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Zentrabankwährung

EU-Finanzminister einigen sich auf Gesetz zum „Digitalen Euro“

Der „Digitale Euro“ soll ab 2029 Realität werden – dafür muss sich die EU jedoch bereits im kommenden Jahr auf einen Rechtstext einigen. Eine große Hürde nahm das Projekt nun: Die EU-Finanzminister haben sich weitestgehend auf ein Gesetz geeinigt.

Von

IMAGO/Eibner

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Die EU-Finanzminister haben sich auf den „Digitalen Euro“ geeinigt, wie die dänische Finanzministerin Stephanie Lose mitgeteilt hat. Lediglich auf Arbeitsebene fehlt noch der letzte Feinschliff – jedoch bereits am kommenden Freitag wollen die nationalen Minister den Entwurf endgültig durchwinken. Damit nimmt das Vorhaben des digitalen Euro eine hohe Hürde auf dem Weg zur Umsetzung.

Die Bundesregierung zeigt sich gegenüber Table.Media positiv gestimmt – man spielt die Möglichkeit, dass Bargeld künftig durch den illegalen Euro ersetzt werden könnte, herunter: „Es ist völlig klar, dass der „Digitale Euro“ das Bargeld nur ergänzen und nicht ersetzen soll“, wird das Finanzministerium in dem Medium zitiert. Man begrüßt ein entsprechendes Gesetzespaket auf EU-Ebene, das auch das Bargeld stärken soll. Gleichzeitig sollen laut Bundesregierung Kompromisse bei Themen wie Privatsphäre gelungen sein.

Die Position des „Digitalen Euro“ wird durch die Entscheidung im EU-Rat gestärkt – im EU-Parlament wird nämlich noch über das Instrument beraten. Dort ist die Skepsis bei vielen Parlamentariern noch nicht ausgeräumt – eine erste Positionierung erhofft man sich im Mai 2026. Gleichzeitig steht die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den „Digitalen Euro“ im kommenden Jahr auf dem Plan – dann kann die Europäische Zentralbank mit der Implementierung der Maßnahme beginnen. Der „Digitale Euro“ wäre dann voraussichtlich ab 2029 im Einsatz.

So oder so werden künftig mithilfe des „Digitalen Euro“ als zentral verwalteter digitaler Währung Eingriffe in die Privatsphäre der EU-Bürger deutlich einfacher werden. Dieser Umstand sorgt bei Datenschützern für Alarm (mehr dazu hier).

bc

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87 Kommentare

  • Nur Bares ist Wahres!

    • Das bisherige Bankensystem ist doch schon weitgehend digital, alle meine Kontobewegungen kann ich am Laptop erledigen, auch Kreditbeantragung. Überweisungen gibt mittlerweile auch ohne Zeitverlust für einen kleinen Obolus.
      Mir schwant nichts Gutes.

  • Dann kauf ich nur noch das Nötigste ! Konsumstreik ! Kaufzurückhaltung ! Ausgabenboykott !

    • das wird spaeter nicht moeglich sein, sollte das geld mit verfallsdatum programmiert werden.
      es muss also ausgegeben werden.
      sinnvoller waere es moeglicherweise, netzwerke zu bilden, in denen man ueberfluessig gekauftes tauschen kann.

      • Das haben wir Ungeimpften während corona gemacht! Es fand sich schnell ein Netzwerk zusammen, aus Landwirten, die Milch ab Hof verkauften, hofläden, die alles an Ungeimpfte/ungetestete/nicht maskierte verkauften, Hol-und Bringservice und ich als Leihoma für Schulkinder, die zuhause unterrichtet wurden wegen der unmenschlichen corona Maßnahmen.

        • Ùnd das verhindert den digitalen Euro ?
          Wir brauchen Europaweite Massenproteste !!

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        • @Wortleser: Nein, das ist für den Fall daß es offiziell nur noch Totalüberwachungszahlungsmittel gibt.
          Bis dahin: Konsequent bar zahlen, elektronische Zahlungen weitestgehend vermeiden, und auf unterschiedlichste Weise (tägliche Gespräche, Leserbriefe, Protestaktionen) Stellung nehmen & einfordern: Bald sind wieder Wahlen, plagt da diesbezüglich die Volkstreter bzw. diejenigen die es werden wollen.
          Außerdem: https://bargeldverbot.info/petition/

          1
      • So war es in der DDR, und so haben alle überleben können.

