Anzeige des Umweltministers
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Thüringer AfD wegen angeblichem NS-Gedicht ab
Im Thüringer Landtagswahlkampf wurde die AfD-Spitze wegen der Verwendung eines Gedichts von Franz Langheinrich der NS-Nähe bezichtigt. Der grüne Umweltminister Stengele stellte eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen jedoch ab.
Im Thüringer Landeswahlkampf wurde die Thüringer AfD-Spitze immer wieder mit dem NS in Verbindung gebracht. Grund war nicht zuletzt ein Liedtext, den man an den Anfang des Wahlprogramms gestellt hatte. Bernhard Stengele, der geschäftsführende Umweltminister des Landes und Mitglied der Grünen, reichte aus diesem Grund als Privatperson eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller ein. Diese Anzeige wurde über eine Anwaltskanzlei gestellt und richtete sich gegen die beiden Politiker in ihrer Funktion als Vertreter der Partei.
Hintergrund der Anzeige war die Verwendung eines Textes des Lyrikers Franz Langheinrich, der von 1864 bis 1945 lebte. Langheinrich wird vorgeworfen, ein glühender Anhänger des Nationalsozialismus gewesen zu sein. Er war Mitglied der „Deutschen Kunstgesellschaft“, einer Organisation, die von Kunsthistorikern als dem Nationalsozialismus treu ergeben beschrieben wird. In seinen Schriften soll Langheinrich zudem antisemitische und rassistische Äußerungen getätigt haben.
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Das von der AfD vorangestellte Gedicht entstand jedoch weit vor den Anfängen des Nationalsozialismus. Der Thüringer AfD-Landesverband wies die Vorwürfe entsprechend zurück und bezeichnete die Anzeige als Missbrauch der Justiz. Dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga, zufolge könne der Text nicht mit dem NS in Verbindung gebracht werden. Aus Sicht der Partei sei an dem Gedicht nichts Verwerfliches zu finden.
Die Erfurter Staatsanwaltschaft gibt hier dem AfD-Landesvorstand nun Recht. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat entschieden, keine Ermittlungen gegen die Führung der Thüringer AfD einzuleiten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte, dass nach eingehender Prüfung kein strafbares Verhalten festgestellt werden konnte. Die Behörde sah keinen ausreichenden Grund, ein formelles Ermittlungsverfahren zu eröffnen.
Ja mit den intellektuellen Fähigkeiten und dem Geschichtswissen ist es bei der Grünen Verbotspartei nicht weit her. Denunzieren und bespitzeln ist da eher ihr Metier. Da wird bei Frau Weidel der Großvater ausgegraben um ihr eine Nähe zum Nationalsozialismus anzudichten, obwohl der Großvater gestorben ist, als Frau Weidel Kind war. Es ist gut, dass diese Sekte immer mehr an Boden verliert.
Die müssen ganz verschwinden,diese Grünen.
Höcke behauptet vor Gericht er hätte als Geschichtslehrer „nicht gewusst“ wo seine Parolen herkommen.
Typischer Selbstown halt.
In einem Rechtsstaat gibt es eine Maxime, „Im Zweifel für den Angeklagten.“ Wenn man nicht nachweisen kann, dass Höcke das wußte, wäre er in einem Rechtsstaat freizusprechen. Mehr ist dazu nicht zu sagen, außer vielleicht, dass Fäser die Beweislastumkehr im Beamtenverhältnis eingeführt hat. Als unabhängiger Beobachter könnte man zu anderen Schlüssen kommen, wer in diesem Land die Verfassungsfeinde sind. Aber das wäre fakten- und nicht haltungsbasiert.
Die Parole wurde 2008 verboten. Bis wann war Höcke Geschichtslehrer?
Kein Plan aber zu allem eine Meinung.
Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe.
Kläff ruhig weiter, ihr seid fertig und wißt es.
immer diese scheiss bots
sollte apollo news mal sperren
Herr Fiat, Leider kann man nur einmal den „Daumen hoch“ anklicken. Deshalb von mir: ++++
Zu dumm für einen bot 😉
Die Parole wurde 2008 verboten. Bis wann war Höcke Geschichtslehrer?
