Unterbringung von Migranten
Flüchtlingskosten explodieren: Berlin will Notfallkredite mobilisieren
In Berlin wird Medienberichten zufolge geprüft, ob etwa eine Milliarde Euro an Flüchtlingskosten durch Notfallkredite gedeckt werden könnten. Hierfür müsste das Abgeordnetenhaus eine Notlage ausrufen.
Der anhaltende Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland setzt Bundes- und Landeshaushalte immer stärker unter Druck. Nach Informationen der B.Z. wird in Berlin derzeit geprüft, ob die Flüchtlingskosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro durch Notfallkredite gestemmt werden können. Dies würde jedoch voraussetzen, dass das Abgeordnetenhaus – einmal mehr – eine Notlage ausruft. Durch diesen haushaltspolitischen Trick will man dem Ziel, im kommenden Jahr drei Milliarden Euro einzusparen, näherkommen.
Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) plant, die Unterbringung von Flüchtlingen grundlegend neu auszugestalten. Großunterkünfte als solche sollte es ihrer Meinung nach gar nicht mehr geben. „Es ist für die Menschen nicht gut, wenn 14 Personen auf engstem Raum schlafen müssen, ohne Perspektive, wann sie die Unterkunft wieder verlassen können.“ Anwohner in der Nähe von Großunterkünften hätten sich in der Vergangenheit zudem vermehrt beschwert. Demnach vermülle der Bereich rund um die Unterkunft immer mehr. Außerdem würde auf offener Straße ein vermehrter Drogenkonsum stattfinden.
Noch im Frühjahr wurde eine Erweiterung der Unterbringungskapazitäten am ehemaligen Flughafen Tegel angekündigt. Geplant war, die bestehenden 16 Hallen um fünf weitere zu ergänzen, wodurch die Gesamtkapazität auf 7000 Plätze steigen sollte. Im Juli waren insgesamt 4704 Plätze belegt, wobei der Großteil (3801) von ukrainischen Geflüchteten und der Rest (903) von Asylsuchenden genutzt wurde. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Bewohner hat sich auf nunmehr 190 Tage verlängert.
Die Nutzung des Tegel-Geländes als Unterkunft ist bis Ende 2025 genehmigt. In dieser Zeit sollen zehn von 16 geplanten Unterkünften errichtet werden. Parallel dazu entstehen im laufenden Jahr weitere 2000 Plätze in anderen Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen. Die aktuellen Zuzugszahlen für Berlin zeigen einen leichten Rückgang im Vergleich zum Vorjahr: Im Juli kamen 871 Ukrainer (gegenüber 1026 im Juli 2022) und 833 Asylbewerber (gegenüber 1397 im Juli 2022) in die Stadt.
Notfallkredite oder Sondervermögen Hauptsache immer mehr Geld ausgeben. die nächste Steuer wird auch schon ausgebrütet. Länger arbeiten sollen wir auch noch.
Es muss Schluss sein mit dem Unsinn.
Frau Cansel Kiziltepe, wie wäre es denn, wenn Sie ein paar von den Früchtchen bei sich selbst einquartieren? Sprach- und kulturelle Hürden dürfte es ja keine geben 😉
Eine Geldverbrennung apokalyptischen Ausmaßes.
Und die grünrotbraune Asylantenindustrie kriegt sich vor lauter Jubeln nicht mehr ein.
Ah so….“Notfallkredite“! Und wer soll die dann bedienen? Natürlich der Bürger. Solange das dann die Berliner bezahlen und nicht wir, soll es mir recht sein.
Man nimmt also Kredite auf, bei denen stets Zinsen anfallen, um dann zu verkünden, um „im kommenden Jahr drei Milliarden Euro einzusparen….“
Diese Rechenoperation sollte mir einer mal erklären!
Aber berlin ist ja nicht der Rest von Deutschland, zum Glück. Lebt dort mit Eurer Wahl, liebe Berliner.
Äh, ist irgendwann mal Ende mit dem Zirkus? Wenn voll, dann voll. Ganz einfach : 10 Liter Eimer, da passen keine 20 rein. Dürfte doch wohl nicht so schwer sein.
