Interview
Göring-Eckardt: Forderung nach Grundrechtsentzug für Höcke ein „klarer Auftrag“
Die Grüne Spitzenfrau Katrin Göring-Eckardt begreift die Petition für einen Grundrechtsentzug gegen Björn Höcke als „Auftrag“ für den Bundestag. Offenbar ist sie angetan von der Idee, grundgesetzlich garantierte Rechte zu entziehen. Für 2025 postuliert sie einen grünen Führungsanspruch für die gesamte Republik.
Die Grüne Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt hat sich positiv über die Idee geäußert, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Das tat sie im Interview mit dem Tagesspiegel. Mit dem Berliner Blatt sprach Göring-Eckardt auch über die anstehenden Wahlen in Ostdeutschland.
Gegenüber AfD-Wählern wählt sie einen Ton der vorwurfsvollen Bemutterung: „Ich verstehe, dass es gerade im Osten eine Veränderungsmüdigkeit gibt und Kritik an der Arbeit der Bundesregierung. Das kann aber keine Ausrede sein, Rechtsextreme zu wählen.“ Die AfD habe eigentlich vor, „jeden dritten Nachbarn zu deportieren“, behauptet die Grünen-Politikerin fälschlicherweise, aber unwidersprochen im Interview. Trotzdem meint sie: „Wir brauchen eine harte, sachliche Auseinandersetzung mit den Gefahren der AfD.“
„Klarer Auftrag“ zum Grundrechtsentzug?
Göring-Eckardt scheint sich auch dafür auszusprechen, dem AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Eine entsprechende Petition hatte über eine Million Unterschriften gesammelt. „Diese Unterschriften sind für uns als Bundestag ein ganz klarer Auftrag“, meinte die Vizepräsidentin des Parlamentes dazu. „Solche Verbote, da müssen wir uns nichts vormachen, dauern aber, leider.“ Man müsse die AfD „zugleich“ politisch bekämpfen.
Angesichts der schlechten Umfragewerte für die Grünen und die übrigen Ampel-Parteien gibt sich Göring-Eckardt kämpferisch. „Dass sich Stimmungen drehen können, haben wir gerade in den vergangenen Wochen gesehen. Auf uns wartet jeden Tag harte Arbeit“, so die ehemalige Kirchen-Funktionärin. Sie gibt sich aber nicht nur siegessicher: Göring-Eckardt postuliert direkt einen Führungsanspruch für das ganze Land. „Erstens bin ich davon überzeugt, dass wir auch in Thüringen wieder sicher und gut in den Landtag einziehen werden. Zweitens: Unser Führungsanspruch gilt, auch für 2025.“
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Tatsächlich bereitet mir mittlerweile jeder Artikel, der sich mit den Grünen beschäftigt, körperliches Unwohlsein. Ich hätte niemals gedacht, dass ich Personen einer Partei so ekelhaft abstoßend finden werde, dass sie in mir Übelkeit hervorrufen. Ich hoffe wirklich inständig, dass diese Hetzer und „Un-demokraten“ eines Tages die Quittung dafür bekommen werden.
Sie sprechen mir derart aus der Seele und ich bin voll bei Ihnen. Ich habe bislang immer an das Gute im Menschen geglaubt, aber diese Führungsriege, also die KOMPLETTE Ampel, nimmt mir diesen Glauben. So eine menschenverachtende und ekelhafte Politik gegen das eigene Volk, diese undemokratische Indoktrination und abartige woke Ideologie habe ich mir nie vorstellen können. Danke an alle, die für #Ampelmussweg auf die Straße gehen und den Glauben an das Gute aufrecht erhalten! Wir müssen noch mehr werden und uns draußen zeigen!!! Oder wer nicht raus gehen kann, will oder möchte, protestiert halt auf seine Art und Weise. NEIN. ist ein ganzer Satz!
Ich bin vollkommen bei Ihnen, und 100 „Daumen hoch“ dafür. Mittlerweile ist es egal, wer bei diesen Vögeln das Maul aufreißt, es kommt nur Sch… raus. Mir ist einfach unbegreiflich, wer diese geistigen Tiefflieger wählt.
