Faeser-Treibjagd auf Schönbohm: So eine Ministerin muss zurücktreten
Nancy Faeser hat den Verfassungsschutz als private Ermittlungsbehörde in ihrer Jagd auf BSI-Chef Schönbohm missbraucht. Jetzt schwänzt sie die Ausschüsse, die ihr Verhalten unter die Lupe nehmen sollen. Eine Ministerin, die so handelt, ist nicht haltbar.
Eine Ministerin, die eine wütende Treibjagd gegen ihren eigenen Mitarbeiter vom Zaun bricht – und dabei auch Grenzen überschreitet. Nancy Faeser steht für ihr Verhalten in der sogenannten „Schönbohm-Affäre“ in der Kritik:
Nach haltlosen Anschuldigungen und Verleumdungen des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann gegen Arne Schönbohm, damals Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) veranlasste die Innenministerin die Entlassung ihres Amtschefs und stieß eine umfassende Ermittlung an – im Innenministerium sprach man vom „Mit Kanonen auf Spatzen schießen“. Faeser wollte die Behauptungen des ZDF-Moderators bestätigen, sah sie in ihrem Kopf wohl schon als erwiesen an. Denn Schönbohm hatte sie schon vorher entlassen – Beweise suchte sie erst im Nachgang.
Aktenvermerke zeichnen das oben beschriebene Bild: In wütendem Ton forderte Faeser belastendes Material über den in Ungnade gefallenen BSI-Chef. Aber Martin von Simson, Chef der Zentralabteilung im Bundesinnenministerium (BMI), konnte in den Unterlagen über Schönbohm nichts finden, was eine Amtsenthebung hätte begründen können. Also schaltete die Ministerin den Verfassungsschutz ein.
Faesers Verhalten ist unrechtsstaatlich – ihrem Amt nicht würdig
Simson vermerkte in einer Akte: Faeser war „sichtlich unzufrieden. Sie fand die Dinge, die wir ihr zugeliefert haben, zu ‚dünn‘ – wir sollten nochmals das BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz) abfragen und alle Geheimunterlagen zusammentragen. Ich habe ihr gesagt, dass wir alle relevanten Behörden und Abteilungen bereits beteiligt hätten und es schlicht nicht mehr gäbe.“ Außerdem verlangte Faeser eine ausführlichere Darstellung. Simson bestellte diesen Vermerk und gab ihn „als Papierversion nach oben“, vorbei am Dienstweg.
Das alles riecht nach Amtsmissbrauch, nach persönlicher Vendetta, nach massiven Grenzüberschreitungen. Deswegen will sich der Bundestag nun damit befassen – doch Faeser taucht ab. Erst schwänzte die Innenministerin den Innenausschuss, der sich am Dienstag mit ihrer Person und der Schönbohm-Affäre beschäftigten sollte. Angeblich habe sie, die am Vortag noch munter ihren Wahlkampf in Hessen bestritt, Corona und könne nicht kommen. Eine anschließende Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das Aufsicht über die Geheimdienste führt, verpasste sie auch.
Geheimdienst zur Privat-Detektei entfremdet
Dabei ist Aufklärung jetzt besonders wichtig: Der Innenminister gilt auch immer als „Verfassungsminister“. Er soll verfassungsmäßige Ordnung und Bürgerrechte waren. Nancy Faeser war wohl bereit, beides mit Füßen zu treten, um eine persönliche Vendetta zu verfolgen.
Das ist fatal: Ein Staat, in dem der Geheimdienst zur Privat-Detektei von Ministern entfremdet wird, ist kein Rechtsstaat. Da allein der Eindruck Schaden verursacht, muss umfassend aufgeklärt werden. Wie es scheint, ist Nancy Faeser dazu aber nicht bereit. Vielleicht hat sie wirklich Corona – vielleicht aber auch nicht. Immerhin gab sie am Tag der Ausschusssitzung, die sie angeblich krank verpasste, noch Interviews. Wahrscheinlicher scheint daher, dass sie das Parlament belog, um sich aus der Affäre zu stehlen.
Der Fall Schönbohm erinnert Innenexperte Christoph de Vries (CDU) an „moderne Hexenverfolgung“. Die Bundesinnenministerin habe „am Dienstweg vorbei versucht Beweise nachträglich zu beschaffen, um einen politisch missliebigen Beamten abzuservieren“. Sein Parteifreund Stephan Heck spricht sogar von „Stasi-Methoden“. All das ist untragbar, es ist ein Rücktrittsgrund. Dass Faeser sich den Vorwürfen nicht stellt, macht all das noch schlimmer.