        • Wir wollen aber keine DDR-Verhältnisse !!

          regenrinne hat Jan auch mißverstanden, glaube ich.
          Jan meinte, dass er bei Einführung des digitalen Euros mit dem digitalen Euro (nicht mit Bargeld) Kaufzurückhaltung walten lassen will.
          Kann man machen, bringt aber nichts. Die werden genau ausrechnen, was der Einzelne auszugeben hat, und wenn er das nicht tut, wird das überschüssige Zahlengeld einfach abgebucht und einer „gemeinnützigen Einrichtung“ gutgeschrieben. So was in der Art wird passieren. Die setzen gedanklich schon lange nicht mehr auf die Freiwilligkeit ihrer Sklaven.

          24
      • Jeder Kommentar hat irgendetwas , wo sich diese EU Typen mit Sicherheit schon befasst haben. Die da entscheiden, sind sogenannte importierte Fachkräfte …….

        Es ist wird sehr schlimm werden.

        Die einzige Hoffnung AFD. Die diesen Saustell ein Ende setzen könnte.
        Bete jeden Tag

  • Der politische Umgang mit dem „Digitalen Euro“ ist ein Musterbeispiel dafür, wie man ein machtpolitisches Großprojekt durchsetzt, ohne die Bevölkerung ernsthaft einzubeziehen. Die Finanzminister einigen sich hinter verschlossenen Türen, der finale Durchwink‑Termin steht bereits fest – und gleichzeitig wird der Öffentlichkeit erzählt, es gehe nur um eine harmlose Ergänzung des Bargelds. Diese Diskrepanz ist kein Zufall, sondern Strategie.

    Die Bundesregierung behauptet, der digitale Euro werde Bargeld „nicht ersetzen“. Das ist die Art politischer Beruhigungsformel, die man immer dann hört, wenn längst klar ist, wohin die Reise geht. Eine zentral verwaltete digitale Währung schafft technische Möglichkeiten, die Bargeld strukturell ausschalten können: totale Nachverfolgbarkeit, programmierbare Nutzungsbedingungen, potenzielle Sperrungen. Wer so ein Instrument baut, schafft Macht – und Macht wird genutzt. Das ist keine Verschwörung, sondern Systemlogik

    • Der Bürger wird am Ende schon mit einbezogen, denn er entscheidet zumindest bei der Einführung noch mit, ob er den D-Euro nutzen möchte oder nicht. Würde die Mehrheit die Nutzung verweigern, müßte man das Projekt erstmal auf Eis legen. Die Masse wird das aber wohl ganz toll finden und mal ausprobieren wollen, schließlich ist es ja etwas „Neues“, und man kann zeigen, wie fortschrittlich und modern man ist. Vielleicht gibt es sogar Rabattaktionen oder einen Donut. Erzählt man denen etwas über die Gefahren, wird man ungläubig angesehen. Das sind doch Verschwörungstheorien, so etwas würde die Regierung doch nie machen, ich habe doch nichts zu verbergen. Also sollte man sich am besten schon mal mit Silbermünzen wappnen, denn der D-Euro Wird mit Sicherheit kommen.

      • Was Technokratie angeht, bin ich mit knapp 44 eine von vorgestern. Zum einen will ich nicht, zweitens brauch ich nicht und drittens, bin ich mit dem ganzen neumodischen Kram komplett überfodert.

      • Wie denn? Hat in D jemand die Bevölkerung gefragt, ob wir den T€ haben wollen?? Genau!!

  • „Es ist völlig klar, dass der „Digitale Euro“ das Bargeld nur ergänzen und nicht ersetzen soll“

    Die Lügen ohne Ende. Mich interessiert nicht ob die sich geeinigt haben, der digitale Euro muss verhindert werden, nur Bares ist Wahres“

    110
    • natuerlich ist es gelogen.
      der gebrauch von bargeld wird staendig beschraenkt.
      also muessen karten genutzt werden.
      anschliessend heisst es, keiner nutzt mehr bancomaten und bargeld.
      kann weg.

      die sind weder bloed noch dumm., sondern berechnend und skrupellos.
      sie koennen uns in die gewuenschte richtung lenken, und der untertan nickt es brav ab.

      sofahelden, die etwas tun wollen, koennen sich hier beteiligen.
      ist zwar auch keine rettung, aber eine moeglichkeit , unsere meinung kundzutun.
      uns bleibt nichts anderes .

      https://freies-geld.de/

      • „Last uns unser Bargeld!“
        Da stört mich immens der bittende, fast flehende Charakter.
        Wer formuliert so eine Sch…. ?

        • Das ist 70 Jahre antrainiert. Viele entschuldigen sich doch schon fürs atmen.

          4
    • Es gibt wenige Länder, wo die uneingeschränkte Bargeldnutzung in der Verfassung steht.
      Zum Bleistift in Ungarn, in Viktor Orbáns „Diktatur“…..

