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Koalitionsvertrag
In Brandenburg plant Schwarz-Rot jetzt ein Verbot für Kopftuch, Kippa und Kreuz im Gerichtssaal
Die Landesregierung in Brandenburg will Richtern und Staatsanwälten das Tragen sichtbarer religiöser Symbole wie Kopftuch, Kippa und Kreuz während Gerichtsverhandlungen untersagen.
Von
Brandenburgs Landesregierung aus SPD und CDU will Richtern und Staatsanwälten das sichtbare Tragen religiöser oder politischer Symbole im Gerichtssaal untersagen. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf das Landesjustizministerium. Demnach sollen während Verhandlungen sichtbare Zeichen wie Kopftuch, Kippa oder Kreuz nicht erlaubt sein.
Das Vorhaben ist im neuen Koalitionsvertrag festgehalten. Dort heißt es, man werde „ein Gesetz zur Untermauerung des gesellschaftlichen Vertrauens in die weltanschaulich-religiöse und politische Neutralität der Justiz auf den Weg bringen“. Einen Zeitplan für die Umsetzung gibt es nach Angaben des Ministeriums bislang nicht.
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Unterstützung kommt vom Brandenburger Richterbund. Dessen Vorsitzender Stephan Kirschnick sagte der dpa, man sehe ein solches Justiz-Neutralitätsgesetz grundsätzlich positiv. Die Regelung sollte aus seiner Sicht auch für ehrenamtliche Richter gelten. Als möglichen Problemfall nannte er sichtbare religiöse Tattoos, da Schöffen anders als Berufsrichter keine Robe tragen. Zugleich dürfe ein solches Gesetz muslimische Frauen nicht von der juristischen Ausbildung ausschließen, auch wenn sie im Gerichtssaal bestimmte Aufgaben nicht übernehmen könnten.
Das Bundesverfassungsgericht entschied 2020, dass ein Land einer Rechtsreferendarin bei Tätigkeiten mit staatlicher Außenwirkung das Tragen eines Kopftuchs untersagen kann. Das Bundesverwaltungsgericht stellte später klar, dass dafür eine gesetzliche Grundlage erforderlich ist. Brandenburg würde diese Linie mit einem eigenen Gesetz ausdrücklich festschreiben.
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Offen ist, wie weit das geplante Gesetz gefasst wird. Unklar ist bislang, ob neben Richtern und Staatsanwälten auch Referendare oder Schöffen einbezogen werden und wie „sichtbare“ Symbole konkret definiert werden sollen.
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Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Das Christentum schon.
Das Judentum gehört auch zu Deutschland.
Im Land der Dichter und Denker (was wir mal waren) sind die Beiträge der Juden, obwohl immer schon eine winzige Minderheit, zu unserer Philosophie, Wissenschaft, Literatur, Kunst und Gesellschaft unglaublich hoch.
Es gibt auch kein Christentum ohne Judentum und ohne Altes Testament. Das Christentum haben Juden gegründet.
Die Juden haben Israel, da sind sie gut aufgehoben. Weder Islam noch Christen oder -Judentum gehören zu Deutschland. Wir sind Germanen und damit Heiden.
so ist es – Wer Kirchensteuer zahlen möchte,
darf sich von „kinderfreundlichen“ Pfaffen
beglücken lassen und auf queere Demos
gehen.
Nein das ist die Ideologie von den 12 Jahren. Und das ist nicht unsere Tradition. Die heißt auch für die Zukunft jüdisch christliches Abendland… Alles andere sind Linke Ideen und die gehören endlich verboten.
Ja, das stimmt. Unsere Urahnen wurden mal zwangschristianisiert.
Und damit das nicht so auffällt, wurden die heidnischen Bräuche mit den christlichen vermischt. Ostern ist ein heidnisches Fest, Weihnachten auch (Rauhnächte).
ursel sieht das anders.
und gleich fuer gesamteuropa.
https://www.youtube.com/shorts/QIL9Wbzt_as
…und schächten dem Odin Tiere
u. Menschen massenweise, gell!
Oder gibt es german. Glauben light?
Aber was da in Brandenburg geplant
ist ist Kommunismus, der alle Religionen
verfolgt u. auch andere polit. Meinungen,
mit Grüßen von Marx, Mao, Lenin u. Stalin.
Jeder FREIWILLIG Zugereiste und Reingeschmeckte dem das Kreuz nicht passt, kann und soll seinen Koffer packen und sich verdünnisieren, dahin wo der Pfeffer wächst.
Kein einziger Mohammedaner wird dazu gezwungen, in einem christlich-abendländischen Land zu wohnen !
Es sei denn, die haben die zwanghafte Vorstellung, dieses christlich-abendländische Land erobern zu wollen um jeden Preis, was ja so ist, aber das ist ja alles eine böse Verschwörungstheorie.
