv wenn sie immer noch an eine Zweistaatenlösung glauben, da ist man in Israel schon weiter.
Absolutly. Es ist altes jüdisches Land. Namens Judea und Samaria! Israel besitzt nur noch 1% Land. Drumherum nur arabisches Gebiet. So groß wie ein deutsches Bundesland ist das gesamte Israel heutzutage nur noch. Und dieses 1% Land soll nun nicht weiter bebaut werden dürfen? Wo sollen denn die Menschen leben? Sie werden ausserhalb abgeschlachtet. Ich glaube Herr Merz hat nun völlig seinen Verstand verloren.
Was für rechtliche und rufschädigende Folgen für die Unternehmen?
@AN: Bitte nachfragen
Die rechtlichen Folgen sollten sie in der Tat konkret benennen. Aber ob etwas rufschädigend ist oder nicht, darüber kann keine Regierung entscheiden. Das möchte ich schon selbst beurteilen.
Lieber eine Baufirma, die in Israel Häuser baut als eine, die in D Asylunterkünfte baut.
Vielleicht bekommen die Firmen auch nur Besuch von der Antifa.
Eine derartige Kommunikation von Staaten an Gewerbetreibende finde ich skandalös. Entweder sie haben den Arsch in der Hose und sanktionieren oder sie lassen den Wettbewerb zu. Dieses „wasch mich, mach mich aber nicht nass“ und dabei die Wirtschaft zerstören wird immer unerträglicher.
klingt nach erpressung….mafiamethoden, wie gewohnt.
„Deutschland stehe Israel gegenüber in einer besonderen Verantwortung und könne und wolle sich deshalb „Sanktionsregimen gegen Israel im Allgemeinen nicht anschließen“.“
Stimmt doch!
Nicht im Allgemeinen, aber im Besonderen.
Und Israel können sie nicht sanktionieren, aber die Unternehmer die für Israel bauen wollen.
Man darf denen ihre Reden nie eins zu eins abnehmen. Bei denen braucht man nur ein Komma überlesen und schon hat man die Hintertür übersehen.
Die können doch in Europa kaum noch die Kontrolle behalten. Nach deren naivem Weltbild soll Israel sich am besten gar nicht erst wehren.
Das hätten die Linken gerne. Die einzige Demokratie im nahen Osten hätten die auch am liebsten weg. Dieser Antisemitismus und dieser Antizionismus der woken Linken geht mir mächtig auf den Wecker. Haben die ein Stockholmsyndrom oder ist das eher suizidal? beszüglich des Islams und totalitären Regimen.
Sie fragen bei den Chinesen, die machens für die Hälfte und schneller.
Das schnelle Pferd iist leider weg!
Ich bin von diesen Politikern maximal angewidert! Mehr darf ich nicht schreiben.
Doch darfst Du.
Untertrieben!!!
Schade, dass der Mossad nicht loszieht. Ich wäre ihm sehr dankbar.
Warum dürfen Sie nicht schreiben?
„darf ich nicht schreiben“
Gut. Es ist angebracht impotenten Nervensägen das Nerven zu verbieten.
Das war jetzt aber schon etwas rumpelig ausgedrückt.
Vermutlich stehen die Chinesen schon bereit.
Wenn das so ist, wie kann ich diese Bauprojekte fördern? 😁
Uneingeschränkte Solidarität mit Israel – Wertkonservative Süd-West https://share.google/1VtG7MumFDmSYkjKM
Ich halte es für anmassend, beiden Parteien, Israel wie den Palästinensern vorschreiben zu wollen, wie sie den Konflikt lösen sollen. Es ist auf beiden Seiten zu viel Blut geflossen, zu viel Leid passiert – iudex non calculat, Gewalt aufzurechnen ist nicht angebracht. Beide Parteien müssen ihren Weg, miteinander umzugehen, selber finden. Wir im Westen sollten uns auf eine neutrale Position verständigen, anstatt weiter Öl ins Feuer zu giessen. Merz sollte zurücktreten, seine Äusserungen sind noch nicht einmal mehr kontraproduktiv.