Faeser,eine linksradikale Person mit Nähe zur Antifa,ist im Endeffekt eine feige Person..
Sie hat den Verfassungsschutz für ihre Lügen missbraucht,was auch viel über den Verfassungsschutz aussagt,der nicht mehr unabhängig und neutral agiert,sondern sich durch Altparteien missbrauchen lässt und allenfalls noch als Altparteien-Schutz wahrgenommen werden kann,von zumindest aufgeklärten Bürgern.
Dass Faeser die schlechteste und unfähigste Innenministerin aller Zeiten ist,seit es die BRD gibt,sei nur am Rande erwähnt..
Die Migration haben wir nicht im Griff,was auch wegen dem Versagen des Innenministerium geschuldet ist.
Faeser lenkt vom eigenem Versagen ab,indem diese Umstürze oder sonstiges zelebrieren lässt und dies öffentlichswirksam,siehe die Rollator-Rentner-Bande,die als Reichsbürger morgens im Beisein der rotgrünen Medien verhaftet wurden..
Diese Medien wurden vorher von Faeser informiert.
Und auch die Toten ,die massenhaft durch Faesers Gäste ermordet werden,werden von dieser Person verschwiegen..
Sie meldet sich nur,wenn es mal wieder irgendwo brennt und Faeser dann behauptet,dass Rechtsradikale eine Flüchtlingsunterlunft abgefackelt hätten,was sich im Nachhinein als Lüge herausstellte..
Faeser sehnt sich quasi nach DEUTSCHEN Tätern und verschweigt die wirklichen Täter,die aus unserem einst sicheren Land ein total unsicheres Land gemacht haben und dies sind nunmal Migranten aus dem arabischen,afrikanischen Raum..Zu suggerieren,dass Menschen,die es ansprechen Ausländerfeinde sind,ist Blödsinn..
Wir haben nichts gegen Japaner,Chinesen,Norweger,Kanadier,Chilenen,Neuseeländer usw. die hier in Deutschland leben und arbeiten..Es sind unsere Freunde und eben keine Kriminellen,wie Genannte oben.
Das Faeser feige und verlogen ist,zeigt sich heute,wo Sie sich krank schreiben ließ..
Frau Faeser wurde heute von DPA in Wiesbaden interviewt um 11 Uhr..DPA veröffentlichte das Interview mit Faeser um 14:55 Uhr..Es ging um die Hessenwahl am 8.10.2023..
Fazit:Faeser entzieht sich Ihrer Verantwortung,weil Sie feige ist.
Sie sollte schnellstens zurücktreten..
Diese Lüfgnerin schadet vielen Menschen und unserem Land und dies sehr erheblich
Selbstverständlich muß diese Dame zurücktreten. Sie wittert hinter jedem Baum „Rechte Gefahr“, geriert sich als Nazijägerin und : Wühlt selbst kräftig im braunen Schramm. Sie ist in Ausdrucksweise, Methode und Ideologie, der sie folgt, totalitären Ideologien näher als pubertäre Schulbuben (ganz unabhängig, ob der im Beschuss stehende etwas verbrochen hat) es je sein können. Den zitierten Protokollen und ihrem jüngsten Verhalten nach scheint sie noch dazu eine aufbrausende, rachsüchtige, intrigante Persönlichkeit mit narzisstischen Wesenszügen zu sein. Eine Nancy Faeser als Innenministerin eines Staates, der Personen wie sie eigentlich unter Anklage (Amtsmissbrauch) stellen sollte, ist eine Zumutung. So als ob Ex-Stasi-Chef Mielke zum Vorsitzenden einer Ethik-Kommission berufen worden wäre. Es wird Zeit, das Innenministerium wieder seinem originären Zweck, dem Schutz der Bevölkerung vor Verbrechern, zuzuführen. Mit einer Dame, die ihr Amt als Hauptamt zur Verfolgung politischer und persönlicher Gegner versteht, wird dies nichts mehr werden.
Sie kommt durch, wenn dieser parlamentarische Ausschuss sich mit ihren Ausreden und offensichtlichen Unwahrheiten – wer kann ein Presseinterview geben und sich gleichzeitig bei einer Befragung durch Mitglieder des BT krankmelden – zufrieden gibt. In diesem Land ist das zu befürchten. Man darf nicht vergessen, dass sie die Unterstützung von Scholz hat. Scholz ist ein Mann mit Gedächtnislücken bei ihm unangenehmen Fragen, aber mit sehr gutem Gedächtnis bei weitaus früheren, ihn nicht belastenden Ereignissen. Faeser hat noch vor wenigen Monaten am Mikrofon des BT behauptet, „es gebe keine Migrationskrise“ – da haben der sächsische Innenminister, die Justizministerin von BW, die Kommunen und Landkreise längst um Hilfe gebeten.
