Brandmauer
Habeck erklärt Orientierung an „Mehrheit im Volk“ zum Problem
In einer Rede im Bundestag zeigte Wirtschaftsminister Habeck Unverständnis über das Argument, dass die Mehrheit des Volkes eine Verschärfung der Migrationspolitik wolle: Er wolle das alles nicht wirklich glauben.
Die gemeinsame Abstimmung von CDU, FDP und AfD im Bundestag hat bei linken Politikern eine Welle der Empörung ausgelöst. Bereits vor der Abstimmung hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Union davor gewarnt, gemeinsame Sache mit der AfD zu machen.
Während seiner Rede im Bundestag argumentierte der Grünen-Politiker gegen die Einbeziehung der AfD: „Ich will nicht zu Verschwörungstheorien neigen und übergreifen, aber dieses Argument, das ich in verschiedenen Formulierungen in den letzten Tagen und Wochen auch aus den Reihen der CDU gehört habe, dass jetzt Mehrheit wird, was die Mehrheit im Volk ist, das schließt die AfD mit ein.“
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Das wolle er „alles nicht wirklich glauben“, sagte Habeck weiter. Tatsächlich zeigen Umfragen in den vergangenen Jahren ein klares Bild: Die Deutschen wollen eine Verschärfung der Migrationspolitik. Das spiegelt sich nicht nur im aktuellen Stimmungsbild zur kommenden Bundestagswahl wider, sondern bereits in der jetzigen Zusammensetzung des Bundestages. Wie man am Mittwoch sehen konnte, gibt es dort eine klare Mehrheit in der Migrationspolitik.
Einen Tag nach dieser Niederlage für die rot-grüne Regierung legte Habeck mit seinen Angriffen gegen die Union nach. Der grüne Kanzlerkandidat gab eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2025 ab, den er am Mittwoch auf einer Pressekonferenz vorgestellt hat. Dort musste Habeck etwa erklären, dass die Bundesregierung ihre Wirtschaftsprognose für das laufende Jahr deutlich herabgesetzt hat. Statt der bisher erwarteten 1,1 Prozent Wachstum wird das BIP stattdessen laut Bundesregierung nur um 0,3 Prozent ansteigen (Apollo News berichtete).
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Trotz der schlechten Wirtschaftszahlen konnte sich Habeck jedoch einen Seitenhieb gegen die Union nicht verkneifen: „Ich habe es (…) gestern erlebt, dass mich (…) Menschen aus Unternehmen angesimst haben und gesagt haben: (…) Wegen dem Signal [sic!], das FDP, Union und AfD jetzt gemeinsam abstimmen, überlegen Menschen, die nicht Meier, Müller oder Habeck heißen, das Land zu verlassen“, so Habeck in seiner Rede. Die Entscheidung am Mittwoch sei deshalb, so Habeck, „auch ökonomisch ein Drama“; sie würde „eine schlimme Schleifspur durch Deutschland ziehen“.
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Bereits vorher hatte Habeck in seiner Rede darauf hingewiesen, dass ein Wirtschaftswachstum nur mit der Zuwanderung von Menschen möglich wäre. Auf Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion, die dem widersprachen, reagierte der Grünen-Politiker empfindlich und warf den Zwischenrufern vor, „den Abstieg des Landes“ zu predigen.
Unter Habecks Federführung hat die Bundesregierung die grüne Transformation der deutschen Wirtschaft vorangetrieben. So hat man massive Subventionen für grüne Unternehmen getätigt, bei der Energiepolitik setzt man lediglich auf erneuerbare Energien, die günstige Atomkraft wurde unterdessen verworfen. Die deutsche Wirtschaft kommt mit der Transformation bislang nicht gut zurecht: 2025 droht das dritte Jahr in Folge ohne Wirtschaftswachstum – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik (Apollo News berichtete).
So sieht es aus, wenn einem Hochstapler die Tricks ausgehen.
mir kommt es seit gestern, auch wenn es bereits vorab klar war, wie scharf Deutschland vor einer Grün/Roten Diktatur steht
Sind 20% der Wähler, im Osten sind es noch deutlich mehr, nicht Teil des Volkes?
Wenn nicht, was sind sie denn, nach Ansicht dieses gescheiterten Ministers?
Dieser Verbotsantrag wird den Verfassungsfeinlichen Parteien SPD , CDU, und Grüne Mächtig auf die Füße fallen, weil dies Eindeutig als Wahlbeeinflussung öffentlich im Bundestag Mißbraucht wird !!!!
