„Wärmewende“
Fiasko für Habeck: Nach der Wahl droht das Aus für das Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck könnte schon bald Geschichte sein: Nach der Bundestagswahl könnte das umstrittene Gesetz, das eine Umstellung auf erneuerbare Energien für Heizungen bis 2045 vorsieht, wieder abgeschafft werden.
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Das umstrittene Heizungsgesetz von Robert Habeck ist seit Januar 2024 in Kraft und steht nun auf der Kippe. Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2024 könnte das Gesetz, das erst im September 2023 nach monatelangen Verhandlungen verabschiedet wurde, möglicherweise wieder abgeschafft oder grundlegend reformiert werden.
Die Union, die FDP, die AfD sowie der BSW haben bereits angekündigt, das Gesetz zu kippen. „Das Heizungsgesetz werden wir zurücknehmen“, kündigte CDU-Vize Jens Spahn im FAZ-Podcast an. „Die haben Unsinn gemacht“, sagte er. „Einen Austausch-Zwang von Heizungen wird es mit uns nicht geben“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
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Doch auch innerhalb der Regierungsparteien regt sich Widerstand. Bauministerin Klara Geywitz (SPD) sprach sich in einem Interview mit der Bild-Zeitung für Vereinfachungen aus: „Das Gesetz muss wieder einfacher und anwendbarer werden.“ Sie kündigte an, dass ihr Ministerium bereits an grundlegenden Überarbeitungen arbeite.
Das Heizungsgesetz sieht vor, dass bis spätestens 2045 alle Heizungen in Deutschland zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Die konkreten Fristen für den Austausch von Heizungen hängen von der Wärmeplanung der jeweiligen Stadt ab.
Ein zentrales Argument gegen das Gesetz ist die finanzielle Last, die es den Bürgern auferlegt. Viele sehen sich gezwungen, teure Umbaumaßnahmen an ihren Heizsystemen vorzunehmen, um den Anforderungen des GEG gerecht zu werden. Zudem kommen zahlreiche „Kleinstvorschriften“ des Gesetzes. Laut Geywitz würden diese vorgeben, „was Sie mit Ihrem Rohr im Keller und mit der Dämmung der Decke machen sollen. Da sieht weder der Bauingenieur noch der Hausbesitzer durch.“
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Wirtschaftsminister Robert Habeck hat kürzlich eingeräumt, dass er mit den Maßnahmen des Heizungsgesetzes „zu weit gegangen“ sei. In einem Bürgerdialog bezeichnete er die Debatte um das Gesetz als „Test“, wie weit die Gesellschaft bereit sei, konkrete Klimaschutzmaßnahmen zu akzeptieren.
Ich wäre vorsichtig mit voreiligen Schlüssen, es ist Wahlkampf. Wenn man wollte könnte man auch jetzt bereits vorhandene Mehrheiten nutzen. Tut man aber nicht.
Wichtig zu beachten: Die jetzt mit am lautesten Schreien, FDP und SPD haben zugesteimmt und dieses Gesetz beschlossen. Außerdem war auch die CDU nicht wirklich dagegen. Alles nur Säbelrasseln im Wahlkampf und hinterher heisst es dann, wir haben uns im Koalitionsvertrag geeinigt und es ging nur zusammen wenn wir das beibehalten. Die Gebrüder Grimm sind am Werk.
Ich stimme Ihnen zu. Bis auf die Sache mit den Gebrüdern Grimm. Deren Märchen gingen nämlich größtenteils gut aus.
Richtig. Vor allem, wenn man sich vorstellt, daß der Herr Merz in einer Koalition mit den Grünen landet… ob dann wohl das Heizungsgesetz abgeschafft wird?
Ich bin mir sicher, wir werden nach der Wahl genauso viel schimpfen wie vor der Wahl, denn die Menschen und Interessen hinter den Politikern haben sich nicht verändert. Es wird allenfalls Interessen gesteuerte kleine Nuancen an Veränderungen geben. Möglich auch, dass sich größere Dinge bewegen, aber dann nur weil so besser Geschäfte zu machen sind.
Außerdem ist es heutzutage gängige Praxis geworden, eine politische Entscheidung des Parlaments durch die unterliegende Partei Grüne oder deren Mithelfer/NGOs vorm Verfassungsgericht oder auf der Ebene EU nachträglich mit Hinweis auf irgendwelche vor Jahren unterzeichneten internationalen Verträge zu bekämpfen. Natürlich werden auch noch Gefälligkeitsgutachten auf den Tisch gelegt.
