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Im Bundestag

Grüne Fraktionschefin warnt plötzlich vor dem „Gift des Islams“

Ungewohnte Töne für eine Grünen-Politikerin: Im Bundestag warnt Fraktionschefin Katharina Dröge plötzlich vor dem „Gift des Islams“. Die Politikerin korrigierte sich nicht.

Fraktionschefin Dröge bei einer Pressekonferenz.

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Überraschende Worte aus der Grünen-Fraktion in der Generaldebatte des Bundestages: Die Fraktionschefin der Grünen, Katharina Dröge, hat am Mittwochmorgen in Bezug auf den Anschlag in Solingen vor dem „Gift des Islams“ gewarnt. „Islamismus gehört zu den größten Gefahren für unsere Gesellschaft (…) wir haben Null Toleranz“, sagte Dröge. Man müsse auch mehr gegen Radikalisierung, vor allem im Netz, sprechen: „Denn das Gift des Islams, das erreicht die Köpfe der Menschen nicht nur im Ausland, das erreicht die Menschen auch hier“. Eine Ausführung, die vonseiten der sonst sehr islamfreundlichen Grünen wohl niemand erwartet hätte.

Dröge hatte in der Generaldebatte die Union scharf attackiert und ihr den Abbruch der Gespräche am Dienstag zum bitteren Vorwurf gemacht: „Das einzige, worüber Sie mit uns sprechen wollten, war das Thema Asyl“, beklagte die Fraktionschefin. „Sie hatten an einem vernünftigen Dialog einfach kein Interesse“.

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hatte CSU-Bundestagschef Dobrindt dem Kanzler Ignoranz und Arroganz vorgeworfen. Dass Scholz immer wieder behaupte, die Regierung mache gute Arbeit, sei eine Respektlosigkeit gegenüber den deutschen Bürgern. „Ihre Koalition ist keine Koalition des Fortschritts, es ist eine Koalition des Abstiegs in diesem Land“. Dass die Migrationsgespräche zwischen Regierung und Union am Dienstag gescheitert seien, wäre ein weiterer Tiefpunkt in der Abstiegsbilanz der Regierung.

Bundeskanzler Scholz wurde im Plenum laut: Er wies Vorwürfe von sich und attackierte die Union in einem Ton an, der für den sonst so kontrollierten Scholz geradezu wie eine Entgleisung wirkte. Nach den geplatzten Migrationsgesprächen machte er CDU-Chef Friedrich Merz Vorwürfe. „Sie sind der Typ von Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der ,Bild am Sonntag‘ hätte er schon die Migrationsfrage gelöst“, kritisierte er. Kaum habe Merz die Redaktionsräume verlassen, habe er aber schon vergessen, was er vorgeschlagen habe. „Weil Sie niemals vorhatten, sich darum zu kümmern.“Merz und die Union hätten sich in die Büsche geschlagen, statt Verantwortung zu übernehmen. „Sprücheklopfen, nichts hingekriegt“, rief Scholz.

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