Werbung:

Werbung:

Volksentscheid

„Keine 10-Millionen-Schweiz!“: Eidgenossen dürfen über Bevölkerungsdeckel abstimmen

Die Schweizer Bevölkerung darf am Sonntag über die Initiative abstimmen, die die Bevölkerung in dem Land auf 10 Millionen deckeln will. Laut Umfragen liegt derzeit das Lager, das die Initiative ablehnt, knapp vorne.

Von

Ein Wahlplakat wirbt für die Zustimmung beim Volksentscheid. (IMAGO/Geisser)

Werbung

Am Sonntag sind die Schweizer Stimmberechtigten dazu aufgerufen, in einem Volksentscheid über die „Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)“ abzustimmen. Ziel der Initiative ist es, die Bevölkerung der Schweiz zu deckeln. Bis 2050 dürfen maximal 10 Millionen Menschen in der Schweiz wohnen. Sobald 9,5 Millionen Menschen ihren ständigen Wohnsitz in der Schweiz haben, müssen Maßnahmen ergriffen werden, um das Bevölkerungswachstum zu reduzieren.

Zu diesen Maßnahmen zählen Einschränkungen bei Asyl und Familiennachzug, die die Migration reduzieren sollen. Bei internationalen Abkommen, die zum Bevölkerungswachstum beitragen, müssten Schutzklauseln aktiviert oder diese neu verhandelt werden. Sobald die Grenze von 10 Millionen Einwohnern überschritten würde, müsste das Freizügigkeitsabkommen mit der EU von der Schweiz gekündigt werden. Damit einhergehend würden auch weitere Abkommen mit der EU hinfällig.

Die von 24 Politikern der rechtskonservativen Schweizer Volkspartei (SVP) und einem Parteilosen eingebrachte Volksinitiative wurde sowohl vom Bundesrat als auch vom Ständerat mit großer Mehrheit abgelehnt. Während die Einbringer der Initiative im Zuzug in die Schweiz die Ursache für steigende Kriminalität, steigende Mieten und eine Belastung der Infrastruktur sehen, sorgen sich die Gegner der Initiative um die internationalen Beziehungen und den Wirtschaftsstandort Schweiz, der ihrer Auffassung nach auf ausländische Fachkräfte angewiesen ist.

Seit 2002, dem Jahr der Einführung der Personenfreizügigkeit zwischen der EU und der Schweiz, ist die Bevölkerung der Schweiz bis Ende 2025 um 1,7 Millionen Menschen auf 9,1 Millionen Einwohner gewachsen.

Offizielle Prognosen gehen davon aus, dass die Schweiz 2031 die Marke von 9,5 Millionen Einwohnern und 2042 die Marke von 10 Millionen Einwohnern knackt. Bei der Abstimmung wird ein knappes Ergebnis erwartet. Während ältere Umfragen das Ja-Lager leicht vorn sahen, sehen die jüngsten Umfragen das Nein-Lager bei der Abstimmung leicht vorn.

ww

Werbung

Kommentar schreiben

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

Ohne Account kommentierenKein gesicherter Name, von jedem frei wählbar

Mit Account kommentieren Ihr Nutzername für Sie gesichert & einmalig

Anmelden ›Kostenlos registrieren

70 Kommentare

  • Direkte Demokratie. Glückliche Schweiz. Glückliche Schweizer. Egal wie es ausgeht, aber die Schweizer leben echte Demokratie. Vorbild für Deutschland? Wir werden es wohl nie erleben. Das wissen schon unsere Gewählten zu verhindern. Söder nannte Volksentscheide sogar mal Populismus. Die Schweizer, alles Populisten?

    • Danke für die Blumen. Hier ein paar Fakten aus der Schweiz:
      – Der Bundesrat müsste laut Gesetz neutral informieren. Tut er nicht.
      – Auf Plakaten wird sogar absurderweise behauptet ohne Schengen hätten wir (noch) mehr Kriminalität!
      – 72% der Gefängnisse sind mit Ausländern belegt, mit den Eingebürgerten sind es sogar 85%.
      – Die Medien informieren nicht, sie betreiben Propaganda.

