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SPD-Vorsitzende

Doch keine Arztpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Plötzlich rudern Klingbeil und Bas zurück

Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas relativieren die zuvor mit der Union vereinbarte Pflicht, dass Arbeitnehmer eine ärztliche Bescheinigung ab dem ersten Krankheitstag vorlegen müssen. Die Regelung sei noch keine abschließend beschlossene Sache.

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Die SPD-Parteivorsitzenden rudern bei der Krankschreibungspflicht ab dem ersten Krankheitstag zurück (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Nach der grundsätzlichen Verständigung zwischen Union und SPD über eine Krankschreibungspflicht ab dem ersten Krankheitstag rudert die SPD nun plötzlich wieder zurück. Finanzminister Lars Klingbeil erklärte, dass die konkrete Ausgestaltung entscheidend sei. Im Gespräch mit RTL/ntv sagte er, es müsse gewährleistet sein, „dass niemand, der krank ist, dann auch wirklich zum Arzt gehen muss“. Nun komme „es jetzt sehr viel auf die Gesetzgebung an, aber das müssen wir jetzt vernünftig gestalten, was da im Koalitionsausschuss vorgeschlagen wurde“.

Klingbeil führte aus, die SPD habe in den Koalitionsverhandlungen weitergehende Forderungen der Union zurückgewiesen. Insbesondere bei Überlegungen zu unbezahlten Karenztagen habe die Partei klar Position bezogen. „Da haben wir als SPD sehr klar gesagt, das machen wir nicht mit“, so der Vizekanzler. Bei dem schlussendlichen Verhandlungsergebnis handle es sich um einen „klassischen politischen Kompromiss“.

Klar sei jedenfalls, dass Fehlanreize zwingend vermieden werden müssten. „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit schleppen. Ich will auch, dass die Ärzte vernünftig ihren Job machen können. Und deswegen muss man jetzt vernünftige Regelungen finden“, so Klingbeil.

Arbeitsministerin Bärbel Bas zeigte sich ebenfalls zurückhaltend zu dem Vorhaben. „Also das war jetzt nicht mein Vorschlag“, erklärte sie im RTL-Nachtjournal Spezial. Man müsse die möglichen Auswirkungen einer solchen Regelung genau mit dem möglichen Nutzen abwägen. „Wir werden schauen, ob das wirklich überhaupt eine Wirkung erzeugt oder eher zu Schwierigkeiten führt.“

Ob die Krankschreibungspflicht ab dem ersten Krankheitstag komme, sei aber ohnehin noch keine beschlossene Sache. „Das ist ja noch nicht im Gesetz. Das werden wir jetzt im Verfahren klären“, so die Arbeitsministerin. Sollte die Maßnahme aber doch kommen, könne sie immer noch durch Ausnahmebestimmungen aufgeweicht werden, so Bas abschließend.

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83 Kommentare

  • Wenn der AG nachwievor selber flexibel gestalten kann, WANN der AN die Krankschreibung vorzulegen hat, frag ich mich die ganze Zeit schon welchen Sinn solch ein Gesetz eigentlich macht?
    Und dass der Krankenstand allgemein sehr hoch ist, liegt nicht (nur) an der telefonischen Krankschreibung, sondern hat (auch) ganz andere Gründe! *Räusper*

    • COVID Spritze und die dazugehörigen seelischen und körperlichen Schwächen gehören dazu.

      • Deshalb mußte ich mich räuspern. *zwinker*

        • Ich war Mittwochabend beim Arzt, nur um ein Rezept abzuholen.
          Vor mir am Tresen eine Bilderbuch-Fachkraft: „Ich krank. Montag krank. Dienstag krank. Heute krank.“
          Die Schwester: „Warum kommen sie dann erst heute?“
          Fachkraft: „Ich krank.“
          (Aber offenbar gut informiert, wann man spätestens einen Krankenschein benötigt, damit der Zeigefinger der Maßnahmen-Sozialpädagogin nicht zu streng wird.)

          17
    • Der Sinn liegt darin, den Arbeitgeberverbänden gefallen zu wollen, indem man klare Kante gegenüber den letzten Dummen, die noch arbeiten gehen, zeigt.

  • Das kannst du als normal denkender Mensch nicht mehr begreifen.
    Der Wadephul reist da in der Weltgeschichte rum und sucht Fachkräfte und hier in Deutschland gibt es täglich ansteigende Arbeitslosenzahlen.
    Das ist doch alles nur noch verrückt.

    • Das sind ihre zukünftigen Wähler, die alten brechen ihnen weg.

