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New York
„Er gehört nach Den Haag“: Zohran Mamdani droht Netanjahu erneut mit Festnahme
New Yorks sozialistischer Bürgermeister Zohran Mamdani hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit einer Festnahme gedroht. Er bezeichnete ihn als „Kriegsverbrecher“, der „nach Den Haag gehöre.“
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New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat eine Verhaftung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der kommenden UN-Generalversammlung im September ins Spiel gebracht. „Ich glaube, dass Premierminister Benjamin Netanjahu nach Den Haag gehört“, erklärte der sozialistische Bürgermeister gegenüber der New York Times. Ob Mamdani überhaupt die Befugnis hat, den israelischen Regierungschef festzunehmen, weiß er selbst nicht so genau.
„Er ist ein Kriegsverbrecher, der vom Internationalen Strafgerichtshof angeklagt wurde“, sagte Mamdani. Diese Meinung würden nach Auffassung des sozialistischen Bürgermeisters viele teilen, „allein aufgrund der Folgen seiner Taten in den letzten Jahren“, so Mamdani. Gegen Netanjahu liegt seit 2024 ein internationaler Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vor.
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Bezüglich seiner Kompetenzen als Bürgermeister New Yorks wirkte Mamdani jedoch unsicher. Er erklärte, es sei ihm unklar, ob und welche rechtlichen Befugnisse er habe, die städtische Polizei anzuweisen, einen ausländischen Regierungschef festzunehmen.
„Was immer das Gesetz mir in New York City erlaubt, das werden wir tun, aber wir werden zu diesem Zweck keine eigenen Gesetze schreiben“, fügte Mamdani hinzu. Bereits im Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters schürte der gebürtige Ugander mit indischen Wurzeln Stimmung gegen Israel und insbesondere gegen Benjamin Netanjahu. Auch damals versprach er Wählern, er würde den israelischen Premierminister von der Polizei verhaften lassen, sollte er nach New York einreisen.
Rechtlich gesehen sind Mamdanis Fantasien von einer Verhaftung nicht umsetzbar, da ihm hierfür jegliche Befugnisse fehlen. Zum einen liegt die Außenpolitik in den USA ausschließlich in den Händen der Bundesregierung, weshalb einzelne Bundesstaaten und insbesondere Bürgermeister keine Festnahmen anordnen dürfen, die sich auf das Völkerrecht berufen.
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Des Weiteren haben sich die USA völkerrechtlich verpflichtet, jedem ausländischen Regierungschef freies und sicheres Geleit zum UN-Hauptquartier in New York zu gewähren, unabhängig davon, ob gegen die Person ein Haftbefehl des IStGH vorliegt oder nicht. Zudem genießt Netanjahu als amtierender Ministerpräsident im Ausland diplomatische Immunität, was ihn vor Strafverfolgung durch Behörden anderer Staaten schützt.
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Israel selbst zeigt sich von den Drohungen unbeeindruckt. Danny Danon, Israels Botschafter bei den UN, kritisierte Mamdanis wiederholte Provokationen: „Anstatt sich auf seine Aufgaben als Bürgermeister zu konzentrieren und der zunehmenden Welle des Antisemitismus in seiner Stadt entgegenzutreten, hat er sich dafür entschieden, Feindseligkeiten zu schüren und Schlagzeilen zu machen, indem er den Staat Israel angreift“, erklärte er auf X.
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Mamdani will von seinen Misserfolgen ablenken.
Wie es Sozen immer versuchen, weil Sozen scheitern.
Der ist Moslem. Der kann nur gegen Israel hetzen.
Mal angenommen er propagierte das Gegenteil … das würde er in seiner Community womöglich schwer bereuen müssen.
Dora reicht!
Aber den „Sozen“ hatten Sie ja schon erwähnt.
…. ob der gegen Israel im allgemeinen hetzt oder gegen Benji im speziellen, sieht der eine so und der andere so.
Vor ein ordentliches Gericht gehört er allemal und hat sich dem nur durch seine „Wiederwahl“ entzogen . . . .
Oh Gott Dora, auch bei Moslemen gibt es Sozen, wie Herr Mamdani z.B.
„Mamdani will von seinen Misserfolgen ablenken.“
Na, dann zählen sie mal auf .
Bereits die Tatsache, daß Mamdani Bürgermeister in der Stadt werden konnte, in der kein einziger Milliardär mit eurem verehrten Clown etwas zu tun haben will, allein das spricht Bände.
Millionäre verlassen reihenweise New York. Der Niedergang ist eingeleitet, von,…….. einem Sozialisten, wie überall auf diesem Planeten.