      Glückliche Schweiz? Unter solchen Umständen ist keine freie Meinungsbildung und Abstimmung möglich.

      Ich kenne 3 die Nein stimmen wollen. Sonst habe ich keinen getroffen – egal ob Bekannter oder Zufallsgespräch – der diese Initiative ablehnt, weder Schweizer noch Eingebürgerte. Alle haben die Nase voll.
      Wir werden sehen wie es ausgeht. Drückt uns die Daumen.

    • Hey ja? Wir haben auch eine Demokratie, „Unsere Demokratie™️

    • Populismus heißt ja im Grunde auch nichts anderes als Politik im Sinne des breiten Volkes. Ist mir schon klar, dass das von unseren Berufspolitikern abgelehnt wird

  • Ein Volk das SEIN eigenes Schicksal bestimmen darf, nennt man frei bzw. mündig.

    Eine Abstimmung und deren Ergebnis KANN ja auch wiederum in Zukunft sich ändern, da sich die Menschen und Umfeld sich ändert.

    Hingegen ein Volk was NIE abstimmen durfte UND Gesetze aufgezwungen bekam und bekommt, die zum Teil Generationen überlebte und NICHT mehr dem heutigem Standard/Lebensumstände widerspiegelt ist zu bedauern, würden manche sagen.

    Nun darf jeder selbst checken, ob Bedauern oder Freiheit angesagt ist bei sich.

    • Deine Zeichensetzung ist aber auch nicht besser.

      • Lerne gerne dazu, bin mir aber sicher von B. aus Sachsen nicht wirklich etwas lernen zu können.

  • Da schaut man als liberaler Demokrat aus Deutschland neidisch auf die Schweizer Demokratie.

    • Seit zig Jahren wünsche ich mir das bei wichtigen Themen auch für D, aber nein nichts kommt da zustande. Auch wenn es dann mal demokratisch anders kommt, als man es selber gerne hätte, man könnte wenigstens selbst abstimmen ohne Parteibuch von einer „handvoll Regierenden“. Setzt allerdings auch vorraus, dass alle umfassend mit allen Infos versorgt werden, das könnte in D ein Problem sein mit der aktuellen Medienlandschaft?! 😉

  • „Laut Umfragen liegt derzeit das Lager, das die Initiative ablehnt, knapp vorne.“

    Frage an die Schweizer: Kennt die Jemand?
    Kennt irgendein Schweizer einen Schweizer der das ablehnt?
    … und wenn ja, wieviele?
    Wenn zehn Schweizer denselben ablehnenden Schweizer kennen, zählt der dann x 10?
    Bei solchen knappen Vorwahl-Prognosen rate ich immer dringend zu einer privaten Analyse im Bekanntenkreis!!
    Und dann müsst ihr euch vernetzen, die Analysen zusammentragen und auswerten.
    Ab 100 Mitwirkenden ist es signifikant.

    • Laut meinen Hochrechnungen sind die Prognosen falsch. Ich habe einen sehr großen Familien- und Bekanntenkreis. Jeder will zustimmen. Wenn ich das hochrechnen, komme ich auf über 90% Zustiimung

      • @Urs Flückiger
        Schön, dass auch Sie sich Gedanken machen.
        Jetzt müssten Sie nur noch Ihren Landsmann aus Bern davon überzeugen, dass auch in der „höchsten Form der Demokratie“ Vertrauen gut, Kontrolle aber besser ist.
        Grüße und viel Glück bei der Abstimmung.

      • DANN sollten Sie pers. bei der Auszählung anwesend sein.
        Stalinistische Unseredemokratie-Betrebungen gibt es ja nicht nur in D.

        Zürich und die Franz-Schweizer dürften das Problem sein.

    • Die Frage ist ob die auch abstimmen.

      • Die Teilnahme dürfte bei den Befüwortern größer sein, als bei den „Egalisten“. Schließlich wissen die warum sie dafür sind, und dass man diese Entscheidung nicht dem Zufall überlassen kann. Gerade auch deshalb, weil propagiert wird, dass die Gegenseite knapp führt. … jedes Ding hat zwei Seiten.

    • Die EU wählt inzwischen überall mit und die Methode BSW ist vielfältig und allgegenwärtig.

