Nach Landtagswahlen
Grüne wollen übergreifende staatliche „Taskforce“ gegen AfD und BSW
Die Grünen wollen neue konkrete Maßnahmen gegen AfD und BSW, auf Basis einer neuen Taskforce Demokratie. Das sei auch eine Reaktion auf die Landtagswahlen im Osten.
Auf ihrer Klausurtagung, die am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, fordern die Grünen neue Maßnahmen gegen vermeintliche Verfassungsgegner. Weil bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen die AfD und das BSW viele Stimmen erhalten haben, fordern die Grünen die Einrichtung einer Taskforce zum Schutz der Demokratie. Wenn zwei Parteien, „die ein bisschen klingen wie der Pressesprecher von Putin”, wie es die Fraktionschefin Katharina Dröge ausdrückt, dann sei das „das letzte Warnsignal an die Demokratie, dass wir hier entschlossener handeln müssen.”
Darum fordert die Partei, dass der Bundeskanzler eine Taskforce aus Bund und Ländern einrichtet, „zum Schutz unserer Demokratie.” Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz zwischen dem Kanzler und den Ministerpräsidenten der Bundesländer soll laut Vorstellung der Grünen der Startpunkt für konkrete Maßnahmen sein. Nicht nur die Länder, sondern auch alle Ministerien sollen sich an der Taskforce beteiligen. Darüber hinaus solle sich auch die Union daran beteiligen, „weitere wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie” zu finden.
Die Grünen fordern auch die Gründung einer Taskforce „Desinformation”, um einer Beeinflussung von „Wahlen und einem Diskurs in Demokratien” durch Russland entgegenzuwirken. Neben den Ergebnissen der Landtagswahlen geht es auch um die Themen Migrations- und Sicherheitspolitik. Vizekanzler Habeck fordert, „auf konkrete Probleme konkrete und pragmatische Antworten zu geben.” Weitere Themen, die besprochen werden sollen, sind Klima- und Energiepolitik sowie Beratungen zum Haushalt.
Sogar unsere Töchter haben mittlerweile die Grünen als Gefahr für den Standort Deutschland erkannt. Und wenn man das Wahlergnis der beiden LTW ansieht, geht es sehr vielen jungen Menschen so. Die wollen keine ständige Bevormundung und ideologische Scheinlösungen.
Ich hoffe dieser für Deutschland gute Trend setzt sich fort und die Grünen ziehen bald aus vielen Parlamenten aus. Danach werden auch die eingesetzten Beamten weniger werden.
Herrlich.
Die Grünen haben in einer Landtagwahl knapp über 5 Prozent geschafft, in der anderen sind sie aus dem Parlament geflogen und möchten nun Parteien, die gemeinsam über 40 % Stimmen erhalten haben, daran hindern, dem Auftrag ihrer Wähler nachzukommen.
Natürlich nur, um die Demokratie zu schützen.
Gibt es niemanden mehr in dieser Partei, der noch ein Gefühl dadür hat, ab wann es peinlich wird?
Grüne betreiben Wahlkampf zugunsten der AfD und merken es nicht.
Ein Schenkelklopfer nach dem anderen. Als Gagschreiber unbezahlbar. Ich finde die Grünen Klasse 😂.
Wer “ Demokratie “ in seiner Rede mit einem besitzanzeigenden Fürwort verwendet sollte mit schwerem Misstrauen rechnen.
Finde ich gut und das Büro der TaskForce BSW und AfD ist neben der TaskForce Grün und gegenüber Taskforce aller anderen Parteien.
Merken die eigentlich nicht irgendwann selbst wie lächerlich sich diese „Gutmenschen“ machen. Selbst der Bürger zeigt doch per Wahlverhalten, sowie bei öffentlichen Veranstaltungen, der grüne Hype war ein Rohrkrepierer.
Und das man erneut die Union anbetteln muss, zeigt wie gut es mit der Koalition steht und man schon auf das Trauma Schwarz-Grün 2025 BTW Wahlkampf macht.
