Meinung •
Bundesarbeitsminister
Hubertus Heil will Anti-AfD-Bekenntnis von Unternehmern
Bundesminister Hubertus Heil hat Wirtschaftsvertreter aufgerufen, sich gegen rechts zu stellen. Dass die deutsche Wirtschaft zu großen Teilen aufgrund der Ampel-Politik in die Rezession gerutscht ist, lässt er freilich unerwähnt.
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Vertreter der Regierung, die Deutschland in die Rezession geführt hat, fordern die Wirtschaft auf, sich konsequent gegen rechts zu positionieren. „Wir sind eine offene Gesellschaft, darauf begründet auch unser wirtschaftlicher Erfolg“, erklärte etwa Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Der Rheinischen Post sagte der SPD-Politiker außerdem, er sei über jeden Wirtschaftsvertreter froh, der sich gegen rechts, gegen die AfD sowie Nazis stelle. Denn „unsere Volkswirtschaft ist international vernetzt. Rassismus und Nationalismus können wir uns auch deshalb nicht leisten.“
Heil mahnt zur Offenheit und fordert Diversität. Wie weit er im Rahmen seiner Ablehnung von Nationalismus auch patriotische Einstellungen kritisiert, lässt der SPD-Politiker zwar offen, warnt dennoch eindrücklich vor der AfD – einer „Partei, die nicht nur unsere Demokratie angreift, sondern unserem Land auch wirtschaftlich und sozial schadet“.
Einige Wirtschaftsvertreter folgen den Forderungen des Bundesarbeitsministers, so zum Beispiel der Aufsichtsratschef von Siemens Energy, Joe Kaeser. Dieser erklärte der Nachrichtenagentur Reuters, „wer die AfD wählt, entscheidet sich für den Verlust des Wohlstands unseres Landes und seiner Bürger.“ Laut Zeit Online warnte Kaeser vor einem weiteren Erstarken der AfD und postulierte in Anbetracht der Correctiv-Recherche über eine Konferenz von AfD-Vertretern und rechten Szeneköpfen, das Treffen sei – wenn alles so stimme – „ganz abscheulich“. Die Konferenz löse „bittere Erinnerungen“ aus und würde untermauern, dass „nie wieder“ jetzt ist, meint Kaeser.
Große Firmen folgen Heils Aufruf
Auch andere Wirtschaftsvertreter, darunter die Geschäftsführer und Vorsitzenden des Chip-Herstellers Infineon oder des Chemiekonzerns Evonik, positionierten sich gegen Rassismus und Hetze, erwähnten die AfD in ihren Statements aber nicht namentlich. Kaeser ist der Ansicht, die Unternehmen sollten selbst entscheiden, wie weit sie in ihrer Kritik gehen, sie hätten aber „die Pflicht, auf Zusammenhänge zwischen Wohlstand, Wirtschaft, Wachstum und internationaler Zusammenarbeit hinzuweisen und sie den Menschen verständlich zu erklären.“
Ähnlich sieht das der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Siegfried Russwurm. Als von Weltoffenheit profitierendes Exportland sei Deutschland auf internationale Zusammenarbeit angewiesen und „dass in diesem Land eine starke politische Partei Raum gewinnt, die all dieses infrage stellt, das ist wirtschaftlich gefährlich.“ Auch hier wird deutlich: Die Vertreter von Politik und Wirtschaft werben für eine Abgrenzung von der AfD, weil diese in ihren Augen die Weltoffenheit bedrohe. Damit teilen sie die Ansicht von Bundesarbeitsminister Heil, der erklärt: „Qualifizierte Fachkräfte, die wir für Deutschland dringend gewinnen müssen, werden nur dann kommen, wenn sie sicher sein können, dass sie hier nicht ausgegrenzt oder gar bedroht werden.“
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass der Arbeitsminister und die großen Wirtschaftsvertreter ihre Kritik ausgerechnet gegen eine Oppositionspartei richten, die im Moment faktisch gar keinen Einfluss auf die Wirtschaftspolitik in Deutschland hat. Immerhin könnte man sich stattdessen jene Parteien in der Ampel und der früheren Merkel-Regierung angucken, die tatsächlich durch desaströse Lockdown-Politik, Energiewenden-Wahn und Regulierungswut der deutschen Wirtschaft seit Jahren Steine in den Weg legen und so die Hauptverantwortung dafür tragen, dass Deutschland im vergangenen Jahr als einzige Industrienation in die Rezession rutschte. Leichter ist es für SPD-Politiker Heil freilich, einer anderen Partei den schwarzen Peter zuzuschieben.