Was ich auch immer interessant fand: Vor ihrer Tätigkeit als SPD-Führerin im Hessischen Landtag hat sie offensichtlich als RA in einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt, glaube ich, gearbeitet. Wie kommt eine Sozialistin dazu, in einer solchen Kanzlei zu arbeiten, in der es doch offensichtlich nicht um SPD-Umverteilung etc. geht, sondern vielleicht um Fusionen, Anlage-Entscheidungen, steuervermeidende Praktiken etc.? Wie passt das zusammen?
Wir können sicher sein, dass der von ihr instrumentalisierte „Verfassungsschutz“ auf diesen Seiten mitliest. Unsere Leserposts sind nicht politisch-korrekt linksgrün. Das macht sie in diesem Land, dem „besten Deutschland, das wir je hatten“ schon suspekt.
Was mich bei Frau Faeser wundert: zur Mutter sehe ich auf den allgemien zugänglichen Seiten nichts. Diese sollte ja bei der Geburt bekannt gewesen sein. Ich frage mich immer, was der Grund ist, dass die Mutter geheim bleiben soll. Aus meiner Kenntnis her (gut seinerzeit gab es weder Gendern, noch willkürlichen Wandel des Geschlachts , ..) sollte die Mutter eher bekannt sein als der Vater.
Sie ist auf keinen Fall tragbar. Für mein Empfinden strahlt bei Ihr der Extremismus aus allen Poren. Das ist nicht mehr normal, finde ich.
Oh weh. Das soll noch „Rechtsstaat“ sein?
Wie, bitte, geht es dann in einem Unrechtsstaat zu?
Sodom und Gomorra.
Natürlich ist so eine Linksextremistin für eine Demokratie untragbar aber ich denke, dass wir auch mit der zurecht kommen werden.
Zu dieser ganzen li/grü Ideologie kann ich immer wieder nur den Kurzfilm von Imad Karim empfehlen, „Dekadenz, jubelnd in den Untergang “
meiner Meinung nach Pflicht für alle Menschen in Deutschland.
Frau Faeser, ist wie ihre komplette Regierung in keinster Weise für die deutsche Bevölkerung von Nutzen, genau das Gegenteil findet statt. Mir ist noch niemals eine deutsche Regierung bekannt, die so stramm ideologisch und komplett gegen jegliche Vernunft gegen den eigenen Bürger agiert. Das macht mich auch ein wenig traurig, man fühlt sich hier inzwischen nicht mehr als Teil dieses Landes….
Ein wenig traurig?
Ich verstehe meine deutschen Mitbürger nicht mehr. Warum sind nicht schon längst mehrere Millionen stinkwütige Bürger auf dem Weg nach Berlin?
Die aktuelle Bewerbung als Spitzenkandidatin in Hessen beweist mir eine deutliche Unterforderung. Das bedeutet, dass Sie Ihre Fähigkeiten, Ihre Qualifikationen, Ihr Wissen und Ihr Engagement nicht vollends nutzen und zeigen kann in Berlin!
Sie ist ja bereits früher negativ aufgefallen:
Faeser und Haldenwang löschten im Verfassungsschutzbericht fast alle Angaben zum Linksextremismus in der Partei „Die Linke“ (Tichy)
Frau Faeser, ihres Zeichens Innenministerin und oberste Chefin der Bundespolizei, marschierte am CSD in Frankfurt Seite an Seite mit vermummten Demonstranten, die offen zu Hass und Gewalt gegen Polizisten aufstachelten – und später die Polizei auch tatsächlich angriffen. Auf Schildern war zu lesen: ‚Abolish the Police. Queers Fight Back!‘, „NO COPS AT PRIDE!“ und „All Cops Are Bastards“. (nzz 19.07.2023)
Hat auch nur ein Politiker oder ein Journalist der klassischen Medien das öffentlich gemacht und gerügt?
Was sagt denn eigentlich der Personalrat zu dieser Personalpolitik der Ministerin.
Die AFD hat jetzt Strafanzeige gegen Faeser erstattet!
1. wegen Verfolgung Unschuldiger und
2. wegen Anstiftung zum Geheimnisverrat!
Diese Sympathisantin mit der Links – extremen Antifa ist nicht länger tragbar in ihrem Amt!
Das sagt Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag, über Faeser.