Meinungsfreiheit
Merkel wünscht Merz Erfolg bei der Regulierung sozialer Medien
Angela Merkel äußerte sich in einem Interview am Rande des Kirchentags zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Man müsse sich fragen, inwieweit soziale Medien Regulierung brauchen.
In einem phoenix-Interview am Rande des Evangelischen Kirchentags äußert sich Angela Merkel auch zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Die Welt sei komplizierter geworden und die CDU müsse sich an „ihren grundsätzlichen Prinzipien“ ausrichten, die sie als konservativ, liberal und sozial benennt. „Die Frage: wie geht es mit der Meinungsfreiheit weiter?“ nannte Merkel.
„Welche Regulierung brauchen soziale Medien, damit Demokratien nicht Falschnachrichten, Missinformationen aufsitzen?“ Das seien neue Probleme, die vor zwanzig Jahren noch nicht so relevant gewesen seien. „Und da wünsche ich Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler natürlich viel Fortune und auch viel Kraft und gute Mitstreiter“, so Merkel.
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Auf die Frage, was eine gute Eigenschaft von Friedrich Merz sei, reagiert sie erst ausweichend. Sie vergebe keine Schulnoten. Dann sagt sie, dass es eine gute Eigenschaft des CDU-Vorsitzenden sei, dass er „mit Freude Kanzler sein möchte und das ist schon einmal die wichtigste Voraussetzung dafür“.
Zu Beginn des Interviews wurde sie gefragt, nach welchen Kriterien sie ihre Entscheidung getroffen habe. Daraufhin sagt sie: „Einmal geht es natürlich auch nach meinen Orientierungspunkten, das ist richtig. Aber ich bin auch immer demokratisch gewählte Bundeskanzlerin gewesen.“ Es gehe also auch nach den Überzeugungen vieler anderer.
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Das Grundgesetz habe sie geleitet, ebenso wie der Gedanke der Menschenwürde. „Die Macht in Deutschland, so steht es in unserer Verfassung, geht vom Volke aus. Und das Volk sind alle, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben“, führt sie aus. Und weiter: „Denen war ich verpflichtet. Darauf habe ich meinen Amtseid geleistet.“
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Das christliche Menschenbild sei der Grund gewesen, warum sie in die Partei eingetreten sei, die Verbindung von Konservativem und Liberalem. Was jedoch konservativ sei, darüber könne man streiten. Als Problem, das in ihrer Kanzlerschaft nicht gelöst worden sei, benannte sie den Umstand, dass es in der CDU nicht zu fünfzig Prozent Frauen gebe. Auch junge Leute seien zu wenig in der Partei vertreten. Ihre weitestgehend als desaströs bewertete Migrationspolitik wollte sie nicht in Frage stellen – hier zeigte sie sich stolz.
Die DDR ist quicklebendig.
Sehe keinen Grund ihr noch zuzuhören.
Hässlich, ich bin so hässlich, so grässlich hässlich:
Ich bin der Hass!
Hassen, ganz hässlich hassen, ich kann′s nicht lassen:
Ich bin der Hass!
Sie agiert im Hintergrund noch immer.
Bitte keine Bilder mehr. DANKE.
Genossin Merkel war, ist und wird es immer bleiben: eine stramme Sozialistin!
Der größte Verbreiteter von Falschinformation ist immer noch die Regierung.
Merkel ist nie im Westen angekommen.
Meinungsfreiheit ist heute bei der Demo in Gera angesagt.
Wer unsere Flagge in den Dreck wirft braucht auch eine Regulierung!
So ein wenig reguliert ist dieser Kommentarbereich aber auch, oder? 🙂
Angela Merkel bedient sich der Kernbotschaften anderer Parteien, ohne sich zu deren Werten zu bekennen. Machterhalt geht vor Parteienvielfalt. Ist Deutschland auf dem Weg zu einer Einheitspartei?,
fragt Gertrud Höhler in ihrer brisanten Streitschrift.
Mal liberal, mal konservativ, mal christlich-sozial. Die deutsche Kanzlerin lässt sich nicht festlegen.
Sie steht nicht für bestimmte Werte oder Positionen. Vielmehr bedient sie sich – je nach politischer Stimmung und Aktualität – der Kernbotschaften anderer Parteien und schleift damit die Parteienvielfalt.
Sie ist die „Patin“, die unsichtbar die Fäden zieht, um ihren eigenen Machterhalt zu sichern.
Eine gefährliche Tendenz für Deutschland, sagt Gertrud Höhler.
Ihr Buch „Die Patin“
Wie Angela Merkel Deutschland umbaut (Zürich 2012)
– VT?
Das Staatsratsvorsitzende, Schild und Schwarte der Partei. Vorwärts nimmer, rückwärts immer.
Nach dem Bierfilzsteuerdingens hat sie ihn damals abgesägt. Nun wünscht sie ihm Glück; er darf froh sein, dass sie ihm nicht ihr Vertrauen ausgesprochen hat, denn dies war danach stets toxisch für Politiker.
„Merkel wünscht Merz Erfolg bei der Regulierung sozialer Medien“
Dazu das Foto….
Besser wirds heute nicht mehr.
Wenn ich so ein Amt hätte, würde ich jeden Tag meinem Schöpfer danken das ich meinen Bürgern dienen darf und die Chance habe gutes zu tun. Nicht für mich sondern den fleißigen Menschen da draußen, welche ohne Schutz jeden Tag zur Arbeit gehen und viele Steuern zahlen müssen.
Merkel ist nie in die CDU eingetreten. Sie war damals Mitglied im DA, dem Demokratischen Aufbruch. Diese Partei wurde später Bestandteil der CDU. Nur so wurde sie CDU-Mitglied. Dies in aller Kürze. An der CDU hatte sie eigentlich kein Interesse.
Merkel ist nie direkt in die CDU eingetreten. Sondern sie war damals in der Partei „DA“ (Demokratischer Aufbruch). Die DA ist im Spätsommer mit der CDU-Ost fusioniert nachdem sie nur 0,9% der Stimmen bekam, weil die Stasi-IM-Tätigkeit des Vorsitzenden Wolfgang Schnur bekannt wurde. Bitte keine Geschichtsfälschung betreiben.
Ein Attribut ist natürlich richtig, wir werden wirklich von alten Menschen regiert.
Ich finde dieses Bild ist ein Genuss für Gestaltstherapeuten.Soviele Leben.
wie bringt man den Namen Merkel und Meinungsfreiheit zusammen?
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, auch Sie, Frau Merkel! Gönnen Sie sich und uns doch einfach noch eine schöne lange Wanderung auf den Spuren von Goethes Italienischer Reise – gerne ab und zu ein Update, wo Sie gerade stecken, dass wir, in Ihrem Sinne, nicht aufeinander treffen! Ich präpariere derweil mit passenden zusätzlichen Titeln all Ihre Bücher in allen Buchhandlungen, die ich betreten werde und wische sogar vorweg den Staub noch ab 😉 !
https://www.kas.de/de/web/extremismus/linksextremismus/der-sozialismus-eine-gute-idee-die-in-der-ddr-nur-schlecht-umgesetzt-wurde
https://www.derpragmaticus.com/r/scheitern-des-sozialismus
https://news.bitcoin.com/de/warum-der-sozialismus-scheitert-eine-mises-sche-perspektive/
Wenn sie endlich aufhören würde, sich einzumischen…..
Nie in der Bundesrepublik angekommen, vom Luxusleben mal abgesehen.
https://www.amazon.de/16-Jahre-Angela-Merkel-Zerstrungswerks/dp/3864458358