Interessant, denn somit wird die Migrantenkrise von Berlin als Notfall eingestuft – wiki Defintion: „Als Notfall oder Notfallsituation gilt jede Situation, in der eine drohende Gefährdung für Sachen, Tiere oder die körperliche Unversehrtheit von Menschen eintritt.“
Aber wenn jetzt hierfür ein Kredit aufgenommen wird, ohne die Ursache des „Notfalls“ zu beseitigen, was passiert dann in den nächsten Jahren? Wie viele Notfallkredite kann Berlin pro Jahr denn aufnehmen? Und wann bzw. wer soll die zurückzahlen, wenn die Arbeitslosigkeit weiter ansteigt, weil die Wirtschaft auf der Flucht aus D ist?
Also möchte Frau Kiziltepe die vermehrte „Vermüllung, die Kriminalität und den Drogenkonsum“ auf die ganze Stadt verteilen! Warum lassen sich die normalen Bürger diesen kranken Wahnsinn gefallen? Glaubt jemand ernsthaft, dass CDU Merkelianer Wegner auch nur das Geringste positiv verändert?
Bei einer „Notlage“, die man bewusst selbst herbei geführt hat, dürfte es eigentlich keine Notfallkredite geben.
Der Michel zahlt doch gerne!
Ansonsten würde er die etablierten Politiker zum Teufel jagen und den ganzen Beamten Mist dazu!
Notfallskredite sind für ECHTE Katastrophen wie die Flutopfer oder die Opfer der Migrationspolitik. Nicht für herbeigeklatschte Katastrophen!
Notfall kann doch nur heißen: Grenzen dicht!
wann klirren mal die scheiben in good old germany?
Remigration JETZT
„Demnach vermülle der Bereich rund um die Unterkunft immer mehr. Außerdem würde auf offener Straße ein vermehrter Drogenkonsum stattfinden.“ – Und das liegt an „zu wenig Haushaltsmitteln“? Sind diese Herrschaften so abgehoben oder wollen sie die Bürger einfach nur dreist für dumm verkaufen?
Außerdem lässt sich die Situation auch ohne Kredite bewältigen. Rückkehr zur Gesetzmäßigkeit der Verwaltung entsprechen Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz. Dann lässt der Druck auch nach.
Keinen Cent mehr!!!!
Es muss Schluss Sin mit diesem Schwachsinn!!!
Mich wundert das sich die Deutschen Bürger nicht dagegen wehren und denen mal im Regierungsgebäude zeigen was Sache ist.
Ein Notfallkredit für Grenzschutz und Massen Abschiebungen wäre besser.🫡
Wenn Notfall, dann müssen halt die Migrationsströme eingedämmt werden.
Remigration und Grenzschutz sind billiger.
Die einzige Sorge unserer Politikdarsteller scheint die massenhafte Unterbringung von Migranten zu sein. Wohnen ist nicht alles. Die Versorgung und medizinische Betreuung frisst Löcher in den Staatshaushalt und die Zwangsbeiträge der KV steigen durch Verlagerung der Kosten auf uns Beitragszahler. Die Milliarde neue Kredite die Berlin für die Versorgung braucht, wird verbrannt, und was folgt dann? Kitzeltepe (SPD) verplant jede freie Wohnung für Flüchtlinge und die Berliner Bürger stehen vor dem Wohnraum-Nichts. Die Wut wächst und es braucht nur noch einen Funken für englische Verhältnisse.
Cansel Kiziltepe (SPD), Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration.
Oktober 2023:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/sozialsenatorin-kiziltepe-spd-berlin-senat-fluechtlinge-.html
Januar 2024:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/leistungen-fur-asylbewerber-berlins-sozialsenatorin-erneuert-zweifel-an-bezahlkarte-11098759.html
Februar 2024:
https://www.zeit.de/news/2024-02/09/kiziltepe-verteidigt-werbung-fuer-demo
Mai 2024:
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100406504/fehlende-fluechtlingsheime-in-berlin-kiziltepe-nimmt-bezirke-in-die-pflicht.html
August 2024:
https://apollo-news.net/flchtlingskosten-explodieren-berlin-will-notfallkredite-mobilisieren/
Fazit: Diese Aufstellung beweist, dass in diesem Ministerium viel zu viele Aufgaben gebündelt sind!
