Gewalt gegen Reporter
„Fallen nicht unter Pressefreiheit“: Zentrum für politische Schönheit stellt Schutz von Apollo News infrage
Nicht nur das Bündnis „Widersetzen“ rechtfertigt den brutalen Angriff auf drei Apollo-News-Reporter. Auch das Zentrum für Politische Schönheit behauptet, dass Apollo News wegen seiner inhaltlichen Ausrichtung „nicht unter die Pressefreiheit“ falle.
Von
Drei Mitarbeiter von Apollo News sind am Samstagmorgen am Rande des AfD-Parteitags Opfer einer Hetzjagd geworden. Nachdem linke Teilnehmer des Antifa-Bündnisses „Widersetzen“ erkannten, dass ihre Aktion gefilmt wurde, entbrannte eine Dynamik, an deren Ende unsere Reporter von einem enthemmten Mob gejagt, geschlagen und, am Boden liegend, getreten wurden. Auch Vertreter der Jungen Freiheit (JF) und des Bayerischen Rundfunks (BR) wurden angegangen (mehr dazu hier).
Nachdem die Thüringer Polizei die Eskalation in einem offiziellen Video-Statement auf X verurteilt und dabei auf Maßnahmen zum Schutz von Journalisten verwiesen hatte, stellte das linksaktivistische „Zentrum für politische Schönheit“ am Sonntag genau diesen rechtlichen Schutz vor Gewalt sowie die Berufung auf die Pressefreiheit infrage.
Werbung
„Rechtsextreme Medien Apollo News und Junge Freiheit fallen mit Sicherheit nicht unter die Pressefreiheit. Russische Desinformationskampagnen fallen generell nicht unter die von der Verfassung geschützte Pressefreiheit“, agitierte das Zentrum in seiner Antwort auf X. Obwohl der Schutz der Pressefreiheit ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht darstellt, soll dieser demnach unter Verweis auf angebliche „russische Desinformationskampagnen“, für die es keine Anhaltspunkte gibt, außer Kraft gesetzt werden.
Bereits am Vortag hatte das Zentrum für Politische Schönheit durch einen fragwürdigen Beitrag auf X für Aufmerksamkeit gesorgt. Darin behauptete es, dass Apollo News und die JF vom Verfassungsschutz beobachtete Medienformate seien, denen deswegen keinerlei Legitimität zustehe. Da es sich hierbei um eine falsche Tatsachenbehauptung handelte, löschte das Aktionsbündnis diesen Beitrag einige Zeit später.
Nicht nur das Zentrum für Politische Schönheit hat den Angriff auf die Apollo-News-Reporter unter Verweis auf eine angeblich illegitime inhaltliche Ausrichtung gerechtfertigt. Auch die offiziellen Vertreter des „Widersetzen“-Bündnisses gaben am Sonntagmittag in einem Pressegespräch freimütig zu, die Betroffenen als „Faschist*innen mit Presseausweis“ zu betrachten. Eine Distanzierung von den Gewalttaten wurde explizit abgelehnt (mehr dazu hier).
Freund werden
Freund von Apollo News werden
Irgendwelche selbsternannten politischen Bündnisse dürfen sich jetzt anmaßen, zu entscheiden, wem Pressefreiheit zusteht und wem nicht?
Wo sind wir eigentlich, Herr Merz, Herr Dobrindt????
… und die Linksextremisten bestimmen mittlerweile, gegen wen Gewalt angewendet werden darf und gegen wen nicht.
Deutschand 2026 = Highway to Hell.
Ich verstehe übrigens nicht, warum man der Presse angehören muss um sein Recht auf körperliche Unversehrtheit wahrnehmen zu können.
Huch, eben erst habe ich es verstanden, dass ich nichts verstehe. Ich bitte um Entschuldigung.
@MuxMotz- Auch wer der Presse angehört, hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Und Pressefreiheit ist weiteres Grundrecht, das kann nun bloß für Presse gelten – nicht wahr? Konnte ich helfen?
Das ist wie damals, egal ob bei AH oder der SED, alles sehr gleich Bärbel Bohley hatte sowas von Recht. Es sollen Stimmen ausgeschaltet werden, die dem linken Pack nicht gefallen. Wer vor denen auch noch kuscht, hat kein Rückgrat und keinen Verstand.
@Angelique66
Bärbel Bohley hatte in vielen Ihrer Aussagen absolut Recht.
Bündnis90 wurde gegründet, um in der DDR wieder eine Demokratie ein zu führen.
