Hamburg
„Höcke ist ein Nazi“: Grüne Fraktionschefin beschimpft die AfD so scharf, bis die Sitzung unterbrochen werden muss
Weil eine Grünen-Abgeordnete Björn Höcke in einer Rede einen „Nazi“ nannte, wurde die Hamburger Bürgerschaft für eine Stunde unterbrochen, nachdem die AfD die Einberufung des Ältestenrats gefordert hatte. Die Abgeordnete erhielt daraufhin einen Ordnungsruf.
Von
Am Mittwoch kam es in der ersten Sitzung der Hamburgische Bürgerschaft nach der Sommerpause zum Eklat: „Björn Höcke ist ein Nazi“ ließ die Grünen-Fraktionschefin Jennifer Jasberg zu Beginn ihrer Rede verlauten, nachdem die AfD infolge des Solingen-Anschlags die Migrationspolitik kritisiert hatte. „Wir Bürger sind mittlerweile zu Schutzsuchenden im eigenen Land geworden“, mahnte beispielsweise der AfD-Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann.
Beide Redebeiträge während der von der AfD angemeldeten aktuellen Fragestunde zum Thema „Solingen ist überall“ sorgten für eine Auseinandersetzung in der Bürgerschaft. Zunächst hatte Nockemann auch die CDU ins Visier genommen, der er Heuchelei vorwarf, da sie 2015 die von Angela Merkel angeordneten Grenzöffnungen als „Klatschhasen“ einfach akzeptiert habe.
Werbung
Die kürzlich durchgeführten Rückführungen von Straftätern nach Afghanistan seien ein „Placebo“, sagte Nockemann weiter und forderte, Deutschlands Außengrenzen müssten „endlich dichtgemacht werden“. Zunächst schienen die Mitglieder der Bürgerschaft diese Haltung nicht gänzlich abzulehnen. Der auf Innenpolitik spezialisierte SPD-Politiker Sören Schumacher merkte zwar an, „Deutschland und Hamburg werden sich weiterhin an das Recht halten“, aber auch Abschiebungen würden Teil des Rechtsstaates sein.
Als Rednerin folgte daraufhin Jasberg, die ihre Rede mit den Worten „Björn Höcke ist ein Nazi und die AfD eine gesichert rechtsextreme Partei in Thüringen und Sachsen“ eröffnete. Im Fokus der Grünen-Fraktionschefin stand nur die AfD. Sie forderte eine Abkehr von rechten Positionen: „Manche nutzen eine schreckliche Tat nur dafür, um Stimmung zu machen“, kritisierte Jasberg und erklärte, auch sie habe Angst vor Islamismus. Das Asylrecht sollte man deshalb aber nicht hinterfragen.
Werbung
Die AfD forderte daraufhin die Einberufung des Ältestenrates. Daraufhin wurde die Sitzung für eine Stunde unterbrochen, während die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und das Bürgerschaftspräsidium die Lage bewerteten. In der Folge erhielt Jasberg einen Ordnungsruf. Zwar würden die Äußerungen der Grünen-Politikerin unter die Meinungsfreiheit fallen, ohne eine weitere Einordnung aber nicht in eine Debatte eingebracht werden.
Lesen Sie auch:
Aufruf gegen AfD
Verstoß gegen Neutralitätspflicht: Thüringer Landtagswahl wird Fall für Verfassungsgericht
Mehrere Landräte und Oberbürgermeister positionierten sich vor der Landtagswahl in Thüringen gegen AfD und BSW. Der Wahlprüfungsausschuss sieht darin „verfassungswidrige Stigmatisierung“. Jetzt wird die Sache ein Fall für das Verfassungsgericht.
