Am Donnerstag sprach Robert Habeck bei der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik” darüber, dass die Wirtschaftskrise überwunden sei. Die Wirtschaftskrise habe „im Kern“ daran gelegen, dass die Hälfte der in Deutschland benötigten Energie „in kurzer Zeit auf den Weltmärkten” ersetzt werden musste. Die hohen Preise der eingekauften Energie führten zu hohen Energiekosten, hohen Produktionskosten und hohen Lebensmittelkosten in Deutschland. Die Inflation wurde, wie Habeck sagt, mit hohen Zinsen durch die Europäische Zentralbank bekämpft. Dann stellte er fest: „Jetzt sind wir quasi durch. Die Zinsen sinken, die Inflation geht unter zwei Prozent, die Energiepreise gehen ebenfalls runter.” Die Probleme seien „noch nicht abgearbeitet”, aber man habe sie „in den Griff bekommen durch eine enorme Kraftanstrengung und mit viel Druck in den Unternehmen”. 

In Bezug auf den Klimaschutz sprach Habeck davon, dass Klimaschutz ein „Wettbewerbsvorteil“ sei. Beim Klimaschutz gehe es nicht nur darum, das Klima zu schützen, sondern ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. „Wir transformieren eine gut laufende, voll funktionsfähige, in weiten Teilen noch fossile Wirtschaft.” Die Ziele seien in Deutschland auf das Jahr 2045 ausgerichtet. Der Wirtschaftsminister warnte, dass diejenigen, die eine fundamentale Abkehr vom Klimaschutz fordern, eine pragmatische Reform verhindern.

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Bei Regularien für Firmen sprach der Wirtschaftsminister sich für flexible Regeln aus, damit die Unternehmen die vorgegebenen Ziele erreichen können. „Wenn es richtig ist, dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Stärke der Wirtschaft über die Robustheit der Demokratie entscheiden, dann ist Wirtschaftspolitik zu kurz gedacht, wenn man sagt, hier geht es nur um die Gewinnbilanzen von Unternehmen. Darum geht es auch. Aber in letzter Konsequenz geht es um die Robustheit der Gesellschaften, der liberalen Gesellschaften.” 

Der Wirtschaftsminister Habeck sprach davon, dass in den USA und China vor allem E-Autos, Batterien und Windräder subventioniert werden. In zehn Jahren könne man weltweit keine Ölheizungen mehr verkaufen und in fünfzehn Jahren keine Verbrennerautos mehr. Nicht die anderen Länder seien zu schnell in der Entwicklung, sondern Deutschland sei zu langsam. In Bezug auf die deutsche Wirtschaft sprach Habeck davon, dass die Probleme der demografische Wandel, zu wenige Fachkräfte und nicht ausgebaute Stromnetze seien.

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