Jetzt muss ich doch mal scharf überlegen: Firmen verlassen Deutschland oder streichen Investitionen, weil a. die Energiekosten zu hoch sind oder b. keine ausreichende Energie vorhanden ist. So, und jetzt die Fragen aller Fragen : WER regiert denn oder zerstört Deutschland grad? Na, kommt Ihr drauf? Richtig, die AfD ist es NICHT!!! Also Herr Heil, Sie sind mir aber ein Schelm.
putin wars, weiss doch jeder 🙂
Ja wer denn sonst?! 🤣 👍
Hmmm, dann müssen aber andere Regierungen, deren Länder ebenso mit Putin leben mussten, irgendwas anders gemacht haben!
Hilf mir mal bitte auf die Sprünge, denn ich habe das „Scholz Syndrom“?
Und dazu noch die Ausrede von ca. 80% der Deutschen „Ich habe doch von Nichts gewusst“! Und ich will doch nicht „Unwissend“ sterben!
Es drängt sich mir der Eindruck auf dieser Mann hat ebenfalls Gedächtnislücken. Scheint eine SPD-Krankheit zu sein. Der Kanzler kann sich nicht erinnern und sein Minister weiß nicht mehr wer in den letzten Jahren in der Regierungsverantwortung war.
Wie die kleinen Kinder, die sagen: Die anderen sind schuld – bäähhh, die sind ganz böse, mit denen spielen wir nicht mehr.
Gute Nacht Deutschland.
Muss wohl Bedingung für die Aufnahme in diese Partei sein, dass man Probleme mit dem Gedächtnis hat …
das sind offenbar Spätfolgen der Boosterei mit dem Doppelwums..
Aber eines wissen die ganz genau, ihren derzeitigen Kontostand, wieviel sie an Schmiergeld bekommen haben und wo ihre Fluchtburg ist!
Schuldumkehr und linksgrüner Faschismus. Sowas darf doch nicht wahr sein!
Merken diese Akteurw eigentlich selber nicht, wie sie drauf und drann sind die Dempkratie abzuschaffen, um (vermeintlich) die Demokratie zu „schützen“??!
Das ist kranker Aktionismus, der direkt in den Totalitarismus führt!
Wen das so weitergeht, werden sie als nächstes wohl einfach die Wahlen absagen, die Union mit ins Boot holen, und eine Polit-Büro-Diktatur ins Leben rufen…..
Mir wird immer klarer, dass das geplant ist und nichts mit fehl geleitetem Aktionismus zu tun hat. Man knüpft dort an, wo die DDR 1990 endete. Bärbel Bohley hat es voraus gesehen. Und Margot Honecker hat damit gedroht: „Wir haben ein Saatkorn in die Erde gelegt…“
Dieses Saatkorn lag wohl lange genug in der Erde, dass sich die jungen Leute nicht mehr an DDR-Verhältnisse erinnern können. Und die paar Älteren, die es noch wissen, sind sowieso rechtsextrem.
Auch die DDR nannte sich demokratisch, hielt sich für das beste Deutschland aller Zeiten und kämpfte unermüdlich gegen die Feinde des Fortschritts. Wiederholt sich Geschichte doch? Auf alle Fälle reimt sie sich.
gibt ein schoenes video, wo bohley die zustaende unserer zeit genauso vorhersagt, als haette sie den plan selbst entworfen.
die frau hatte durchblick !
natuerlich ist es geplant.
vereinigte staaten von europa unter der knute bruessels und ohne wahlen, da spaeter durch KI ersetzt.
schritt fuer schritt, damit es nicht allzu auffaellig ist, naehert man sich diesem ziel.
weil die ideologisierten mainstreammassen relativ gut mitspielen, traut man sich jetzt, offensiver vorzugehen, nimmt kein blatt mehr vor den mund.