Die Impfquote erklärt zumindest, wie groß das Ausmaß von Verblödung und Propagandadressur in der Bevölkerung ist.
Ich verachte diese Methoden der Grünen auch. Ihre Devise allem Anschein nach: vernichten was unbequem ist.
Ich sehe sehr wohl was in diesem Land abgeht. Noch mehr verachte ich Verunglimpfungen und Verallgemeinerungen, dann kann ich ja gleich ins rot-grüne Horn blasen.
Ich bin dreimal geimpft.
Es kommt nicht darauf an wer die wählt. Nur wer auszählt entscheidet über die Wahl.
Ja leider…die Briefwahl entscheidet immer. Erstaunlich. Sowas lässt an Wahlbetrug denken. Und wie mies ist das.
Hier muss ich vollständig zustimmen. Sie sind frech, dreist, überheblich, unverschämt, arrogant- und die werden von uns vollsubventioniert; sie nehmen unser verdientes Geld und führen ein Luxusleben. Miese Typen- Antidemokraten, wollen eine Meinungsdiktatur- nur grüner Ökosozialismus- alles andere ist rechts. Fahren alles an die Wand. Diese Dame plärrte unkritisch, wie sie sich auf bunte Mulitkulti freue- ja , die gibt es nicht in ihrem Wohnbezirk. Wir haben zahlreichen Gewaltangriffe, Antisemitismus, man will ein Kalifat. Wenn Dummheit eine Stimme hätte, man brauchte Ohrenschützer. Wann verschwinden diese unfähigen dreisten Menschen einfach aus der Regierung?
Ach du heiliger Bimbam, wie ist denn die drauf?
Jeder, der noch halbwegs eigenständig denken kann, weiß doch schon längst, dass die Grünenden mit dem Wort Demokratie nichts anfangen können. Müssen die Grünenden das jetzt so oft unter Beweis stellen, bis es auch der letzte Strohkopf verstanden hat?
Ich postuliere für eine Koalition aus AfD und WerteUnion. SPD und Grüne unter 5%. Und nicht für 2025, sondern für am besten gestern!
Die Mehrheitsgesellschaft soll sich bewegen. Katrin Göring-Eckardt: Massenmigration werde das Land „drastisch“ verändern, „und ich sag euch eins: Ich freu mich drauf“.
Buch: „Der Staat als Beute – wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen“. Von Arnim kritisiert darin insbesondere die Rolle der Parteienfinanzierung als potenzielle Quelle für Korruption. Seine Kritik greift noch tiefer: „Die politische Klasse schirmt sich gegen den Bürger ab“, erklärte von Arnim. Wenn es etwa um Diätenerhöhungen gehe, seien sich die Parteien schnell einig. Eine wirksame Kontrolle des Volkes gebe es dabei nicht mehr…
Längst überfällig: Politiker für ihr Tun haftbar zu machen
Ich wünsche mir auch die AfD mit der WU!
In einem Interview mit C. Lindner sprach die Journalistin davon, dass Herr Lindner wahrscheinlich 2028 wohl nicht mehr in der Regierung sein wird. Daraufhin fiel dieser aus allen Wolken und hakte gleich nach wie sie denn darauf komme.
Ich überlege, was sie wohl vorhaben. Auch Scholz hat schon betont, dass er in der nächsten Legislaturperiode wieder Kanzler sein wird.
Also irgendetwas ist da geplant, neue Pandemie oder Notsituation, so dass keine Wahlen und Abwahlen stattfinden können? 🤔 Vorsicht!
Göring-Eckert lehnt sich weit raus mit dieser Äußerung, Denn den Grundrechtsentzug hat es bisher noch nicht in der Republik gegeben.
Und wenn erst mal der Anfang gemacht ist.. 1 Millionen Stimmen sammeln sollten auch bei Göring-Eckert möglich sein usw.
Wer die Demokratie retten will dürfte daher solchen Kampagnen nicht hinterher rennen. Aber es geht auch nur darum unbequeme Gegner aus dem Weg zu räumen. Höcke wäre nur der Erste. Diese Frau hat ihrer Zeit im Bundestag soviel Schaden angerichtet, dass man es gar nicht mehr fassen kann. Aber diese Frau ist über Pensionen so abgesichert, dass sie immer „weich“ bei einer Abwahl fallen würde.