  • Als bloße Ergänzung zum Bargeld macht der digitale Euro wenig Sinn. Denn Möglichkeiten, bargeldlos zu zahlen, gibt es bereits genug. Es geht um die technokratische Überwachung und Steuerung der Bürger. Dazu benötigt man programmierbares „Geld“. Von wegen freiwillig. Bereits jetzt wird die Nutzung von Bargeld drastisch eingeschränkt, z. B. durch Bargeldobergrenzen. Herkunftsnachweise und Geldautomatenabbau. Es steht leider zu befürchten, daß es genug Ahnungslose gibt, die das bequem“ und „fortschrittlich“ finden und dabei mitmachen werden. Den Rest zwingt man dann eben später.

    • Da müsste man dann aber auch verhindern, daß mit dem digitalen Euro Aktien, Bitcoin oder Edelmetalle gekauft werden können, die dann ja ersatzweise die Wertaufbewahrungsfunktion übernehmen könnten. Das kann man dann aber nicht mehr Freiheit nennen auch nicht Demokratie oder Zivilgesellschaft, das ist eine ganz handelsübliche Diktatur.

  • Man muß immer im Hinterkopf behalten, daß dieses Geld programmierbar ist.
    Das heißt man kann jeder Transaktion Bedingungen aufprägen unter denen dies ausgeführt werden kann (Ort, wofür, Ablaufdatum …).
    Die EZB-Vertreter sagen bisher, daß dies nicht implementiert wird.
    Technisch ist das möglich und erfahrungsgemäß wird das dann auch getan
    (…niemand hat die Absicht …)
    Begründungen lassen sich schnell finden (Geldwäscheverhinderung, Terrorbekämpfung, Steuerhinterziehung, Haß und Hetze …)

  • Ein Parlament, welches ich nicht wählen kann, eines Staates, den es nicht gibt, greift immer dreister in mein Leben ein. Mit welcher Berechtigung eigentlich und warum lassen wir uns das alles bieten?

  • Für was brauche ich einen digitalen Euro?
    Jedesmal wenn ich mit der Kredit/Debitkarte bezahle, egal ob vor Ort oder im Internet, dann ist der Euro ja digital und wird per Internet transportiert. Also kein Mehrwert/kein Bedarf

    • Da gehts rein um totale Überwachung und Kontrolle der Schafe! Fußabdruck sagt es ja genau aus. Tokensierung von Allem.
      Da kann Jederzeit DEIN Eigentum woanders hingebucht werden, wenn man nicht folgt. Traut Dene nicht !!!!

    • Das Geld auf ihrem Privatkonto ist kein Zentralbankgeld. Der Digi-Euro ist Zentralbankgeld wie auch das Bargeld. Der Digi-Euro wird ihnen voraussichtlich nicht zur Verfügung stehen, sondern nur den Finanzinstitutionen. Er wird technisch die Abrechnung zwischen Banken erleichtern und abhängig von der Ausgestaltung die Rolle der Stastenfinanzierung übernehmen. Das ist ggwärtig das einzige Thema, dass daran für die Politik interessant ist.

  • Die EU kann keine Gesetze beschliessen – nur sog. Rechtsakte.

  • Das bisherige Bankensystem ist doch schon weitgehend digital, alle meine Kontobewegungen kann ich am Laptop erledigen, auch Kreditbeantragung. Überweisungen gibt mittlerweile auch ohne Zeitverlust für einen kleinen Obolus.
    Mir schwant nichts Gutes.

  • Es geht hier nicht um Bargeld oder nicht, sondern um den Wunsch der Politik zusätzliche Mittel und Kredite durch Geldschöpfung der EZB zu erwirken. Bisher ist das unmöglich, weil der Euro keine Einheitswährung ist, sondern die Geldschöpfung nach wie vor bei den nationalen Notenbanken liegt. Der digitale Euro wird nach jetzigem Stand gar nicht für Publikum verfügbar sein, sondern nur auf institutioneller Ebene. Frankreich, Italien, Griechenland usw sind es satt, dass sie nicht wie früher die Notenbank nutzen können um ihre Defizite zu finanzieren. Das soll der Digi-Euro ermöglichen.

  • Beim digitalen Euro wird ein Projekt mit enormer Sprengkraft im Eiltempo durch die EU-Institutionen gedrückt – ohne offene Debatte, wer profitiert. Alle EU‑Finanzminister, auch der deutsche Ressortchef Lars Klingbeil, sollten verpflichtet werden, ihre Verbindungen zu Banken, Zahlungsdienstleistern, Beratungsfirmen und Lobbygruppen lückenlos offenzulegen. An der Spitze der EZB steht mit Christine Lagarde eine Präsidentin, die in Frankreich wegen fahrlässiger Pflichtverletzung im Umgang mit öffentlichen Geldern verurteilt wurde. Ein programmierbarer digitaler Euro birgt so ein enormes Risiko für Machtmissbrauch.

