Anzeige des Umweltministers
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Thüringer AfD wegen angeblichem NS-Gedicht ab
Im Thüringer Landtagswahlkampf wurde die AfD-Spitze wegen der Verwendung eines Gedichts von Franz Langheinrich der NS-Nähe bezichtigt. Der grüne Umweltminister Stengele stellte eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen jedoch ab.
Im Thüringer Landeswahlkampf wurde die Thüringer AfD-Spitze immer wieder mit dem NS in Verbindung gebracht. Grund war nicht zuletzt ein Liedtext, den man an den Anfang des Wahlprogramms gestellt hatte. Bernhard Stengele, der geschäftsführende Umweltminister des Landes und Mitglied der Grünen, reichte aus diesem Grund als Privatperson eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller ein. Diese Anzeige wurde über eine Anwaltskanzlei gestellt und richtete sich gegen die beiden Politiker in ihrer Funktion als Vertreter der Partei.
Hintergrund der Anzeige war die Verwendung eines Textes des Lyrikers Franz Langheinrich, der von 1864 bis 1945 lebte. Langheinrich wird vorgeworfen, ein glühender Anhänger des Nationalsozialismus gewesen zu sein. Er war Mitglied der „Deutschen Kunstgesellschaft“, einer Organisation, die von Kunsthistorikern als dem Nationalsozialismus treu ergeben beschrieben wird. In seinen Schriften soll Langheinrich zudem antisemitische und rassistische Äußerungen getätigt haben.
Das von der AfD vorangestellte Gedicht entstand jedoch weit vor den Anfängen des Nationalsozialismus. Der Thüringer AfD-Landesverband wies die Vorwürfe entsprechend zurück und bezeichnete die Anzeige als Missbrauch der Justiz. Dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga, zufolge könne der Text nicht mit dem NS in Verbindung gebracht werden. Aus Sicht der Partei sei an dem Gedicht nichts Verwerfliches zu finden.
Die Erfurter Staatsanwaltschaft gibt hier dem AfD-Landesvorstand nun Recht. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat entschieden, keine Ermittlungen gegen die Führung der Thüringer AfD einzuleiten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte, dass nach eingehender Prüfung kein strafbares Verhalten festgestellt werden konnte. Die Behörde sah keinen ausreichenden Grund, ein formelles Ermittlungsverfahren zu eröffnen.
Ja mit den intellektuellen Fähigkeiten und dem Geschichtswissen ist es bei der Grünen Verbotspartei nicht weit her. Denunzieren und bespitzeln ist da eher ihr Metier. Da wird bei Frau Weidel der Großvater ausgegraben um ihr eine Nähe zum Nationalsozialismus anzudichten, obwohl der Großvater gestorben ist, als Frau Weidel Kind war. Es ist gut, dass diese Sekte immer mehr an Boden verliert.
„Der grüne Umweltminister Stengele“
Wer auch sonst…
Es ist doch so durchschaubar:
Hinter jedem AfD-Baum wird ein Nazi vermutet, damit man einen Grund hat, diese Partei, die vielleicht so überzeugt freiheitlich-demokratisch ist wie kaum eine andere in Deutschland, weiterhin bekämpfen zu können.
Langsam gehen die Begründungen aus, weil alles letztlich nicht gefruchtet hat. Nicht einmal das angedrohte Verbotsverfahren hält die Wähler davon ab, die AfD zu wählen.
So versteigt man sich in immer absurdere Begründungen, um der AfD am Zeug flicken zu können.
Gut, dass die Staatsanwaltschaft sich dieses Mal nicht vor diesen Karren hat spannen lassen.
Das gibt Hoffnung, dass unser Rechtsstaat doch noch nicht verloren ist.
Aber hauptsache ein Grüner hat mal wieder die Justiz bemüht. 🤬
Hauptsache, die Leute lesen „AfD“ und „Nazi“ in einer Überschrift. So funktioniert das Denunzieren.
Woher wissen die Grünen immer so genau wer was im Nationalsozialismus gesagt, gedichtet und gesungen hat? In der Schule lernt man das nicht. Es gehört schon viel Eifer und Ehrgeiz dazu, sich so tief in die Thematik einzuarbeiten.
Braune Flecken auf dem Grünen Hemd:
Baldur Springmann (Die Grünen) und Mitbegründer der ÖDP: Von 1933 – 34 SA, ab 1936 SS, ab 1939 NSDAP.