@ Bobbycat1: 10 ⭐ und alle Daumen hoch 👍🏼
Mamdani kennt als Bürgermeister seine rechtlichen Befugnisse nicht? Dann sollte er sich mit seinen Äußerungen in der Öffentlichkeit besser zurückhalten.
Ist im Islam so üblich, nur die eigenen Gesetze.
Mich interessiert auch die Meinung des Bürgermeisters vom schönen Wittmund, was er in der internationalen Außenpolitik so fordert.
Kann Apollo dort um sein Statement bitten und das hier neben das Statement dieses Mullahs schreiben?
Netanjahu verhindert mit seinem Kampf gegen die palästinensischen Massenmörder vom 7. Obktober 2023 ein Auschwitz 2.0, das die Hamas für ihn und sein Volk plant. Deshalb will der Islamist Mamdani ihn nach Den Haag schicken.
So bewerte ich das auch. Zwar spielen auf Seiten der israelischen Regierung weitere Nebenaspekte eine Rolle und viele Moslems sind durch ihre religiösen Führer verhetzt, ähnlich wie viele Deutsche in der Nazizeit, das kann aber die Gesamtbewertung nicht ändern. Das Problem sind die Moslems, nicht die Juden.
In einem solchen Konflikt um Leben und Tod geschehen automatisch und unvermeidbar menschliche Greuel auf beiden Seiten. Das darf einen geistig reifen Beobachter aber nicht davon abhalten, den Kern des Problems korrekt zu analysieren.
Die Moslems müssen sich von ihren Extremisten befreien. In weiten Teil ist das auch bereits geschehen. Dagegen haben sich die Schiiten, deren Zentrum der Iran ist, seit den 1990er Jahren immer weiter mit Hass gegen alle anderen aufgeladen.
Dort liegt das Kernproblem.
Gegen den heutigen Iran vorgehen ist deshalb so, als ob man Nazideutschland schon 1935 gestoppt hätte, und nicht erst 60 Millionen Tote später.
So ist es!
Er verhinderte auch das die IDF den Angriff nicht hat kommen sehen er sorgte auch dafür das Der IDF erst nach 5-7 stunden zum Gegenangriff marschierte … die Geschädigten ? Ravende Hippie Juden die sich für frieden mit den Arabern einsetzen.. in den augen der Radikalen Juden ein fauler Ast des Jedentums … 7okt ist passiert weil man es so wollte… Israel hat die best gesicherte grenze der Welt…
War der 11. September 2001 auch von George W. Bush inszeniert?
Sie tun mir leid….
Und diesen Unsinn glauben sie doch nicht wirklich.
Doch, das glaube ich auch. Mamdani is ein Hamas Fan .
@Man bin ich blöd: Trifft zu, du bist blöd. Zuviel ARD und ZDF geguckt, was?
Tolles Bild, toller Gesichtsausdruck!
Der nette, sympathische HAMAS Mann im Armani Vierteiler…
😂
Hat der USA Experte des ZDF das Ganze für uns schon eingeordnet?
Die Berichterstattung in den europäischen Medien über diesen Konflikt zeigt besonders wie viel schneller, umfangreicher und neutraler man informiert ist, wenn man X nutzt.
Auch Sozialisten liegen offensichtlich manchmal richtig.
New Yorker, wehrt Euch!!
Trump wird ihm Flötentöne beibringen ihm seine Grenzen aufzeigen und die Reichen verlassen New York in Scharen.
Hoffentlich landet der Mann bald im Knast oder noch besser wird des Landes verwiesen. Die USA sind trotz 9/11 viel zu lax mit den Islamisten. Auch hier geht China sehr viel überlegter vor.
Unlängst berichtete die immer gut informierte Republikanerin Trish Regan auf YT, dass bereits an Möglichkeiten zur Verhaftung Mamdanis und Verbringung nach Uganda gearbeitet wird. Mamdani höchst selbst schwebt in höchster Gefahr, von ICE festgenommen und nach Uganda remigriert zu werden….
@Pinocchio- Das wäre super!
Kluger Plan!
Aus den Augen, aus dem Sinn.
In einem New Yorker Knast würde ihm nur ein heroischer Opfer-Status von den Linken verpasst, wofür sie dann wieder wochenlang die halbe Stadt lahmlegten.
New York – Schade dass ihr diesen Mann gewählt habt. Der Islam greift nach der freien Welt.
Netanjahu wurde angeklagt durch einen islamistischen Chefankläger, der anscheinend selbst kriminell ist. Der Westen muss endlich dafür sorgen, dass die Islamisierung revidiert wird.