Kaum verlieren sie Wahlen, lassen sie Maske fallen und zeigen ihre undemokratische Fratze. Diese Verbotspartei, die Deutschland in den Abgrund führt, gehört selber verboten.
„Zum Schutz UNSERER Demokratie“ formulieren sie verräterisch. IHRE Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass der Wähler konservativ wählen kann, wie er will – er bekommt immer die Linken. Das ist natürlich sehr kommod und schützenswert, wenn man ein Linker ist.
Taskforce gegen zwei Oppositionsparteien?
Gefordert von einer Planwirtschaftspartei?
Denen müsste die Zunge beim Wort Demokratie verfaulen!
Das die GRÜNEN komplett durchgeknallt sind, sieht jeder, der noch bis 3 zählen kann!
Kompletter Realitätsverlust (wie bei der gesamten Ampel), & Zahlen unterirdisch und erdreisten sich trotzdem noch solche Vorschläge zu machen!
WAS diese Regierung inzwischen auf dem Kerbholz hat, schreit zum Himmel und müsste eigentlich gerichtlich verurteilt werden (Gesetzesbrüche noch und nöcher)- ABER es gibt offensichtlich keine Gerichte mehr, die nicht unterwandert sind!
Wenn die Grünen könnten, würden sie putschen.
Wie Franz Josef Strauß schon sagte. Grün wie eine Melone. Innen Rot, und die Kerne sind braun!
Jetzt beginnt die heiße Phase des grünen Irrsinns. Aber nicht nur Grün, sondern die komplette Ampel dreht voll am Rad.
Schaun wir mal, wer übrig bleibt.
Immer wieder lustig wenn Kommunisten über Demokratie faseln.
Wahrscheinlich so eine „Demokratie“ wie in der DDR.
Gibt es das alles bald auch mal als TV Serie?
Z.B…..“1984 2.0″ oder „Der Anfang vom Ende“ oder „Es war mal…eine Demokratie“?
Nun, „Dröge“, das ist entweder ein Witz oder eine Bestätigung Ciceros: Nomen est omen!
Scheinmoralisten und Scheindemokraten dahinter befindet sich die Erben der DDR Regierung. Vorgespielte Gleichheit und dahinter stecken Vielflieger die all ihre Gesinnungsgenossen mit NGO Spenden und Steuergeldjobs versorgen. Der Bürger soll es bezahlen.
Wenn Grüne klingen wie Göbbels oder Mielke…….
Taskforce bedeutet für Katharina Dröge keine Opposition dulden zu wollen. Willkommen im Club der sogenannten ‚Esken-Klasse‘.
Das hat mit Demokratie nichts zu tun. Das ist krankhaft.
Und wann kommt die Taskforce gegen die Grünen oder noch besser, der Tatortreiniger für Deutschland? Schon jetzt oder erst nachdem sie komplett verbrannte Erde hinterlassen haben?
Nicht ungefährlich. Grün ist links. BSW betätigt sich inzwischen als Königsmacherin für links. Grün ist also die Kampfdackelina, die die Hand des fütternden Frauchens beißt.
Task Force zum Einsatz gegen andere politische Einstellungen nannte man früher die Stasizentrale von Mielke.
Kompost zerfällt im Herbst von ganz allein.
Wenn Demokraten die Demokratie nicht kapieren, genau mein Humor!!
Wo soll das mit den Grünen hinführen? Mond ,da könnten sie ihre Ideologien ausleben.
1984 2.0 geplant?
Die AfD habe für sich eine Strategie der Selbstverharmlosung gewählt und sich in den letzten Jahren „zu einer Art Kümmerpartei entwickelt“,
analysiert der Journalist UND Ostdeutschlandkenner A. Modersohn von DIE ZEIT.
Zitat Kommentar:
Wenn dies unser zukünftiger „Journalismus“ ist, dann mache ich mir wirklich Sorgen.