„Wir im Westen sollten uns auf eine neutrale Position verständigen, anstatt weiter Öl ins Feuer zu giessen.“
Sie plädieren also dafür, Israel an die sogenannten „Palästinenser“ und ihre judenhassenden arabischen und internationalsozialistischen Financiers und Terrorpaten auszuliefern?
Pfui Deibel!
Klären sie doch mal auf, Yossarian.
Sie schreiben so „kluge“ Sachen, um sie mit dann mit niederen Abschlüssen zu beenden. Sie beherrschen die Metakommunikation. Das macht einen sehr manipulativen Eindruck. Wem dienen sie wirklich ?
@Textus …
Damit wenden Sie sich am besten an @Atlas.
„um sie mit dann mit“ würde aber selbst der nicht schreiben.
„Wir im Westen sollten uns auf eine neutrale Position verständigen,…“
——–
Das hieße auch, die Israelis nicht bei, um es auf den kleinsten Nenner zubringen, „umstrittenen“ Bauprojekten zu unterstützen.
Merz sollte so oder so gehen. Ein Land geht vor die Hunde und er ist schlicht und ergreifend zu nett zu Lars und Bärbel…..
Da liegt des Pudels Kern.
Wie kann sich Merz erdreisten pro-palästinensisch zu aggieren???
Das bringt Deutschland noch mehr Sanktionen und Rufschädigung aus den USA ein. Wir können die Amerikaner sowieso nur noch mit Geld überzeugen. Das hat er sauber hingekriegt, der Hörr Bundeskanzler.
Dieser ganze Bohei um 2 Mio. Palis ist nicht mehr fassbar. Kein Schwein findet es irgendwie unangebracht, dass DE 2. Mio. „Flüchtlinge“ aufnimmt. Aber 2 Mio. Palis auf die arabische Welt zu verteilen, soll plötzlich gegen alles mögliche verstossen. Auch wenn sich die im Dobass ansässigen Russen nach Russland verkrümelten, hätte die EU keine Einwände vorzubringen, aber Palis umsiedeln geht gar nicht. Dem Merz scheint der Iran näher als Israel. Und was Meloni geritten hat …?
Fakt ist: Die Palis müssen Gaza verlassen. Alles andere ist nicht Zukunftsfähig.
Tuvi Tenenbom hat acht Monate mit seiner Frau unter israelischen „Siedlern“ gelebt und hat ein Buch hierüber geschrieben: „Wie nennt ihr dieses Land hier?“ Er zerlegt den Westen, das Israel zwar ständig belehrt, aber keine Ahnung von diesem uralten jüdischen Land hat Auch darf Judäa und Samaria nicht aus der Brille der linken NGOs und Journalisten gesehen werden, denn diese werden sehr stark von propalästinensischen Deutschen unterstützt. Die EU ist hier finanziell sehr stark engagiert, sie finanziert antiisraelische und propalästinensische Strukturen. In der Zone C finanziert die EU mit Deutschland „palästinensische“ Neubauten ohne Fenster, ohne Bewohner. Der Zweck: Gebiete zu besetzen. Tenenbom schreibt, dass es „den Siedler“ gar nicht gibt. Dort leben, säkulare , religiöse und orthodoxe Juden, z.T. aus wirtschaftlichen Gründen. Und nun kommt der ahnungslose Wertewesten, einschließlich Deutschland, und stellt sich wieder einmal gegen Israel. Eine Schande.
Nun ist de är Antisemitismus in der Bundesregierung angekommen?
Der war bei den Linken nie weg. Haben aber möglicherweise durch die Migration Verstärkung bekommen
Da kommt Fremdscham auf.
Nein, im Gegenteil, erkennen sie das falsche Gebaren.
Alle tragen Kippa da oben, Deutschland soll keine Aufträge bekommen, soll ja abgewickelt werden. Das ist dermaßen komplex auf den ersten Blick. Wenn man das begreift, versteht man das Ganze miese Spiel. Dann versteht man, wieso man Israel nicht kritisieren darf und im Gegenzug deutsche Firmen keine Aufträge annehmen sollen/dürfen. Das ist eine „Linie“.