Ja, so geht das Spiel. Aber nicht jeder Mitspieler weiß das, hüben wie drüben. Wir sind die Schachfiguren auf dem Schachbrett des Teufels.
Wieso nur für Richter und Staatsanwälte?
Warum nicht auch für Angeklagte und Besucher?
Und warum soll in einem christlichen Land das Kreuz verboten werden?
Fragen über Fragen…….
Weil im Gerichtssaal Recht gesprochen wird basierend auf unseren Gesetzbüchern. Da haben religiöse Symbole nichts verloren, genauso wenig in Schulen. Kreuze kann man in der Kirche aufhängen oder im Religionsunterricht meinetwegen. In öffentlichen Gebäuden haben religiöse Symbole nichts verloren, ganz gleich, welche Religion.
Das mag sein. Aber wir sind in einem Kulturkampf, oder besser: – Krieg. Der Deutsche und seine kulturellen Symbole werden immer unsichtbarer. Sogar unsere eigene Flagge ist verboten! Jedes Auto, jedes Fahrrad und jeder Einkaufswagen sollte mit Kreuz und Flagge geschmückt werden! Und mit Ostereiern (ich sage NICHT bunte Eier!), mit Krippen zu Weihnachten und Weihnachtskugeln usw. So wirds dann bunt!
Als Atheist will ich aber keine religiösen Symbole. Keine!
Religion ist Privatsache und für mich solange ok, wie die Ausübung andere nicht belästigt, bedroht oder missioniert.
Oh ja! Immer weiter dein Erbe verleugnen und damit die Grundlage dessen, was es so groß gemacht hat. Ihr denkt ihr wärt die Oberschlauen. Atheisten, Skeptiker… alles eine verschiebbare Masse. Fähnchen im Wind.
Wer nicht für Christus ist, wird alles verlieren was ihm lieb ist. Familie, Land und zuletzt seine Seele.
„Wer nicht für Christus ist, ….“
Meinten Sie eher, wer nicht an Christus glaubt?
Ansonsten bin ich fein raus, warum sollte ich nicht für Christus sein? Ich kenne ihn ja nicht, denn er ist seit 2000 Jahren tot. Falls es ihn denn gab.
Abgesehen davon, dass unsere Kultur historisch nun mal jüdisch und christlich (und griechisch, hellenistisch und römisch) geprägt ist, und nicht islamisch, ist das Kopftuch nicht mit Kippa und Kreuz zu vergleichen.
Kippa und Kreuz sind reine Glaubenszeichen und Zeichen der Demut vor Gott. Niemand muss die Kippa oder das Kreuz in der Öffentlichkeit tragen.
Das Kopftuch hat dagegen eine klare geschlechtliche und sexualitätsbezogene Bedeutung und ist ein politisches Instrument sowie ein politisches Zeichen. Es wird nicht als Demut vor Gott getragen, sondern als Verhüllung der Frauen vor Männern.
>> Zeichen der Demut vor Gott.<<
Ach du Sch…. Wenn Sie in Demut vor Gott zu Kreuze kriechen wollen, können Sie dazu in die Kirche gehen oder sich zu hause einen Altar hinbauen. In Räumen staatlicher Institutionen hat das nichts zu suchen.
Das ist eine Lüge. Unser Land ist nun einmal christlich und jüdisch geprägten… Ihr seid Linke Atheisten.
In Räumen staatlicher Instutitionen hat vor Allem
die AFD nichts zu suchen.
Schon wieder den Namen geklaut, wie erbärmlich.
Aber auch Polizisten müssen neutral bleiben und kein Turban aufsetzen dürfen.
In Links-Woke-Kanada gilt für Sikhs längst keine Motorrad-Helmpflicht, die fahren mit Turban. Kommt für Musels bald in Dummland. Und Fakire bekommen reservierte Nagelsitze im ICE..
Das gehört auch so! Staat und Religion müssen getrennt bleiben.
Ohne das Christentum gäbe es alles, was an unserem Staat gut ist (bzw. war) gar nicht.
Alles was bewahrenswert ist, haben wir der christlichen Kultur zu verdanken.
Es gäbe keinen Würdebegriff, keine Gewaltenteilung, keine Menschenrechte ohne 2000 Jahre Christentum.
Wenn ein Kreuz im Gerichtssaal hängt, ist der Staat immer noch säkular.
Wer das Kreuz aus der Öffentlichkeit verbannt, leugnet seine Herkunft.
>>Es gäbe keinen Würdebegriff, keine Gewaltenteilung, keine Menschenrechte ohne 2000 Jahre Christentum.<<
Kompletter Kokolores. Freiheitsrechte, Menschenwürde, Gewaltenteilung sind gegen den erbitterten Widerstand der christlichen Kirchen durchgesetzt worden.
wie recht du hast !
und es gibt auch nichtchristliche kulturen , die solche begriffe hochhalten. japan zb.?