    • Es fehlen wohl noch Fachkräfte die mit Messern und Machten und neuerdings auch schiessen künnen .🤬🤢

    • Wer in der Bundesrepublik nicht arbeitsfähig ist, der ist so unbrauchbar und unnütz, dass jemand aus Brasilien ihn wirklich ersetzen kann.

      -45
      • Betriebe werden geschlossen, auch in das Ausland verlegt. Deshalb haben Menschen keine Arbeit mehr und darum brauchen wir keine Arbeiter aus Brasilien.

      • Ersetzen wir dann Syrer und Ukrainer durch Brasilianer??? Von mir aus sehr gerne!

      • Nicht arbeitsfähig oder nicht arbeitswillig?
        Da gibt es deutliche Unterschiede.
        Bitte präzisieren, so Sie hierzu Willens und in der Lage sind.

      • Also dich!

  • Die Altparteienkloake ist zu nichts fähig.. was widert mich diese Kaste von komplett asozialen Versagern und Betrügern an!!!

    • zu viel gesoffen oder einfach nur schlecht geschlafen ?

      -16
    • Rede mal in der Öffentlichkeit so wie du dich hier gibst und finde raus, wer von wem angewidert ist.

      -87
      • Vielleicht muss man auch mal zugestehen, dass Wut und Verzweiflung mittlerweile einfach die Wortwahl diktieren? Wer sich höflich äußert, wird sowieso übergangen und nicht gehört.

        • Eben! Wer liest schon politisch korrekt formulierte Wut? Kein Mensch!
          Und genau deshalb, weil dann nämlich ein Kommentar wie der andere aussieht und nicht mehr gelesen wird, soll die Wut ja auch politisch korrekt geäußert werden. Gegen sowas zieht Steinhöfel vor Gericht – wenigstens einer, der sich für den Freiheitswert : „Wie dem Bürger der Schnabel gewachsen ist“ einsetzt.
          Unter Hitler mussten die Bürger auch jedes Wort dreimal umdrehen, bevor sie es sprachen. Damals gab es Beugehaft, heute Bußgeld, aber wer es nicht bezahlen kann, landet auch im Knast zum absitzen. Es besteht also kein Unterschied.

          0
      • „wer von wem angewidert ist.“ Ich bin z.B. von Leuten wie dem Snapnecker und sein Freunden angewidert ,ganz sicher auch von den vielen „Gästen.🤬🤢

      • Beste Antwort seit Langem. Mehr muss man dazu nicht sagen.

        Wirklich schade, dass solche Plattformen, die eigentlich hervorragend dafür geeignet wären, Politik und gesellschaftliche Entwicklungen zu kommentieren, zu analysieren und darüber nachzudenken, wie man sich auch an die eigene Nase fassen könnte, damit es wieder besser läuft, von Menschen missbraucht werden, die ihrem Ärger einfach nur Luft machen wollen, nichts Sachliches beizutragen haben und damit jede Debattenkultur vergiften.

        Wirklich schade. Der Lauteste gewinnt. Die Vernünftigen ziehen sich zurück. Wer hier noch schreibt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Das kann ich jedenfalls aus erster Hand bestätigen …

        -55
        • Dann war das sicher Ihr letzter Kommentar hier?

          15
        • Tja, von dir kommt leider auch so gar nichts konstruktives.
          „Mehr muss man nicht dazu sagen“ – warum tust du es dann???
          Dein ewiges Gesabbel darüber, was dir an Apollo und den Kommentatoren, den Menschen schlechthin, nicht passt, trägt absolut nur schlechtes bei. Wozu willst du als Nörgler an Nörglern eigentlich gut sein?
          „Die Vernünftigen ziehen sich zurück“ – dich selbst kannst du damit aber nicht meinen.

          11
        • „Wer hier noch schreibt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren.“

          Mann, echt jetzt, so behämmert kann man doch gar nicht sein.
          DUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUU schreibst doch hier immer und immer wieder!!!!!!!!!!
          Wirst Du gezwungen, oder was ist los???

          11
        • Aus der Schule kennt jeder solche Kasperles, die von ihren Eltern vernachlässigt und nicht geliebt wurden und dann in der Klasse jede Minute rumgepöbelt und Streit gesucht haben, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Machmal wächst sich das raus beim Erwachsenwerden manchmal leider auch nicht.

          4
        • Wie immer: maximale Überheblichkeit, keine irgendwie gearteten Vorschläge oder Lösungsansätze, stattdessen dumpfes Gepöbel und Anwürfe.

          Sie sind nicht mal ein Westentaschenphilosoph.

          2
  • „Autoverkäufer verkaufen Autos, Versicherungsvertreter Versicherungen. Und Volksvertreter?“
    – Stanislaw Jerzy Lec

  • Ut aliquid fiat videatur.

    Zuerst hü, dann hott.

