Bundeshaushalt 2026
Klingbeil stellt Steuererhöhungen in Aussicht: „Alles muss denkbar sein“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angesichts einer Haushaltslücke von über 170 Milliarden Euro erstmals offen Steuererhöhungen ins Spiel gebracht. „Alles muss denkbar sein“, sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung des Bundeshaushalts 2026.
Von
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bei der Vorstellung der Finanzplanung bis 2029 erstmals ausdrücklich Steuererhöhungen ins Spiel gebracht. Angesichts einer prognostizierten Finanzierungslücke von über 170 Milliarden Euro sagte Klingbeil am Mittwoch in der Bundespressekonferenz: „Alles muss denkbar sein.“
Die verabschiedete Finanzplanung weist für den Zeitraum 2027 bis 2029 eine kumulierte Finanzierungslücke von 172,1 Milliarden Euro aus. Allein im Jahr 2027 fehlen über 30 Milliarden Euro. Zudem bestehen für zentrale Ausgabeposten noch keine Gegenfinanzierungen. In dem Haushaltsentwurf heißt es, es bestehe ein „erheblicher verbleibender finanzpolitischer Handlungsbedarf zur Einhaltung der Regelgrenze der grundgesetzlichen Schuldenregel“.
Werbung
„Mit den Beratungen über den Haushalt 2027 müsse jetzt begonnen werden […]. Das wird eine der größten innenpolitischen Herausforderungen, die wir in den nächsten zwölf Monaten zu bewältigen haben“, sagte Klingbeil in der Bundespressekonferenz. „Jede und jeder in der Regierung wird sparen müssen.“
Parallel zu den Kürzungen bringt Klingbeil nun auch zusätzliche Einnahmen ins Spiel. Er nannte dabei ausdrücklich den Vorschlag einer Digitalabgabe, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) eingebracht wurde. Dieser sei ein Signal, dass auch auf Seiten der Union über steuerpolitische Maßnahmen „ganz undogmatisch“ gesprochen werde. Die vereinbarte Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen will Klingbeil weiterhin umsetzen.
Werbung
Die Ausgaben des Bundes sollen trotz Schuldenstand weiter steigen. Für 2026 sind im Entwurf 520,5 Milliarden Euro eingeplant. Zum Vergleich: Im Jahr 2024 lagen die Ausgaben bei 474 Milliarden Euro. Bis 2029 soll der Haushalt auf 572 Milliarden Euro anwachsen – ein Anstieg von rund 100 Milliarden Euro. Die erwarteten Mehreinnahmen betragen hingegen lediglich rund fünf Milliarden Euro.
Lesen Sie auch:
Enteignungspläne
Vergesellschaftungen gegen rechts und gegen „Blackrock-Kanzler“ Merz – so rechtfertigt sich die Berliner SPD
Der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, rechtfertigt das geplante Enteignungsgesetz mit dem Vorgehen gegen Rechtsextremismus. Außerdem sei das Gesetz wegen der Politik von Friedrich Merz, „eines Kanzlers des Blackrock-Kapitals“, nötig.
Richterwahlen
„Weiß nicht, was Sie meinen“: Klingbeil will nichts von Anti-CDU-Kampagne seiner Partei wissen
Auf Nachfrage leugnet SPD-Chef Lars Klingbeil, je etwas von der Anti-CDU-Kampagne seiner Partei gewusst zu haben - er wüsste gar nicht, worum es geht. Die entsprechende Passage wurde mittlerweile still und heimlich gelöscht.Die Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt wird 2026 bei 89,9 Milliarden Euro liegen. Hinzu kommen Mittel aus Sondervermögen in Höhe von 84,4 Milliarden Euro. Die kumulierte Neuverschuldung bis 2029 soll laut Finanzministerium bei 846,9 Milliarden Euro liegen. Gleichzeitig steigen die Zinskosten, unter anderem infolge der in der Corona-Zeit aufgenommenen Kredite.
Es stimmt, alles muss denkbar sein, vor allem, dass diese SPD aus der Regierung raus muss.
Ja, alles muss denkbar sein. Vielleicht auch ein Generalstreik? Es reicht!
Das wäre das Beste, ist aber auch das Unwahrscheinlichste.
70,2 % haben so gewählt das diese Politik möglich wurde , glauben sie da ernsthaft an einen Generalstreik?
Deutschland ist in der absoluten Mehrheit vollständig verblödet !
@PeterHh.
Wenn man täglich seine Dosis ÖR Medien abholt, weiß man es leider erst, wenn es an den eigenen Kragen geht. Aber das wird immer öfter passieren.
Warum nur denken?
Wer soll general streiken? Solange es Fussball, Bier, RTL und Bild gibt, wird das nie geschehen. Von den Beschäftigten im öffentlichen Dienst und Beamten ganz zu schweigen!
