Meinungsfreiheit
Elon Musk: EU wollte geheimen Zensur-Deal mit X schließen
Elon Musk erhebt schwere Vorwürfe gegen Brüssel. Die EU habe seiner Plattform X einen „Deal“ angeboten: Sie solle Meinungsäußerungen zensieren, um so einer Strafzahlung zu entgehen. Musk lehnte ab - jetzt plane die EU-Kommission Sanktionen gegen X.
Der Besitzer der Social-Media-Plattform X, Elon Musk, hat der EU vorgeworfen, einen „illegalen, geheimen Deal“ mit ebenjener Plattform geplant zu haben. Wie der Milliardär am Freitagnachmittag auf X schrieb, hätte die EU-Kommission angeboten, eine Strafe gegen das Unternehmen nicht zu verhängen – wenn es dafür „still und heimlich zensieren würde“. Gemeint sind Meinungsäußerungen auf der Plattform.
Hintergrund des Ganzen ist eine Strafzahlung, die die EU-Kommission gegen X auf Basis des umstrittenen Digital Services Act (DSA) verhängt hat. Als Begründung führt die EU unter anderem die „blauen Haken“ auf der Plattform an: Durch ein Abo-System kann sich jeder Nutzer einen solchen Haken erwerben, der bis zu Musks Übernahme des damaligen Twitters ein Symbol für verifizierte Accounts von Personen des öffentlichen Lebens war.
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Die EU behauptet, dass dieser „die Benutzer täuscht. Da jeder abonnieren kann, um einen solchen ,verifizierten‘ Status zu erhalten, wirkt sich dies negativ auf die Fähigkeit der Benutzer aus, freie und informierte Entscheidungen über die Authentizität der Konten und die Inhalte, mit denen sie interagieren, zu treffen.“ EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, eine treibende Kraft hinter und Gesicht des umstrittenen Digital Services Act, erklärte dazu: „Früher zeichnete der blaue Haken vertrauenswürdige Informationsquellen aus. Jetzt, bei X, ist unsere vorläufige Ansicht, dass dieser Nutzer täuscht und gegen den DSA verstößt.“
Auch wegen Fragen der Werbetransparenz und dem nicht garantierten ungehinderten Daten-Zugang für Forscher werde das Verfahren eröffnet, heißt es weiter. Laut Musk sei dies jedoch nur vorgeschoben: In Wahrheit ginge es der Kommission darum, X zu bestrafen. Der Milliardär ist wegen seiner weiten Auslegung von Redefreiheit auf seiner Plattform vielen Politikern, die für mehr Regulierung ebenjener eintreten, ein Dorn im Auge. Diverse Social-Media-Firmen hätten sich auf den angeblichen Deal mit der EU eingelassen – „X tat das nicht“, schreibt Musk.
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Die EU-Kommission verhielt sich noch nicht zu den Anschuldigungen Musks. Apollo News hat bei der zuständigen Pressestelle um Stellungnahme gebeten.
Ist Donald erst an der Macht, wird er Elon gegen die EU beistehen. Die EU darf sich dann schon mal warm anziehen.
Hoffentlich. Aber wenn ich an Trumps letzte Präsidentschaft denke, so hat ihn der Deep State arg behindert, seine gesetzten Ziele zu erreichen.
Es wäre der Welt zu wünschen, wenn er es beim nächsten mal besser macht und die größte Mafiabande des Planeten vor Amtsantritt an die frische Luft setzt.
Wenn man es positiv sieht, dann war Trumps erste Präsidentschaft ein Abchecken, wie „tief“ der Sumpf ist. In Folge der 2020 Wahl und „Jan6“ und auch danach haben sich viele als RINOs geoutet. Die U-Boote tauchten auf – offen sichtbar.