  • Kennen Sie schon den: Kommt ein Mann zur Polizei und klagt: „Eben hat mir ein Schweizer meine syrische Uhr geraubt!“ Verbessert der Polizist: „Sie wollten doch sicher anzeigen, dass Ihnen ein Syrer Ihre Schweizer Uhr geraubt hat!“ Darauf der Mann: „Das haben jetzt aber Sie gesagt!“?
    M.f.G.

  • Ich finde die Idee grundsätzlich nicht schlecht. Zeigt sie doch, dass die maximale Einwohnerzahl die gegebene Fläche bzw. Infrastruktur auch überfordern kann. Zumindest dann, wenn man seinen Lebensstandard oder das Lebensgefühl nicht merklich verschlechtern will.
    Es ist ja keine Entscheidung, die allgemeine gegen Zuwanderung ist, im Gegenteil. Nur berücksichtigt es eben natürliche Gegebenheiten.

    • Ein 80 Millionen Deutschland statt Scholze s feuchter Traum von 84 Millionen. Keine Wohnungsprobleme, keine klimaschädliche Mega Flug – Gesellschaft mit mal schnell zum Familientreffen nach Kabul. Kein sonstiger Größenwahn. Keine Auflösung der Gesellschaft in einen EU Superstaat.

      • Besser ist ein 64 Millionen Deutschland!

  • So etwas bräuchten wir in Deutschland auch.

    • Klappt ja schon dort nicht. Wie sollte dann hier Anti-EU gewählt werden?
      Zur Not wird’s rückgängig gemacht.

  • Die Schweizer Grenzstadt Genf bereitet sich auf Proteste von Gegnern des G7-Gipfels vor, der morgen im französischen Evian beginnt.
    Mehr als 7.000 Polizisten und Soldaten sind im Einsatz. Zahlreiche Geschäfte, Banken und Hotels haben ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten verbarrikadiert. Die Stadt befürchtet, dass es zu Ausschreitungen kommt.
    In Frankreich sind Demonstrationen gegen den Gipfel verboten…
    Themen des Gipfels in Evian werden unter anderem die Kriege in der Ukraine und im Iran sein. Auch der ukrainische Präsident Selenskyj wird erwartet.

    • Was will der Selenskyj dort?
      Er ist schon lange kein vom Volk gewählter Präsident mehr!
      Unsere EU setzt die Präsidenten ein wie sie will und nennt das dann Demokratie.
      Selenskyj hat in der EU und beim G7-Gipfel nichts verloren.

      • GERADE dort ist er richtig. In Davos auch. Was aber will er noch in Kiew?

    • Wo liege ich falsch, Herr Volkov?
      Der Schweiz-Ukrainer Sasha Volkov über den Krieg in seiner Heimat
      https://www.youtube.com/watch?v=0Njk6JtJalU&list=PLB4aUyVgSKYNYLoTwmz-p7eIGQYHAzRQD&index=4
      – Warum kämpfen sie nicht in der Ukraine

    • Was hat das mit dem Thema zu tun, Du Vollhorst?

      -15
  • Für die Schweiz wäre das doch nichts neues. So weit ich mich erinnere gab es schon früher hohe Hürden zu überwinden, wollte man in die Schweiz auswandern.Da gab es zeitliche Aufenthaltsbegrenzungen (z.B. für Saisonarbeiter). Ich bin der Meinung, so sollte es auch wieder gehalten werden. Aber eine genaue Festschreibung auf 10 Mio. stelle ich mir kompliziert vor. .—Generell stehe ich natürlich einer Volksabstimmung immer positiv gegenüber. Würde mir das sehr für Deutschland wünschen…und Neutralität.

  • Ich bin gespannt aufs Ergebnis.

  • Kontrafunk informiert da zuverlässig. Auf ÖRR würde ich mich nicht verlassen wollen. Falls es aber so korrekt sein sollte, lebt es sich in der Schweiz immer noch wesentlich besser als in Deutschland. Wenn die Lebenshaltung dort nicht so teuer wäre, hätten sich wahrscheinlich schon viele Deutsche in die Schweiz abgesetzt.

