Verfassungsgericht
Georgescu darf endgültig nicht erneut kandidieren – Ausschreitungen in Rumänien
Das rumänische Verfassungsgericht hat die Berufung von Calin Georgescu abgelehnt und damit seinen Ausschluss von der Präsidentschaftswahl bestätigt. In Bukarest kam es in der Folge zu massiven Protesten.
Calin Georgescu darf nicht für das Amt des rumänischen Staatspräsidenten kandidieren. Das rumänische Verfassungsgericht hat die Berufung von Georgescu abgelehnt und damit die Entscheidung des Wahlbüros bestätigt, seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten nicht zuzulassen. Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, Marian Enache, verkündete die Entscheidung im Fernsehen. Demnach habe man den Wahlausschluss von Georgescu einstimmig beschlossen. Eine detaillierte Begründung der Entscheidung steht noch aus.
Das Wahlbüro verweigerte Calin Georgescu die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl, da er demokratische Grundwerte nicht anerkenne. Die Präsidentschaftswahl vom November 2024 gewann Georgescu. Diese wurde allerdings aufgrund angeblicher Unregelmäßigkeiten bei seiner Wahlkampffinanzierung vom Verfassungsgericht annulliert. Die Wiederholung der Wahl ist für den 4. Mai 2025 angesetzt.
In der rumänischen Hauptstadt Bukarest regt sich derweil massiver Protest gegen die Entscheidung. Tausende Menschen sind auf den Straßen. Vor dem rumänischen Verfassungsgericht skandieren Demonstranten „Verräter“. Auch kommt es zu heftigen Ausschreitungen. Demonstranten haben Barrikaden errichtet und in Brand gesetzt. Als Reaktion darauf setzte die Polizei Tränengas ein, um die Menge zu zerstreuen. Berichten zufolge kam es bereits zu zahlreichen Verhaftungen.
Georgescu reichte erst am Freitag seine erneute Kandidatur ein. Schon zwei Tage später wurde diese von der zentralen Wahlbehörde abgelehnt. Der rumänische Politiker erklärte daraufhin auf der Plattform X: „Europa ist jetzt eine Diktatur, Rumänien lebt unter der Tyrannei.“ In der Folge strömten bereits am Sonntag Tausende zu Protesten in Bukarest. Auch hier kam es zu gewaltsamen Konfrontationen mit der Polizei, bei denen 13 Personen verletzt wurden.
Übrigens dient momentan Rumänien für Brüssel als Experimentierfeld für die digitale Zensur, geplant für die gesamten EU-Länder. Davon liest man hier nichts.
So sieht also “ Unsere Demokratie “ aus !
Wer jetzt noch nichts merkt
dem ist nicht zu helfen !
Rumänien ist vom Regen (Kommunismus, Diktatur) in die Traufe gekommen.
„So geht die Freiheit zugrunde.. mit donnerndem Applaus…“
Eine rumänische Kollegin sagt, dass in Rumänien schon seit Jahrzehnten zwar nach außen hin Parteien wechseln, aber immer die gleiche Regierung herrscht. Die Opposition, die tatsächlich Änderungen machen möchte, wird politisch mit allen Mitteln bekämpft.
Kam mir sehr bekannt vor.
Orwell-Brüssel hat sich durchgesetzt. Die Rumänen sind nicht mehr Herr im eigenem Haus.
Wenn Verfassungsrichter Haltung zeigen…“Unsere Demokratie“ ist in den meisten Ländern Europas angekommen.
„Das Wahlbüro verweigerte Calin Georgescu die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl, da er demokratische Grundwerte nicht anerkenne.“
Das ist stark. Echt stark. Der Zerstörer der Demokratie wirft dem Gegner ohne irgendwelche Argumente vor, „demokratische Grundwerte“ zu mißachten. Das ist wie – in Deutschland. Wo man der einzigen Partei, die Volksabstimmungen vertritt, Ähnliches vorhält.
Ich hoffe, die Rumänen stehen gegen die Diktatur, die Rumänien seit heute ist, auf. Wir sind wieder in der Vergangenheit, im Jahr 1989.
Mit dem rumänischen Volk sollte man nicht spielen. Das hat Ceausescu damals auch zu spüren bekommen.