Nun wissen DJT und die seinen, auf wen sie sich verlassen können…
Die Laienschauspieler aus Brüssel. Mann Oh Mann! 450.000.000 souveräne Bürger sind die Mehrheit, werden aber von ein paar Marionetten an den Strippen von einer Handvoll Strippenzieher komplett veräppelt! Unfassbar!
genau so ist es. Diese Arroganzlinge in Brüssel denken wirklich, sie könnten einfach bestimmen, was ganz (EU-)Europa zu lesen und zu denken bekommt. Und sie erwarten, dass sie damit durchkommen. Wie unglaublich vermessen! Und dumm.
Hoffentlich,Zeit diesen EUROKRATEN die Grenze aufzuzeigen
Seit Musk X übernommen hat, ist X fast komplett zeckenfrei.
Was auch immer dies bedeuten mag.
Wie sagt der Volksmund: Ihr Wort in Gottes Ohr!
So seh ich das auch. Er ist zwr in gewisser Art ein Hoffnungsschimmer. Jedoch sollte man nicht vergessen für wen er Raketen ins All jagt 😉
Er könnte in etwa so wenig ein U-Boot sein, wie es vielleicht eine Sarah Wagenknecht ist 😉
Schaut man Tillmann Knechtels Doku zu Trump, ist das nicht ausgeschlossen. Lohnenswert sind seine Videos generell, auch die über Elon Musk oder Putin. Allerdings auch nicht sehr hoffnungsfroh. Denn am Ende sieht es so aus, daß keiner ein Retter sein wird.
Ist das nicht Erpressung?
Das ist korrupt und zieht sich durch’s gesamte Parlament!
Mask ist reich und mächtig.
Und er lässt sich nicht am Nasenring von möchtegern EU-Befehlshabern durch die Manege ziehen, und dafür mag ich ihn.
Vor allem steht er als einer der wenigen Megareichen noch für Freiheit ein. Dafür mag ich ihn.
Ganz meine Meinung
Im Zweifel ist es immer für die „Demokratie“
Es ist für die „unsere Demokratie“.
herr borell ist schon ein ganz besonderes schaetzchen.
der oberste zensurmeister der EU macht vor twitter nicht halt.
ganze voelker sind seiner meinung nach umzuprogrammieren.
*** Chef der EU-Diplomatie forderte den Westen auf, „diese Menschen umzuprogrammieren“
Die Bevölkerung Afrikas unterstützt Russland und behauptet, der russische Präsident Wladimir Putin habe den Donbass gerettet, so der Chef der EU-Diplomatie, Josep Borrell, in seiner Rede auf dem öffentlichen NATO-Forum.
„Ich habe keine Ahnung, welche Arbeit in ihren Köpfen geleistet wurde“, sagte Borrel und forderte den Westen auf, „diese Menschen umzuprogrammieren“. ***
Dass diese selbstermächtigenden europäischen Imperialisten es nicht lassen können, die ganze Welt erziehen zu wollen.
Die Heilung wird nicht anders funktionieren, als dass eir durch ein ganz tiefes Tal durch müssen, um diese Zecken loszuwerden.
… da stellt sich dann die Frage: „ihre Demokratie“ oder welche Demokratie genau?
Wenn diese Leute „unsere“ Demokratie sagen, dann meinen sie vor allem sich selbst.
die freie meinungsaeusserung weltweit :
**Letzten Monat hielt der Oberste Gerichtshof der USA eine Anhörung ab, bei der die Richter klarstellten, dass sie damit einverstanden sind, dass die US-Regierung Social-Media-Unternehmen unter Druck setzt, zu zensieren.
Letzte Woche hat die schottische Regierung ein Gesetz erlassen, um gegen sogenannte Hassreden vorzugehen, einschließlich Witze von Comedians.
In Irland will die Regierung die Befugnis haben, die Polizei in die Häuser der Menschen zu schicken, um Computer und Telefone nach Hassreden zu durchsuchen.
In Kanada will die regierende liberale Partei die Macht haben, Menschen für Dinge, die sie gesagt haben, lebenslang ins Gefängnis zu schicken.