Ob die DDR so schlimm war als das was wir heute unter der Ampel erleben müssen bezweifel ich..Noch nie wurde die Demokratie so mit Füßen getreten . Die Ampel muß weg damit wir wieder eine Demokratie bekommen.
Tatsächlich war sie nicht so schlimm. Immerhin gestand uns Erich Honecker Dinge zu, die heute nicht mehr für alle selbstverständlich sind. Dreierlei, so Honecker, müsse der Staat dem Volk gewährleisten: eine warme Stube, eine warme Mahlzeit und einen warmen Mantel.
Und dann hatte die Stasi natürlich nicht die technischen Möglichkeiten wie heute, um in jeden Winkel des Privatlebens der Bürger ihren Rüssel zu stecken. Sie hätten es aber getan, wenn ihnen die Digitalisierung des 21. Jh. zugänglich gewesen wäre.
Was die heutigen Verhältnisse schlimmer macht: die Deutschen des 21. Jh. (vor allem im Westen) wissen die Demokratie offenbar zu wenig zu schätzen, um für sie zu kämpfen.
Die DDR-Bürger gerieten nach dem 2. WK nahtlos von einem totalitären System ins andere. Ihnen war die freie BRD bis in die 1980er Jahre immer ein Sehnsuchtsort. Deshalb gibt es im Osten mehr Patrioten.
Warum nicht gleich LGBTQ+ Fahnenpflicht für alle privaten Haushalte.
Wer die ablehnt – ab ins Lager.
Aber dann auch bei unseren „Goldstücken“ 😀
Lassen sich alle weiterhin vor den Karren spannen. Viele kleiner Firmen lehnen derzeit doch sowieso schon Aufträge wegen z.B. dem Weiterreichen der Verantwortung in Sachen Lieferkettengesetz ab.
Letztendlich wird das Land weiter danke Personen wie Herrn heil gespalten und er will das ja verstärken, statt irgendwann einmal zu verstehen, warum eine AfD gewählt wird.
Die Schätzung der Kosten der Migration von 5.800.000.000.000 Euro von Herrn Raffelhüschen zeigt doch, woher die Probleme kommen. Hier kommen keine Fachkräfte usw. sondern es kommen die Personen, die ins soziale Netz wollen. Hat Herr Seehofer relativ schnell gesagt, dann aber nicht gegen getan.
Meint der Arbeitsminister wirklich, es freuen sich alle, die diese Summe erarbeiten sollen? Das kann nie klappen und immer mehr Leute verstehen das.
Ich denke das Souverän sollte die Meinung vorgeben nicht der Minister
Es ist schon dreist, wenn die Zerstörer unseres Wohlstandes und unserer Wirtschaft behaupten, eine Oppositionspartei schade unserer Wirtschaft. Das ist ein Widerspruch in sich.
Diese Regierung beschert uns eine Massenzuwanderung bei gleichzeitiger Zunahme des Fachkräftemangels, weil es eben keine Fachkräfte sind, die hier ins Land gelockt werden. Jene kämen vll. dann, wenn die AfD nach einem Regierungswechsel hier wieder für Anreize sorgen würde, als Fachkraft einzuwandern: innere Sicherheit, bezahlbaren Wohnraum und Energie, vernünftige Arbeitsbedingungen bei guter Bezahlung und annehmbarer Besteuerung.
Dass Wirtschaftsvertreter in das Horn der Regierung tuten, finde ich beschämend. Man duldet damit eine Politik, die am Ende in der Selbstzerstörung endet.
Warum spielt man dieses Spiel mit? Vielleicht, weil die Führungsetagen der Unternehmen mit Parteigängern besetzt wurden? Oder weil staatliche Fördermittel als „Bleibegelder“ versprochen wurden?
