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Bundestagswahl

Habeck erklärt Musk und Zuckerberg zu Autokraten und vergleicht sie mit Chinas Regime

Robert Habeck attackiert bei einem Wahlkampfauftritt Elon Musk und Mark Zuckerberg. Diese stehen für ihn für einen „bullyhaften, autoritären Technologie-Kapitalismus“. Den wiederum vergleicht er gerade mit dem kommunistischen Regime in China, das „der Spiegel“ davon sei.

Robert Habeck auf Wahlkampf-Tour

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist derzeit auf „Deutschlandreise“. Der Kanzlerkandidat besuchte Anfang der Woche die Stadthalle in Göttingen, begleitet wurde er von den beiden Direktkandidatinnen Karoline Otte und Viola von Cramon. Auf der Bühne prangte wie so oft in den letzten Tagen der Slogan des Noch-Bundeswirtschaftsministers „Ein Mensch. Ein Wort.“ Der Auftritt Habecks erinnerte eher an ein Popkonzert als an eine politische Veranstaltung. Trotz der aktuellen Umfragewerte, die meist unter 15 Prozent liegen, gab Habeck sich optimistisch. Er bezeichnete sich als „Underdog“ im Rennen um das Kanzleramt.

Habeck zufolge gebe es in „Europa und in Deutschland“ zunehmend „eine Bewunderung“ für diese „Tech-Milliardäre“. Diese würden „wahnsinnigen Wohlstand und auch destruktiven Fortschritt schaffen.“ Besonders bei Elon Musk könne man „dieses Destruktive“ sehen. Doch nun ergebe sich auch Meta-CEO Mark Zuckerberg in einer „Geste der Unterwerfung“ dem „bullihaften, autoritären Technologie-Kapitalismus“.

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Dieser habe „seinen Spiegel“ in China, wo ein „autoritäres Regime wie die KP ähnliche Techniken“ fördern würde. Es sei ein sehr ähnliches Bild – auf der einen Seite gehe es „um die Macht des Staates“, auf der anderen Seite gehe es „um die Macht von super, super, superreichen Milliardären.“ Diese Handhabe, wie sie in China und in den USA gepflegt wird, sei „nicht der deutsche Weg, das ist nicht der europäische Weg“, so Habeck.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Rede war die Wirtschaftspolitik. Habeck kündigte an, Unternehmen durch steuerliche Anreize zu Investitionen in Zukunftstechnologien bewegen zu wollen. Anders als die CDU, die laut ihm vor allem auf Steuererleichterungen zur Wohlstandsmehrung setze, plädierte er für ein Modell, das soziale Verantwortung und Innovation fördert.

Am Ende der Rede wandte sich Habeck dem Klimaschutz zu. Stolz klärte er das Publikum über die Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien auf. Laut ihm würden diese Energiequellen inzwischen 60 Prozent der Stromerzeugung ausmachen. Die hohen Energiekosten kommentierte er nicht.

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