Hamburg
Grünen-Politikerin wirft Israel während Haushaltsdebatte „Vernichtungskrieg“ vor
Die Grünen-Politikerin Zohra Mojadeddi hat in einer Haushalts-Debatte der Hamburger Bürgerschaft plötzlich Israel attackiert. Sie warf dem Staat einen „Vernichtungskrieg“ vor.
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Einen „Vernichtungskrieg“ – das warf die Grünen-Politikerin Zohra Mojadeddi dem Staat Israel während einer Sitzung der Hamburger Bürgerschaft am Dienstag vor. Eigentlich ging es in der Debatte um den Haushalt, doch Mojadeddi schweifte ab. Sie sagte: „Wie kann ich meinen Kindern Zivilcourage vermitteln, wenn ich nicht den Mut habe, meine Stimme für den Frieden in Gaza und in der Westbank zu erheben und mich gegen einen Vernichtungskrieg auszusprechen“.
Die Aussage von Mojadeddi löste sofort Empörung aus. CDU und AfD drückten ihren Unmut aus. So sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dennis Thering zum Beispiel von einem „Tiefpunkt“. Die Grünen Hamburg reagierten derweil zunächst mit Schweigen. Im Nachgang äußerten aber auch sie sich kritisch über die Aussage ihrer Fraktionskollegin.
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Der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Hamburg, Dominik Lorenzen, äußerte noch kurz nach der Rede während der laufenden Sitzung, dass die Aussagen von Mojadeddi nicht der Position der Fraktion insgesamt entsprächen. Gegenüber der Bild fügte er zu seiner ersten Reaktion hinzu: „Die Äußerung ist inakzeptabel und wir distanzieren uns klar und deutlich davon.“
Zudem sei es nicht richtig, eine Haushaltsdebatte in dieser Weise „zulasten der wichtigen Debatte über die Zukunft der Hamburger Wirtschaft zu kapern“, so der Grüne weiter. Die Partei kündigte an, auch intern die Aussagen von Mojadeddi zu prüfen, ohne dabei konkret zu werden. Zudem erteilte der Ältestenrat Mojadeddi eine Rüge vom Präsidium der Bürgerschaft.
Die 55-Jährige ist seit 2020 Abgeordnete der grünen Bürgerschaftsfraktion und Sprecherin für Wirtschaftspolitik sowie Obfrau im Wirtschaftsausschuss. Sie fällt dabei nicht zum ersten Mal mit klar israelfeindlichen und pro-palästinensischen Aussagen auf.
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Im November dieses Jahres schrieb die Grüne auf Instagram zum Beispiel: „Der Krieg, die Zerstörung und die Tötung von Palästinensern im Gazastreifen und in besetzten palästinensischen Gebieten dauern nun bereits mehr als 400 Tage an. Zivilisten, Gesundheitsarbeiter, Humanitäre und Journalisten zahlen den höchsten Preis – ihr Leben.“
Weiter heißt es: „Im Gazastreifen sind durch Angriffe des israelischen Militärs in 400 Tagen mehr als 43.972 Menschen getötet worden, circa 104.008 wurden verletzt – mehrheitlich Frauen und Kinder!!“ Mojadeddi fordert ein „Ende der Gewalt, Tötung und Zerstörung, die durch die israelische Armee verursacht werden“. Über die Hamas verliert die Grüne hingegen kein Wort.
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Stand with Israel!🇮🇱
Ja gut, aber ich meine, wenn man sowas in der Fraktion hat, dann kann da ja auch nur sowas rauskommen. Ich schaffe mir ja auch kein Kamel an und denk‘ es wär‘ ein Pferd.
Die Israelhasser mal wieder!
Zohra Mojadeddi…klar, dass da gegen Israsel gehetzt wird.
Israel führt einen gerechten Kampf um sich gegen Angreifer zu verteidigen.
Ich liebe dieses Land.
Wieviel Deutsch befinden sich nochmal in den Händen der Hamas? Nebenbei: Was hat das Thema in einer Haushalts-Debatte der Hamburger Bürgerschaft verloren?
Zohra Mojadeddi (* 1969 in Kabul) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) afghanischer Herkunft. (WIKIPEDIA)
Nach der Logik von Frau Mojadeddi haben auch die Alliierten im zweiten Weltkrieg einen Vernichtungskrieg gegen die Deutschen geführt. Und so schließt sich der Kreis von ganz links zu ganz rechts.
Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Totaler Realitätsverlust der grünen Sekte.