Ich finde das einfach nur noch dreist und unverschämt. Das zeigt mir aber auch in welcher Blase die Ampel lebt. Schmoren im eigenen Saft, sich für die Größten halten, jeden Tag neuen Murks abliefern und null Selbstreflexion. Einfach nur noch unfassbar.
diese s.g. Konzern „ceo`s“ sind ganz kleine Lichter, Horizont bis zur eigenen Nasenspitze, da wird nur auf die nächsten Subventions Milliarden geschielt…
Welcher wirtschaftliche Erfolg?
Offene Gesellschaft, deshalb gegen die aufrufen, die anderer Meinung sind; armes Deutschland.
Jetzt drehen die vollkommen durch, die lupenreinen Demokraten.
Ja der Joe Kaeser vom Siemens Aufsichtsrat hat sich schon gegen die AfD ausgesprochen sagt Heil. Es ist der Dank an Habeck dass dieser sich für die 7 Mrd. Bürgschaft der Bundesregierung eingesetzt hat, die Siemens Gamesa rettete um die Pleite dieses windigen Unternehmens zu vermeiden.
Das war leider auch schon so, bevor es Blau und Grün gab. Schwächelt die Wirtschaft und ein Großkonzern erwägt einige tausend Mitarbeiter freizustellen, stehen die Politiker sofort mit öffentlicher Unterstützung parat. Wenn zur selben Zeit und aus den selben Gründen zigtausende kleinerer Betriebe zigtausende Mitarbeiter entlassen müssen, interessiert das keine Sau. Die großen verlagern dann später meistens ohnehin ins Ausland und die kleinen stellen wieder ein.
Jetzt wird es aber Zeit, das die Justiz eingreift
die „Justiz“ ist doch schon weich gespült und grün abgestrichen
Die (ge)hören doch unserer Regierung seit Merkel… würden böse Zungen behaupten; ich NIEMALS
Merkt er eigentlich, dass seine Forderung genau die Situation erzeugt, die von den Demonstranten nicht gewollt ist? Wenn die gewählten Parteien entscheiden welche Parteirn sich zur Wahl stellen dürfen, dann geht das in Richtung Diktat!
Hubertus Heil wird es wissen, schließlich gehört er zu den Jüngern des Klaus Schwaab als Mitglied des Young Global Leaders Forum.
Ich der schon seit über 35 Jahren in der Wirtschaft tätig bin sehe dies völlig anders. Euch Kaesers, Rossweins und Heils sei gesagt, die wichtigen Ausländischen Fachkräfte kommen erst wieder wenn sie keiner Islamistischen Bedrohung mehr sowie einer Leistungsorientiert gerechten Besteuerung ausgesetzt sind, hier sollten wir uns doch nicht’s vormachen und einfach bei der Wahrheit bleiben und nicht die eigene Unfähigkeit anderen anlasten.
gegen „Rächts“ wittern und die Firma heimlich ins Ausland verlagern,
Das wird nichts bringen. Denn wer nicht auf der Rechten Seite agiert, wird mit den Lügen und den Verboten der Ampel unter gehen. Aber ich denke mir mal die Intelligenten werden es wissen.
Den Altparteien geht der Arsch auf Grundeis…..
Denen würde ich nicht über den Weg trauen. Sollte die Politik in Deutschland einmal ändern,
was zu hoffen ist, würden sie sehr schnell diese Richtung unterstützen. Opportunisten
gab und gibt es immer.
„Wendehälse gehören zu einer überaus erfolgreichen Gattung, die sich zur Plage fortpflanzt. Ein zweifelhaftes Gegenmittel wäre Halsstarrigkeit.“
© Raymond Walden (*1945), Kosmopolit, Pazifist und Autor
Da ist also eine Partei, die gar keine Regierungsverantwortung hat/hätte, schuld am wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Und die Fachkräfte, die kommen nicht weil wir die AFD haben? Was sind denn dann die Massen die da Tag für Tag kommen? Keine Fachkräfte? Also Herr heil, ich bin entsetzt.