Kein Plan aber zu allem eine Meinung..
Ich denke, dass das erst der Anfang war. Bezüglich dem Opa wird es noch so einige Demos geben, spätestens wenn Weidel offiziell Kanzlerkandidatin ist.
„Der grüne Umweltminister Stengele“
Wer auch sonst…
Vielleicht sollte die Staatsanwaltschaft mal gegen den grünen Stengele wegen Volksverhetzung ermitteln
Ein hirntoter grüner wieder
…den die Thüringer gottseidank samt seinen Sektenmitgliedern in die Wüste geschickt haben.
Es ist doch so durchschaubar:
Hinter jedem AfD-Baum wird ein Nazi vermutet, damit man einen Grund hat, diese Partei, die vielleicht so überzeugt freiheitlich-demokratisch ist wie kaum eine andere in Deutschland, weiterhin bekämpfen zu können.
Langsam gehen die Begründungen aus, weil alles letztlich nicht gefruchtet hat. Nicht einmal das angedrohte Verbotsverfahren hält die Wähler davon ab, die AfD zu wählen.
So versteigt man sich in immer absurdere Begründungen, um der AfD am Zeug flicken zu können.
Gut, dass die Staatsanwaltschaft sich dieses Mal nicht vor diesen Karren hat spannen lassen.
Das gibt Hoffnung, dass unser Rechtsstaat doch noch nicht verloren ist.
Das Lächerliche ist ja, das gerade die, die einem extremen Handeln ideologisch so nahe sind, ich erinnere nur an die Corona Zeit, und an das negieren anderer Meinungen im Allgemeinen bis hin zur Verweigerung einen sachlichen Diskussion, das gerade die, eine „grün“ gefärbte Ideologie zu ihrem Vorbild genommen haben und wiederum keine andere Meinung gelten lassen wollen.
nee, die Begründungen gehen Denen noch lange nicht aus, jetzt ist erst mal der Opa von Frau Dr. Weidel dran, vielleicht hat sie auch noch eine Großtante, wer weiß das schon?
Stell Dir mal vor die AfD wäre chancengleich, ganz ohne Verleumdung etc. Die wären längst über 50%
Mit Sicherheit! Wenn man mit Leuten über Wahlen redet, habe ich schon sehr oft gehört: Ich würde die AfD ja wählen – aber der Höcke! Und fragt man dann nach, was denn mit dem Höcke sei, kommen Allgemeinplätze und Falschbehauptungen aus den Leitmedien – genau die „Argumente“, mit denen die politischen Feinde der AfD hausieren gehen.
Diese Leute frage ich, wo sie sich informieren. Und dann, ob sie diese ihre Quellen für seriös halten.
Die meisten von jenen sitzen nach meinen Feststellungen den halben Tag vorm Fernseher und sind der Überzeugung, dass im Internet „nur Mist“ kommt.
Diese Vögel habe ich schon lange aus meinem Umfeld entfernt. Spart wertvolle Lebenszeit, schont Magen, Darm und Puls.
Man könnte sie noch fragen, woher sie wissen wollten, dass im Internet „nur Mist“ kommt. Das Kurioseste, was ich mal hörte, war, dass bei Google & Co. auch viel Mist steht. Diese Leute sind dann auch wohl der Ansicht, dass in einem Stichwortregister eines Buches auch viel Mist stünde und beweist, dass sie Suchmaschinen gar nicht benutzen, aber trotzdem behaupten, sie wüssten, was drin steht.
Mir geht es da wie Ihnen. Ihre Meinung teile ich zu 100%.
So ist es.
Ich gehe da inzwischen nicht mehr drauf ein. Einzige Antwort, wenn überhaupt, „was Höcke heute sagt war vor 30 Jahren der Standard in der CDU“.