Forsa
AfD in neuer Umfrage nach wie vor stärkste Kraft – fast 50 Prozent halten Merz für überfordert
Die AfD führt laut neuer Forsa-Umfrage mit 26 Prozent die deutschen Wählerstimmen knapp vor der Union. Die Zweifel an der Eignung von Friedrich Merz als Kanzler sind nach wie vor groß.Abgekühlt war die Stimmung bei weitem nicht: Auch der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf erhielt später einen Ordnungsruf, weil er sich in einem Redebeitrag nicht an den „parlamentarischen Sprachgebrauch“ gehalten haben soll. Die CDU zeigte sich ebenfalls aufgebracht: Die AfD würde den Anschlag in Solingen für den eigenen Wahlkampf missbrauchen, behauptete der CDU-Fraktionsvorsitzende Dennis Thering, forderte allerdings auch eine strengere Migrationspolitik.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine Bürgerschaftssitzung derartig eskaliert. In einer Sitzung zum Umgang mit Lernförderprogrammen hatte Wolf „die Kinder der muslimischen Masseneinwanderung“ als einen Grund für die hohe Zahl förderungsbedürftiger Schüler angeführt. Daraufhin wurde dem AfD-Politiker Rassismus unterstellt, und die Sitzung wurde für die Beratung des Ältestenrates für eine halbe Stunde unterbrochen – einen Ordnungsruf erhielten die Zwischenrufer nicht.
Die Nerven müssen blank liegen bei den Grünen mit der Angst im Nacken in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden .Wenn Lügen immer wiederholt werden verändert sich der Wahrheitsgehalt nicht
Das ist richtig – aber sie sickern in die Hirnprothesen der Leute ein, die diese Lügen wieder und wieder hören. Und wenn (wie zB. bei den Chemnitzer „Hetzjagden“) dann mal eine Zeitlang Ruhe ist, dann bleibt am Ende in der Erinnerung – genau, die Lüge, denn die hat sich aufgrund andauernder Wiederholung eingeprägt. Ist probates Propagandamittel, (Bei den „Hetzjagden“ habe ich das selbst erlebt: Hatte einen Bekannten überzeugt, dass es diese nicht gegeben hatte – zwei Jahre später redete er doch wieder davon.)
Gib einem Vorfall der nie stattgefunden hat einen Namen und schon ist er in den Köpfen real verankert.
Pandemie!
Bei „Deportationen“ geht das schon nach einem halben Jahr.
Selbst bei ÖRR Umfrage in Brandenburg sind die Grünen bei 5% und die Tendenz geht in die richtige Richtung: nach unten.
nicht schnell bzw. steil genug
So steil kann es in manchen Bundesländern nicht mehr sein 😉
Auch im Bund stimmt die Richtung für die Grünen und auch die Grünen Support FDP, der offenbar die grünen Vorhaben, die sie mitgetragen hat, nicht gut tun:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Und die „Erfolge“ der Politik hören nicht auf:
https://www.merkur.de/wirtschaft/solar-entwickler-ist-insolvent-groesste-pv-dachanlage-in-deutschland-auf-der-kippe-zr-93284382.html
Manchmal aber auch nur Manchmal gibt es ja auch noch gute Nachrichten 🙂
Die Grünen verlieren die Nerven in Hamburg und in Brandenburg geht es auch in die richtige Richtung mit der Sekte 🙂
Bedeutungslosigkeit? Die haben Angst arbeiten gehen zu müssen.
Keine Angst die werden verschwinden.
Hoffentlich ohne große Ansprüche auf eine Versorgung.Viel Glück in der freien Wirtschaft, sofern es noch eine gibt.
Einfach erwidern „die Grünen sind wie die KP unter Mao“. Ob nun Quellen von 15 bis 60 oder 40-80 manche gar von 100 Millionen Opfer sprechen, zumindest es ist ein Fakt das diese eine Person das verursachte mithilfe seiner Partei.
Die Opferzahl von einem „N…i“ ist nicht beziffert. Sollten jedoch diese „Gutmenschen“ das N-Wort mit einen Namen/Person versehen, dann haben eben auch die Rechtsanwälte endlich Mittel dagegen vorzugehen.
Wer oder was würde so einen grünen Nichtsnutz einstellen?
Vor allen Dingen für welche Art Arbeit?
Leider doch. Oder so etwa.
In „Manufacturing of Consent“, hat Noam Chomsky die Anwendung des „Big Lie“-Konzeptes in der Propaganda: Wiederholung, Wiederholung, Wiederholung.
Tja, jetzt sind sie in der Bredouille.
Wie soll man jetzt AfD-Forderungen umsetzen ohne wie die AfD zu sein ?
Die Quadratur des Kreises.
„Höcke ist ein Nazi“ kann das Problem nicht wirklich lösen.