Kauft Lebensmittel und lasst uns friedlich das Land lahm legen, am 01.10.2025, ruht alles.
Unser Land zu erst und unser Volk!
„Unser Land zu erst und unser Volk!“
Da haben wir schon die erste Fehleinschaetzung. Es ist nich mehr unser Land. Die Verantwortung wurde an Menschen abgegeben die niemals eine Verantwortung uebernehmen werden.
Die Wahlbüros haben die Zählungen manipuliert , Kommas verschoben e.t.c.
CDU ebenso!!!
Steuererhöhungen? Alles muss denkbar sein. Nur nicht Einsparungen.
Ich finde auch, dass alles denkbar sein muss.
-Politikerhaftung wegen Geldverschwendung
-Kürzung der Diäten wegen Erfolglosigkeit
-Politikerhaftung wegen Schädigung der Wirtschaft
-Deckelung des Geldes für NGO’s auf maximal 10% des heutigen Betrags
-krasse Einschnitte beim Bürger, besonders bei den verbrauchabhängigen Leistungen……..
„Alles muss denkbar sein“ Ja, auch Remigration.
Und oin einen Knast, welcher zu 90% unsere Zugersiten beherbergt!
Im Fazit ist dies das Ergebnis einer staatlichen Misswirtschaft, ideologisch geprägt, wenn trotz Rekordeinnahmen und exorbitanter Schuldenaufnahme, ein ausgeglichener Haushalt nicht möglich ist.
Wenn trotz Rekordeinnahmen Schulden gemacht werden dann sind im realen Leben alle Alarmglocken am schrillen. Leider ist Michel schwerhoerig….
Nicht schwerhörig, sondern blind , taub und vom Gehirn an abwärts gelähmt, gefesselt im Hitzeschutzbunker wartend auf die nächste Corononakillervariante…..
Gehen Sie bitte mal weg von dem „leider“. Jeder kriegt, was er verdient und die Masse genau diese Regierung. Wer pfiffig ist und das ab 2000 erkannt hat, seine Werte nicht in D hat, dem geht es doch gut.
Ich sehe es doch im direkten Umfeld, meiner obrigkeitshörigen Mischpoke, 40 Jahre gearbeitet, schön Steuern gezahlt, brav zu allen Spritzen gerannt….. jetzt dürfen die ihre Sparbücher aufmachen, müssen ja das Land verteidigen gegen Böses… Ich freue mich……
Sie pressen das Volk immer weiter aus ud leben selbst im Luxus, finanzieren illegale NGO´s von Steuergeld und verschenken den Rest an die Ukraine, nach Afrika, China, u.s.w., Schluss damit!
Nennt sich Volksverat mit ewigen Vorsatz.
Paluckas, der auch den Parteivorsitz bei den Sozialdemokraten niederlegte, amtierte seit November 2024 als Regierungschef von Litauen.
Im Zusammenhang mit einem zuletzt aufgedeckten Fall berichteten litauische Medien am Donnerstag von Durchsuchungen der Behörden bei einer Firma von Paluckas‘ Schwägerin.
Diese soll unter Zuhilfenahme von EU-Fördermitteln Elektrobatterien von einem Unternehmen erworben haben, das sich zu 49 Prozent im Besitz
von Paluckas befindet – während dessen Amtszeit als Ministerpräsident
https://www.handelsblatt.com/politik/international/litauen-litauens-regierungschef-kuendigt-ruecktritt-an/100145348.html
– Deutschland bringt eine schwere Kampfbrigade nach Litauen:
5.000 Bundeswehrangehörige werden ihr angehören.
Litauen: Bundeswehr-Brigade in Dienst gestellt
https://www.youtube.com/watch?v=GMfIfR5NGao 6 Min.
– 10 Milliarden Euro für die Litauen-Brigade
Seit fast 1 Jahr bekommt man KEIN ausgeglichenen Haushalt hin, deshalb implodierte ja die Ampel wg. Haushalt 2025, der dann nur durch Verfassungsbruch, äh Aushebelung GG Änderung am 18.03,25 dann „Zaubergeld“ in die Finanzbücher gelang.
Nun reicht nicht einmal das „Zaubergeld“ für 2026 aus plus Frondienstabgaben plus Besteuerung, die den Bürger zum Untertanen degradierten.
Natürlich reicht das nicht. Wenn man einen größeren Kuchen backt, weckt das die Begehrlichkeit auf ein großes Stück.
Dann ist das Geld weg ohne eine Wirkung zu hinterlassen.
War bei den 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr schon so. Die hat jetzt auch jemand anderes.
Wer den Bundeshaushalt einfach übernimmt, ohne einen Kassensturz zu machen, muss sich nicht wundern, wenn die Kohle nicht reicht.
Für mich war das vorhersehbar.
