Für Batterien
Jahrelang lehnten die Grünen TTIP ab – jetzt will Habeck doch „Mini-Freihandel“ mit USA
Obwohl die Grünen gegen ein transatlantisches Freihandelsabkommen waren, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck jetzt Gespräche über einen „Mini-Freihandel“ mit den USA. Er hofft so subventionsbedingte Abwanderung nach Amerika zu stoppen – dass die teuren Stromkosten ebenso viele Unternehmen zum Wegzug bewegen, ignoriert er.
Auf seiner USA-Reise sprach sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für ein Freihandelsabkommen mit den USA aus, damit begehrte Produkte wie Batterien, Halbleiter und kritische Rohstoffe zollfrei zwischen den beiden Staaten gehandelt werden können. Und das, obwohl die Grünen zuvor jahrelang Freihandelsabkommen mit den USA, wie etwa das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), ablehnten und auch zu dessen Scheitern beitrugen.
Habeck möchte diesen „Mini-Freihandel“ im Rahmen des US-Subventionsprogramms mit US-Wirtschaftsministerin Gina Raimondo besprechen. Bidens Förderprogramm mit dem Namen „Inflation Reduction Act“ (IRA) bereitete der Europäischen Union bislang starke Kopfschmerzen, weil die Subventionierung höher als hierzulande ausfällt und zudem schneller genehmigt wird.
Erst kürzlich teilte das Porsche-Tochterunternehmen Cellforce mit, eine Batteriefabrik nicht wie zuvor geplant in Baden-Württemberg, sondern in den USA zu errichten. Dort würde die Fabrik, deren Produktion für die Herstellung von 150.000 bis 200.000 Fahrzeugen jährlich genutzt werden kann, die doppelte bis dreifache Subventionssumme erhalten.
Aber die Subventionen sind freilich nur einer der Gründe für die Abwanderung aus Deutschland. Vor allem enorm hohe Energiekosten vertreiben immer mehr Unternehmen. Immer wieder vermelden Stahlwerke und andere Traditionsunternehmen Insolvenz an, weil die Stromkosten nicht mehr tragbar sind. Und andere Wirtschaftsriesen wie der Chemiekonzern BASF müssen vermehrt Stellen streichen – die Wirtschaft in Deutschland ist nicht mehr konkurrenzfähig und wandert aus.
Auch wenn man mit einem neuen Abkommen vielleicht eine einheitliche Subventionspolitik vereinbaren könnte, all diese anderen Wettbewerbsnachteile Deutschlands bleiben aktuell bestehen – und dürften wohl die gravierendsten sein. Auch mit Freihandelsabkommen könnte es da günstiger sein, in den USA zu produzieren und weiter dorthin abzuwandern. Es wäre nicht undenkbar, dass manche deutschen Unternehmen dann dort herstellen und zollfrei nach Deutschland exportieren, zumindest wenn hierzulande die Kosten weiter untragbar hoch bleiben.
Für die klimaneutrale Zukunft, wie sie die Grünen fordern, sind Batterien und Halbleiter unabdingbar – deren Hersteller kommen aber vermehrt aus Asien oder Amerika. Deutschland scheint als Produktionsort für High-Tech nicht mehr lukrativ, auch dank grüner Politik.
alles,was Habeck anfasst,ist ein Griff in die Jauchegrube..
Der Mann hat keine Ahnung,kann nicht einmal eine Insolvenz von einer grünen Gewürzgurke unterscheiden !
Seine ganzen Fehlentscheidungen werden zum Milliardengrab und dadurch haben wir jetzt schon zu hohe Lebenshaltungskosten….Tendenz–weiter steigend…(Energie usw)
Wer stoppt diesen ideologischen Kerl..? Er zerstört unser Land und jeder Tag mit Habeck in der Politik ist ein schlechter Tag für Deutschland..
Mein Tipp für diesen Geisterfahrer…wenn er seine Ideologie ausleben will,soll er in ein Kloster eintreten und täglich zu seinem grünen GURU beten..