Die AfD sollte tunlichst vermeiden, irgendwo in eine Regierungs Koalition einzutreten! Denn man sieht es doch heute. Die Zustände in Deutschland hat die AfD nicht angerichtet, nur der blöde Michel lässt sich einreden sie hätte Schuld daran.
Wieder ein Verharmlosung des Nationalsozialismus !!! Höcke ist schon Strange aber weit von einem Nazi entfernt . War oder ist er nicht eigentlich ein Faschist ?
Strange weil…?
Naja, weil Höcke vor Gericht wie der Kanzler vergisst, was er so gesagt hat. Würde ich schon als „strange“ bezeichnen. Und ob Höcke eine Nazi im engeren Wortsinne ist, darüber kann man ja schon nachdenken. Auf jeden Fall greift er manchmal schon tief in deren Wörterbuch.
Wie kommen Sie darauf? Ist er natürlich nicht.
Nazis waren ja auch Faschisten, und alle waren linke Sozialisten.
Höckes Redeweise ist halt nicht wie von typischen Politik-Vertretern, manche finden das vielleicht etwas sonderlich, aber das ist ja nichts Schlechtes, sondern verleiht ihm einen eigenen Charakter, wegen dem er vielleicht gerade so beliebt ist.
Wie salbungsvoll.
Diese schrecklichen Taten (Plural) die jeden Tag stattfinden, braucht keine Partei auszunutzen, sondern der Bürger nimmt sie jeden Tag wahr. In meinem Bekanntenkreis geht fast keiner mehr bei Einbruch der Dunkelheit aus dem Haus. Ich nehme abends einen Krückstock mit, wenn ich mit dem Hund gehe. Andere haben unterschiedliche Dinge zum Selbstschutz dabei. Diese Leute sind nicht rechts, sondern sie wünschen sich eine sichere Stadt. Da die Altparteien seit Jahren Stuhlkreise bilden oder gar nichts machen, wählen sie die Partei, der sie zutrauen, das Problem lösen zu können.
Pfefferspray gibt’s auch bei Amazon!
Bringt nichts, vor allem wenn der Wind für den Angegriffenen ungünstig steht. Das Thema Pfefferspray habe ich vor ein paar Tagen ausführlich mit einer Polizistin besprochen. Stöcke sind eher wirksam. Besser als die Armlänge Abstand.
Ein älterer Mann mit einem Stock, hat gegen einen jüngeren Mann mit einem Messer absolut keine Chance. Von Frauen brauchen wir da gar nicht erst sprechen.
Weglaufen ist aber auch eher nicht so wirkungsvoll (im Alter). Zumindest habe ich mit dem Krückstock noch eine Chance, dem Gegenüber auch eins mitzugeben! Hände hoch als Zeichen der Aufgabe wird sicher nicht akzeptiert.
Man muss es aber ständig in der Hand halten – am besten schon mit dem Sprühköpfchen in die richtige Richtung. Und dann läuft man am besten immer in Windrichtung. Und dann sprüht man am besten schon los, wenn sich der mutmaßliche Angreifer noch drei Meter entfernt befindet. Um auch wirklich seine Augen zu treffen, sollte man das auf die Entfernung üben.
Pfefferspray suggeriert eine Sicherheit die man nicht hat !
Dieser unsägliche, durch nichts begründete Hass auf die AfD ist einer Demokratie und seiner Einrichtungen absolut unwürdig. Die Blockparteien schlagen nur noch wild umsich, wohlwissend, dass sie sich mit ihrer Brandmauerpolitik selbst eingemauert haben und irgendwann die Politik und die Forderungen der AfD übernehmen müssen, wenn sie Deutschland überhaupt noch retten wollen.
Es geht nur um die eigene Pfründe und sonst um gar nichts.
Wenn deren gut bezahlte Posten weggewählt werden müssen diese komischen Politikkasper vielleicht wieder arbeiten. Wir haben doch angeblich Fachkräfte Mangel.
Sie sagen es, Fachkräftemangel, also wo sollten Schreihälse wie die Grünen ‚danach‘ eingesetzt werden?
Ich glaube, die Tätigkeiten müssen erst erfunden werden. Evtl. Testesser, Testtrinker etc.
Dummerweise sind Studienabbrecher eben keine Fachkräfte…
Wieso „wieder“ arbeiten?