Ja natürlich unsere Super Demokraten, die gerne Ungeimpfte diskriminieren, die einen zwingen die Realität der 2 Geschlechter zu ignorieren, die das Volk nur mit Angst und Propaganda gefügig halten und uns ihren Sprachstil und ihre Lebensart aufzwingen, sie sind ja so tolerant. Die Grünen erfüllen alle Kriterien einer Sekte, fleischlose Kost um die Mitglieder schwach und widerstandslos zu machen, eine kranke, menschenfeindliche Ideologie und natürlich die Untergangspropheten wie Göring Eckhardt. Von einem Rechtsstaat zu sprechen ist nach der Infiltration der Polizei, Gerichte und Ämter durch Grüne und Rote obsolet.
Der lange Marsch durch die Institutionen war und ist ein erklärtes Ziel rotgrüner Faschisten. An vorderster Front die Kindergärten, Schulen und Universitäten !
Falls wir hier nochmal die Kurve kriegen sollten : Wir müssen in Zukunft einfach viel viel besser aufpassen. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
Absolut richtig was Sie sagen, der Grüne Benedikt Lux gab es ja sogar zu.
Ein Grüner sagte mal, dass sie in Berlin schon in allen wichtigen Institutionen ihre Leute platziert haben. Und das wird inzwischen wohl bundesweit so sein.
Um es mal zu verdeutlichen, wovon diese Frau spricht. Grundrechte beispielsweise: Die Würde des Menschen, die Menschenrechte, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Unverletzlichkeit der Wohnung usw. Selbst dem schlimmste Kriminellen stehen Grundrechte zu.
Frau Göring-Eckardt möchte folglich dem Herrn Höcke die Würde nehmen, die Menschenrechte aberkennen, sein Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit wegnehmen.
Solche Ungeheuerlichkeit muss man wohl nicht kommentieren.
Und nicht zu vergessen: Wenn es bei Herrn Höcke anfängt, werden andere Unliebsame folgen.
Wer deportiert dann wohl wen?
Grundrechte entziehen ist gleich Pass-Enteignung !
Das darf man in DE nur aus gewichtigem Grund und dies auch nur bei Doppel-Passinhabern, so dass sie immer noch eine Staatsangehörigkeit besitzen.
Die wissen ganz genau, warum sie damit hadern. Nicht etwa um dem Grundgesetz zu entsprechen, sondern weil das ein rechtliches Exempel statuieren und somit Tür und Tor geöffnet würde, ihren Gästen mit nur einer Staatsbürgerschaft, aus gewichtigem Grund wie z.B. der infiltranten Staatszersetzung etc. pp., die einzige Staatsbürgerschaft die sie besitzen zu entziehen.
In diesem Moment würden sie sich mit dem Höcke-Exempel gegen ihr eigenes Klientel stellen und zwar in einer derart verheerenden Weise, das ihre komplette Migrations-Agenda in Frage stünde.
Das ist zumindest der Grund dafür, warum außerordentlich dumme Grüne danach rufen, aber etwas klügere Grüne dringend davon abraten.
Das Ganze geht viel weiter als lediglich Pass-Enteignung. Wer einem Menschen beispielsweise das Recht auf Leben (Grundrecht) entzieht, gibt ihn zum Abschuss frei. Neben der Wiedereinführung der Vogelfreiheit wäre dann eine Wiedereinführung der Todesstrafe nicht abwegig.
Wir wollen mal hoffen, dass es dazu nicht kommen möge.
Übrigens hätte man von den Interviewern des Tagesspiegels durchaus erwarten können, dass sie ein solches Interview sofort abbrechen und auch nicht abdrucken lassen.
Ja ja, na klar !
Ohne Grundrechte ist man quasi Staatsbürgerschaftenteignet und damit Staatenlos, also Vogelfrei.
Und Vogelfreie haben keinen Anspruch mehr auf Staatsschutz. Sie würden z.B. auch in einem fremden Land bei Verfolgung keine Botschaft aufsuchen können; sie würden auch nicht freigekauft. Ein Vogelfreier kommt quasi vom Mars und hat auf der Erde keine Rechte. Er muss sich eine NGO suchen oder vielleicht beim Vatikan anklopfen – keine Ahnung, was so einer dann am besten macht. Jedenfalls ist er, egal wo er sich befindet, lediglich geduldet, oder auch nicht. Wenn er Pech hat überlebt er es nicht.