Und die Europäische Union hat eine winzige Gruppe von Bürokraten ermächtigt, zu entscheiden, was wahr und was falsch ist, und Massenzensur zu betreiben.**
(michael shellenberger, twitter)
Diese Menschen haben „1984“ nicht als Dystopie verstanden, sondern als Gebrauchsanweisung.
Es ist doch auch eine?
Muss man nur mal gucken, mit wem der Orwell so alles Umgang gehabt hatte.
Das Böse unter der Sonne:
POLITISCHE PONEROLOGIE
Eine Wissenschaft von der Natur des Bösen und seiner Anwendung für politische Zwecke
Das Buch ist, wie mehrere Interviews dazu, im www komplett zu finden: https://docplayer.org/38370362-Politische-ponerologie.html
Ponerologie: Die ersten 37 Seiten kann man echt getrost skippen. Ab S. 38 wird’s interessant, und dann immer inspirierender. (Immer im hist. Kontext lesen/verstehen.)
Wenn ich sowas lese, frage ich mich immer, vor was oder wem haben die Angst? Zensur hat in einer Demokratie nichts zu suchen, das hat man immer den Diktatoren vor geworfen
Dann wünsche ich Brüssel viel Spass mit Elon Musk, der wird sich die Butter nicht vom Brot nehmen lassen von solchen Bürokraten.
Wenn dann noch Trump dazu kommt, gibt es eine big Party.
In der Schweiz wurde RT z.B. nicht zensiert … Und, hey: Wir leben noch …
Sorry, der erste Absatz erscheint mir insgesamt etwas naiv… für den Rest meine volle Zustimmung 👍🏻
Der erste Satz widerspiegelt wie blind die Bevölkerung ist, bzw. wie lang schon sie Gehirrngewaschen wird: ES SIND JA DIKTATOREN, sag ich seit 25 Jahren…….. Und heute haben sie eine eindeutige Kennzeichnung: Global Sozialisten (GLOZIs), klingelts?! ….
Jungejungejunge, haben die sich da mit dem Falschen angelegt! Ich hole Popcorn, das wird gut!
Trump und Musk.
Die 2 werden viel aufdecken.
Das wird spannend.
„Apollo News hat bei der zuständigen Pressestelle um Stellungnahme gebeten.“ 👍👍👍
„wegen seiner WEITEN Auslegung von Redefreiheit“? Das ist sehr unglücklich formuliert. Ich finde die „Auslegung“ Musks nicht „weit“, sondern einfach nur selbstverständlich und so, wie es sein sollte.
Der blaue Haken ist das Zeichen für einen verifizierten Account.
Wie brüsselisiert muss man eigentlich sein, um das nicht begreifen zu können?
Das ganze Geschwurbel und Geplapper soll doch nur dazu dienen, dem Pöbel irgendeine Begründung vorzugaukeln, damit man nicht ehrlich sagen muss, wir wollen X abdrehen, weil dort unzensierte Wahrheiten (=“Desinformation“) und Kritiken (=“Hassrede“) verbreitet werden dürfen.
X bietet doch über die Community Notes die Möglichkeit von Faktenchecks und Korrektur durch User. Ein derart selbstregulierendes System dürfte doch eine wahrheitsgemäße Darstellung sicherstellen. X ist hier Pionier. Wenn das eigentliche Problem der EU doch eher die politischen Einstellung von Elon Musk ist, sollen sie das offen zugeben und keinen Stellvertreterkrieg führen…und auch bitte nichts von angeblicher Demokratieverteidigung erzählen, die Leute sind nicht doof.
Uiuiui, „Faktencheck durch User“, das geht aber mal gar nicht. Fakten checken dürfen nur zertifizierte Wahrheitsverbreiter wie „Correctiv“, die ihre objektive Wahrheitsliebe unter Beweis gestellt haben! Abweichende Fakten sind als Desinformation zu betrachten. Da kann ja jeder kommen…
Ihr werdet keine Kohle von Musk kriegen.
aber auch mit dem Internet wird es schwierig werden
Danke Elon! Daran erkennt man was diese EU für ein undemokratischer Saftladen ist. Es gibt im Brüssel Moloch noch unzählige Geheimdeals zu anderen Bereichen, komplett am Willen der Wähler vorbei….