Unsere Demokratie sitzt in einem Käfig, in den man ohne Not reingekrochen ist.
noch einen Schritt weiter denken:
selbst WENN dieses Gesetz geändert oder eingemottet WÜRDE:
A: Kann die heilige EU kommen und faktisch den aktuellen Gesetzestext „Vorschreiben“ woran sich dann leider Gottes die hiesigen Gesetze halten müssten, solange es nicht entweder Dexit gibt oder deutsche Politiker mit „Nö, machen wir aber nicht, Ursula vdl “ antworten…
B: Siehe Mannheim: Was nützt die Erlaubnis, alte Heizungen zi nutzen, wenn über die Verwaltung/ Bürokratie die Erlaubnis ausgehebelt wird?
wenn der Versorger das Gas abdreht, die Leitungen vom Staat gekappt werden, irgendwelche Ausnahme -Hintertüren geöffnet werden, z.b. die Ersatzteile via order von oben „keine Zulassungsfreigabe“vom Tüv bekommen usw
so sehe ich es auch.
die EU steht ueber allem und kann bis ins detail vorgeben, wie wir zu leben haben.
tut sie ja auch schon in vielerlei bereichen.
und den regierungen ist das nur allzu recht.
schliesslich gibts nix bequemeres, als den buergern schikanen aufzudruecken, mit dem hinweis , die EU verlange es so.
und in der EU ist man kein kind von traurigkeit, wenn es darum geht, buergern vernichtende daumenschrauben anzulegen.
nichts ist unmoeglich.
Nationale Gesetze und Verordnungen haben Vorrang vor EU-Gesetzen. Wird in D nur nicht umgesetzt von diesen Landesverschrottern.
Und bitte das Orwellsche Selbstbestimmungsgesetz auch noch gleich in den Mülleimer der Politik werfen!
Das Energieeffiziensgesetz nicht vergessen, das ist Selbstabschaffung.
Ich will ja nicht als Fetenkiller dastehen, aber vielleicht darf ich an dieser Stelle mit Erlaubnis der Redaktion einen Artikel aus der Jungen Freiheit vom 06.11.24 verlinken:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/merz-will-als-kanzler-gruene-klimapolitik-nicht-beenden/
Also, zu früh gefreut. Es wird gar nichts zurück genommen! Mit schwarz-grün läuft alles so weiter wie bisher..
ja, hatte ich damals auch mal verlinkt, der inhalt scheint aber nicht nachaltig in den koepfen angekommen zu sein.
sobald ein politiker im vorwahltaumel das blaue vom himmel verspricht , ist die masse gleich wieder geneigt ihm zu glauben, weil alle so sehr nach einem funken hoffnung lechzen.
ist ein fehler.
ganz besonders bei merz muss man aufpassen.
er hat sich schon mehrfach in die richtung dieses artikels geaeussert.
dass der ueberhaupt noch soviel zuspruch bekommt….
https://www.pi-news.net/2024/11/lieber-friedrich-merz-gott-schuetze-uns-vor-ihrer-kanzlerschaft/
soviel zur persona F. Merz
da sag‘ mal einer, daß nicht auch mal ein Schwachkopf einen hellen Moment haben kann 😉
Danke, denn genau so schaut’s aus.
Dankeschön, deshalb ja auch Schwachkopf „professional“ 😉
Ziemlich sicher.
EU-Emissionshandel sollte auch gestrichen werden. Ziel keine finanzielle Belastung für Industrie, Handwerk, Handel und Privatverbraucher. Langfristige CO2 Senkung durch Atomkraftwerke, moderne Gas- und Kohlekraftwerke. Aktivierung des Gründergeistes der 50er Jahre und Reduzierung der Sofa, Laptop und Traumbilder der 100% Digitalgeneration.
der ganze green-deal mist sollte eigentlich komplett gestrichen werden.
aber es laesst sich damit eben so schoen geld scheffeln.
wer wird schon freiwillig auf eine solche gelddruckmaschine verzichten?
„….zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen.“
Als Chemiker sage ich: Man kann Gas oder Heizöl auch künstlich herstellen. Somit quasi aus der Luft, aus Kohlenstoff und Wasserstoff (Benzolring).
Also erneuerbar. Zwar kostenaufwendig und nicht weniger aufwendig wie man denken mag.
Meine Heizung bleibt, wie sie ist. Sollte der Schornsteinfeger anderer Meinung sein: Für entsprechendes Salär bekomme ich von ausländischen Heizungsfirmen die entsprechende Unterschrift/Bestätigung und mein Geldbeutel ist gegen Habeck geschützt. „Dank“ der EU ist das möglich.
Ärzte würden die Rede von einem „Test“ als Ausdruck eines schieren Wahns mit der damit einhergehenden Selbstüberhöhung der eigenen Person kritisieren.
So ist es …wenn man nicht Denkt bei der Arbeit und Experten Ignoriert ,nur um seine Hirnrissige Ideologie Durchzusetzen.
Dieses ganze Gesetz ist eine Nebelkerze damit den Leuten der „Emissionshandel“ wie ein Segen vorkommt. Dabei ist genau eben dieser genauso wie die „CO²-Bepreisung“ nichts anderes als Abzocke und völlig unnötiger Kostentreiber. Diese ganze Klimadiskussion ist nur zu dem Zweck erfunden worden, um jeden Bürger drangsalieren und nach belieben schröpfen zu können!