Einige Rechte, die so schön genannten „Ewigkeitsrechte“ kann man nicht verwirken. Also die üblichen Verdächtigen: Die Würde des Menschen, Gleichheit vor dem Gesetz usw.
Allerdings bleibt noch genug übrig. Ich hatte das bei einem anderen Artikel schon einmal pointiert zusammengefasst, aber hier nochmal (getreu meinem Motto „Wie ich schon sagte, ich wiederhole mich nie!“). Allergiker-Hinweis: Kann Ironie und/oder Sarkasmus beinhalten!
– Recht auf Freizügigkeit im Bundesgebiet -> Näh, solche Leute kommen in eine zugewiesene Kontroll-Zone
– Aktives und passives Wahlrecht –> Nee, wo kämen wir denn da hin, wenn jeder wählt, was er will?
– Unverletzlichkeit der Wohnung –> Wir kommen dann jeden Dienstag zur Kontrolle…
– Freiheit der Meinung –> nur wenn es die „Richtige“ ist
– Freiheit der Forschung und Lehre –> Lehren dürfen nur Linientreue
– Freiheit der Kunst –> der Staat entscheidet, was Kunst ist, nicht du
Die ehemalige Küchenhilfe, nichts gegen tüchtige Küchenhilfen, scheint die Demokratie und die Verfassung in diesem Lande nicht verstanden zu haben! Eine Schlange verdient kein Mitleid.
Bitte Artikel GG 146 lesen.
Früher hat man sich darüber aufgeregt, als ein l. Matthäus nach dem Spiel vor jedes Micro gerannt ist und irgendwelchen Unsinn von sich gegeben hat. Aber der konnte wenigstens gescheit Fußball spielen. Bei den Grünlingen fällt mir partout nichts ein, was die gut können.
Doch, den Staat ausbeuten, ohne Skrupel.
Nicht den Staat, sondern deutsche Michels.
Die meisten wollen es so.
Generation Z zum Beispiel, 😁
Doch Hirnlosen Müll erzählen!
Vorwärts immer! Rückwärts nimmer! Rot Front Brüder*innen und Schwester*innen!
Das Göring steht an erster und das Eckert and zweiter Stelle – hat wohl seinen historischen Grund.
2 ehemalige Nazis in einem Namen. Ist sowas im Kampf gegen Rechts nicht schon ein Rücktrittsgrund? Oder zumindest einer Umbenennung des Namens ?
Dieses private Treffen war keine Veranstaltung der AfD. Teilnehmer waren auch CDU’let. Das Wort „Deportation“ ist nie gefallen, sondern eine Erfindung der steuergeldfinanzierten Organisation „Correctiv“. Das Grundgesetz garantiert in 19 Artikeln (Art. 1 -19) jedem Menschen die Grundrechte. Was diese Frau ungeniert und ungestraft öffentlich für einen Stuss erzählt und dabei sogar lügt, dass sich die Balken biegen, geht auf keine Kuhhaut. Und die ist auch noch Bundestagsvizepräsidentin.
Diese Frau wollte doch tatsächlich die Stelle eines „Parlamentspoeten“ schaffen.
Wenn dem so ist und es sowieso Richtung Mittelalter geht: Wie wäre es mit der Stelle eines Hofnarren?
Der Einzige mit Narrenfreiheit. Hat was!
Göhring-Eckhardt ist ein Fall für den Verfassungsschutz, weil sie mit ihrer Aussage unsere Gesetze nicht anerkennt. Gerichte haben zu entscheiden, ob ihre Aussagen so schwerwiegend sind, dass man ihr die Grundrechte entziehen muss.
Das ist nicht mehr dämlich, das ist bösartig. Andere als Faschisten beschimpfen, aber sich selber der Werkzeuge des Faschismus bedienen wollen?
Diese Frau versteht sehr wohl, wie gefährlich der Grundrechtsentzug ist, aber es ist ihr egal, weil sie davon träumt, dass die Grünen auf immer und ewig an der Macht sein werden.