Die ehemaligen Mitglieder des Bündnis90 sollten sich schämen, wie sie auf den Ursprüngen herumtreten.
Das sich die (seit jeher) linken (von der SED zum Teil bezahlten) Grünen heute sich noch heute mit dem Vermächtnis der Revolution in der DDR schmücken, Bärbel Bohley hatte recht.
Das schlimmste aller Beispiele ist KGE, angeblich eintretend für Demokratie, heute die Verfechterin des wiedererstarkten Kontrollsystems des Sozialismus.
@PalimP.- Ich nehme an, dass Bärbel Bohley ihren Fehler erkannt hat…. Manchmal gibt es leider kein Zurück. Denn diesen links-grünen Salat konnte sie nicht gewollt haben. Aber das sind Spekulationen. Ihre damalige Gesinnungsgenossin und Freundin ist sehr ruhig und bleibt es auch. WARUM das große SCHWEIGEN? Hat diese „Revolution“ ihre Kinder gefressen?
@Lämmle Es gibt eben auch politische Dummheit, die sich alles anmaßt.
Das sind keine Linksextremisten, das sind Faschisten und sind die Reinkarnation der SA. Röhm wäre stolz.
Wo sind hier die HERREN Merz un Dobrindt?
Abgetaucht, was denn sonst?
Hier wird schließlich in ihrem Sinne agiert!
Der links grüne Dreck ist so dooo ooof das sie die Schweine beißen!!!!🤣🤣
Die reiben sich insgeheim die Hände, was denn sonst. Läuft doch alles nach Plan.
Die stimmen dem linken Mob zu, was denn sonst. Dafür werden die doch auch von der Regierung finanziert und aufgestachelt. Diese Demos mit deutlicher Ankündigung von Gewalt hätte es gar nicht geben dürfen. Jeder kann sich nun seinen Teil denken, warum man das nicht untersagt hat. Bei Corona wurde doch auch hart durchgegriffen und vieles verboten, obwohl es keinerlei Grund dafür gab.
@Theo: Die leben gerade ihre klammheimliche Freude aus.
Im Urlaub.
Warum kannst du dir keinen Urlaub leisten?
Bei George Orwell! In Farm der Tiere, Da haben die Schweine bestimmt wer gleich und wer gleicher ist.
Trotzdem warum schweigt der Innenminister Dobrindt. Von Merz habe ich nichts anderes erwartet.
Dobrindt ist Teil einer korrupten Partei, was soll er dazu denn sagen, ohne dass ihm der Laden um die Ohren fliegt?
@Freundchen
Die hängen vermutlich alle mit drin. Anders ist das nicht mehr zu erklären.
Das ist die logische Schlussfolgerung.
Welche Russlanddesinformationen ? Wie bescheuert sind die ? Ich lese schon länger Apollo News und habe nie einen Artikel gesehen zu Russland. WOW nur Afd zur Ukraine. Was ja lächerlich ist das als Russland Propaganda zu Framen. Morgen ist der Osterhase ein Spion weil er ein rotes Ei in der Hand hatte…..
Die genannten Herren sind wohl gerade mit ihrer klammheimlichen Freude beschäftigt.
Wird es diesem Schwachkopf der sich Kohle ins Gesicht schmiert nicht langsam langweilig?
Wenn es um Russland Verbindung ginge, wären doch Merkel und Schwesig mit „ihrer“ Northstream die ersten Ansprechpartner .
In Buntland, auch Wokeistan oder „Unsere Demokratie“ TM genannt, einem totalitären Unrechtsstaat!
LINKE Hetzer wollen entscheiden, wer das Recht hat, etwas zu sagen und wer nicht!!
Linke Hetzer, schaut mal 80 Jahre plus zurück.
„Wo sind wir eigentlich…“
In GONGOistan – solange dieses Land noch nicht als Kalifat gilt.
Wer legt fest, wann es ein Kalifat wird? Alice Weidel?
Warum schweigt Dobrindt?
Weil das so gewollt ist
Läuft doch alles laut Plan.
Du hast einen Plan?
Ja; auch.
Gerdolfo hätte gern einen Plan🤣
Jeder der sich gegen diesen Hass und die Gewalt ausspricht ist dann irgendwann selber“dran“.
Weil er sich klammheimlich freut….
Weil der eh nix zu sagen hat.
Wer hat was zu sagen?
Seehofer sagte im Mai 2010 einmal öffentlich …..Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.
Weil er dem heimlich zuzustimmen hat!
Er hat ja gar keine andere Wahl mehr, wenn ihm seine korrupte Partei nicht um die Ohren fliegen soll.