Die Misere wurde sehendes Auge und ganz bewußt herbeigeführt. Ist also kein „Notfall“.
Somit braucht es eigentlich auch keine „Notfallkredite“.
Leute wie Frau K. und ihre Vorgänger sind der Notfall. Für die bräuchte es aber keine (Notfall-)Kredite, bei denen bräuchte es Rücktritte und Entschuldigungen.
Werden wir aber nicht erleben. Die machen weiter bis zum bitteren Ende.
„In Berlin wird Medienberichten zufolge geprüft, ob etwa eine Milliarde Euro an Flüchtlingskosten durch Notfallkredite gedeckt werden könnten.“ Da die Migration ja nicht aufhört: Wann folgt dann der nächste Notfallkredit? Und der übernächste? Ja, Großunterkünfte sind nicht toll, andererseits: Es handelt sich formal um Flüchtlinge, die eigentlich froh sein sollten, wenn ihr Leben gerettet ist.
Das ist deren Logik!
Anstatt die Ursache zu regeln , Werden die Symptome bekämpft.
Wenn das Geld nicht reicht sollte hinterfragt werden ob das ganze Sinnvoll ist . Weil diese Investitionen keinen Kapitalrückfluss bringen ist das Geld verbrannt
Nächste Stufe wäre dann , noch mehr Notfallkredite aufnehmen um die Zinsen der ersten Notfallkredite zu bedienen .
Merkt jemand endlich mal was ??
Da sind unglaubliche Mathematiker und Zauberkünstler am Werk
„Es ist für die Menschen nicht gut, wenn 14 Personen auf engstem Raum schlafen müssen, ohne Perspektive, wann sie die Unterkunft wieder verlassen können.“ Sie müssen sich ja auch nicht gezwungen fühlen, dafür gibt es keinen Grund. Sie können die Unterkünfte jederzeit wieder in Richtung wo sie herkamen verlassen- es ist NIEMAND gezwungen hier in Deutschland zu sein!
Nein, die Diäten sollten halbiert werden und auch keine Dienstwagen mehr, nur noch ÖPNV. Dafür müssen ALLE Kinder der Politiker in öffentliche Schulen. DAS würde die Probleme ganz schnell lösen.
Ja wo bleibt denn die MIlliarde, wer steckt sich die tausend Million in die Tasche?
Peter Scholl-Latour hat gesagt „wer halb Kalkutta aufnimmt löst nicht die Probleme von Kalkutta, sondern wird nur selbst zu Kalkutta“. Auf unsere heutige Situation übertragen: wir ruinieren uns selbst, wenn wir geringqualifizierte Menschen aus islamischen Kulturen aufnehmen. Aber die Zustände in den Herkunftsländern verbessern wir nicht.
Die linksgrüne Hybris macht Einsicht leider unmöglich…
Wisst Ihr noch, als wir dachten mit einem Regierenden Bürgermeister von der CDU wird’s in Berlin endlich besser?
Ja,wenn die dann eine große Wohnung bekommen, schiessen die Kosten durch die Decke. Dann muss der fleißige Deutsche bis zum Tod arbeiten. Aber der sozialflüchtling lebt dann ganz gut
„Notfall“:
Konnte ja kein Politiker vorher wissen, daß die massenhafte Einschleusung von Illegalen nach Deutschland und hohe gesetzliche Hilfsleistungen Geld kosten.
Dazu die Sonderbelastungen für Polizei, Verwaltung, Sozialhilfe, Dolmetscher, Sprachschulung, Arbeitsschulung …
Wer kann denn von denen, die für die Massenzuwanderung sorgen, auch wissen, daß dies für die Öffentlichen Haushalte Ausgaben verursacht?