Nun Mr. Breton, süß wenn sie der Meinung sind etwas würde gegen diesen DSA verstoßen, nur ganz nebenbei ist dieser DSA an sich schon ein Verstoß gegen jegliche Menschenrechte und den Grundgesetzen, wo überall die freie Meinungsäußerung drinnen steht. Fazit: Einen „Verstoß“ gegen etwas, was selbst gegen rechtliche Grundlagen verstößt gibt es nicht; maximal vielleicht in ihrer EU-Bubble aber im Leben der Bürger (die sie ja vorgeben zu „vertreten“) nicht.
Elon du bist ein Gott mit riesen Eiern. Die EU ist eine kriminelle Bande.
Falls Herr Musk diesen Deal schriftlich vorliegen hat, möge er ihn doch bitte veröffentlichen, samt der darunter stehenden Unterschriften.
Totalitäre Regierungen mischen sich in Unternehmenspolitik ein. Der blaue Haken war früher nur solche Leute, die mit dem regierungskonformen Strom schwammen und somit keine Repression zu fürchten hatten in einer Gesellschaft, in der bereits die Mehrheit der Ansicht ist, sie würde in Gefahr geraten, wenn sie ihre Meinung äußern – oder um mit der ARD zu sprechen: Die Ratten kommen aus ihren Löchern und müssen zurückgeprügelt werden. DAS ist aber keine Hassrede, das machen nur Andere.
Ach Gott der eine Krähe und die andere Krähe ärgern sich um die größeren Kuchenkrümel- wen hier jemand glaubt, auf X würde weniger zensiert, der irrt gewaltig!
Wenn das nachweisbar so ist, gehört die verantwortliche Von Der Leyen sofort entlassen und unverzüglich angeklagt!
Die Kommando-Zentrale Brüssel (KZB) will die ganze Welt Unterjochen.
Sollen die Euro Diktatoren zensieren was sie wollen. Mit gutem VPN können die mir den Buckel runterrutschen..
X nimmt es aber auch unter Musk mit der Redefreiheit nicht so genau und eine Transparenz warum man für was nun genau gesperrt wird ist auch nicht existent.
Brüssel ist der Hort der Unfreiheit!
Noch nicht einmal für Frieden in Europa können diese faschistischen Seilschaften sorgen.
Ich hoffe innig, die Nationen Europas werden diese betrügerische Bande bald los.
Mir macht das Angst, wenn ich höre dass die EU solch antidemokratischen Absprachen treffen will, um die Demokratie einzuschränken, und die Bürger Europas für Dumm zu verkaufen.
Die Frage ist, wie lange es noch dauert, bis die EU in Sachen Zensur Staaten wie Iran, Saudi-Arabien oder die VR China in den Schatten stellt. Die nähern sich immer mehr den Unterdrückjngsmethoden der Nationalsozialisten an. Angeblich ist der zunehmende Zuspruch für Rechtskonservative Oppositionelle aktuell die größte Gefahr für Europa. Aber die, die gerade regieren, die Linksliberalen und Sozialisten, sind diejenigen, die die Nazimethoden praktizieren. Finde den Fehler!
Wozu eine „heimliche“ Selbstzensur führt, kann man übrigens sehr gut bei focus de ausprobieren und sich veranschaulichen lassen. Dort gehen selbst harmlos kritische Kommentare zum Handeln der deutschen Regierung nicht durch, die Leserzuschriften verkommen zu einer Art entweder kryptischen Inhalts oder zu allgemeinem Larifari.
Jeder sollte sich deshalb im Klaren sein, wozu der Digital Services Art bereits geführt hat, und welch krasse Einschränkungen jeder von uns deshalb im Leben schon hinnehmen muss.