Werner Vogel (Die Grünen) und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen: 1939 – 1945 NSDAP.
Um so näher die Bundestagswahlen rücken um so beißwütiger werden die Ampelparteien. Ich glaube das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht.
„Manche Menschen sind wie Wolken. Wenn sie verschwinden, wird der Tag schöner.”
Da sieht man die Dummheit der grünen Politiker. Sie machen immer die gleichen abgedroschenen Versuche den politischen Gegner zu diskriminieren mit unwahren Unterstellungen. Bin froh wenn die bald aus allen politischen Funktionen verschwinden werden
Missbrauch der Justiz- genau das passiert vorallem durch Grün Rot täglich.
…kein Ermittlungsverfahren?? Das ist ja kaum zu glauben !!
Sollte evtl. klammheimlich der gesunde Menschenverstand wieder eine Chance erhalten??
Das bedeutet vermutlich EDEKA (Ende der Karriere) für den Staatsanwalt.
ach, lehnt die Staatsanwaltschaft oder Bundesstaatsanwaltschaft auch diese Ermittlungen gegen Klitschko ab
https://www.youtube.com/watch?v=TCG221CMOOQ
man sollte dies öffentlicher machen…..
Ein Schauspieler als Minister – Sachen gibts.
https://umwelt.thueringen.de/ministerium/minister-bernhard-stengele
Dummer geht nimmer. Ich hoffe, die Anwälte haben gut daran verdient.
Wenn jetzt der Staatsanwalt mal nicht eine Klage an den Hals bekommt.
Wie kann er nur….
Hörenswert: Das Interview des ehemaligen schweizer Bundespräsidenten und Finanzministers Maurer auf Youtube („Ueli Maurer erwartet Absturz der deutschen Wirtschaft“). Hier geht er auch auf die AfD ein, die er als ganz normale Partei sieht. Überhaupt wäre wünschenswert, in Deutschland gäbe es mehr vernünftige, ökonomisch versierte Politiker wie Maurer. Aber in Deutschland grassiert offenbar wieder eine Pandemie – nicht Corona, sondern scheinbar ein Virus, das eine kollektive Geisteskrankheit verursacht.
Danisch berichtet gern, häufig und ausführlich darüber, daß die Grünen die Justiz permanent und flächendeckend mißbrauchen, um den politischen Gegner zu belästigen. Sie brüsten sich ja auch damit, Verwaltung, Polizei und Justiz zumindest in Berlin vollständig unterwandert zu haben.
Linke eben. Können nichts, aber auch gar nichts außer lügen, betrügen, pfuschen, schikanieren, schmarotzen und die Hand beißen, die sie irrtümlich füttert.
Edit: Komma vergessen
Hat der ein Glück, dass er nicht Mengele heißt …
Wenn es mit der Hysterie so weiter geht, kommt demnächst folgende Schlagzeile:
Özdemir des Nazismus angeklagt!
Özdemir, der bekanntlich Vegetarier ist und dies offen als klimapolitischer Sicht propagiert, wird vorgeworfen, ein heimlicher Sympathisant der Nazis zu sein, da dessen Anführer bekanntlich auch Vegetarier war.
Özdemir bestreitet dies. Politiker der neuen NNK-Partei (Neue Nationalkommunisten) weisen zusätzlich darauf hin, dass im Wort „Vegetarier“ das Wort „Arier“ versteckt ist. Das sei ein bekannter offener Hinweis auf die Gesinnung. Haldenwang, gegenwärtig amtierender Präsident der Gesinnungstraftäterpolizei (Gestapo), hat angekündigt, „Vegatier gesondert nach Straftaten unterhalb der Gürtellinie“ zu überprüfen.
Es ist dann mehr zum Lachen als zum ärgern.
Ja so ist es bei der Partei der Ungebildeten ,Geschichte ?? 6 SETZEN .
Grüne Denunzianten die es immer wieder versuchen. Aber sobald ihr Guru Habeck oder ihre Annalena mal Gegenwind bekommt, sind sie sofort empört und schaffen neue Meldestellen…
Es wird höchste Zeit, dass den Grünen mal ordentlich das Maul gestopft wird. Mögen sie aus den Landesparlamenten und dem Bundestag ein für alle Mal verschwinden!