Ich bin aus den neuen Bundesländern. Ja, ich sage bewusst nicht Ossi.
Die Journalist hat nichtmal das Grundwissen über dieses Thema, was er vorträgt. Einfach nur traurig.
https://www.youtube.com/watch?v=J6NwotyFXvo
Eine Taskforce „Grüne“ sollte man auch aufstellen, denn der Satz „neue Formen der Demokratie ausprobieren“ von Frau Lang klingt doch sehr nach den Wahlen in Russland oder Nordkorea
Es ist nicht auf meinem Mist gewachsen, aber ich stimme dem zu: „Demokratie“ ist zur Chiffre von „Sozialismus“ der jeweiligen Couleur geworden, speziell, wenn von „unserer Demokratie“ gesprochen wird. Es ist die Demokratie, wie ihn eben der Sozialismus wie in der D“D“R verstanden hat. Gegen die BSW ist das in diesem Fall ein reiner Geschwisterkampf. Nachdem ich das verstanden hatte, konnte ich das Verhalten der linken Parteien endlich verstehen. Sie haben Angst um die Art und Weise, wie sie hier das SYstem schon sozialistisch unterwandert haben, nicht um die echte (repräsentative) Demokratie.
Ganz schön dröge, Frau Dröge.
Da besteht ja „unsere Demokratie“ bald nur noch aus düsterstroten und düsterstgrünen „Anständigen“ aus der „Mitte der Gesellschaft“!
Alle anderen sind verachtens- und bekämpfenswerte Desinformanten, die die Verbreitung der reinen, allein selig machenden, düsterstrotgrünen Heilslehre gefährden.
PS: Ob das mit 3,5 (Thür), 5,1 (Sa), 5 (BRB) Prozenten wirklich funktioniert, Frau Dröge?
„Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“ Sandra Detzer, B90/Grüne im November 2021 während der Koalitionsbildung der Ampel.
Es klingt wie eine Drohung und es ist eine.
Inzwischen haben die Grünen immer wieder unter Beweis gestellt, dass sie einen absoluten und daher völlig demokratiefeindlichen Machtanspruch auf die Politikgestaltung erheben.
Da sind Wahlen, noch dazu verlorene, genauso störend wie die Wahlgewinner. Solange die Grünen noch ein Fitzelchen Macht besitzen, und sei es in der müde blakenden Ampel, werden sie sich mit allen Mitteln daran klammern.
Kein Anstand, kein Demokratieverständnis, kein Schuldbewusstsein. Nur Kompromisslosigkeit und Machtgeilheit von Ideologen, die sich völlig verrannt haben und die Gesellschaft dies ausbaden lassen wollen.
Die Dummschwätzer von den Grünen, haben nichts mehr zu Wollen!!!! IHRE ZEIT IST ABGELAUFEN!!!!! 👋💙
Es wird Zeit, dass die Grünen in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden!
Das ist antidemokratisch und faschistisch mit Vorsatz! Nur sind die Grünen zu dumm und zu ideologisiert um zu merken, warum die Wähler sie abstrafen.
Ein besseres Ergebnis wäre, wenn der Wähler vielfach den Grünen Wahlergebnisse von weniger als 5 % beschert. Dann gibt es auch weniger grüne Horrorbeschlüsse, z. B. zu den Gaspreisen. Billige Energie ist wichtiger als zusätzliche Arbeitskreise oder Palaverrunden.
Wenn die Grünen mal so eifig wären und eine Task-force gegen Islamismus einsetzten, würden sie evt. Menschenleben retten!
Quatsch was schriebe ich da? Entschuldigung, Menschenleben?
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P.S. Ich mag keine stinkenden Misthaufen!