    Jetzt diskutiert ganz Deutschland über diese Nichtigkeit und bekommen den Eindruck vermittelt, hier gehe es um etwas ganz Wichtiges, woran das Schicksal dieses Landes hängt.

    • Es gibt immer Leute, die das System ausnutzen, das kann man nicht verhindern. Aber die Dreitageregel macht durchaus Sinn. Stellt Euch vor, Euch geht es übelst schlecht, z.B. Brechdurchfall. Viel Spaß beim Arztbesuch.

    • Erst per Ki die Stimmung Erkunden
      ,dann etwas .
      So sind nun mal Betriebsräte und Studenten

    • Noli de aliis ex te iudicare.

      Ganz Deutschland …

      Nur die wenigsten interessieren sich wirklich für diesen politischen Quatsch. Und das zurecht.

      -14
    • Für die arbeitenden Menschen ist das sehr wichtig, und wenn darüber nicht landesweit diskutiert wird, dann ziehen diese Amateure ihren Mist einfach so durch.
      Das ist ja gerade dieser Wahnsinn.
      Der Umstand, dass man es hier mit bravourösen Dilettanten zu tun hat, die man keine Sekunde aus den Augen lassen kann, weil einem sonst ein Ungemach nach dem anderen ereilt, belastet alle Bürger auf das Äußerste.

      Diese Regierung ist dumm wie Brot, und mit dieser ihrer Dummheit stresst sie das ganze Land. Das wiederum kostet mehr Zeit, Geld und Energie als das Land verkraften kann.
      Diese Regierung MUSS WEG !!
      Sie ist schon rein Volkswirtschaftlich betrachtet absolut untragbar.

      • Geistiger Totalschaden.

  • Doch keine Steuererhöhungen .

  • Dieses Getue um die AU ab dem ersten Krankheitstag dient doch nur zur Ablenkung von den ganzen anderen „Reformen“. So kann man schön davon ablenken, dass die Vorschläge in Summe wieder eine Mehrbelastung für die Bevölkerung sind und man die großen Probleme im Land (sind ja bekannt, daher keine neue Aufzählung) mal wieder nicht angegangen werden.

  • Irgendwie sind hier alle im falschen Film. Es ist doch so, dass der Arbeitgeber ohnehin keine AU mehr bekommt und, falls er das möchte, erst bei den Krankenkassen nachfragen müßte.

    • Das ist vollkommen egal, ob er einen Zettel kriegt oder nicht.
      Wenn er sein Lohnbüro selber führt, was die wenigsten ohne Lehrgänge überhaupt noch können, ruft er die digitale AU selber ab. Wenn nicht, ruft das damit beauftragte, externe Lohnbüro die AU ab.
      In jedem Fall steht in der Lohnabrechnung drin, ab wann der AN eine AU bekommen hat. Danach richtet sich dann alles andere, nämlich ob es ein Kranktag, ein unerlaubtes Fernbleiben, ein Urlaubstag, ein unbezahlter Freitag oder sonstwas ist.
      Wenn es gesetzlich vorgeschrieben ist, dass die AU am ersten Tag ausgestellt sein muss, werden manche AG davon abweichen, aber andere eben nicht.

      • Übrigens zieht das noch viel weitere Kreise.
        Sämtliche Sozialkassen sind davon betroffen.
        Jeder Arbeitstag der wie auch immer eingeordnet wird, hat Auswirkungen auf die Beiträge und die Erstattungen, und später sogar auf die Rente.

    • Also im Büro unserer Firma stapeln sich (seit etwa vier Jahren!) nachwievor die gelben Zettelchen undzwar seit Jahren vom ersten Tag an, weil mein Chef darauf besteht.

  • Wie soll ich am ersten Krankheitstag eine Krankschreibung bringen, wenn ich nach dem Umzug in eine andere Stadt noch nicht mal einen Hausarzt finde???

  • Vielleicht merkt man das die Praxen das nicht mehr leisten können bei all den Neuankömmlingen die die mit versorgen müssen. Und die wenigsten lassen sich ohne Grund krank schreiben

  • Sie schauen mal wieder, wie weit sie gehen können und sich heilfroh, dass der Hauptaufreger bis jetzt nur die Krankschreibungen am ersten Krankheitstag sind.

  • Schon der erste Rückzug. Den „große Sprung“ von gestern kann man auch total vergessen. Das wird alles nichts mehr…

  • …denn sie wissen nicht was sie tun…

  • Das wird nicht das letzte Mal sein dass der große Sprung noch vorne als ein Luftsprung enden wird. Und zwar da wo man gestartet ist. Wer allen ernstes glaubt, dass diese Koalition die in einem Jahr nichts wirklich zustande gebracht hat, jetzt der große Wurf gelingt, der glaubt auch dass Zitronenfalter Zitronen falten.