Ein bekannter Fernsehjournalist im Ruhestand sagte neulich sinngemäß, FJS würde für seine Reden heute wohl ebenfalls vor Gericht gezerrt, so sehr hat sich der Zeitgeist nach Links verschoben. Was die AfD heute vertritt, war noch vor 25 Jahren Inhalt des Unions-Parteiprogrammes. Die AfD soll es ja abgekupfert haben „mitsamt der Kommafehler“ 😉
Aber hauptsache ein Grüner hat mal wieder die Justiz bemüht. 🤬
diese Grünen gehören überall hinaus geworfen, die Größten Gegner des deutschen Volkes, das zeigt ja Ihre Illegale Migrantenpolitik….ich für meinen Teil weis wie ich mit Grünen umgehe, was ist überhaupt mit den Grünen Klebern….Ist der Teer nun zu kalt am Arsch
Konsequent muß nun ein Verfahren gegen den Grünen folgen, einschließlich Aufhebung der Immunität und Hausdurchsuchung mit 2 Hundertschaften im Ministerium und PResse zur Durchsuchung bestellt …
So machen es ja die Gift-Grünen
Hauptsache, die Leute lesen „AfD“ und „Nazi“ in einer Überschrift. So funktioniert das Denunzieren.
Hört man den Rednern der AFD genau zu, dann weis man woher der „Lügenwind“ kommt.
Genau, darauf läuft es hinaus
Denuzieren bei wem?
Ihr seid alt und den Jungen ist das nicht rechts genug.
Woher wissen die Grünen immer so genau wer was im Nationalsozialismus gesagt, gedichtet und gesungen hat? In der Schule lernt man das nicht. Es gehört schon viel Eifer und Ehrgeiz dazu, sich so tief in die Thematik einzuarbeiten.
Wahrscheinlich steht das Liederbuch gleich neben der Familienbibel noch im Bücherschrank.
Im Hintergrund werkeln Faktenchecker.
Da wir gerade dabei sind: Joseph Beuys, DER Lieblings“künstler“ der Linken und Grünen, hatte eine sehr interessante Vita. Wo bleibt der Verbotsantrag?
Am Schärfsten die Geschichte, wie er nach seinem Flugzeugabsturz von Nomaden mit Schmalz eingerieben und in eine Filzdecke gehüllt wurde. Zu der Zeit waren schon alle Nomaden vertrieben und es gab auch keinen Schmalz und keine Filzdecken mehr. – Über B. berichten die Journalisten wenig, da einflußreichen Leuten seine Werke gehören, deren Wert durch negative Berichte stark sinken würde. Und dann würden die Journalisten auch nicht mehr zur Vernissage mit Sekt und Schnittchen eingeladen werden.
Man suche mal nach den Herren Baldur Springmann und Werner Vogel in Zusammenhang mit den Grünen.
Von den Herren hat sich die Partei bis heute genauso wenig distanziert wie vom Liebhaber von 5 jährigen, Daniel Cohn-Bendit.
Braune Flecken auf dem Grünen Hemd:
Baldur Springmann (Die Grünen) und Mitbegründer der ÖDP: Von 1933 – 34 SA, ab 1936 SS, ab 1939 NSDAP.
Werner Vogel (Die Grünen) und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen: 1939 – 1945 NSDAP.
hier wäre mal das geheime Gründungsprotokoll der Grünen gefragt
Umweltschutz ist eben Heimatschutz.
Also ist per se Umweltschutz = Völkisch? Da hätten wir doch die Parallelen zu den Namen von User Palinger…
Um so näher die Bundestagswahlen rücken um so beißwütiger werden die Ampelparteien. Ich glaube das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht.
„Manche Menschen sind wie Wolken. Wenn sie verschwinden, wird der Tag schöner.”
Da sieht man die Dummheit der grünen Politiker. Sie machen immer die gleichen abgedroschenen Versuche den politischen Gegner zu diskriminieren mit unwahren Unterstellungen. Bin froh wenn die bald aus allen politischen Funktionen verschwinden werden
Missbrauch der Justiz- genau das passiert vorallem durch Grün Rot täglich.
…kein Ermittlungsverfahren?? Das ist ja kaum zu glauben !!
Sollte evtl. klammheimlich der gesunde Menschenverstand wieder eine Chance erhalten??
Nach meiner Ansicht haben auch die Staatsanwälte die Nase voll von diesen Anschwärzern.