  • In Andeutung auf einen berühmten Spruch über die Schweizer Armee kann man sagen: Deutsche Politik TOLERIERT keine extreme Linke. Deutsche Politik IST linksextrem. Nicht zu vergessen, dass nicht nur der Nahe Osten, sondern auch die DDR linksextremen Terroristen wissentlich Unterschlupf bot – und Linksextremismus in der “BRD” bewusst befeurte und unterstützte. Und etliche der dafür in der DDR Verantwortlichen sind heute noch unter dem Deckmantel “unserer Demokratie” aktiv – allesamt geläutert und geheilt?
    M.G.

  • Genial👍. So muss es sein.

  • Gründung. Mehr Demokratie wurde 1988 u. a. von den Grünen-Politikern Lukas Beckmann und Gerald Häfner sowie von den parteilosen Thomas Mayer, Daniel Schily (heute CDU; Sohn von Konrad Schily), Angela von Bandemer, Andreas Möbius, Susanna Kümmell und Wolfram Retter (

  • Nach wiederholten Sexualer Belästigungen durch ausländische Badegäste erlaubt die Schweizer Gemeinde Porrentruy ab dem 4. Juli nur noch Schweizer Bürgern sowie Personen mit Wohnsitz oder Arbeitsvertrag in der Schweiz den Zutritt zum Freibad. Die Maßnahme soll die Sicherheit ihrer Bürger gewährleisten. Selbst 95% der Kommentatoren im linken Schweizer Tagesanzeiger begrüßen den absolut richtigen Schritt.
    In Deutschland würden Diejenigen (solche Rea,listen) die so etwas einführen sofort vor den Kadi gezerrt und „nieder gemacht.
    M.G.

  • Demokratie ist eine reine Farce, das gilt auch für die direkte Demokratie. Die Regierungen haben eine Agenda, ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass diese sich durch den Bürger in die Suppe spucken lassen. Angenommen es wird in der Mehrheit tatsächlich pro Initiative gewählt, was hindert denn die Regierung daran die Wahl wegen „Formfehler“ zu annulieren bzw. so lange zu wiederholen, bis das passende Ergebnis vorliegt? Alles schon vorgekommen.

  • Volksabstimmung ist echte Demokratie.
    Wie auch immer über das aktuelle Thema abgestimmt wird.
    Es gibt immer deutliche Signale an die Volks“vertreter“ und die unzähligen Lobbygruppen:

    „Wir sind das Volk!“
    Die endgültige Entscheidung liegt bei uns.
    Ihr seid erste Diener das Volkes und habt unsere Vorstellungen zu befolgen.“

    Ich weiß, dass es selbst in der CH den ein oder anderen Politiker gibt, der sich zu weit aus dem Fenster lehnt und gerne sein eigenes Süppchen kochen würde.

    Aber auch diese „nicht Volksvertreter“ werden durch Volksabstimmungen gebremst. Selbst ein mächtiges Gremium wie die EU-Kommission kommt dagegen nicht an – die Demokratie ganz ohne Schein auszuhebeln; das wagen sie mit der kleinen Schweiz nicht.

    Das ist DAS Gute. Der Souverän, das Volk hat in der Schweiz eine deutlich bessere Ausgangsposition als wir hier in Deutschland.

    Wir werden von Politikern arrogant, herablassend und z.T. sogar verachtend behandelt. Dieses moderne „Feudalherrentum muss ein Ende finden.

  • Die Menge des Geldes entscheidet das aufnehmen ,auch Schweiz hat das Migrationsproblem lange erkannt! Aber auch dort nimmt die Demografische Alterung unaufhaltsam zu. Also werden dann irgendwann nur noch Rentner mit viel Geld aus allen Löndern der Welt dort wohnen. Quasi ein Luxusresortaltersheim……..!