Immer wenn unsere Politiker nach USA reisen, kommen sie mit neuen Befehlen zurück.
Oder nach China, wie Merkel 2019 quasi nur wenige Tage vor Ausbruch der Corona-Plandemie.
Und dicken Schecks als Belohnung für ihre gute Lobbyarbeit
Tja, unser Robbi Rob, da hat er wohl zu viel Ideologisiert und dafür dem dt. Michel die Hosen ausgezogen mit dem Ergebnis, die Wirtschaft in Deutschland ist nicht mehr konkurrenzfähig und wandert aus – so einfach ist das.
Aber was ist mit Roberts Wirtschaftspatriotismus? Brauchen wir jetzt einen neuen antifaschistischen Schutzwall? 😉
Philosophieren und Wirtschaften ist wie Feuer und Wasser!
„Erkläre einem Dummen, dass er dumm ist.“ (© Dieter Bohlen)
Obwohl ich bei dieser gesamten Regierung längst von Vorsatz ausgehe. Und die Staatsmedien als Kontrolleur fallen weiterhin komplett aus. Der Krug geht solange zum Brunnen, …
Ich hätte einen Vorschlag wegen dem Freihandel.
Die USA bekommt Habeck und wir wollen dafür nichts
Wir verschenken ihn nicht einfach, wir wollen ihn bloß nicht wieder zurück. Also quasi ein Muster ohne Wert! 😉
Das war der Sinn von Habeck´s Besuch bei seinen Chefs:
Befehle abholen! Ein Handelsabkommen, bei dem der Rechts-
stand dann in den USA liegt, wo womöglich private Schiedsleute
dann Milliarden hohe Vertragsstrafen für deutsche Unternehmen
vollstrecken, wird der deutschen Wirtschft dann den Rest geben.
Unsere Regierung verrät uns Deutsche wo es nur möglich ist.
Wie vor zwei Wochen geachrieben: Amis subventioren deutschen Neuzugang, sind aber protektionistisch. Das was D hätte machen sollen – in Brüssel Kante zeigen – geschah nicht. D wird vom Freund jenseits des Atlantik knallhart über den Tisch gezogen. So wird aus Schräglage Schlagseite. Die woken Leaders sind dümmliche Followers, glauben aber was Höheres zu sein. Der Letzte mache das Licht aus …
Ich nehme an, dass es auf AN allgemein bekannt ist, dass Herr Habeck ein YGL ist: Falls nicht, habe ich hier den Link zur WEF-Webseite: https://www.weforum.org/people/robert-habeck/
Jeder, der die Politik der Ampel, insbesondere die der Grünen, befürwortet, hängt einem Dummenkult an. Sie wollen die Welt besser machen, zerstören dabei funktionierende Systeme und haben keine Lösungen für die selbst geschaffenen Probleme.
Für die Zukunft braucht es ein System, welches die Menschen im Land vor solchen geistig verbohrten Politikern schützt, die nur Schäden ohne persönliche Konsequenz anrichten. Wer so denkt, redet und handelt, hat einen Dachschaden, der leider das Dach eines jeden einzelnen löchrig macht.
Wenn die geistig verbohrten Politiker aber über das System
herrschen, wird es sicher nicht ins positive geändert werden.
Wir sehen doch gerade wie die Regierung mit Händen und
Füßen und mit den miesesten Methoden die einzig gefährlich
werdende Konkurrenz, die AFD, los werden will. Herr Höcke
hat gerade die 8. !! Immunitätsaufhebung am Hals. In Thüringen
versucht die Regierung, die sich in den Umfragen zusammen
noch gerade über die 5% Hürde quält, krampfhaft die AFD zu
verbieten, bevor sie nach den Wahlen aus dem Parlament
fliegen.
Sobald wir Freihandel haben kommen bald auch die Brötchen aus China. Freihandel klingt gut, man muss aber ganz genau hinschauen, wer dabei profitiert. Erst die Industrie in Deutschland abschaffen und dann Freihandel, damit sie ihren Kram kostengünstig nach Deutschland verkaufen können und die Profite fließen dann wieder in die USA!