Eigentlich muß man die gesammte Arbeit der letzten Regierung(en) rückabwickeln.
Seit 2016 haben alle Arbeiten der regierenden zum Totalschaden an Wirtschaft und Gesellschaft, an Deutschland geführt.
Aus Berlin ist halt noch nie was „gutes“ gekommen…
Nicht nur Totalschaden der Wirtschaft, es wird von den Grünen ja noch bejubelt. Das wird zur Abwahl der Grünen führen.
Das hat doch schon vor Ca 26 Jahren angefangen….
„Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2024 ….“
„Zurück in die Zukunft?“
Das habe ich meiner Familie, meinem Schornsteinfeger und meinem Heizungsmonteur schon vor über einem Jahr prophezeit. Weil es weder physikalisch noch finanziell Sinn macht.
Früher oder später werden auch noch weitere rot-grüne Gesetze kippen (z.B. Lieferkette, Selbstbestimmung usw.).
Womöglich ist dem so, denn die Grünen sind zu weit weg von der Realität. Das führt zu Gesetztesänderungen und auch Abwahl der Grünen.
Wer es glaubt – glaubt auch das Zitronenfalter Zitronen falten.
FDP ( Fast Drei Prozent ) 🤣😄🤪
CDU 😆 Merz hat noch im Juni sich als Fan erklärt
https://www.morgenpost.de/politik/article406609464/ueberraschende-wende-merz-wirbt-ploetzlich-fuer-waermepumpen.html.
BSW 🤪 – die Postkommunisten erklären vor der Wahl alles was unverbesserliche Wahlschafe hören wollen.
Fazit: Wahlkampf um gutgläubige Wahlschafe
Fritzchen April ist so standfest wie ein Wetterhahn.
Sobald der Habecksche Heizungserlass Geschichte ist, hinterlässt der Schöne Robert nur Atomruinen.
Heißt erstens die politische Lage zuhause 💯 umkrempeln und zweitens die europäische Union verändern oder verlassen. Drittens ist die Einflussnahme der USA auf die verbleibende europäische Union zu beenden.
Lockenkopf Robert geht vor wie EU-Suffkopf Juncker: „Wir fordern und fordern, und wenn sich kein Protest erhebt, machen wir einfach weiter“ (sinngemäße Wiedergabe, Herr/Frau/?? Staatsanwalt*in).
Ich hoffe der Abrissbagger für grüne Vorschriftren und Gesetze wird nicht wieder durch die unsinnige und undemokratische „Brandmauer“ aufgehalten.
Der grüne Abrissbagger der gerade die Wirtschaft zerstört fährt ja immer noch weiter und hinterlässt eine Ruine nach der anderen.
Noch ist es absolut nicht sicher, dass es Neuwahlen geben wird. Einfach mal das Oberstübchen anstrengen, was von Nöten ist, damit es Neuwahlen gibt. Eine Verabredung zwischen SPD und CDU reicht nicht!
Der Klimaschutz wird, so hoffe ich doch, demnächst obsolet sein. Allerdings nicht mit der CDU.
Einem CDU Mann zu glauben ist schon kühn. Was das Grünrote ZK beschlossen hat wird bleiben. Die CDU ist doch aus dem gleichen Merkelholz geschnitzt.
Ich schlage, für ihn, ein Stuhlkreis oder Cannabis Therapiegruppe vor.
Das AUS für R.Habeck in der Regierung ist genau so wichtig. Aber die Union wird uns hier wohl in die Pfanne hauen und mit grünen kuscheln.
Meines Erachtens sollte man nicht nur dieses Rohrkrepierergesetz abschaffen, sondern diese ganze Rohrkrepiererregierung!
Ja wenn die CDU/CSU ….. Ach hör doch auf!
Die Überschussabschöpung, also die staatl. Kassierung d. Gewinne über einen bestimmten Punkt hinaus, ist Rechtens!
https://www.youtube.com/watch?v=DyslitEiwVA
Und Schuld waren die Politiker, die bei der NS2 Sprengung durch die westl. Geheimdienste die Augen zu gemacht u. geklatscht haben!
Denn aus der Sprengung generierten sich die höheren Gas- und Energiepreise und daraus das Erfordernis, der staatl. Gewinnabschöpfung bei den Anlagenbetreibern Solar und PV, und ff. Umverteilung dieser Gewinne auf die, wg. der NS Sprengung, zu hohe Gas- u. Energiepreise zahlende Bevölkerung!
Ein rational kalkulierender Investor prüft, ob sich seine Investition auch ohne die staatlichen Subventionen rechnet, insbesondere wenn diese sich über einen langen Zeitraum erstrecken.
Wenn er dann feststellt, dass er nach einer bestimmten Zeit nicht ohne staatliche Transfers in die Gewinnzone kommt, dann lässt er das Projekt sein oder verbucht es unter Hobby.
Das sehe ich noch lang nicht. Und selbst wenn, wird sich für die Menschen nichts ändern.