Diesen Staat gäbe es ohne Juden/Christentum gar nicht.
Und er wird derohne untergehen. Islam hingegen schadet, weltweit, immer schon.
Es ist infam, UNSERE Religion mit der arabischen Politsekte gleichzusetzen.
Es gibt nur EINEN Gott – und er steht NICHT hinter dem Koran.
Interessant, daß die „Christlich“ „Demokratische“ Union da mitspielt.
woher weisst du, wieviele goetter es gibt?
woher weisst du, dass es ueberhaupt welche gibt ?
du glaubst es, aber glauben ist nicht wissen.
und duerfen andere kulturen dieser welt keine anderen goetter haben als den deinen?
ich stimme dir allerdings zu darin, dass die arabische politsekte weniger religion als vielmehr das leben der mitglieder bis ins detail steuernde sekte ist.
Natürlich gibt es Jesus… Die DDR Bonzen und Stasi ABV’s haben den christlichen Glauben auch immer verspottet und dann sind die Demonstranten 1989 von den Kirchen aus gestartet mit den Montag’s Demonstrationen und das heißt die kommunistischen Atheisten wurden vom christlichen Glauben hinweg gefegt. Und so wird es auch dieses Mal wieder sein. Garantiert. denn Gott will es…
Das Kreuz gehört zu unserer Kultur. Das Christentum hat uns geprägt und dem sind wir zugehörig. Ich will, dass der Deutsche und seine Kultur sichtbar ist. Wenn der Islam sichtbar sein soll (das ist er übrigens schon seit Jahrzehnten – ich sag nur Kopftuch) dann wir erst recht. Ich fordere auch ein weiteres Kulturgut ein: unsere Flagge mit unseren Farben schwarz, rot, gold! Ist in Deutschland nicht sichtbar genug!!!!
Darf man dann noch auf die Bibel schwören, oder ist das dann rääächts…
Sie können schwören, worauf Sie wollen. Einen Hackklotz oder einen Stapel Winterreifen. Nur zu, es macht keinen Unterschied.
Was für ein Kreuz wenn man das worauf unser Rechtssystem und gesellschaftliches Zusammenleben gründet rauskehrt.
Es ist schon zu hinterfragen warum Beamte das nicht schon tun müssen? Eigentlich müssen Beamte während ihrer hoheitlichen Tätigkeit für den Staat neutral sein, ein sichtbares Glaubensbekenntnis wiederspricht dieser Neutralität. Grund ist, das Beamte Vertreter des Staates sind und der Staat neutral sein MUSS.
Oft wird das missverständlich damit begründet das Beamte ja auch nur Bürger sind und daher Bürgerrechte geniesen. Das ist ein weit verbreiteter Irrtum (bis in die Justiz!). Durch die Tötigkeit als Beamte verlieren Beamte, je nach Tätigkeit, die Versicherung das der Staat ihre Grundrechte schützt. Offensichtliches Beispiel ist zB Soldaten oder Polizisten die ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit aufgeben. Genau dieser Unterscheid, das Beamte in Ihren Grundrechten WÄHREND ihrer Tätigkeit eingeschrönkt sein KÖNNEN ist warum diese Vorzüge gegenüber normalen Arbeitnehmern geniesen.
Also klar, wird Zeit das sowas kommt, schlimm genug das es bis jetzt erlaubt war!
… wieso das Kreuz? … unsere Kultur ist christlich geprägt … und wir haben es nicht nötig vor „Gästen“ zu kuschen … die haben sich anzupassen … wenn es ihnen „missfällt“, wissen sie, wo der Ausgang ist …
Toll ich nehme es gerne…. Braucht eh niemand mehr, da können sie es mir auch schenken.
Ein normaler Mensch und Christ würde das Kreuz in dieser Position auch nicht offen und herausfordernd tragen, sondern unter der Kleidung.
Und bisher habe ich nur sehr selten von einem gläubigen Juden gelesen und gehört, welcher in dieser Position seine Kippa unbedingt tragen wollte.
Bleiben als nur noch die allseits bekannten Nonnen übrig, welche unbedingt als RichterInnen und StaatsanwälteInnen ihre Nonnentracht tragen wollen…
Oder habe ich nun jemanden vergessen? Wenn ja, dann wird für diese Gruppe sicherlich eine Sonderregelung gelten..