Habeck hat anscheinend von Demokratie genau so viel Ahnung, wie von Insolvenzen.
Ich dachte, das nennt man Demokratie. Und falls irgendeiner wegen der Abstimmung gestern dieses Land verlässt, dann nur aufgrund der irrationalen Panikmache von Linksgrün.
Nun waren ja bekanntlich für Diktatoren jedweder Couleur „Mehrheit“, „Volk“, „Bürgerwille“ , etc. die ausgemachten Probleme schlechthin. Und die „Problemlösungen“ haben ebenso bekanntlich immer verbrannte Erde hinterlassen.
„In einer Rede im Bundestag zeigte Wirtschaftsminister Habeck Unverständnis über das Argument, dass die Mehrheit des Volkes eineVerschärfung der Migrationspolitik wolle:
Er wolle das alles nicht wirklich glauben.“
Was er GLAUBT oder nicht,
ist nicht relevant.
Sagt ihm das keiner??
Also kennen sie in der links grünen Blase die Umfragen und wissen, dass sie eine absolute Minderheitenmeinung vertreten.
Und dann lauthals „Demokratie“ schreien.
Lachhaft.
’… konnte sich Habeck jedoch einen Seitenhieb gegen die Union nicht verkneifen: „Ich habe es (…) gestern erlebt, dass mich (…) Menschen aus Unternehmen angesimst haben und gesagt haben: (…) Wegen dem Signal [sic!], das FDP, Union und AfD jetzt gemeinsam abstimmen, überlegen Menschen, die nicht Meier, Müller oder Habeck heißen, das Land zu verlassen“ …‘
Wird schon stimmen, was er sagt. Die Frage ist nur, wer überhaupt Habecks Nummer hat, um ihn anzusimsen.
Sein Schweigen zu den Angriffen der Kamele sollte uns mehr zu denken geben.
Frei nach Pinocchio…
Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.
Was wir gerade erleben, ist offenbar kein Maskenball, sondern ein Maskenfall.
Schon scheisse, wenn die Mehrheit im Volk ein Problem für einen „Politiker“ darstellt. Aber das Problem wird im Februar für Dich gelöst, Robert. Plötzlich will er das Wort „VOLK“ doch benutzen, obwohl er nichts damit anzufangen weiss….
Er wolle das alles nicht glauben ….. das kommt davon, wenn man all die Zeit über in einem Elfenbeinturm lebt und sich der Realität da draußen hartnäckig verweigert, obwohl man schon vor längerem festgestellt hat, von der Wirklichkeit „umzingelt“ zu sein.
Höchste Zeit, dass diesem Politikerschlag gesagt wird, wer der Souverän im Land ist.
Minister ist übrigens lateinisch und heißt „Diener.“
Die Fassade bröckelt und bricht zusammen, dahinter wird deutlich die totalitäre Fratze des Faschismus sichtbar. Ein weiser Mensch sagt einst:
Wenn der Faschismus kommt wird er nicht sagen: Ich bin der Faschist sondern er wird sagen, seht her, ich bin der Antifaschist, vertraut mir……
Ich hätte gerne die Meinung eines Psychiater über dieses Verhalten.
Mir kommt es vor als würde er die Realität ablehnen und sich in seine eigene Welt zurück ziehen. Aber ich bin kein Psychiater.
Lindner hat heute übrigens auch gegen die AfD gehetzt.
Wenn Herr Habeck das nicht glaubt, wie wäre es denn dann mal mit der Durchführung einer Volksabstimmung?
Wäre vielleicht ein hübsches Wahlplakat: „Volksabstimmungen. Ein Mann. Ein Wort.“
Die Autokratie lässt grüßen… und wenn der Ronald hier mitliest, dass hat nichts mit PKWs zu tun
Den ignoriere ich, bis er möglichst zeitnah einfach von der Bühne verschwindet!
Wenn dieses Land von einigen Abdullahs, Ahmeds und Hassans verlassen wird, hält sich meine Wehmut in Grenzen.
Das Problem für Deutschland ist auf dem Foto abgebildet!!
Halt doch endlich mal dein duemmliches Maul!!
Es werden noch mehr das Land verlassen die nicht Meier Müller oder Habeck heißen es ist schlicht kein Geld mehr da um die deutsche Restbevölkerung auszuplündern… Was wird Herr Schwarzkopf erst sagen wenn seine Partei aus dem Bundestag geflogen ist weil es die Mehrheit der Menschen in diesem Land so will. Akzeptiert Er den Wählerwillen dann auch nicht.
Der ist schwer krank!