Immer mehr rein, immer mehr,aber bitte nur nach Berlin.
Dann noch alle Rotgrün-Parteimitglieder dazu und die Mauer wieder aufbauen.
Auf die Postentürme Kameras zum Livestream und die Show kann beginnen.
Je weniger Geld der CSU/SPD/GRÜN/FDP Staat hat, um so besser, weniger Geld für gewaltbereite Polizeischläger und CSU Überwachungskameras, die auf die Bürger und Steuerzahler gerichtet werden können
Die Cansel kann es! Und erst der Kai – da rappelts in der Kiste: ist der Ruf erst ruiniert, lebts sich gänzlich ungeniert.
Wie lange so das noch so weitergehen?
Wann zieht Deutschland die Reisleine, so wie das Länder wie Dänemark oder Schweden auch gemacht haben?
Ich bin gespannt, wie lange unsere Bevölkerung diese Vogel-Strauß-Politik noch toleriert.
Berlin bekommt das wie es gewählt hat:
19,6% Grüne
17,6% CDU
17,7% Sonstige
13,2% SPD
11,6% AfD
8,7% BSW
7,3% Die Linke
4,3% FDP
Also bitte nicht jammern, sondern sparen bzw. zahlen !
https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/EU2024/AFSPRAES/index.html
Wie immer schöne Zahlenspielerei !!!! man legt es sich so wie man es braucht .Und wenn es nicht reicht Notfall und Sondervermögen ,das sind doch die Lieblings Wörter der SPD und Grünen mittlerweile.
Soso, Notfallkredite! Ich dachte das wären alles Akademiker und Fachkräfte die bereits einen Job in der Tasche hätten, um unsere Renten zu finanzieren. Oder wurden wir ganz frech belogen und wir bezahlen den ganzen Irrsinn? Fragen über Fragen.
mit mehr hirn wären wir in einer besseren lage… aber mit politiditen wird das nie was…
Was mir seit Jahren immer wieder auffällt: immer wieder und ohne Unterlass wird behauptet die Kassen seien leer und leider leider kann nichts für die Bevölkerung, die Infrastruktur, die Sicherheit, Soziale Leistungen und Dienste tun. Rentenanpassung nach oben? Neue Kindergärten? Brücken- Straßensanierungen? Schnelles Internet? Bezahlbare Gesundheitsvorsorge? Usw. Leider leider keine Mittel dafür vorhanden. Darum ja auch die dauernden Steuer und Abgabenerhöhungen. Egal wie und woher, jeder soll mehr zahlen und trotzdem kann immer noch nichts im oben genannten Bereich für die eigne Bevölkerung tun.
Geht es aber um die Kosten für Willkommenskultur, automatische Diätenerhöhungen, entsprechende Pensionsansprüche und vor allem -versorgungen, da kann dann alles finanziert werden. Wumms, Doppelwumms, Sondervermögen, Wohnraum für Schutzsuchende incl. Einbauküche und Waschmaschine nebst Sozialräumen und großzügigen Spielplätzen, da ist dann alles ist möglich und bezahlbar.
Wie wäre es, wenn man Migranten die sowieso keine Bleibeperspektive haben bzw, kein Asyl bekommen, gar nicht erst ins Land läßt ? Außerdem kann es sich hier um keine Notlage halten, die ist nämlich selbstverschuldet herbeigeführt.
Die haben keinen Cent in unsere Kassen eingezahlt, werden aber wie Heilsbringer behandelt. Was steckt hinter diesem Plan?
Das ist doch kein Notfall. Das ließ sich doch leicht vorhersagen und berechnen. Aber mit den Zahlen haben es die Sozis nicht so.
„Es ist für die Menschen nicht gut, wenn 14 Personen auf engstem Raum schlafen müssen, ohne Perspektive, wann sie die Unterkunft wieder verlassen können.“
Im Berliner Hilton Hotel werden doch wohl noch ein paar Appartments frei sein – oder??
Kosten 1,3 Milliarden Euro