Heftige Reaktionen
Grüne Bundestagsabgeordnete: „Alle wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist“
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta bezeichnete Scholz indirekt als „Arschloch“. Es folgte heftiger Gegenwind - insbesondere im Hinblick auf das hochtrabende „Fairness-Abkommen“ zum Wahlkampf und Habecks-Schwachkopf-Affäre. Auch SPD-Generalsekretär Miersch spielte auf Habecks Anzeigelust an.
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Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat mit einer Aussage für heftige Kritik gesorgt. In einem Podcast sagte sie: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“
Der Podcast-Ausschnitt wurde nach heftigem Gegenwind unter anderem aus der SPD gelöscht, wirklich zu einer Entschuldigung war die Abgeordnete zunächst nicht bereit. „Es gibt ja gerade von einzelnen SPD-nahen Männern den Vorwurf, ich hätte Olaf Scholz beleidigt. Ich spreche im Podcast aber an der besagten Stelle nur über die Meinung zu Olaf Scholz in der SPD, wie sie SPDlerInnen immer wieder auch uns gegenüber formulieren.“ so Piechotta. Sie selbst habe Scholz lediglich als „keinen großen Staatsmann“ bezeichnet.
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Bemerkenswert sind Piechottas Attacken insbesondere nachdem die Grünen maßgeblich an einem hochtrabenden Fairness-Abkommen der „demokratischen Parteien“ beteiligt waren. Unter anderem Grüne, SPD und CDU vereinbarten darin, kein Dirty Campaigning zu betreiben – und wollten einen respektvollen Umgang pflegen. Zuletzt sorgten die Grünen damit für Aufsehen, gegen Beleidigungen und „Hass im Netz“ besonders rabiat durchgreifen zu wollen – berühmt wurde der Fall, bei dem Robert Habeck einen Rentner anzeigte, weil dieser einen satirischen Post teilte, der ihn als „Schwachkopf“ bezeichnete. Auch ansonsten warnen die Grünen immer wieder vor einer rhetorischen Verschärfung.
Auch SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spielte auf die Schwachkopf-Affäre an. „Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie ‚Schwachkopf‘ juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht.“ so Miersch gegenüber t-online. Die Aussagen von Piechotta seien „nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen“.
Schließlich entschuldigte sich Piechotta doch noch: „Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich.“ Es sei nicht ihre persönliche Auffassung, dass Olaf Scholz als „Arschloch“ zu bezeichnen sei. Im Fairness-Abkommen heißt es explizit, wenn Aussagen Dritter im Wahlkampf verwendet werden, sollen diese mit „nachvollziehbaren Quellenangaben” belegt werden.
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Ich mag das, wenn sich die „Gegen Hass und Hetze“-Fraktionen der „demokratischen Mitte gegen Rechts“ gegenseitig so attackieren. Sie zeigen so ganz deutlich wie friedlich sie doch sind und wie liebevoll ihr Umgang miteinander ist. Ganz viel Liebe steckt auch immer in ihren Bühnenauftritten, wenn sie immer lauter nach den „Waffen für den Frieden“ brüllen! Und da ist ja die grüne „Friedenspartei“ Spitzenreiter!
„Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“. Kein geringerer als Joschka Fischer gebrauchte dieses Schimpfwort 1984 gegenüber dem Bundestagspräsidenten Richard Stücklen.
Damals, da waren die Grünen das was heute die AfD ist. Sie wurden aus allem im Bundestag ausgeschlossen. Heute sind sie die größten Verfechter der Ausschließeritis gegenüber der AfD. So ändern sich Zeiten, so entlarven sich die ehemaligen politischen Opfer, die heute zu politischen Tätern werden.
Bademantel schon einmal auf die Heizung legen. Aber wahrscheinlich war das nur Satire. Das muss so sein, denn der ganze Bundestag ist eigentlich nur noch Satire.
Man könnte auf die Idee kommen, dass bei den Grünlingen die nackte Panik herrscht. Jetzt, wo sie so an der Macht gesaugt haben und Schaden anrichten konnten, wollen sie nicht kampflos untergehen. Leider ist in der Bevölkerung noch immer eine Tendenz erkennbar, die grüne Machtgelüste honoriert.
Interessant an solchen Meldungen aus den Hinterbänken des BT ist immer, daß man mal vor Augen geführt bekommt, was sich da auf Steuerzahlers Kosten einen schönen Lenz macht und sich dabei auch noch wichtig vorkommt.
Und? Ist das ein Bademantelsachverhalt?
Natürlich nicht!
„Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.“