Der Oberbegriff und der gemeinsame Nenner heißen ISLAM
Wenn solch ein Hamas Unterstützer unsere Institutionen unterwandern kann, dann steht der Westen kurz vor der Unterwerfung. Wir müssen uns endlich wehren. Israel weist den Weg!
Deswegen wird ja weltweit gegen Israel gehetzt.
Mal ganz abgesehen davon, dass meiner Meinung nach so einige Machthaber vor den IStGH gehören würden und nicht nur der Israelische Ministerpräsident N., erkennen die USA den Internationalen Strafgerichtshof in DenHaag nicht an und werden somit wohl auch kaum Haftbefehle desselben in ihrem Land ausführen. Ein Bürgermeister von NY wird daran sicherlich kaum etwas ändern können. Israel selbst erkennt die Gerichtsbarkeit dieses Gerichtshofs ebenfalls nicht an, denn sonst hätte der seit 2024 bestehende Haftbefehl längst ausgeführt werden müssen. — Da fragt man sich doch schon mal nach dem Sinn eines solchen Internationalen Strafgerichtes. Zur Info. von 195 Staaten erkennen 125 Staaten den Internationalen Strafgerichtshof an. Die Vereinigten Staaten, China, Russland, Indien, Israel z.B. gehören nicht dazu.
Aus gutem Grund. Der IStGh ist parteiisch.
Bei der nächsten Wahl ist der Hamas-Freund weg vom Fenster und die meisten New Yorker haben kapiert, wen sie sich ins Nest gewählt haben.
Das ist die Frage. Auf durch Sozialismus wachsende Armt haben die Menschen in der Geschichte häufig durch den Ruf nach mehr Sozialismus reagiert. Wir sehen das im gesamten Westen.
Soros und Gates unterstützen den Zohran.
Folge dem Geld.
Das kann man nur hoffen.
Von Mamdani wird am Ende nur das bleiben, was er als Einziges zu bieten hat: Islamismus. Und das in der Stadt des 11. September.
Und Mamdani gehört nach Teheran.
Der ist kein Sozialist. Der ist Moslem.
Er ist beides. Vielleicht sollte man ihn auch lieber Kommunist nennen. Es ist eine haarsträubende Kombi und so jemand ist Bürgermeister von NY.
Und sowas hat NY gewählt?
Der Typ gehört von den NYern angeklagt!
Da hat sich New York ja mal ein richtiges Herzchen angelacht😘. Die wohlhabenden Leute verlassen diese Stadt übrigens schon, das ging schief, freut mich.
Da gehören ganz andere hin, aber die werden noch mit Orden behängt.
Dieser Mann hat lediglich eine große Klappe.
Er wird eine vorübergehende, wenn auch gespenstische, Erscheinung New Yorks bleiben.
Ernsthafe Proble der Mega-City bekommt dieser Typ ganz sicher nicht gelöst.
Auf gar keinen Fall kann der irgendwelche Probleme lösen, der kann nur welche machen. Dafür ist er als sozialistischer Moslem in der vermeintlich jüdisch unterwanderten Kapitalisten-Metropole New York schließlich angetreten.
Das wahre Gesicht des Islams zeigt sich offen.
Schon wieder ein Antisemit …
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2024/08/06/muslimischer-antisemitismus-fake-statistiken-seit-jahren-entlarvt/
Der Islam ist eine soziale Reformbewegung und im Hegel’schen Sinne die abschließende Synthese der politischen Entwicklung zu mehr Freiheit.
Spielt transi jetzt Wörter-Würfeln?
Meines Wissens stammt diese wissenschaftliche Erkenntnis zur Alternativlosigkeit des Islam nicht von Hegel, sondern von Aydan Özoğuz; ehem. Anti-Deutsch-Beauftragte der Bundesregierung unter Angela Merkel.
So läßt sich auch ihre Dämlichkeit erklären.
Ungewollt verrät Kommentator „trans“ nebenbei, daß der Islam nicht nur eine Religion ist, sondern eine Agenda des politischen Endsiegs betreibt.
Die Partei sollte „trans“ mal zur Schulung schicken.
Troll.
Fühlt sich Ihresgleichen nicht eher bei Al Jazeera, der Süddeutschen, ARD/ZDF und „Zeit“-Online wohler?
Na klar „Transi“ Hegel hat immer Recht. Natürlich nur bei denen die nicht selber denken können.
trans
Und Krieg ist Frieden und Unwissenheit ist Stärke, nicht war, Kommunist? Wenn es nach mir geht, könnt Ihr alle zur Hölle fahren. Ich bin für Zero Kommunismus, da mache ich mir Euren Extremismus mal zu eigen.