Ich habe für Linke und Grüne nur noch Verachtung übrig, aber NIEMALS würde ich den Entzug von Grundrechten für sie befürworten. Genauso wenig bin ich dafür, dass man ihnen verbietet, ihre Meinung zu äußern.
Idioten erkennt man am besten, wenn man ihnen erlaubt, sich selbst um Kopf und Kragen zu reden. So geschehen bei Frau Göring-Eckhardt, die auf ihre Intoleranz, Inkompetenz, und ihren Hass auf alles Deutsche auch noch stolz zu sein scheint.
Freuen Sie sich immer noch über die ganzen Veränderungen? Hab‘ ich nie, werd‘ ich nie.
Die Putzhilfe und abgebrochene Theologin war in der DDR FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda und dann macht diese – das Wort „Vollidiot“ darf man nach Urteil gegen Habeck, Grün, verwenden – Agitatorin von gegen Höcke den Mund auf. Diese Küchenhilfe steckt so tief im Sumpf, dass es einen nur noch ekelt. Die ganze Grüne Bande ist ein korrupter, dem Rechtsstaat feindlich gesinnter Haufen von Politgangstern.
Es ist mir unbegreiflich, wie man ernsthaft den Entzug der Grundrechte für eine unbequeme Person fordern kann. Was ist aus unserem Rechtsstaat geworden? Offenbar herrscht ein linksgrüner Faschismus. Und wer nicht zu den Bürgern mit einer solchen Einstellung gehört, für den sollen wohl andere Rechte gelten. Diese Geisteshaltung macht mich fassungslos! Abweichende Meinungen muß man ja nicht gut finden. Ich lehne Höcke ab, aber lasse ihm seine Meinung.
Grundrechte zu entziehen ist absolut antidemokratisch. Und den „Guten“ geht es doch um die Demokratie. Dazu gehört eben links, wie rechts.
Ich weiß anscheinend auch nix. Jedenfalls weiß ich echt nicht, was Höcke gedacht, gesagt oder gemacht hat, dass man ihn ablehnen muss.
Ich weiß überhaupt nicht, warum die alle auf dem rumhacken. Gut, eventuell drückt er sich nicht so betrügerisch korrekt wie andere Politiker aus. Dann liebt er eben eine klare deutsche Sprache, die auch sagt was sie meint. Aber ganz ehrlich : ich hab von dem noch nix gehört, bei dem ich sagen würde, holla die Waldfee, das ist jetzt aber Verfassungsfeindlich.
Hätte <herr Höcke jemals etwas Verfassungsfeindliches gesagt, wäre er schon
längst bestraft worden, von den Richtern
"unserer Demokratie", und zwar mit exemplarischer Härte, mit allem, was der Hexenhammer und die preußische Landgerichtsordnung und die Regeln der peinlichen Befragung durch die heilige Inquisition der " Zivilgesellschaft" unter extensiver Zurhilfenahme der Torquemada .
Das was man anderen wünscht könnte irgendwann einen selbst treffen und nach hinten losgehen wenn man einem die Grundrechte entziehen will einfach ohne jegliche Grundlage! Meinungen zu illegalen diese zu deportieren, abschieben, auszuschaffen oder netter ausgedrückt remigrieren wegen Kriminalität und wie genannt Illegalen Aufenthalt sind legitim so wird weltweit gehandelt bei unerwünschten Personen!
Und ich fordere für Küchenhilfen einen G.. ähm Induktionsherd.
Spass beiseite : Unser Fräuleinwunder sollte sich auf ihre Kernkompetenz, den evangelischen Glauben bzw. Kirche beschränken. Schon Luther war ein ausgemachter Antisemit und würde sich heute für Gaza stark machen.
Auch in ihrer „Kernkompetenz“ ist KGE gescheitert: Erfolgreicher Abbruch des Theologie-„Studiums“.
Warum noch ein abgeschlossenes Theologie-Studium. Sie tritt doch trotzdem immer an Kirchentagen als Hohe-Priesterin der grünen Sekte auf. Und die Kirche feiert sie für jeden Auftritt. Wie es den Menschen wirklich im Leben durch immer höhere Steuern und Kosten geht, ist auch an Kirchentagen nicht mehr wichtig.