  • wird ein knappes rennen.
    man kann nur hoffen, dass die briefwahlauszaehler nicht alle links, aber auf zack sind.

    schweizer sind nicht anders als andere europaer.

    in UK gehen die menschen gerade gegen hass und hetze migranten gegenueber auf die strasse.

    sie alle, wie auch hier im forum viele , haben noch immer nicht begriffen, dass sie sich zugunsten einer geplanten weltordnung ermorden lassen sollen.

    nicht die politiker sind dumm, diese buerger sind es.

    sowohl orban, als auch aktuell liz truss, haben ihre meinung dazu dargelegt.
    warum glaubt man, speziell die foristen hier, denen nicht , anstatt politiker fuer dumm zu halten?

    es ist vorsatz !

    **Die ehemalige britische Premierministerin Lizz Truss argumentiert, dass Masseneinwanderung als Mittel zur gezielten Untergrabung des Nationalstaats eingesetzt wird, als Teil einer umfassenderen Agenda zur Zerstörung der westlichen Zivilisation.**

    https://x.com/wideawake_media/status/2065753026602627148

    • Da hat sie recht, die Liz.
      Alles, wirklich alles dient der Zentralisierung.
      Nach dem Motto „Im Leid vereint“, dienen vor allem die negativen Seiten der Agenda der Zentralisierung.

    • Vielleicht interessiert es jemanden, wohin die Milliardenzahlungen in die Ukraine verschwinden: https://weltwoche.ch/daily/ukraine-will-soldatenmangel-mit-geld-bekaempfen-wer-an-die-front-geht-bekommt-8900-euro-im-monat/

      • „Finanzielle Anreize: Es gibt eine staatliche Einmalzahlung (Prämie) in Höhe von mindestens 400.000 Rubel. Je nach Region kommen hohe regionale Prämien hinzu, die sich regional oft auf bis zu 2,5 Millionen Rubel belaufen. Dazu kommt ein monatliches Gehalt von mindestens 200.000 Rubel (etwa 2.000 bis 2.500 Euro).Schuldenerlass: Ein Dekret befreit neue Rekruten und ihre Ehepartner von der Rückzahlung überfälliger Kredite von bis zu 10 Millionen Rubel. Diese Maßnahme gilt auch für den Fall von Tod oder schwerer Verwundung.Weitere soziale Privilegien: Den Kämpfern und ihren Familien werden unter anderem Vorzugsplätze an Universitäten, kostenlose Erholungsreisen sowie erweiterte Pachtrechte für staatliches Land zugesichert.Kriminelle Rekrutierung: In den vergangenen Jahren wurden auch tausende Strafgefangene rekrutiert, denen im Gegenzug für den Fronteinsatz Straffreiheit oder verkürzte Haftstrafen in Aussicht gestellt wurden.“

        Die Währung beachten!

        • Ebent!
          Rubel ist Russland.
          Was will ich damit sagen?
          Ich will damit sagen, dass es nicht ungewöhnlich ist, dass Freiwillige für ihren Lebenseinsatz auch was erwarten können.
          Nicht alles, was an „spektakulärer Neuigkeit“ in Umlauf gebracht wird, ist auch eine.

          6
        • Die Währung beachten ! Rubel gibt es in der Ukraine nicht , die Banderas haben Griwna

          0
    • Mir drängt sich da immer die Frage auf, wie wollen die Globaleliten den importierten Gewaltmob jemals wieder unter Kontrolle bringen?
      Die normalen einstmals ansässigen Bürger sind abgehauen oder wurden weggemessert. Übrig sind jetzt Millionen von zusammengesuchten Gewalttätern, die jahrelang durchgefüttert wurden ohne je etwas dafür gearbeitet zu haben und auch sonst alles tun und lassen konnten, was sie wollten ohne Konsequenzen. Dieses Konglomerat wird sich diese Freiheiten nicht nehmen lassen.

  • Viele wollen der ungleichen Vermögensverteilung mit höheren oder neuen Steuern zu Leibe rücken. Dem können die Reichen leicht entgehen, indem sie Deutschland verlassen, und viele tun das bereits seit Jahrzehnten. Wer glaubt denn, dass das dem Wirtschaftswachstum in Deutschland und den breiten Arbeitnehmerschichten nützt? Ein Vergleich mit Zürich ist sehr gut, da lässt sich weiterbohren: Deutschland hat 1,7 Millionen Millionäre, die Schweiz 1,2 Millionen Millionäre.
    Deutschland hat 82,5 Millionen Einwohner, die Schweiz 8.
    Was läuft da katastrophal falsch? Hat die marxistische Verdummung nicht schon genug Schaden angerichtet? Nein natürlich nicht. Ha, ha, ha.
    M.G.