Das neue Merkmal des europäischen Demokratieverständnis , begonnen hat es Merkel als sie die Thr-Wahl des FDP-Ministers annulierte , hoffentlich begreifen es die Menschen in Deutschland und in Euopa das die Volksherrschaft mittlerweile nur noch ein Lippenbekenntnis ist.
Blaupause für UnsereDemokratie™
Rumänien als Testfeld für die großen EU Länder. Immer das gleiche Prinzip: Erstmal im kleinen testen, welche Auswirkungen Verbote und Einschränkungen haben, dann als Blaupause für die restlichen Staaten anwenden.
Finstere Aussichten …
„Wenn uns die Wahl nicht passt, dann machen wir sie halt rückgänig.“ – Thierry Breton.
So sieht wahre Demokratie aus, die Bürger geben ihrer Stimme Wirkung.
Und zwar auf der Straße und nicht im Wahllokal.
Wer gegen Volkes Wille agiert, muss dies hören und sehen.
Wenn man nicht mit legitimen Mittel und friedlich sich Gehör verschaffen darf, dann muss man laut und ungehorsam werden.
Die Verantwortlichen sind gewarnt,
die letzte Demokratie in Rumänien wurde nicht wie ein Kindergeburtstag beendet.
„Das Wahlbüro verweigerte Calin Georgescu die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl, da er demokratische Grundwerte nicht anerkenne.“
Ah, ja…
„Die Präsidentschaftswahl vom November 2024 gewann Georgescu. Diese wurde allerdings aufgrund angeblicher Unregelmäßigkeiten bei seiner Wahlkampffinanzierung vom Verfassungsgericht annulliert.“
Fragt sich, wer hier keine demokratische Grundwerte anerkennt. Was uns zu denken geben sollte, ist, daß dieses Verhalten mit Sicherheit von Brüssel ermuntert, wenn nicht instigiert worden ist. Jetzt warten alle ab, was passiert. Wenn da weiter nicht kommt, als daß da ein paar Hansel in Bukarest mit Fahnen rumlaufen und ein paar Tage lang Protest brüllen – nur um dann frustriert wieder nach Hause zu gehen – dann wird man in Brüssel zufrieden nicken.
Und wenn dann im nächsten Land ein Kandidat gewählt wird, der Brüssel nicht gefällt, wird das Ganze wiederholt.
In Rumänien weis man wie man mit Verrätern umzugehen hat…so viel ich weis Schnellgericht…
„Wehrhafte Demokratie“ werden sie das in Buntland nennen, wenn es auch hier passiert.
Diese Form der sozialen Unruhen und deren Wurzeln wurde uns schon vor 20-30 Jahren mittels diverser Medien einprogrammiert.
Spiele, Filme, Musik.
Es läuft nach Plan.
(Naiv wie ich war, verstand ich das predictive programming damals als Warnung. Mit diesem Verständnis war ich aber offenbar, wie so oft, in der Minderheit.)
„Das Wahlbüro verweigerte Calin Georgescu die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl, da er demokratische Grundwerte nicht anerkenne.“
Das ist stark. Echt stark. Der Zerstörer der Demokratie wirft dem Gegner ohne irgendwelche Argumente vor, „demokratische Grundwerte“ zu mißachten. Das ist wie – in Deutschland. Wo man der einzigen Partei, die Volksabstimmungen vertritt, Ähnliches vorhält.
Ich hoffe, die Rumänen stehen gegen die Diktatur, die Rumänien seit heute ist, auf. Wir sind wieder in der Vergangenheit, im Jahr 1989.
Dann können wir ja nun offiziell diese Demokratie-Farce beenden. Soll Brüssel einfach eine ihr genehme Marionette installieren. Wahlen sind eh sinnlos.
Dieser Artikel verschwindet schnell nach hinten! Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Das von der Liar – Szenario für die kommende Bundestagswahl.
Unabhängiger Österreichischer Sender
RTV Privatfernsehen
Calin Georgescu Europa ist jetzt eine Diktatur
https://www.youtube.com/watch?v=uknFyIQAkh0
Proteste auf den Straßen von Temeschvar waren der Anfang vom Ende der Ceausescus. „Das hat nichts zu bedeuten“, sagte er noch zu seiner Elena. Dann krachten die Schüsse des Erschiessungs-Pelotons. Gut gezielt und wohl verdient.