Die Kirchensteuer wird ja über das Finanzamt eingezogen.
„Eine entsprechende Petition hatte über eine Million Unterschriften gesammelt. „Diese Unterschriften sind für uns als Bundestag ein ganz klarer Auftrag“, meinte die Vizepräsidentin des Parlamentes dazu.“
Bloß war es eine Petitin bei Campact und NICHT beim Petitionsausschuss des Bundestages, also für den BT völlig ohne Belang! Und wenn Frau K G-E das als Vizepräsidentin den Bundestages nicht weiß (oder – evtl. mit Kalkül – bewußt stehen läßt) dann sollte man Ihr das GG einmal (ganz langsam) vorlesen! Damit Sie es wenigstens 1mal vernommen hat! (Verstehen erwarte ich schon garnicht mehr!)
genau. eine Petition die sich an den Bundestag richtet so in der Kampagne.
Doch diese Petition ist bis heute nicht eingereicht worden. Dazu wären 50.000 Unterschriften mit kompletter Angabe der Adresse notwendig. Doch dafür hat es im Kampf gegen „Rechts“ nicht gereicht.
Sie richtet sich eben nicht an den Bundestag sondern ist eine der vielen Diskreditierungskampagnen gegen Höcke.
Das Vorlesen wird leider nicht fruchten, weil es zwar ins Ohr aber nicht ins Gehirn gelangt. Genauso wie bei „Kultur“staatsministerin C. Roth und Artikel 16a Grundgesetz mit „Asyl“ nur für politisch Verfolgte, die nicht über einen EU-Mitgliedstaat einreisen.
Die Grünen sind die gefährlichste Partei Deutschlands. Da wird ganz offen von einem in höchstem Maße menschenverachtenden Grundrechtsentzug gesprochen. Der geistige Weg zu Umerziehungslagern und politischem Mord ist in den Köpfen vieler Grüner fest verankert. Wenn diese Personen könnten wie sie wollen, gäbe es in Deutschland wieder politische Säuberungen. Da bin ich mir absolut sicher.
Na, dann mal los. Das Scheitern des Präzedenzfalles würde ich gerne noch miterleben!
Die Grünen erteilen sich ihre Aufträge grundsätzlich selbst.
Wo soll das hinführen wenn wir jeden der anderer Meinung ist, seine Grundrechte entziehen. Heute ist H.Höcke und morgen alle die, die keine linke Meinung haben. Wir bewegen uns immer mehr in Richtung totalitärer Staat. Aber Frau GE hat ja schon öfters solchen Unsinn geredet. Um jemanden seine Grundrechte zu entziehen, ist schon mehr erforderlich als Patriotische Reden zu schwingen.
Ich war mal Gründungsmitglied der Grünen und war Zeitzeuge bei einer Landesversammlung der Grünen, wo Joschka Fischer sagte: „Wir müssen an die Fleischtröge der Macht!“
Schon damals war mir bewusst, was das
bedeutet!
Es müssen so schnell wie möglich Neuwahlen stattfinden, damit der Spuk
ein Ende hat!
Die Zeit drängt!
Alle Macht dem Volke durch direkte Demokratie nach dem Vorbild Schweiz!
Ja, das sind die Sprüche aus einer totalitären Partei gegen Demokraten. Deutschland ist zum Parteienstaat verkommen und viele Menschen lassen sich zu Demos manipulieren damit sie keine Ratten sind.
Und wieder kann man feststellen,wie auch der ungelernten Küchenhilfe die Düse vor dem Machtverlust geht! Da greift man auch gerne einen Menschen persönlich an!
In meinen Augen eine absolute Frechheit. Mag sein, das manche Äußerungen von Björn Höcke missverständlich und hinterfragt werden sollten, aber das gibt niemanden das Recht, einem Bürger oder Politiker die Grundrechte zu entziehen. Zu einer Demokratie gehören viele unterschiedliche Meinungen dazu. Was den Grünen nicht passt, wird plattgemacht. Übrigens kann die Küchenhilfe Göring – Eckardt mit abgebrochenen Studium Herrn Höcke intellektuell und geistig niemals auch nur ansatzweise das Wasser reichen. Vielleicht hat sie auch Angst, das Herr Höcke in Thüringen Bestwerte einfährt, während die Grünen mit Recht um den Einzug in den Landtag bangen. Um es mit den Worten von Wilhelm Busch auszudrücken: Und in ihrer größten Not, haun und trampeln die Grünen alles tot.