  • Wir brauchen auch Volksentscheide. Ganz dringend wäre da der Dexit und danach nur noch Volksvertreter wählen die das Volk vertreten…

    • Unsere „EU-Dorftrottel“ wissen viel zu wenig über unser „Zentralgestirn“ und sind glatt fähig, ihr Leben DAFÜR zu geben.
      Leute, die sich für eine Bratwurst …
      Erst muss die Medienmacht des Mainstreams fallen, DANN kann eine Aufklärung erfolgen, und DANN können wir sie wählen lassen!!

    • Machen Sie sich bitte klar, daß – neben den musl. Migranten – 60% IHRES (und meines) Volkes seit 30 Jahren ungebrochen Unseredemokratie wählt und das ganz in Ordnung findet. Machen Sie sich los von patriotischen Gefühlen, kaufen Sie sich die „Deutsche Bibliothek“ am Stück und wandern aus. Suchen Sie sich den Bäcker Ihres Vertrauens, daß er mitgeht (Bier findet man passabel, Brot ist das Problem) …

  • Dürfen eigentlich nicht in der Schweiz geborene mit abstimmen?
    Das wäre sonst wie mit den Fröschen und dem Teich!

  • Ich wette, die Schweizer stimmen dagegen. Die sind mittlerweile durch ihre linksgrün-versifften Propagandamedien so verstrahlt, dass sie dagegen stimmen werden. Hat man kürzlich gesehen, als sie für die Beibehaltung der Zwangsgebühren für ihr linksgrün-versifftes Staatsfernsehen stimmten.

  • Hat ja bei der MEI schon so viel gebracht. Gruss von der ausländischen Fachkraft… was die Nichtfachkräfte am WE hinterlassen haben seh ich grad um „meinen“ Bahnhof herum…

  • Es ist vor allem schön dass das Schweizervolk über das abstimmen kann, Dank Direkter Demokratie.

    Diese Direkte Demokratie will auch die AfD für Deutschland!!!

    • Sind Sie wirklich sicher, dass IHR abstimmt?
      Seid nicht so fatal vertrauensselig; macht eure eigenen Umfragen!!
      Wie ist Ihre persönliche Einschätzung?
      Ein pers. Bekanntenkreis ist immer groß genug – besonders auf dem Land – dass eine „Selbstblasen-Einschätzung“ nicht zu befürchten ist.

      • Sollten irgendwann Wahlmanipulationen bei „Volksabstimmungen“ in der Schweiz aufgedeckt werden, würde es mich nicht verwundern….

        • @KarlKnall was soll das suchen sie ein Haar in der Suppe?

          Ihr könnt ja nicht einmal Wahlen (Berlin) durchführen oder Wahlen werden rückgängig gemacht! Oder Regeln in Landesparlamenten werden geändert,

          Mit der Wahl der AfD hättet ihr auch die Möglichkeit Abstimmungen wie sie nur die Schweiz kennt durchzuführen.

          4
      • @Hubert72 was soll das suchen sie ein Haar in der Suppe?

        Wer „UnsereDemokratie“ als Demokratie verwechselt sollte den Ball flach halten.
        Aber sie wissen sicher auch nicht was die Direkte Demokratie bedeutet es ist die höchste Form einer Demokratie wie sie nur die Schweiz kennt.

        • Meine Güte…
          Wer so empfindlich ist, sollte sich bei anderen aber nicht so auslassen wie Sie. Glauben Sie wirklich, in der Schweiz ist alles Gold was glänzt?
          Die „höchste Form der Demokratie“ ist auch nicht vor den menschlichen Abgründen gefeit. Auch in der Schweiz gab es schon Beispiele genug dafür.

          1
        • Schaut nach Crans-Montana. So korrupt läuft es in der Schweiz bis ganz oben. Ich halte keine einzige Volksabstimmung in der Schweiz für sauber und korrekt. Da sollten wir alle uns nichts vormachen.

          0

Werbung