Ja, das ist eine Linie Verschwörungswahn Ihres Lagers – die im übrigen total widersprüchlich in sich selbst ist.
Es ist eine israelische Ausschreibung, jeder kann sich dafür bewerben.
Merz will keine deutschen Bewerbungen. Also ist Ihre Aussage von „keine Aufträge annehmen sollen/dürfen“ völliger Quatsch. Insbesondere vor Ihrem Hintergrund, dass „da oben alle Kippa tragen“ und DE abschaffen wollen, also Deutschland gar keine Aufträge bekommen würde.
Naja, erklär‘ mal einem Bekloppten dass er bekloppt ist.
Sind sie praktizierender Antisemit?
Der Moralweltmeister mal wieder vorneweg dabei. Was macht es schon, wenn wir uns ins eigene Fleisch schneiden. Und/oder einige Firmen deshalb nur aufhören müssten, zu produzieren ………
Die zweistaatenlösung will keiner der Kombattanten- warum redet die europäische Politik immer noch davon?
Für was genau wurde die EWG / EU 1957 ursprünglich mal gegründet ? Hatte da mal von Europäischem Markt ohne Handelshemmnissen gelesen. Kann mich aber auch irren ? Es war auf jedenfalls nix mit Sozialismus und Staatsenteignung….. oder doch ?
Staatsrat …. Proletarischer Internationalismus…… Planmäßiger Aufbau des Sozialismus…. Arbeiter- und Bauernstaat ….. ich Kriegs nicht mehr zusammen
Die wenigsten bekommen das zusammen. Die EU war gut gemeint aber gut gemeint….
Die Vereinheitichung der vielfältigen Biegeradien von Gurken und Bananen soll doch der auslösende Anlass gewesen sein?
„Für was genau wurde die EWG / EU 1957 ursprünglich mal gegründet ? “
———-
Jedenfalls nicht für Israel. Eine Ausnahme ist wohl nur dieser Schlagerwettbewerb. Israel ist kein Mitglied der EU und genießt deswegen auch nichts von dieser „Freizügigkeit“.
Israel steht über Allem.
Was für einen unterwürfigen Schwachsinn.
Naiver und Einfgältiger geht nicht mehr, sorry.
Ist das wieder Ihr ELEGANTER Judenhass?
Bekommen wir eigentlich schon das Iron- Dome-System von den Israelis geliefert? Das würde mich jetzt aber schwer wundern.
Es wäre besser, wenn Merz und die Regierung die negativen Folgen der, von interessierten Kreisen als grüne Transformation bezeichneten, fehlerhaften Wirtschaftspolitik korrigieren würden, anstatt sich in die Bewerbungspraxis von Unternehmen einzumischen. Von dem Geld, was die Firmen erwirtschaften, wird seine für die Wirtschaft schädliche Politik bezahlt.
Ach was unsere Bundesregierung sagt!
Holt die noch jemand ernst?
Ist doch völlig unglaubwürdig!
ISRAEL GO FOWARD
Ich liebe euch.
Ich bin sonst bei allem auf der Seite Israels. Bei Hamas, Hisbollah und Iran. Ich sehe auch keinen Völkermord und sehe, daß im Krieg auf beiden Seiten Menschenrechtsverletzungen begangen werden und wir uns hier kein Urteil bilden können. Die antiisraelische Propaganda ist oft schwer zu ertragen und ich finde es gut wenn sich Apollo dagegen stellt.
Aber das was im Westjordanland von Netanjahu geduldet und von seinem rechtsaußen Koalitionspartner (Name fällt mir grad nicht ein) veranstaltet wird ist eine Sauerei. Und die jüngsten Äußerungen von diesem Ben Gvir ebenfalls.
Ob wir uns da so massiv einmischen sollten weiß ich nicht aber es gutzuheißen und solidarisch abzusegnen wäre meiner Ansicht nach auf keinen Fall in Ordnung. Letztendlich müssen aber die Israelis in den Wahllokalen entscheiden und nicht wir in Europa. Und wenn die dort bauen wollen machen die das auch ohne unsere Baufirmen-bringt also nix.