Wollen sie nicht, nicht wirklich, deshalb wurschteln sie ja auch so uneffektiv rum. Angeblich um sich von der AfD abzugrenzen – wieder ein Pseudo-Argument.
Merz weiß, dass er in seiner Merkelianer-Partei nicht mit AfD-Forderungen durchkommt, deshalb kann er damit Wahlkampf machen.
AfD-Politiker laden zu einem „Bürgerdialog“ in die Essener Philharmonie.
Daraufhin ziehen Tausende vor das Gebäude,
um ihre „Sorge um die Demokratie“ zum Ausdruck bringen.
Auch im Saal gab es Protest – mit Folgen.
https://rp-online.de/nrw/panorama/essen-tausende-protestieren-gegen-veranstaltung-von-afd-politikern_aid-118638879 – Kommentare
Oooch, die Begründung ist ganz einfach:
Wenn mehr Leute ein Stück vom Kuchen wollen, dann werden die Stückchen eben kleiner. Wer nicht teilen will, muss intrigieren…
1 zu 1 übertragbar auf das herrschende Machtkartell:
„Der Grünen-Politiker Benedikt Lux jubelte in dem Interview:
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.““
Machiavelli grüßt die Ampel
ziemlich gute Leute reingebracht.!? Was meinte der mit ziemlich ? Sind es nun gute Leute oder nicht ?:-)
Andere Gruene wahrscheinlich. Baerchenwerfer und Verstaendnisvolle…..
Kommt darauf an, auf welcher Seite man steht.
Ziemlich gute Leute sind gute Leute bis annähernd sehr gute Leute.
Die in deren Sinne agieren! Würde einiges erklären!
Grüner Hass und grüne Hetze.
Richtig!
Und der Verfassungsschutz pennt trotzdem weiter.
Grüner Hass, rote Hetze und gelbe Bedeutungslosigkeit ergeben braune Vielfalt.
Das ist das einzige was den Grünen noch einfällt, die AfD als Nazi Partei zu bezeichnen. Anstatt vernünftige Politik für die Bürger zu machen, billige Parolen. Das Schiff der Grünen Partei sinkt. Die werden noch aus anderen Landtagen rausfliegen. Der Machtverlust ist für diese Sekte kaum zu ertragen.
Kretzschi hat vor der Wahl noch gesagt, nicht mehr mit den Grünen….
Und nun stehen die Grünen wieder zur Debatte bei der Regierungsbildung in Sachsen.
Jedes Wahljahr die selben Lügen, und schaut euch die Stimmen für das Altkartell an.
Was will man aus der linken Hochburg Hamburg auch anderes erwarten? Lösungen ganz sicher nicht. Das substanzlose Gepöbel hat dort schon Tradition. Eine Möchtegernweltstadt im Niedergang.
Hamburg ist ein Zoo. Dieser Zoo wird finanziert vom Eintrittsgeld der Touris. Ohne dem, wäre der Elbtunnel schon bewohnt.
„„Deutschland und Hamburg werden sich weiterhin an das Recht halten“, aber auch Abschiebungen würden Teil des Rechtsstaates sein.“
😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣 Aber klar doch!
Dann finden in Deutschland demnächst ca. 35 Millionen Abschiebungen statt?
Political correctness = nicht sagen dürfen, was jeder sieht.
Letzlich eben nicht korrekt. Zum Glück sagt es die AfD!
Diese Parteisoldatin Jennifer Jasberg arbeitet sich am demokratisch gewählten, zukünftigen Verwaltungschef Thüringens, Björn Höcke, ab.
Damit hat Sie ihren eigenen Bekanntheitsgrad für einen Tag bundesweit erhöht. Schwamm drüber!
Diese CDU ist ein Teil dieses Linksgrünen Problems, die Grünen kennen nur Hetze gegen die AFD sonst haben die nichts in ihrem Programm!! Aus diesem Grund verschwinden sie auch im Nirvana!
Franz Josef Strauß auf dem CDU-Bundesparteitag 1986 in Mainz:
„Wir stehen vor der Entscheidung; Bleiben wir auf dem Boden trockener, spröder, notfalls langweiliger bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden, oder steigen wir in das prunkgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, in dem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden?“
Ein paar Tage später hat FJS die LTW in Bayern für die CSU mit 55,8% und 120 Mandaten gewonnen!