Du bist einfach ein schlimmer und sehr Kranker Antisemit. Es muss das gleiche Gesetz wie in Israel zu den Terroristen in der EU in Zukunft gelten. Damit solche Menschen wie du einer bist gestoppt wird… Du versuchst immer und immer wieder die Leute hier im Kommentarbereich gegeneinander aufzusetzen. Es wird dir nicht gelingen uns Juden und Christen Menschen zu spalten… In deiner linksradikalen Welt habt ihr Angst vor Gott… Heidi hat eine Heiden Angst das sich ’89 wiederholt weil sie weiß das sich Bonzen Heidi nirgends verstecken kann, noch nicht einmal in Chile…
@Hofer
Gehts noch?!
Wo war ich denn nun antisemitisch? Und Christ bin ich selber!
Evtl. einmal meinen Kommentar bis zum Ende lesen und dann nochmals nachdenken! Hirn einschalten schadet nämlich in den seltensten Fällen!
Islam raus aus Deutschland!
Dumm nur, dass ausgerechnet im Grundgesetz dort auch noch an vorderster Stelle von Verantwortung gegenüber dem (christlichen) Gott die Rede ist! Gerade diese Verantwortung kulminiert vor Gericht und ist zugleich auch Mahnung an die Vertreter der Staatlichkeit (Richter). Konsequenterweise müsste Brandenburg auch die Robe abschaffen, die eine ähnliche Mahn-Funktion hat. Ich halte ein derartiges Landesgesetz (jdf. ohne Änderung des Grundgesetzes) für verfassungswidrig. Im übrigen ist es nur dümmliche Anbiederung an den (vermeintlichen) Zeitgeist durch abgehalfterte Politiker.
Richtig so! Für die Representanten des Gerichts muss das Grundgesetz an erster Stelle stehen! Unvereinbar mit Kopftuch-Trägerinnen, da an dieser Stelle schon Aloha Snackbar steht.
Warum werden jetzt alle Religionen in den Verbotstopf geworfen?
Das Judentum und Christentum gehören zu Europa, der Islam nicht.
Da kommen Fremde in unser Land und wir haben uns alle nach denen zu richten, was nicht so zu 100% funktioniert, also werden Kompromisse gemacht, bei denen wir auch win Srück unserer Freiheit abgeben sollen. Gehts noch?
Das ist keine frontale Unterwerfung, aber eine Unterwerfung hintenrum!
…“ein Stück“unserer Freiheit abgeben sollen.
Kreuz und Kippa okay.
Kopftuch weg.
Die zahlreichen Staatsanwältinnen, die das brauchen, mögen in ihren Ländern arbeiten. Scharia, nehme ich an.
Dann aber pflichtmäßig das Nudelsieb! Brandenburg ist seit StaSto’s Vereidigung zum MP eine Klappsmühle.
Dann sollte dort auch die Religion des fliegenden Spaghetti-Monsters zur verbindlichen Staatsreligion werden.
Passt, wie A… auf Eimer, weil BRDDR-Gerichte nichts Gott und Gerechtigkeit zu tun haben.
Christen und Juden sollten geschützt, Moslems geächtet werden.
Wenn das BVerfG das anders sieht, brauchen wir ein anderes BVerfG!
Musels sollte man hierzulande für vogelfrei erklären. Dann können wir echte Deutsche uns endlich so gegen diese aggressiven Invasoren wehren wie es wirklich erforderlich ist.
Sie sind ganz offensichtlich genauso borniert, wie Moslems, die fordern Christen und Juden zu ächten. Genau die gleiche religiöse Jauche.
das ist ja die krux.
ein jeder meint, sein glaube sei der einzig wahre.
das hat weltkriegspotential.
die vielgeruehmte toleranz , wo ist sie?
🙄 sie kapieren es auch immer noch nicht. Moslems gehören in Moslem Länder weil die anders Ticken… Haben sie die Gewalttaten immer noch nicht verstanden… Sie sollten sich mehr mit dem Islam und seinem Rechtssystem befassen… Dann werden sie es vielleicht verstehen, aber in Deutschland kapiert es eben nicht jeder. Und das ist das Problem… Auch sie als Atheist werden in Zukunft gezwungen werden zu konvertieren. Es gibt im Islam kein Atheismus, das gibt es nicht das jemand nicht an einen Gott glaubt. Sie haben noch viel zu lernen. Schauen sie wenigstens die Videos dann brauchen sie nicht zu lesen oder hören sie Podcast’s… Sie müssen verstehen lernen nur so können sie überleben in Zukunft. Sie werden sich für eine Seite entscheiden müssen. Auf unserer Seite dürfen sie weiterhin Atheist bleiben. Verstehen sie das. Ehrlich ich bezweifle es.
Christen und AFDler sind entbehrlich
Wie wäre es denn mal mit einem eigenen Namen, anstatt immer mit geklauten Namen rumzutrollen.
@ Vahle
Lassen Sie ihn, wir wissen doch, dass das nicht der „echte“ Knorks sein kann.
Das ist bestimmt wieder dieser „Rohlex-Mensch“, der dahinter steckt.