Subventionen
Fast 72 Milliarden: Unter Habeck stiegen staatliche Förderungen in die Höhe
Unter Wirtschaftsminister Robert Habeck stieg das Fördervolumen sogar um 170 Prozent. Man stellte fast doppelt so viele Förderbescheide aus wie unter Habecks Vorgänger Peter Altmaier.
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Unter Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, erlebte die deutsche Wirtschaftsförderung einen sprunghaften Anstieg gegenüber der Amtszeit seines Vorgängers Peter Altmaier. Das zeigt eine Auswertung von Ministeriumsdaten und einer parlamentarischen Anfrage der Unionsfraktion, die der Welt am Sonntag vorliegen. Insgesamt gab es einen Anstieg in der Förderung um 170 Prozent.
Während Altmaiers Amtsperiode zwischen 2019 und 2021 stellte das Bundeswirtschaftsministerium lediglich rund 1,6 Millionen Förderbescheide im Umfang von insgesamt 26,5 Milliarden Euro aus. In den Folgejahren unter Habecks Führung (2022 bis 2024) wuchs diese Zahl auf knapp 3,2 Millionen Förderbescheide und ein Gesamtvolumen von etwa 71,8 Milliarden Euro.
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Das Wirtschaftsministerium begründet diesen starken Anstieg mit einer zunehmend schwierigen globalen Wirtschaftslage, die „starke staatliche Impulse“ erforderlich gemacht habe. Zwar fielen mit 2020 und 2021 zwei Corona-Jahre bereits in Altmaiers Amtsperiode, jedoch hätten sich unter Habeck mit dem Ukrainekrieg und der Energiekrise neue Herausforderungen ergeben.
„Durch massive Investitionen konnten binnen kürzester Zeit die Energieimporte diversifiziert und so die Energieversorgung sichergestellt werden“, teilte das Ministerium dazu mit. Trotz der angespannten Lage hätten „auch in den Wintermonaten […] keine Heizungen abgedreht werden“ müssen.
Die aktuelle Bundesregierung betont zudem, dass sie mit ihrer Wirtschaftspolitik „Jahre des Stillstands“ beendet habe. Man sei mit der Vorgängerregierung „in vielen Bereichen ins Hintertreffen geraten“, so ein Ministeriumssprecher. Durch strategische Investitionen insbesondere in Schlüsseltechnologien sei es möglich geworden, „die Stärkung der europäischen Souveränität in die Wege“ zu leiten.
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Er subventioniert Schlüsseltechnologien, die teilweise schon pleite sind ruiniert die Industrie mit voller Kraft. Was will der Mann eigentlich? Selbst Merz hat ihm die Kompetenz abgesprochen.Oder hat er das schon wieder zurückgenommen?
Das jahrzehntelange, kontinuierliche Investieren in verlustreiche Projekte oder Firmen bringt den Staat an den Rand des Abgrunds. Hätte Herr Habeck das Geld einfach per Index-Fonds an der Börse investiert, dann wäre ein Vermögen daraus geworden.
Aber so fließt das Geld aufgrund hoher Energie- und Rohstoff-Importkosten ins Ausland ab und erhöht den deutschen Schuldenberg.
Blühende grüne Landschaften sehen anders aus.
Die Rechnung muss sein, was haben die Subventionen gebracht? Nichts. Das Geld wäre besser in unsere Rentner investiert worden, was könnten die für einen schönen Lebensabend haben.
Bei uns wird seit letzter Woche der Müll mit e-econic Bluepower Müllautos abgeholt.
Fördersumme pro Fahrzeug Bundesministerium Verkehr:
258.64, 17 Euro-das Land gibt 50.000 Euro dazu.
Das Fahrzeug soll 3x mehr kosten als ein Verbrenner-Müllauto. (ca, 1 Million)
Der Kreis hat 2 Autos in Betrieb–kann man sich einmal in Ruhe überdenken, was die Transformation in Klimaneutralität die Kreise–ganz Deutschland–uns Steuerzahler an „Sondervermögen“ kosten wird.
Da wird das Geld für Soziales, Lehrkräfte, Polizei, Richter, Kliniken
schnell mal nicht reichen.
Mal gespannt, wie und wo die SPD bei den Sondierungen den Sparhammer ansetzen wird.
Steffi Lemke hatte unserer Gemeinde 2024– 560.000 Euro für die Renaturierung eines Steinbruchs zukommen lassen.
Das wären 2 Müllautos gewesen.–Vielleicht wäre auch eine Biogasanlage auf dem stillgelegten Gelände für den Klimaschutz dienlicher gewesen—Grün wirkt!
Hat dem Niedergang auch nicht aufgehalten .
Wenn man keine Ahnung hat, dann aber richtig! Dank dieser Politiker sind wir bald das neue Neandertal in Europa!
Unsere Parteien“demokratie“ spült die größten Nulpen und Nichtskönner in verantwortungsvolle Positionen. Hauptsache, es ist genug Sendungsbewusstsein und Geltungsdrang vorhanden.
Dann hat er ja mit Deutschland nun doch etwas anfangen können.
„Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ – Robert Habeck (GRÜNE) in „Patriotismus: ein linkes Plädoyer“, Bertelsmann, Gütersloh 2010
Aus der Soziologie ist längst bekannt, dass zuvörderst die Arbeitsorganisation den Unterschied macht, ob wissenschaftliche Kreativität, die insbesondere für die Entwicklung neuer Technologien unverzichtbar bleibt, nicht bereits im Keim erstickt. Ohne auf die Frage, wie solch ein Effekt vermieden werden kann, eine Antwort parat zu haben, könnte es deshalb sinnloser nicht sein, dafür eine Förderung vonseiten der öffentlichen Hand auszusprechen. Angesichts dessen muss die Kritik erlaubt sein, dass vornehmlich das von Robert Habeck geführte Bundeswirtschaftsministerium völlig ungerechtfertigt Milliardenbeträge zur Verfügung stellte.
Robärt ist ebent halt ein Macher , der fackelt nicht lang . Bei dem setzt Steuergeld kein Schimmel an .