  • Na ja 2029. Wenn die Verantwortlichen so weitermachen, dann ist die Chance groß, das bis dahin die EU (zumindest in der Form) Geschichte sein wird.

  • Der Wunsch, andere zu bevormunden, gehört zur moralischen Entwicklung.

    Zitat: „3. Stufe … Moralische Erwartungen anderer werden erkannt. … Korrespondierend dazu richtet er ebenfalls moralische Erwartungen an das Verhalten anderer“ Quelle: Moralentwicklung

    Deshalb nimmt die allgemeine Bevormundung kontinuierlich zu, z.B. Steuern, Zensur, Bürokratie, Pflichten, … . Eine Beschwichtigung beim ‚Digitalen Euro‘ unterbricht die Endlosschleife nicht.

    Die aktuelle Epoche Aufklärung kann den Wunsch nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.

  • Und die Mitgliedsländer, die Bedenken haben oder dagegen sind, werden solange bearbeitet, bis sie umfallen. Hat man in Deutschland bei der Jungen Union gesehen oder bei Belgien bzgl. des eingefrorenen russischen Vermögens. Im ersten Schritt wird der digitale Euro runtergespielt, bis dann die Stellschrauben angezogen werden. Dazu muss man kein Prophet sein, sondern nur die Vergangenheit zu anderen Themen betrachten.

  • Illegal ist der Euro nicht. Nur schlecht gemacht.

  • Stell dir vor es gibt einen digitalen Euro und keiner nutzt ihn…?
    Erklärt es euren Bekannten und Verwandten, steter Tropfen höhlt den Stein.

  • Muss jedem klar sein:
    Wer sein Smartphone, seine Karte, seine Uhr, etc. verwendet, mag nicht besorgt sein, dass er „etwas zu verbergen hat“, Super bequem.
    Er merkt erst, dass Digital ihm sehr einfach vorschreibt, was man noch kaufen etc darf.
    Nach dem Motto:
    Du hast schon zweimal diesen Monat getankt – Karte gesperrt.
    Du hast zuviel „Zucker“ im Einkaufswagen – Smartphone geblockt.
    Du kaufst „Verdaechtiges“ (das definieren wir!) – gesperrt, evtl. mit SEK.
    Die Inflation ist zu hoch – Die Konten werden zentral geraeumt.
    …….

  • Eine digitale staatliche Zentralbankwährung (CBDC) verträgt sich nicht mit der Demokratie. Wir müssen abermals erkennen, dass wir es hier mit totalitären Umtrieben zu tun haben.

  • Wenn man hochgradig Korrupten die Verfügungsgewalt über das Geldsystem und das Bargeld überlässt, wäre man nicht Herr seiner Sinne.

  • Ich will gemäß dem GG weiterhin Bargeld ohne Beschränkung besitzen dürfen und damit bezahlen dürfen ! Dass GG gilt nach wie vor , die Grundrechte des GG können nicht von einer EU abgeschafft werden ! In diesem Fall bin ich bei jeder EU – Wahl von den Politikern betrogen worden !! Wir bleiben ein unabhängiger Staat und werden keinen Einheitsstaat bilden mit der EU ! Das war die Prämisse von Anfang an .. wer daran dreht muss zur Rechenschaft gezogen werden !!

  • die Umerziehung hat ja schon längst begonnen und ich bin immer wieder erschrocken, wieviele da freiwillig mitmachen.
    Bei uns im Lidl ist in der letzten Zeit fast immer nur eine Kasse besetzt, da bildet sich dann natürlich schnell eine Schlange und wie die Lämmer zur Schlachtbank, laufen die Leute zur SB Kasse und bezahlen mit Karte.

    Leute, wacht auf, fordert lautstark eine weitere Kasse zu öffnen und meckert vernehmlich, das ist eigentlich gar nicht meine Art und fällt mir persönlich auch schwer, aber die Betreiber sollen merken das wir das nicht akzeptieren.
    Fordert Eure Kinder auf, auch wenn es cool ist, die Pizza nicht mit der Watch oder mit Karte zu bezahlen.
    Wenn der digitale Euro und die digitale ID erstmal durch sind, sind wir verloren!

    Bargeld ist Freiheit!!

  • Alles ins verdrehte denken, dann wird nen Schuh draus.

  • mmh, die nächste Banker und Bürokratentruppe die vom Geld anderer lebt.

  • Noch drei Jahre Zeit, die Menschen aufzuklären, was CBDC‘s sind und können!
    Aber pssst; alles Verschwörung

    • Leider sind so viele Menschen völlig beratungsresistent. Man erklärt es ihnen, dann gucken sie einen mit erstaunten Augen an, schütteln den Kopf und weiter geht es.

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