Bitte selbst und direkt Hoecke Interviews, Reden, usw. anhoeren bzw. lesen. Da gibt es nichts was mehr hinterfragt werden sollte wie bei absolut jedem anderem auch!
Ohje. Führungsanspruch…. hatten wir das nicht schonmal, diesen „Führer“-gedanken.
Von KGE zu GröFaZ ist es anscheinend nicht weit….
hehe, Merkel nannte es immer „Richtlinienkompetenz“ – wohlgemerkt die sehr eigenen Richtlinien.
Tja, da trennte sich die Spreu vom Weizen. Deshalb wurde Merkel auch Kanzlerin und Katrin eben nicht. Merkel kann den DDR-Sprech besser. Da machte ihr so schnell niemand etwas vor.
Ergänzung: Außerdem ist NUR das BVerfG für die Verwirkung von Grundrechten zuständig! Art. 18 GG! So einfach auf Zuruf durch BT nicht möglich! (Eigentlich, aber seit Corona …. !?)
Eine entsprechende Petition hatte über eine Million Unterschriften gesammelt. „Diese Unterschriften sind für uns als Bundestag ein ganz klarer Auftrag“, meinte die Vizepräsidentin des Parlamentes dazu. – Mal ehrlich, hat irgendjemand geprüft, ob die inzwischen 1,7 Mio Online-Unterschriften echt sind? Ich kann mit X E-Mail-Adressen und gefälschten Namen X Personen spielen. Könnte mir vorstellen, dass kreative Höcke-Gegner sich da mal leicht verneunfachen oder mehr. Abgesehen davon, hat der Bundestag keine Politik auf Grundlage irgendwelcher Online-Petitionen zu machen. Es haben auch schon 284.000 Menschen ein Verbot der Grünen Partei gefordert … Vielleicht wird das ja auch mal ein klarer Auftrag.
Göring-Eckhardt, die Spülhilfe, die nie richtig gearbeitet hat. Eine Grünbraune halt.
Ich glaube, sie weiß nicht was Grundrechte bedeuten! Na ja um zu kochen, braucht man das nicht zu wissen, es sei denn sie verwechselt Grundrechte mit Kochrezepten..
Als Bundestagsvizepräsidentin braucht sie es auch nicht zu wissen. Dieses Amt dürfen auch Analphabeten ausüben, sagte die besonders helle Habeck-Staatssekretärin Franziska Brantner im Bundestag.
Zweitens: „Unser Führungsanspruch gilt, auch für 2025.“
so so
👏👏🤔🤔🤔🙄🙄🙄
Wieso ANSPRUCH ?
Müsste es da nicht so Wahlen geben?
So demokratische……
Diese FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und heutige Bundestagsvizepräsidentin will also das GG absichtlich mißverstehen.
Unser politisches Personal in den Altparteien ist extrem verabscheuungswürdig.
Ein Verfassungsschutz, der was auf sich hält würde hier schon längst tätig werden.
Aber wir haben ja eine Semi-Stasi unter Haldenwang.
Was ist denn Kirchenfunktionärin für eine Qualifikation, oder ist es ein Synonym fürStudienabbruch im Fach Theologie? Träume sind Schäume oder mit Rudi Carrell, laß dich überraschen. Da gehen zwar Tausende auf die Straße, aber Millionen an die Wahlurne und immer weniger zur Briefwahl.
Bei den Grünen scheinen Studienabbrüche Einstellungsvoraussetzung zu sein. Mit gefälschtem Lebenslauf schafft man es ins Ministerium. Als Schulabbrecher (J. Fischer) wirst du zum „Gottvater“ der Grünen.
… und Polizistenverprügler.
Der Wirt hat den Säufer recht gern, aber die Tochter wird er ihm doch nicht geben.
