Am Mittwoch jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel zum dritten Mal. Ausgerechnet für den 7. Oktober rufen propalästinensische Gruppen in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen auf. Beim Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 wurden rund 1.200 Menschen ermordet. 251 Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

In Berlin soll um 18 Uhr ein Aufzug unter dem angemeldeten Titel „Down with Colonialism!“ am Oranienplatz beginnen – zunächst war die Rede vom Schlesischen Tor als Startpunkt, dieser wurde jedoch verlegt. 150 Teilnehmer wurden angemeldet. Die Berliner Polizei hatte ein mögliches Verbot geprüft, will die Demonstration nun aber offenbar stattfinden lassen.

Im Internet wird die Demonstration unter dem Motto „Until Total Liberation“ beworben. Der Aufruf endet mit der Aufforderung: „Flutet am 7. Oktober auf die Straßen!“ Auf dem Plakat ist eine Planierraupe zu sehen, die einen Zaun durchbricht. Hamas-Terroristen hatten am 7. Oktober 2023 unter anderem mit Planierraupen die israelischen Grenzanlagen durchbrochen.

Der Hamas-Angriff wird als palästinensischer Widerstand dargestellt. Die Menschen in Gaza hätten nicht um ihre Freiheit gebettelt, sondern sie sich genommen. An anderer Stelle ist von einem „Leuchtfeuer der Standhaftigkeit“ die Rede. Das Berliner Landeskriminalamt ermittelt wegen des Aufrufs.

Bereits um 16 Uhr ist in der Berliner Zimmerstraße eine weitere propalästinensische Kundgebung angemeldet. Sie trägt den Titel „3 Jahre Völkermord. Stoppt den Gaza Genozid. Stoppt den Krieg. Keine Waffenlieferungen an Israel. Kriegsverbrecher vor Gericht“.

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Parallel erinnern mehrere Veranstaltungen an die Opfer des Hamas-Angriffs. Auf dem Bebelplatz beginnt um 15 Uhr eine Gedenkveranstaltung mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem israelischen Botschafter Ron Prosor und der Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses Cornelia Seibeld. Ab 18 Uhr ist dort außerdem eine Mahnwache gegen Antisemitismus angemeldet. Das Brandenburger Tor wird ab 18.30 Uhr mit der israelischen Flagge beleuchtet.

Auch in Hamburg wird für den Jahrestag des Hamas-Angriffs mobilisiert. Um 18 Uhr soll auf dem Hachmannplatz die Demonstration „Drei Jahre Genozid“ beginnen. Beworben wird sie unter anderem von Thawra Hamburg. Der Hamburger Verfassungsschutz führt die Gruppierung als extremistischen Verdachtsfall und warnt ausdrücklich vor einer Teilnahme.

Auch dort lautet der Aufruf: „Flutet am 7. Oktober die Straßen Hamburgs“. Der Verfassungsschutz verweist zudem auf die Parole „Bis zur vollständigen Befreiung“, eine Darstellung des gesamten israelischen Staatsgebiets und das Lied „Nashid Al Intifada“. Die Behörde sieht darin tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen.

In Duisburg beginnt um 17 Uhr auf der Königstraße eine Kundgebung unter dem Titel „Es begann nicht am 7. Oktober“. In Köln ist für 18 Uhr eine Demonstration unter dem ähnlichen Motto „3 Jahre Genozid – 78 Jahre Widerstand – Es begann nicht am 7. Oktober“ angekündigt. Im Aufruf heißt es: „Widerstand ist legitim“.

Auch an der Frankfurter Hauptwache soll um 18 Uhr demonstriert werden. Die Veranstaltung trägt den Titel „Gaza schreit nach Freiheit“. Gegen das gleiche Anmelderduo läuft nach eigenen Angaben der Veranstalter noch ein Ermittlungsverfahren wegen einer Demonstration im vergangenen Jahr. Dabei geht es unter anderem um den Vorwurf der Billigung von Straftaten und ein Gedenken an sogenannte „Märtyrer“. Für Hannover ist um 17 Uhr ein „Palästina-Marsch“ unter dem Motto „3 Jahre Genozid. 3 Jahre Vertreibung. 3 Jahre Widerstand“ angekündigt.

In Stuttgart ruft das Palästinakomitee für 17 Uhr zu einer Demonstration auf dem Schlossplatz auf. Im Aufruf heißt es: „Solidarisieren wir uns mit dem palästinensischen Widerstand gegen Genozid und ethnische Säuberung!“ Zur gleichen Zeit findet auf dem Marktplatz eine Kundgebung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel statt.

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