Ich will auch schon seit ich 15 bin Rente! Aber irgendwie juckt das niemanden und es klappt einfach nicht…
Komisch, die Grünen verlieren eine Wahl nach der anderen und wollen und wollen und wollen. Wo bitte agiert die AfD oder das BSW gegen die Demokratie? Wo sind die Belege? Das wäre doch Mal was, was der Bürger sehen will. Ich habe keine Ahnung, wo so eine Selbstüberschätzung herkommt, aber, liebe Grüne, ich kann euch sagen, was der deutsche Wähler will: Keine Grüne Partei mehr. Und das macht er ganz demokratisch, durch demokratische Wahlen kund.
Robert Habeck wäre auch genau der Richtige für eine Taskforce „Desinformation”.
„Sich für seine Meinung bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Trollarmeen aufzubauen, eine Meinung gekauft zu bekommen, das ist widerlich, das gehört sich nicht und wir wissen, dass die AfD und BSW genau so bezahlt werden.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 02.09.2024
„Wenn man diese wahnwitzigen faschistischen Pläne, die sie ausgesprochen haben, einmal ernst nimmt – also alle Menschen, die nicht nach ihrer Definition deutsch sind auszuweisen…“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 25.01.2024
Man soll ja nicht vom Äußeren auf die intellektuelle Leistungsfähigkeit schließen. Aber wenn ich mir dieses Bild so anschaue und dann lese, was Madämmchen von sich gibt… was soll ich sagen? Es passt halt zusammen!
Wow, mein letzter Beitrag muss anscheinend brandgefährlich gewesen sein………..
Am besten alle erschießen lassen die nicht links linjsgrün und/oder linksextreme faschisten sind !!!
Schließlich soll die neue DDR noch cleaner sein!
weiter so die afd wird es euch danken… mit über 51 % bei den nächsten wahlen… in den nächsten monaten und jahren…
arroganz ist die kunst auf seine eigene blödheit stolz zu sein…herr wirf hirn herab….
Ist ja witzig, dass die Grünen mittlerweile genau so hysterisch klingen wie die Biden – US Administration… mit CIA Unterton. Wahrscheinlich merken die nicht mal, dass sie über jedes Stöckchen springen. Was Frau J. Morgan Ihnen hin hält.
GRÜNE WOLLEN…..
Bin raus. 😑😑
Eigentlich braucht die AfD in Brandenburg keinen Wahlkampf und keine Plakate mit dämlich grinsenden Politikern drucken.
Es reicht einfach nur die „Forderungen“ der grünrotdunkelrotneuroten ideologieverstrahlten ¥°^√÷§✓%£¢¥₱ ganz groß mit dem Hinweis zu versehen, dass die das nicht für DIE Demokratie wollen, sondern für DEREN Demokratie. Und das ist genau das, was 1989 unterging.
Ich will eine Taskforce gegen Grüne und Kommunisten
Die haben doch ihre Taskforce mit dem illegalen Polizei Grün e.V. seit 2013 schon, was wollen die noch mehr?
Kann mir mal jemand die letzten Infos von Putin übermitteln? Es muss ein Riss in der Kette sein, habe seit Monaten nichts von Moskau gehört.
Die gehören doch geschlossen in eine Geschlossene.
Unglaublich– sowas soll Demokratie sein?
Wenn sie AFD und BSW geschadet haben, werden sie wohl irgendwann wohl auch versuchen die CSU anzugreifen, die ihnen Bayern nicht aus blindem Gehorsam überlassen will, könnte angenommen werden.
Die Grünen möchten scheinbar wirklich eine
grüne Diktatur zu wollen, könnte so mancher vermuten.
Wenn man sich überlegt, zu was der Hass der Grünen führen könnte, kann einen das Grauen überkommen:
–Es ist nur zu hoffen, dass leitenden Personen von AFD und BSW keine plötzlichen Unfälle passieren oder es nicht zu schlimmerem kommt durch angeblich psychisch kranke Menschen.
Die Existenz mancher Menschen könnte auch vernichtet werden durch das Unterschieben krimineller Taten.
Es ist zu vermuten, dass Grüne hauptsächlich ihre Macht schützen wollen und nicht die Demokratie.