…hoffentlich stimmt Ihre Prognose lieber Herr Kehl. Ich würde mich freuen, ich habe nämlich schon lange die Nase voll von diesem unsäglichen Anschwärzen/Diskriminieren/Bespitzeln.
Das bedeutet vermutlich EDEKA (Ende der Karriere) für den Staatsanwalt.
ach, lehnt die Staatsanwaltschaft oder Bundesstaatsanwaltschaft auch diese Ermittlungen gegen Klitschko ab
https://www.youtube.com/watch?v=TCG221CMOOQ
man sollte dies öffentlicher machen…..
Ein Schauspieler als Minister – Sachen gibts.
https://umwelt.thueringen.de/ministerium/minister-bernhard-stengele
Ein Schauspieler ist sogar aktuell ukrainischer Präsident…!
Wie kommt der denn aus dem Allgäu nach Thüringen? Da ist wiki für zwei Jahre ein bißchen dünne. Wahrscheinlich mußte er sich neu definieren. Dagegen wird die Anzeige gegen Höcke erwähnt,als wäre es die Deklaration der Menschenrechte.
Ein Schauspieler war sogar mal amerikanischer Präsident.
Dummer geht nimmer. Ich hoffe, die Anwälte haben gut daran verdient.
Wenn jetzt der Staatsanwalt mal nicht eine Klage an den Hals bekommt.
Wie kann er nur….
Vor allem ist er mal am Haus von Weidels Großvater vorbeigelaufen.
Hörenswert: Das Interview des ehemaligen schweizer Bundespräsidenten und Finanzministers Maurer auf Youtube („Ueli Maurer erwartet Absturz der deutschen Wirtschaft“). Hier geht er auch auf die AfD ein, die er als ganz normale Partei sieht. Überhaupt wäre wünschenswert, in Deutschland gäbe es mehr vernünftige, ökonomisch versierte Politiker wie Maurer. Aber in Deutschland grassiert offenbar wieder eine Pandemie – nicht Corona, sondern scheinbar ein Virus, das eine kollektive Geisteskrankheit verursacht.
Danisch berichtet gern, häufig und ausführlich darüber, daß die Grünen die Justiz permanent und flächendeckend mißbrauchen, um den politischen Gegner zu belästigen. Sie brüsten sich ja auch damit, Verwaltung, Polizei und Justiz zumindest in Berlin vollständig unterwandert zu haben.
Linke eben. Können nichts, aber auch gar nichts außer lügen, betrügen, pfuschen, schikanieren, schmarotzen und die Hand beißen, die sie irrtümlich füttert.
Edit: Komma vergessen
Hat der ein Glück, dass er nicht Mengele heißt …
Wenn es mit der Hysterie so weiter geht, kommt demnächst folgende Schlagzeile:
Özdemir des Nazismus angeklagt!
Özdemir, der bekanntlich Vegetarier ist und dies offen als klimapolitischer Sicht propagiert, wird vorgeworfen, ein heimlicher Sympathisant der Nazis zu sein, da dessen Anführer bekanntlich auch Vegetarier war.
Özdemir bestreitet dies. Politiker der neuen NNK-Partei (Neue Nationalkommunisten) weisen zusätzlich darauf hin, dass im Wort „Vegetarier“ das Wort „Arier“ versteckt ist. Das sei ein bekannter offener Hinweis auf die Gesinnung. Haldenwang, gegenwärtig amtierender Präsident der Gesinnungstraftäterpolizei (Gestapo), hat angekündigt, „Vegatier gesondert nach Straftaten unterhalb der Gürtellinie“ zu überprüfen.
Köstlich – VegetARIER!!!!!!!!
Es ist dann mehr zum Lachen als zum ärgern.
Ja so ist es bei der Partei der Ungebildeten ,Geschichte ?? 6 SETZEN .
Grüne Denunzianten die es immer wieder versuchen. Aber sobald ihr Guru Habeck oder ihre Annalena mal Gegenwind bekommt, sind sie sofort empört und schaffen neue Meldestellen…
Es wird höchste Zeit, dass den Grünen mal ordentlich das Maul gestopft wird. Mögen sie aus den Landesparlamenten und dem Bundestag ein für alle Mal verschwinden!