Könnte es sein, dass er das prima findet, weil das alles Zuarbeiter seines langen Chef‘s sind, mit denen er hofft, seine „Macht“ zu sichern?
AN ist mit Sicherheit nicht prorussisch.
Das Zentrum für politische Schönheit hat offenkundig Probleme, Artikel von Kommentaren zu unterscheiden.
Sie haben ein Problem andere Meinungen zu akzeptieren. Meiner Meinung nach sind sie Verfassungsfeinde.
„AN ist mit Sicherheit nicht prorussisch.“
Das ist richtig. Von einem guten Teils des Kommentarbereichs kann man das aber nicht gerade sagen. Da liest man streckenweise den größten Stuss von RT wiedergekäut.
Sie Narr. Sie sind für mich der Tor der Woche!
Ich fühle mich auch wie Thor!
Ich schau lieber das Tor des Monats bei der ARD!
Seit wann ist es eine Frage gegen welche Berufsgruppe etc. man Gewalt anwenden darf…und wer bestimmt diese „Legitimation“?
Gewalt gegenüber Menschen und Material ist für die legal, aufgrund welcher Rechtsprechung?
Sie vertrauen der Rechtsprechung?
Rechtsprechung gibt es schon lange nicht mehr, es werden Urteile im Sinne des Regimes gefällt.
Wie gut das Faschisten eben keine Nationalsozialisten waren !
Nie wieder ist schon wieder voll im Gange ! Die neue SA der Sozialistischen Einheitspartei hat sich auf unseren Straßen manifestiert und setzt dort ihr abgebrochenes treiben nach dem 2. Juli 1934 nun fort !
Linkssprechung?
Es geht hier doch nicht nur um einen Angriff auf die Pressefreiheit. Es geht doch in erster Linie um eine gefährliche Körperverletzung. Und dabei ist es völlig egal ob es sich dabei um einen Pressevertreter oder um einen normalen Passanten handelt.
Wer einem Menschen gegen den Kopf tritt, der nimmt seinen Tod zumindest billigend in Kauf. Wer so etwas nicht verurteilt stimmt indirekt zu. Mehr muss man nicht wissen.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ fällt nicht unter die schützenswerten demokratischen Organisationen.
Ist eine NGO; wird aber gefüttert vom Staat: unser aller Geld! Anarchisten sind es.
Wessen Geld wohl sonst???
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Grundrechte gelten auch für Faschist:innen. Denn unabhängig von der politischen Einstellung sind es zuallererst MENSCHEN. Es gab in der Geschichte der BRD nur höchstselten oder gar nicht den Fall, dass das Bundesverfassungsgericht, das dafür ALLEINZUSTÄNDIG ist, einem Medienvertreter Verwirkung bestimmter Grundrechte ausgesprochen hat. Ich denke dabei an den Fall des Gerhard Frey, dem Herausgeber der National-Zeitung, gegen den der damalige Innenminister Ernst Benda den Antrag auf Verwirkung der Meinungsfreiheit beim BVG eingereicht hatte – und 1974 abgelehnt wurde, obwohl es da um klar antisemitische und völkische Positionen ging.
Wenn ein Mensch zu Boden geschlagen und getreten wird, ist das Körperverletzung. Egal ob Journalist oder Taxifahrer, eine solche Gewalttat ist kriminell und zu verurteilen.
Und ich plädiere für die Auflösung des „Zentrums für politische Schönheit“!
Wegen Art. 20, Absatz 4 GG
Die haben sich das redlich verdient, vor das BVG zu treten.
Ein „Zentrum für politische Schönheit“ hatten wir bereits zweimal in Deutschland: „Das Deutsche Reich“ und danach die „Deutsche Demokratische Republik“. Die Führungskader beider Staaten hatten ebenso sehr obskure Ansichten über „politische Schönheit“.
„…dass Apollo News wegen seiner inhaltlichen Ausrichtung „nicht unter die Pressefreiheit“ falle.“ Ach, und das berechtigt dann dazu die Leute zu verprügeln und ins Gesicht zu treten? Mit der Begründung kann man dann auch jemandem ungestraft einen Genickschuss setzen.
Ich sehe schon die Regierung in einer Lichterkette gegen Apollo News, die vor einer Instrumentalisierung dieses Einzelfalles durch die Falschen warnt. Wobei Apollo News natürlich zu den Falschen gezählt wird und deshalb natürlich legitimerweise bekämpft werden darf. „Bitte keine Gewalt!“ Aber eine kleine Watschn ist natürlich keine Gewalt, wenn sie von den (Selbst)Gerechten kommt.