Der wird wahrscheinlich im Grabe rotieren!
Nicht nur er! Viele von uns können sich vorab auch schon mal für eine Drehrichtung entscheiden. Weil besser wird es wohl eher nicht.
Ob die Bündnis90/Die Grünen links herum oder rechts herum aus den Parlamenten drehen, ist egal. Die außerparlamentarische Opposition wartet auf sie.
Danach wird es wieder besser!
Mehr Geld in den Portemonnaies und auf den Konten für jeden, weil die Energiepreise aufgrund eines riesigen Angebotes aus russischen Böden und angeschalteten Kernkraftwerken endlich wieder zur Verfügung stehen.
GrünInnen sind gesichert doof.
Minderbemittelt. Klingt besser. 😉
Na gut, 😉
Klingt intellektueller bei gleichem Ergebnis.
Gibts davon kein Video ?
Ja, gehen Sie auf die Startseite der Hamburger Bürgerschaft. Unter dem Stichwort „Aktuelle Stunde“ vom 4.9. finden Sie alle Reden.
Normaler Weise gab es für solche Auftritte früher die Leute mit der weißen hab-mich-lieb Weste…Heute laufen die frei herum und stecken andere mit ihrem Wahnsinn an.
Wenn man bedenkt was alles während der C-Zeit passierte. Sollten auch die Grüne ruhig sein mit solchen Aussagen.
Ich verstehe nicht, warum sich die Ampelregierung nicht endlich um die wirklich große Gefahr der Migration kümmert. Es kann deshalb nur einen Grund geben. Es ist schlicht und einfach genauso gewollt.
Das ist die Wahrheit und nichts als die Wahrheit.
WEF? Ist nur so ein Gedanke. Ein Zweiter: Womit wird die Ampel erpresst, das sie so an ihren Stühlen kleben?
die AfD sollte heute gleich die naechste aktuelle Stunden zu Muenchen und Linz am Rhein beantragen.
Ich will dass damit alle Partien Wahlkampf betreiben und nicht nur die AfD!
Es gibt KEIN Recht auf Asyl !
Asyl KANN, muß aber nicht gewährt werden !
Die Grünen sind die wahren Nazis, zumindest verhalten sie sich so !
Und „Asyl“ ist es nicht. Es ist eine geplante wirtschaftliche Invasion. Der Morgentau-Plan 2.0.
Richtig.
Vor allem NICHT, wenn das ganze Merkel-Pack vorher durch drei, vier sichere Drittstaaten angerückt ist.
Mehr können die linksgrünen selbsternannten Guten nicht, als inflationär mit der Nazikeule um sich zu schlagen.
Wie wäre es stattdessen mal mit Politik für den steuerzahlenden Bürger? Wie wäre es stattdessen mal mit Inhalten? Klingt absurd, nicht wahr?
Wie wäre es mit Anzeige wegen Volksverhetzung da Relativierung?
Ich frage für einen Freund…
Einfach ignorieren und stattdessen in jeder Sitzung betonen wie viele Grüne dem pädophilen Lager entspringen.
Man kann die AfD daran hindern, den Anschlag in Solingen für ihren Wahlkampf zu missbrauchen, indem man den Anschlag verhindert, oder allgemein die Interessen des Deutschen Volkes berücksichtigt.
Man kann leider die Grünen nicht daran hindern, ihre Machtposition für die Diffamierung der AfD, für die Spaltung und Unterwanderung der Gesellschaft mit denunziationsfördernden Pararegierungsorganisationen sowie der Neudefinition der Deutschen Sprache und Werte, zu missbrauchen.
Die Deutschen machen immer mehr den Eindruck ein Volk von Masochisten zu sein. 🥴🤢🥴🤢
Nicht nur die Deutschen. Christianisierte Menschen sind perse Masochisten.
Ich empfehle, Yuri Bezmenovs Vorträge anzusehen. Kann man (noch) in YouTube finden.
In jedem Masochist steckt ein Sch-Maoist!
Es fällt unter die „Meinungsfreiheit“, wenn man einen Menschen als „Nazi“ beschimpft… ?
Kommt drauf an wer es zu wem sagt.