Dieser Spruch löst spontan ein Scholz-Deja vu bei mir aus! ..haben die was in der Matrix geändert, oder hat King Beil im Polit-Fundus für Versager gestöbert und den Standard-Satz aller unfähigen Finanzminister entdeckt. Lars, nimm noch „es gibt keine roten Linien mehr“ dazu, dann passt das so richtig für die Faust aufs Auge.
Ja das Fragen sich hier alle,, was macht Lars mit dem ganzen Geld “ wo bleibt das. Da kann etwas nicht stimmen. Das Geld kann jetzt nicht schon alle sein. Februar ist Monat 2 und jetzt haben wir Monat 8…. In einem halben Jahr hat die SPD die ganze Kohle schon durchgebracht… Man….. Die haben noch 3 Jahre vor sich wie soll das funktionieren.
Tja, der ausgeglichene Staatshaushalt wäre da, würde man die Entwicklungshilfe fürs Ausland streichen, jedem der nach Deutschland kommt und das Zauberwort Asyl sagt, kein Bürgergeld auszahlen, ebenfalls Arbeitsfähigen aber nicht Arbeitswilligen das Bürgergeld streichen, Gelder für linke NGOs incl. der Seenotrettung streichen etc. etc. Ist sowieso nur noch eine Frage der Zeit, bis das Sozialsystem, Rentenkasse, Kranken- und Pflegeversicherung zusammen bricht, da schon lange immer mehr nur nehmen aber immer wenigere darin einzahlen.
Die sind längst zusammengebrochen. Es wurde der Bevölkerung nur noch nicht mitgeteilt, da dies die Bevölkerung beunruhigen und es eventuell zu unschönen Bildern führen könnte, was unter allen Umständen zu verhindern ist.
Damit wird die Zerfallsgeschwindigkeit noch erhöht.
Die haben uns verkauft. Fertig.
Starke Zeiten (wie die letzten 80 Jahre) erzeugen schwache Menschen…. Jede große Kultur zerfiel irgendwann, durch eigenen Wahn…
Eine Amtsenthebung wird kommen und denkbar sein lieber Lars, alles muss möglich sein. Auch ein Gerichtsverfahren!
Na wenn alles möglich sein soll, dann Neuwahlen und Thema durch bis es ein Haushalt gibt OHNE Schulden UND OHNE Geldflüsse ins Ausland und an nicht dt. Interessenvertreter.
Klingbeil stellt Steuererhöhungen in Aussicht: „Alles muss denkbar sein“!
Ob er da an die Sparpotentiale bei den NGO’s gedacht hat?
Wie sieht es denn mit den Diäten aus? Da sollte der Sozialhilfesatz doch eigentlich reichen und die Dienstwagen sofort abschaffen, Lastenrad ist asreichend, usw. etc.
Nein, die sollen doch gerade von den Steuerhöhungen profitieren.
zwar peanuts, aber doch ein teil des ganzen, den man sich haette sparen koennen.
Die Bundesregierung verdoppelt die Filmförderung auf 250 Mio. € jährlich!
„Diese Reform ist der Soundtrack zum Aufbruch.“ – Wolfram Weimer
„Deutschland hat eine großartige Filmszene.“ – Lars Klingbeil
Für so ein Tüddelkram ist Geld da.
Muss ja : Spielfilme transportieren politisch gewünschte Botschaften.
Ich verstehe das Timing nicht. Wollen die Guten die anstehenden fünf Landtagswahlen 2026 verlieren? Früher haben sich Politiker noch die Mühe gemacht, Steuererhöhungen knapp nach der Wahl bekannt zu geben.
Die Nasen passen nicht mehr durch die Türzarge.
Die Verbrecher wurden auch dümmer und fühlen sich unverbundbar. Niemand wird von ihnen Rechenschaft verlangen…
Nein, echte Reformen müssen denkbar sein.
Neuwahlen Jetzt! Es reicht!
Der Glaube fehlt mir, dass es danach besser würde.
Ja, wird besser. Jetzt wissen alle Wähler, dass sie vom Lügenkanzler belogen und betrogen werden, von SPD sowieso. Von Linken und Grünen spricht keiner mehr.
Bleibt nur noch AfD mit CDU als Juniorpartner.
Die zählen wieder verkehrt aus mit ewigen Vorsatz.
Wir sind ds Souverän, also zeigen wir es ihnen und „unserer Demokratie“!
Dann schauen sie sich die aktuellen Umfragen an. Über 60% würden den Mist wieder zusammenwählen mit RestBSW und RestFDP wären es sogar wieder fast 70% – was soll das also bringen. Anstatt SchwarzRot wird es halt SchwarzRotGrün oder sogar SchwarzRotDunkelrotGrüne – na dann wohl bekommms! Die allmans wollen es so!