Wenn nur noch Medien unter die Pressefreiheit fallen, deren „inhaltliche Ausrichtung“ vorher definierten politischen Vorgaben entspricht, dann nennen wir das eine Gleichschaltung.
Welche Systeme zeichnen sich durch eine Gleichschaltung aus?
Die google KI gibt auch darauf eine klare Antwort:
„Mediale Gleichschaltung ist ein zentrales Merkmal von totalitären und autoritären Diktaturen. In diesen Systemen wird die Presse- und Meinungsfreiheit systematisch abgeschafft, um die Öffentlichkeit zu kontrollieren, Kritik zu unterdrücken und die Bevölkerung ideologisch zu indoktrinieren. …..
Darunter fallen: Totalitäre Systeme wie Nationalsozialismus, Stalinismus und Sowjetunion, modernes Nordkorea, Autokratien und Militärdiktaturen…..“
https://www.google.com/search?q=welche+politischen+systeme+zechnen+sich+durch+mediale+gleichschaltung+aus&sca_esv=9742a2327d159ecf&ei=KHFKau7ULa2Qxc8Pm4aK2Qk&biw=1920&bih=929&ved=0ahUKEwjuiLCp5ruVAxUtSPEDHRuDIpsQ4dUDCBA&uact=5&oq=welche+p
Das „Zentrum für politische Schönheit“ hält es also für gerechtfertigt, dass Menschen, die nicht dieselbe politische Einstellung wie sie selbst haben, angegriffen und verletzt werden dürfen (ein Tritt gegen den Kopf ist ein Mordversuch). Nichts anderes ist die Aussage, dass Mitarbeiter von Apollo News nicht unter die Pressefreiheit fallen und deshalb keinen Schutz haben.
Richtet ein Spendenkonto ein, wenn ihr die Verantwortlichen anzeigt und sie versuchen, euch mit Kosten und Verfahrensdauer zu ermüden.
Mal sehen, wer den längeren Atem hat?
Hatten wir alles schon. Nannte sich Stalinismus.
Darf sich das Zentrum für Politische Schönheit überhaupt politisch äußern.
Wieso haben die ihren Bus wieder?
und wann wird das „Zentrum für politische Schönheit“ endlich verboten?
Solche Aussagen sind ja der Beweis für deren Verfassungsfeindlichkeit, dazu die Gewaltbereitschaft und deren Verherrlichung wären in einem RICHTIGEN Rechtsstaat zwingende Gründe für ein Verbot.
Und das „Zentrum für politische Schönheit“ darf sich in einem normalen Land auch nicht auf Kunstfreiheit berufen. Alles, was diese Leute produzieren, ist von Kunst so weit entfernt wie Schweine von der Eierproduktion
Ja ne ist klar. Und nächstes Jahr erdreisten sie sich, festzulegen, wer lebenswürdig ist und wer nicht? Hatten wir schon einmal.
Antifa ist Antida! Anti —> da! Da … ist der Antidemokrat. Antiii … da! Meine Empfehlung zur Verwendung bei friedlichen Demonstrationen, damit klar wird, wer die antiDemokrAten sind. AntiDa!
Was war das denn jetzt?Versteh’ich nicht!
Typisches Vorgehen von Kommunisten, Totalitären und Linksextremisten. Der politische Gegner soll entmenschlicht und verleumdet werden, um somit Angriffe jedweder Art rechtfertigen zu können.
War nicht genau DAS due Rechtferigung der NSFAP?
Da fragen wir doch mal die google-KI und finden:
„Unter die Pressefreiheit nach Art. 5 GG fällt grundsätzlich jeder, der an der Beschaffung, Erstellung und Verbreitung von Medien und Informationen beteiligt ist. Das umfasst hauptberufliche Journalisten, Verleger, freie Mitarbeiter sowie Hilfskräfte und sogar Informanten. Zudem erstreckt sich der Schutz auf Blogger, Betreiber von Social-Media-Kanälen und Privatpersonen, die Meinungen oder Recherchen öffentlich verbreiten.“
(Quelle: Bundeszentrale f. pol. Bildung)
Dieses Zentrum für politische Weißnichtwas sollte sich dringend einen anderen Namen zulegen.
„Zentrum für politische Schönheit“ liest sich wie eine Unterabteilung des Ministeriums von Margot Honecker.
Das ideologische Gedankengut, das sozialistische Einheitsmeinung privilegiert, ist jedenfalls identisch.
Der Etkettenschwindel wie zu DDR-Zeiten ist unverkennbar…