Die lupenreinen Demokraten leiden an Paranoia. Anders ist das nicht mehr zu verstehen, wenn die überall Rechtsextremisten wittern. Man muss aufpassen, dass sie nicht noch die Wahlen aussetzen, um ihre „lupenreine Demokratie“ zu erhalten.
Sag mir, wo du stehst. Wieder ein Stückchen mehr DDR.
Auch Heil führt sich mittlerweile in seinem Größenwahn auf wie ein gottgleicher Kaiser.
Erstaunlich, in welcher Geschwindigkeit der ultralinke Rand in Deutschland den Neofaschismus aufbaut.
Herr Minister, das geht so nicht: Die Rechtsprechung leitet Neutralitätspflicht der Staatsorgane indirekt aus dem Grundgesetz her. Nach Art. 21 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz ist es Aufgabe der Parteien, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Die Rechtsprechung folgert aus dem Vergleich zu Parteien, dass Staatsorgane im politischen Meinungskampf neutral bleiben müssen. Die Äußerungsbefugnis von Ministern ist auf ihre Ressortzuständigkeit zu beschränken. Die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung muss sachgerechte, objektive und neutrale Information enthalten. Einseitig parteiergreifende Stellungnahmen zugunsten oder zulasten einzelner politischer Parteien muss die Regierung unterlassen. Regierungsmitglieder und Parlamentarische Staatssekretäre dürfen keine öffentlichen Mittel verwenden, um den in der Regierung vertretenen Mehrheitsparteien Hilfe zukommen zu lassen oder Oppositionsparteien zu bekämpfen. Wissenschaftlicher Dienst WD D 3 – 3000 – 029/21 (3. Februar 2021)
Ach die gute alte Zeit, Hacken zusammenknallen und Haltung zeigen, wer als erstes aufhört zu klatschen wird abgeführt und wer auch nur imaginären Kontakt mit den Unberührbaren hat wird vom Leben ausgeschlossen das alles im Namen der Gutenden und Gleicherinnen…
Diese elenden rückradlosen Industriebosse. Machen sofort mit wenn es ans pleitegehen geht.
Als nächstes der Aufruf alle AFD Mitglieder und Wähler zu entlassen.
Kommt bestimmt.
Der große Hubertus Heil als Demokratievernichter stellt Forderungen? Warum macht er nicht seinen Job richtig, wie es die Bevölkerung erwartet. Er ist auch einer, der für Fachkräftemangel verantwortlich ist!
Und schon wieder so eine Wahnwitzige Forderung dieser Regierung….und wer es nicht macht bekommt dann bestimmt keine Arbeitskräfte mehr und Aufträge.
Nicht so bescheiden Herr Heil! Warum nur von Unternehmern? Von jedem einzelnen Wahlberechtigten!!!
Hat er einen Doppelpass?
Geht´s noch?
Scheiße das erinnert an 1930.
Die fahren wirklich alles auf wie damals und an die corona Zeit. Sie müssen auch vom Gesetz her neutral bleiben. Dürfen keine Unternehmen zu sowas auffordern oder verlangen. Die werden immer dreister und krimineller.
Wollen jetzt die Grünen und die Roten die Rolle der Faschisten einnehmen? Dachte wir sind gerade auf die Straße gegen Faschismus!
Heißt Heil, Heil ist Unheil. Wie 2+2=5 bei Orwell.
Die sog. Potsdamer Geheimkonferenz 2023 der Neonazi!:!innen fußt lt. BRD-Medien auf der Wannseekonferenz 1942.
Diese heimtückischen Nazis haben in ihrer satanischen Bosheit das Protokoll ihrer 42er Konferenz so abgefasst, dass man meint, ein suboptimaler USA-Propagandist hätte eine schlechte Lehnübersetzung aus dem amerikanischen Englisch geschludert.
Ob die GG-Meinungsfreiheit es gestattet, den Produzenten (so er denn existiert) dieses getürkten (so die Ansicht von revisionistischen Lügenbeuteln) Protokolls als Holocaust-Münchhausen zu bezeichnen, ist umstritten. In den Commie-Staaten wurden einst derlei Konjunktive strengstens bestraft.