Kümmern Sie sich mal bei den richtigen Menschen, also bei denen, die mit den Verhältnissen in Judäa und Samaria (nicht Westjordanland) auch gut vertraut sind und dann dürfte Ihr Blickwinkel sich etwas geändert haben. NGOs, Politiker und Journalisten, die dort mit ihrer Voreingenommenheit hinreisen, kein arabisch sprechen, sind in ihrem Urteil nicht ernst zu nehmen. Die Autonomiebehörde des Herrn Abbas hätte hier auch die vielfältigsten Aufgaben, die er aber nicht wahrnimmt, weil er ja die EU im Rücken hat.
Verurteilt, mit mehreren Einreiseverboten belegt:
Der israelische Minister Itamar Ben-Gvir ist hochumstritten. Jüngst forderte er, jede Nacht bis zu 40 Palästinenser zu töten – auch nicht militante.
aus https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nicht-hinnehmbar-bundesregierung-kritisiert-ben-gvir-deutlich,VSjF8sd
Historiker und Publizist Michael Wolffsohn nennt den Vergleich mit deutscher Politik „völlig deplatziert“.
Die Debatte über Netanjahus Umgang mit extremistischen Ministern weist er zurück.
https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/michael-wolffsohn-114.html
7 Min.
Ganz richtitig, under,ground.
Wer die Aussagen gehört hat und noch irgendwo Mensch ist, muss ihnen zweifelsohne zustimmen.
Ich bin immer auf der Seite der Nichtsnutze – da kenne ich mich aus!
Gerdolfo hat erkannt das er ein Nichtsnutz ist🤣
die regierung sollte sich da nicht einmischen, wobei ich der sache an sich zustimmen die politik sollte sich generell aus der wirtschaft raushalten !
Die arabisch-palästinensische Führung hat vor der Gründung Israels im Jahr 1948 zwei konkrete Teilungspläne abgelehnt, die jeweils einen eigenen arabischen Staat vorsahen, den Peel-Teilungsplan (1937) und den UN-Teilungsplan / Resolution 181 (1947). Auch das Angebot 2009, von Netanyahu wurde unterbreitet, da es den Gazastreifen und das Westjordanland als entmilitarisierte Zone nicht akzeptierte (was aber nun einmal Voraussetzung bei jeder Zweistaatenlösung ist, da der Untergrundterrorismus der Palästinenser ansonsten nur in den Staatsterrorismus überführt würde).
Auch Golda Meir hat 1973 dem Kommunisten Willy Brandt ein solches Angebot gemacht, um den Jom-Kippur-Krieg zu vermeiden, der aber von den Deutschen Brandt/Bahr nicht nur favorisiert, sondern auch mit ihrer Unterstützung der arabischen Staaten dann gewalttätig losbrach und Israel fast vernichtet hätte.
Rufschädigend? Hängt man dann ans Firmentor ein Schild „Baut nicht bei Juden“?
Und ich fordere Merz auf mit der Remigration anzufangen!
Die deutsche Bauindustrie wird in D kaputt gemacht und soll nun auch keine lukrativen Aufträge im Ausland erhalten?
Völkerrecht… als ob sich die Politiker (außer Bärböckle) dafür interessieren täten!
Nur weil die das Völkerrecht sonst mit den Füßen treten, ist das ein Grund Verstöße grundsätzlich nicht zu verurteilen?
Ja, weil vor der Gerechtigkeit und Anstaendigkeit (die „man“ nur einfordert wenn „man“ sich selbst ungerecht behandelt fuehlt) der Profit und anderes eigenes Wohlergehen das wichtigste ist („nach mir die Sintflut“). Da stoert so ein (voelkisches?) Voelkerrecht und jede Moral in diese Richtung nur. Oder: Denkt jeder nur an sich, dann ist an alle gedacht…
Sarkasmus off (und Daumen hoch)…
Sie sollten in ein Opfer-Gebiet Ihrer Wahl auswandern.
Defätisten, Unterminierer, Selbsthasser usw. brauchen wir nicht.
Ich liebe Situationskomik und Slapstick. „ Die Regierungen warnen vor dem Risiko einer Beteiligung an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht“.