Nach antisemitischen Parolen
Kai Wegner prüft Demo-Verbote für Palästinenser
Nach erneut schwer antisemitischen und gewaltverherrlichenden Parolen auf einer Palästinenser -Kundgebung, hat nun der Regierende Bürgermeister Berlins, Kai Wegner, ein Demo-Verbot für diese Bewegung ins Spiel gebracht. Am Samstag hatten Demonstranten das „Erschießen von Juden“ gefordert.

Nach den erneut widerlichen antisemitischen Parolen, die am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung skandiert worden sind, hat sich jetzt Berlins CDU-Bürgermeister Kai Wegner zu möglichen Konsequenzen geäußert und ein generelles Demonstrationsverbot für die Palästinenser ins Spiel gebracht.
Am Samstag waren erneut, wie beinahe jedes Wochenende in der Hauptstadt, circa 280 zumeist arabischstämmige Personen durch das Zentrum Berlins spaziert und hatten ihre Solidarität mit den palästinensischen Gebieten und ihren offenen Israelhass auf der Straße ausgetragen. So skandierten die Demonstranten laut der BZ: „Wer eine Waffe habe, soll damit Juden erschießen oder sie der Hamas übergeben“. Die Polizei hatte den Demonstrationszug dennoch zunächst nicht gestoppt, hatte aber im Nachhinein angekündigt, jetzt Videomaterial sichten zu wollen, um möglicherweise doch noch gegen die Antisemiten rechtlich vorzugehen. Der Staatsschutz ermittelt inzwischen.
Aussagen der Demonstranten, die nun auch der Regierende Bürgermeister Berlins, Kai Wegner, stark verurteilt. Zur BZ sagte der CDU-Politiker: „Wenn bei Demonstrationen in Berlin solche menschenfeindlichen und antisemitischen Parolen gerufen werden, erschüttert dies mich zutiefst“. Er kündigte an, dass „die Berliner Polizei und Justiz auch in diesem Fall mit aller Härte des Rechtsstaates gegen die mutmaßlichen Straftäter vorgehen“ würden.
Darüber hinaus bringt der CDU-Bürgermeister ein weiteres repressives Mittel ins Spiel, um es nicht mehr zu solchen Szenen in der Hauptstadt kommen zu lassen. So brachte der Regierende Bürgermeister auch ein generelles Versammlungsverbot ins Spiel, sollte es weiterhin zu solchen antisemitischen und mordverherrlichenden Aussagen vonseiten der palästinensischen Demonstranten kommen. „Wenn eine Bewegung wiederholt zu Gewalt und Hass aufruft, wird die Berliner Polizei auch Versammlungsverbote prüfen. Denn Volksverhetzung und Terroraufrufe sind keine Meinungsfreiheit, sondern Straftaten. Die Sicherheit und der Schutz der Jüdinnen und Juden haben für mich höchste Priorität“, so Wegner gegenüber der BZ.
Bereits in den Wochen zuvor war es de facto auf jeder Demonstration der Israel-Hasser in Berlin zu antisemitischen Schlachtrufen oder Gesängen gekommen. Immer wieder kam es auf solchen Demonstrationen auch zu vielen Festnahmen.
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Keine Angst, er Prüft nur und mehr wird es eh nicht.
Demos vierbieten auf denen Politiker von SPD und Grünen mitlaufen??? Realsatiere!
Wird von Berliner Richter*innen mit Sicherheit aufgehoben.
Wie lange dauert nun wohl so eine „Prüfung“?
Guten Morgen Herr Wegner. Schon ausgeschlafen?
Wenn er da mal nicht intellektuell überfordert ist.
Ach,kommt der Herr auch endlich mal aus dem Quark!!!
Sind ja auch erst seit Gestern Dieses Demo!!!!
Werner ist auch ein Politiker den Deutschland nicht braucht.