BTW: Kein angeblicher Teilnehmer der sog. Wannseekonferenz wurde deswegen nach 1945 von unseren „Befreiern“ angeklagt.
Zitat Benito Mussolini: „Faschismus ist die Verschmelzung von Großkapital und Staat“
Das was gerade durch die Altparteien passiert ist doch die Definition von Faschismus!! Faschismus ist eine Praktik und keine Ideologie. Und es ist eine Praktik ohne die noch kein marxistisch, sozialistischer Staat auskam.
Mir würde von Seiten der Regierung das Bekenntnis zum Amtseid wichtiger sein.
Der Bürger Heil setzt ein Zeichen, man kann auch
sagen, er mahnt mal (an). Weil Ministeriale wie er
in der Versenkung, d.h. in der Bedeutungslosigkeit
zu verschwinden drohen, müssen sie immer wieder
von sich reden machen, wenn das auch nur auf
Nebenschauplätzen so halbwegs zu gelingen scheint.
Aber egal, Hauptsache ist, „ich“ werde überhaupt noch
wahrgenommen. Wie wir erneut sehen können: nichts
ist schwerer zu ertragen als die eigene Unwichtigkeit,
die steigt nämlich stark zu Kopf.
Die großen Konzerne machen sich deshalb mit den wahren Wohlstandsvernichtern gemein, weil sie es verlernt haben, Leistungen zu erbringen. Sie spekulieren mehr auf Subventionen; die versprechen leichteren Gewinn als Produktivität. Der Mittelstand und die Kleinbetriebe sind ihnen völlig wurscht. Man hat es in der jüngeren Vergangenheit oft genug sehen können, wie sie buchstäblich über (Arbeitnehmer-)Leichen gingen. Verspricht sich Herr Heil etwa Machtzuwachs, wenn die Arbeitslosenzahlen rapide nach oben schnellen? In den Nachrichten erfährt man, dass mittlerweile Gelder für die Instandhaltung und Reparaturen der Infrastruktur allenthalben fehlen oder passende Handwerksbetriebe nicht zu finden seien. Die AFD war seit ihrem Bestehen immer in der Opposition, kann’s also nicht versemmelt haben.
Komm mir vor,wie in dunkelen Zeiten,
die doch eigentlich seit vielen vielen vielen Jahren vorbei sein sollten.
Heil Heil…
… Und ein Anti Demokratie Bekenntnis
Hubertus HEIL! …. soso…
Für 0,0 (in Worten: Null Komma Null)!
Von oben aus Heils Ministerium nach unten in die Länder durchgereicht – Beweis: In einer gemeinsamen Erklärung appellieren heute die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu Beginn des Wahljahres 2024 und geben eine klare Wahlempfehlung ab. Unterzeichnet ist die Appell von VSU-Präsident Oswald Bubel und DGB-Landeschef Timo Ahr (SPD).
Ja, klar. Die „großen Firmen“ wissen eben, was sie an den Alt-Politikern haben. Subventionen hier, Förderprogramme dort, ein paar Reisen zusammen mit dem Kanzler. Wenn irgendwo der Schuh drückt geht man mit dem Werkzeug-Köfferchen zu seinen „guten Freunden“ und dann wird das schon gewuppt – und vergessen 😉
Die „großen Firmen“ würden* alles*, wirklich *ALLES* sagen, wenn ihnen das eher hilft als schadet, auch „Für Frieden und Sozialismus seid bereit! – Immer bereit!“ sch…recklich egal. Oder glaubt ihr, dass Infineon und Co. die paar Kunden stören, die sich dardurch abwenden, wenn man dafür weiterhin Gelder in Millionenhöhe bekommt?
Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing, egal wie scheusslich es sein mag.
„…die Pflicht, auf Zusammenhänge zwischen Wohlstand, Wirtschaft, Wachstum und internationaler Zusammenarbeit hinzuweisen und sie den Menschen verständlich zu erklären.“ Dann müßten sie als allererstes auf die desaströse Politik der Ampel hinweisen.