Alles ist denkbar.
Nur wenn es um das Wohl der indigenen Bevölkerung geht, ist plötzlich alles undenkbar.
Wir können es friedlich beenden, legt alle am 01.10.2025 die Arbeit nieder, bleibt zu Hause schaue wir mal was sie dann machen.
Dann müssen die „Fachkräfte“ ran.
Und wenn die nicht reichen, holen wir die Palis.
Scherz beiseite : In DE wird es keinen Generalstreik geben. Der Deutsche geht arbeiten bis er auf Brustwarzen kriecht. Er will nichts geschenkt, nicht mal das was ihm gehört, das verletzte seine Würde.
Wenn alles denkbar sein muss, warum nicht dann die Finanzierung von Kriegen und Waffen zu stoppen? Oder die von NGO‘s? Oder die Finanzierung der Heilung aller Welts leid? Warum dann keine günstige Energie?
Prof. Dr. Hermann Oberth, *25.06.1894; +28.12.1989 äusserste sich einmal wie folgt:
„Im Leben stehen einem anständigen Charakter so und so viele Wegen offen, um vorwärts zu kommen. Einem Schuft stehen bei gleicher Intelligenz und Tatkraft auf dem gleichen Platz diese Wege auch alle offen. Daneben aber auch noch andere, die ein anständiger Kerl nicht geht. Er hat daher mehr Chancen, vorwärts zu kommen, und infolge dieser negativen charakterlichen Auslese findet eine Anreicherung der höheren Gesellschaftsschichten mit Schurken statt.“
Auf der Ausgabenseite (Gendergedöns, UnsereDemokratieFörderung etc.) kürzen kommt aber nicht in Betracht? Ist nur so ein Gedanke….
Alles muss denkbar sein – klaro. Wie wärs mit Unruhen? Wenn die Politik weiterhin Ideologien bedient und nicht die Realität erkennt, ist das Mass bald voll.
Nicht mit den deutschen Untertanen………..
Dann hatten die das, was die wollen und könnten endlich hart durchgreifen…..
Anscheinend ist für Klingbeil nicht alles denkbar. Oder wie sieht es mit Sparen aus?
In der freien Wirtschaft würde 1) keine Bank mehr Kredite vergeben, 2) müsste Insolvenz angeneldet werden und 3) ist „Insolvenzverschleppung“ eine Straftat, was 4) zu mehrjährigen Haftstrafen führt!
Hauptsache, die Filmförderung wurde kurzerhand verdoppelt. So wichtig, in finanziell angespannter Situation die richtigen Prioritäten zu setzen!
Eine der wichtigsten Faktoren in solche Zeiten: das den Leuten die richtigen Gedanken eingepflanzt werden.
Nun ja, ich kann euch versichern das bei 100% Steuern Schluss ist.
Falsch. 100% Steuern ist nur das, was zusätzlich erwirtschaftet wird. Der Staat kann auch auf schon erwirtschaftetes zugreifen, aka. Kontenpfändung und Enteignung. Siehe Griechenland vor ein paar Jahren.
Das wird bereits vorbereitet. Kapitalverkehrskontrolle, finanzielle Repression. Schuldenübernahme von Lateineuropa und Griechenland inklusive.
Aber keinerlei Gedanken mal die Ausgaben zu checken…
In 3 Jahren, also 2028 = 20 Jahre nach Griechenland muss Deutschland von sich selbst gerettet werden.
Die allgemeine Bevormundung mit mehr Steuern, Zensur, Bürokratie, … nimmt kontinuierlich zu, weil der Wunsch, andere zu bevormunden, zur moralischen Entwicklung gehört.
Nach der Pubertät folgt die Konformität. Sie besteht aus zwei Teilen: Folgen und Einfordern desselben.
Quelle: Ich-Entwicklung
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann den Wunsch nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Langsam nervt die 1000ste Wiederholung dieses Kommentars wirklich!
Es wird von Generalstreik gesprochen. Das würde für Deutschland noch ganz andere Probleme bringen. Einfach die Lage Deutschlands in Europa beachten. Wir liegen nicht an der Peripherie wie das kleine Portugal sondern mittendrin. Sowas könnte in Deutschland schnell zum Chaos führen. Wünsche allen viel Spaß dabei.
Stimmt alles muss denkbar sein! Auch ihr Rücktritt Herr Klingbeil??
Der rosa Elefant steht im Raum und wird nicht erwähnt.
Da steht mittlerweile ne riesige Herde von rosa Elefanten.
Geliefert wie gewählt, so wollen es die deutschen Wähler, gratuliere
Nein, es war Wählertäuschung und deshalb müssen wir sie jetzt stoppen, bevor unsere Heimat verkauft ist und die Kassen sind schon leer.
Es wurden nur ein paar Säcker vertauscht …..