  • Ich verlange zwingend eine Arztpflicht für alle Regierungsmitglieder und Minister. Schon am ersten Tag – und zwar eine Untersuchung des Geisteszustands.
    Ich glaube, das hätte uns viel erspart.

    • Nebenbei
      Doch eine neue Studie zeigt: Die Bereitschaft, für Klimaschutz zusätzliche Steuern oder Gesetze zu akzeptieren, ist weit höher, als Bürger und vor allem politische Entscheidungsträger glauben.
      … Tatsächlich war die Fehleinschätzung sogar bei den drastischsten Maßnahmen am größten: bei der Bereitschaft, härtere Gesetze zu akzeptieren und zusätzlich finanzielle Belastungen in Kauf zu nehmen.
      mehr aus dem Sommerloch https://www.br.de/nachrichten/wissen/klimaschutz-politiker-unterschaetzen-bereitschaft-in-bevoelkerung,VOCWLwQ

      • „Die Bereitschaft, für Klimaschutz zusätzliche Steuern oder Gesetze zu akzeptieren, ist weit höher, als Bürger glauben“ Also auf zu neuen Höhen ,da geht noch was ,soll das wohl bedeuten. Wenn Grüne das so sagen muss es wohl stimmen. Wichtig ist aber, das das auch in der Tagesschau bekannt gemacht wird ,damit der Dummdeutsche das auch glaubt, „wenn die das in der Tagesschau gesagt haben, dann MÜSSEN WIR eben da durch“.🤢🤢🤬🤣😂

  • Rein in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln…
    Rechts links hoch runter…
    Ja nein…
    Aber doch!

  • Wir testen mal die maximal Forderung aus und wenn der Gegenwind zu stark wird, rudern wir zurück …

    • Das gab’s vor allem in diesem Bereich der Politik schon immer. Die Art und Weise, das Amateurhafte ist schockierend. Eine generelle Verpflichtung zum Arztbesuch wegen Krankschreibungen klingt vernünftig, ist aber allein was die Kapazitäten angeht komplett unpraktikabel. Das medizinische System würde kollabieren. Insofern – nicht mal die alten Rituale beherrschen sie noch. Die Reformen, Gesetzesvorhaben dieser Politikerkaste sind schlicht eben nicht nur lausig gemacht – sie sind peinlich…

  • Sinnhaftigkeit der AU-ab Tag 1 hin oder her – einmal mehr treibt die linksextreme SPD die CDU vor sich her und demonstriert, welches politische Lager in Wirklichkeit die Richtung vorgibt in der Bundesregierung. Es wird Zeit für Neuwahlen, und es wird Zeit für einen echten Politikwechsel!

  • oh Herr ,hilf ihnen ,denn sie wissen nicht ,was sie tun,..😂🤣

    • Herr, vergib ihnen nicht, denn sie wissen genau, was sie tun.

      Passt besser.

  • Diese unsägliche Regierung ist nicht fähig, banale Dinge zu regeln. Nur eine Neuwahl kann schlimmeres verhindern.

  • ABWÄHLEN!

  • Ich will keine Reformen mehr!
    Ich möchte dass diese Gurken-Truppe abdankt und für Neuwahlen platz macht!

    • So sehe ich das auch.
      Diese Regierung kann nur verschlimmbessern.

  • Doch keine Arztpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Plötzlich rudern Klingbeil und Bas zurück!! 🙂

    Und Merz steht schon wieder mal alleine im Regen .

    Nicht nur dass er auch noch on top Raushauen musste dass er gar nicht weiß wie eine Krankmeldung abläuft und so mal wieder seine abgrundtiefe Verachtung dem Pöble gegenüber zum Ausdruck bringen musste !
    Nun lassen ihn auch noch die beiden Linksextremisten in der Regierung kalt ablaufen !

    Es ist so peinlich diesen Mann an der Spitze unseres Landes zu sehen .Ich schäme mich seiner und des Bildes meines Landes in der Welt das er darstellt !

  • Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass wer permanent den Begriff „vernünftig“ bemüht und in Aussicht stellt, händeringend nach selbiger Eigenschaft sucht. Das Problem ist nur: Vernunft kann man nicht finden, auch nicht lernen, entweder man hat sie, oder man hat sie eben nicht.
    „Vernunftbegabung“ ist hier das Stichwort.

  • Die inkompetenteste Regierung aller Zeiten!

    • Die Ampel war noch inkompetenter, denke ich. Aber es ist egal, wer den ersten oder zweiten Platz bekommt. Deutschland kommt einfach nicht aus den Puschen mit linker Politik.

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