Um es klar zu sagen: Ich empfinde Herrn Höcke und seine Ansichten abstossend und wenn ich das Gesicht dieses Menschen sehe oder seine Stimme höre, stellen sich meine Nackenhaare auf. Ich kann den einfach nicht leiden und seine Ideologie schon gar nicht!
Nichtsdestotrotz: Jemandem die Grundrechte entziehen zu wollen, warum auch immer, ist Willkür und Tyrannei. Wer sich dafür einsetzt steht klar und deutlich nicht für eine demokratische und rechtstaatliche Ordnung!
Die Brandmauer muss weg, denn diese ist auch nicht demokratisch. Wer den Austausch und den Diskurs mit dem politischen Gegner verweigert handelt nicht demokratrisch.
Denn die Demokratie lebt vom Streit der Meinungen und wenn dieser Streit nicht ausgetragen und mit zivilisierten Mitteln geführt wird, dann spiegelt sich das schnell auch in der Gesellschaft wieder.
Einzelne beginnen damit diejenigen mit anderer Meinung auch auszugrenzen und brauchen das nicht mehr zu begründen.
Es wird ja vorgelebt!
Na, wer hat denn da ein Dislike gestzt?
Würde mich doch interessieren weshalb, also: Butter bei de Fische. Was stößt Ihnen denn auf?
Jetzt ist das Dislike wieder weg.
Ja darf es das denn? – Schmunzel
Frau Eckert 🤮🤮
Demokratie, mehr muss man nicht sagen.
„Sachliche Auseinandersetzung“, „harte Arbeit“. Bisher bleiben derartige Fähigkeiten bei ihr und ihren Mitstreitern den Beweis schuldig.
Das selbstherrlich dümmliche Auftreten dieser Grünen, wie weiterer Parteigänger dieser grünen Sekte, lässt sich nach meinem Dafürhalten nur noch mit dem Dunning-Kruger-Effekt erklären.
Danach kann man, wenn man inkompetent ist nicht wissen, dass man es ist.
Insofern gibt es einen Anlass zu einem Mitleid mit diesen Leuten – was sich allerdings auf auch die davon betroffenen Bürger erstreckt; besonders deshalb, weil sich die dieser Inkompetenz praktisch wehrlos ausgeliefert sehen.
Ein Gefühl – wie etwas hartnäckig, ohne Chance es loswerden zu können, am Schuh kleben zu haben.
Besser eine Suppenkelle in der Hand anstatt Vizepräsidentin im Parlament.
Eine Küchenhilfe ist neuerdings Völkerrecht Experte
Einfach unerträglich diese Grünen. Mir wird übel, wenn ich sie sehe, es ist zum Erbrechen, wenn ich sie höre.
Die Grünnen können nur Fordern und Ankündigen. Gilt für ihre gesamte Politik. In diesem Fall sage ich nur, Machen!! Wenn unser Rechtsstaat das zuläßt, woran ich nicht glaube, wissen alle woran wir sind. Gleichzeitig schaffen wir einen Präzedenzfall, dann sollte es doch möglich sein auf demselben Weg ein paar Grüne mit denselben Wohltaten zu beglücken.
Wer so etwas in einem demokratischen Lande fordert, ist entweder ein Populist oder er kennt die Gesetze nicht!
Bei den Grünen ist schon dieses arrogante Grinsen im Gesicht schon abstoßend. Dann dieses diffamierende Gehetze gegen Andersdenkende. Bei mir sind die Grünen, Linken und Teile der CDU mit dem derzeitigen Personal für die nächste Zeit Geschichte.
Die Petition -Parteiverbot der Grünen wegen Schädigung von Deutschland- hat meines Wissens mittlerweile über 120000 Stimmen, weiter steigend. Hoffentlich begreift Göring-Eckardt das ,analog zur Petition gegen Höcke, genauso als klaren Auftrag für den Bundestag!! Oder ist sie, was die Ampel betrifft, zu veränderungsmüde, um zurückzutreten????
Die Frau und ihre Partei machen wir Angst. Grundrechte entziehen. Das haben die Nazis aus getan. Und dann jeden ermordet, der ihnen nicht passte. Klein fängt das an. Gegen die Opposition wird ja schon aktiv vorgegangen. Wie vereinbart sich das mit der Demokratie?