„Gesichert rechtsextrem“
Die Forderung nach einem Gedenktag für Migrationsopfer landet im Verfassungsschutzvermerk zur AfD
Im Verfassungsschutz-Vermerk zur AfD in Brandenburg wird unter anderem angekreidet, dass eine AfD-Funktionärin einen „Gedenktag für alle Frauen“ fordert, die von Migranten vergewaltigt oder ermordet wurden. Das sei ein „Verstoß gegen die Menschenwürde“.
Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat den dortigen AfD-Landesverband bereits im April als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Nach längerem Hin und Her kündigte das im Landesinnenministerium beheimatete Amt an, den Vermerk, der zur Einstufung geführt hatte, zu veröffentlichen – bereits jetzt konnte jedoch Nius den Vermerk in Gänze veröffentlichen. Auch hier offenbart sich, dass bereits leicht migrationskritische Aussagen teilweise schon ausreichen, damit diese als Zitate im Vermerk landen.
Das sieht man etwa in der Sektion „Verstöße gegen die Menschenwürde“, in der entsprechende Aussagen von AfD-Vertretern aus Brandenburg aufgeführt werden, um eine vermeintliche Bestrebung gegen die Menschenwürde bei dem Landesverband zu untermalen. Doch manche Aussagen sind offensichtlich nicht verfassungsfeindlich.
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Im Dezember 2022 kommentierte etwa der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther auf Facebook im Vorfeld eines Spiels der Fußball-WM zwischen Frankreich und Marokko: „Es ist völlig egal, ob Marokko gewinnt oder verliert, viele Städte in Europa werden brennen …“
Diese Aussage stufte der Verfassungsschutz in seinem Vermerk als „Verstoß gegen die Menschenwürde“ ein – da die Zitate im Vermerk kaum näher eingeordnet werden, ist unklar, was genau die Aussage für diese Kategorie qualifiziert. Tatsächlich kam es während der Fußball-WM 2022 immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen in zahlreichen europäischen Städten, etwa Paris, Amsterdam, Lyon und Rotterdam – maßgeblich betrieben durch marokkanische Migranten.
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Auch andere Aussagen landen schnell im Visier des Verfassungsschutzes: Die damalige Landeschefin der Jungen Alternative, Anna Leisten, schrieb etwa Ende Juli 2021 zum sogenannten „Tag der Seenotretter“: „Heute soll Tag der ‚Seenotretter‘ sein. Wie wäre es mal mit einem Gedenktag für alle Frauen und Mädchen, die von sogenannten ‚Asylbewerbern‘ umgebracht oder vergewaltigt wurden?!“ Auch das landete im Verfassungsschutz-Vermerk unter „Verstoß gegen die Menschenwürde“ – auch hier ist unklar, was genau die Aussage dafür qualifiziert.
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Brandenburg
Begriffe „Altparteien“ und „kulturfremd“ – deshalb stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch ein
Die brandenburgische AfD wird vom Verfassungsschutz künftig als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Der Partei wird dabei neben der Verwendung der Begriffe „Remigration“ und „Altparteien“ auch eine Nähe zu umstrittenen Medien zur Last gelegt.Ebenso landete eine Aussage des gesamten Landesverbands, die auf Facebook veröffentlicht wurde, auf der Liste: „Schon jetzt regiert die offene Gewalt auf den Straßen, haben kriminelle Familienclans ganze Stadtviertel in ihren Händen, ziehen Versprengte ziellos durch die Städte. So sieht das Deutschland aus, an dem die Altparteien unter grüner Führung arbeiten.“
Der Verfassungsschutz in Brandenburg wirft der Partei zum einen vor, sich immer öfter auf einen „ethnischen Volksbegriff“ zu beziehen, also eine vom „Staatsvolk“ abgegrenzte, ethnische Definition von „Volk“ zu verwenden.
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Außerdem wirft man dem Landesverband vor, im Gegensatz zu etwa 2019, praktisch nur noch negativ auf Ausländer und Migranten zu beziehen: „Obgleich sich der AfD-LV BB in seinem damaligen Papier schon in Deutlichkeit gegen ‚Masseneinwanderung‘ (…) aussprach (…) hieß es doch zugleich relativierend: ‚Die Assimilation als weitestgehende Form der Integration ist zwar anzustreben, aber nicht erzwingbar.‘“
Auch der Begriff der Remigration und Aussagen, die sich positiv auf diese beziehen, wird kritisch gewertet – dabei wird im Vermerk selbst zugegeben, dass es verschiedene Interpretationsweisen des Begriffs gibt, welche teilweise nur die Abschiebung illegaler Migranten vorsehen.
Obwohl man der AfD vorwirft, sich auf einen ethnischen Volksbegriff zu berufen und sich lediglich negativ auf Ausländer zu beziehen, werden auch Aussagen angekreidet, in denen es eben auch einen positiven Bezug zu Menschen mit Migrationshintergrund gibt. So wird eine Aussage des AfD-Bundestagsabgeordneten angeführt, in der er, so schreibt es der Verfassungsschutz, „‚zwischen gut integrierten, assimilierten Migranten‘ einerseits und Migranten, die wir nicht bei uns haben wollen“ unterscheidet.
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Doch der Verfassungsschutz unterstellt ihm: „Über sogenannte ‚Illegale‘ hinaus zielt Springer auf vermeintlich nicht-integrierbare Menschen.“ Nicht nur werden „Illegale“ in der Aussage von Springer nicht erwähnt – er gesteht gleichzeitig eindeutig ein, dass sich Ausländer und Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland integrieren können – trotzdem wertet der Verfassungsschutz die Aussage als „Verstoß gegen die Menschenwürde“.
Derartige Aussagen machen einen nicht geringen Umfang an Aussagen aus, die durch den Inlandsgeheimdienst als „Verstöße gegen die Menschenwürde“ eingestuft wurden. Auch bei anderen Aspekten sind die Anhaltspunkte für eine „gesichert rechtsextreme“ Gesinnung der AfD Brandenburg äußerst dünn: Sei es bei einer vermeintlich fehlenden Distanzierung vom eigenen Jugendverband oder vom Compact-Magazin oder bei der Bezugnahme auf die DDR.
Ein Gedenktag für ermordete Frauen und Mädchen ist gegen die Menschenwürde der Täter!
Mir fehlen ehrlich gesagt die Worte!
Ein Schlag in das Gesicht der Opfer und deren Hinterbliebenen.
Das ist ein Schlag gegen ganz Deutschland.
Womit keiner rechnet:
Ende September wird es ernst im Hamburger Hafen. Dann proben dort Vertreter der Bundeswehr, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft, wie sie im Kriegsfall zusammenarbeiten.
Mehr als 600 Menschen sind an dieser Übung namens Red Storm Bravo beteiligt, der Hafen wird für fünf Tage ihr Drehkreuz.
Mit dabei: 75 Angestellte der Bundesagentur für Arbeit.
Im Spannungs- und Verteidigungsfall erhalten sie nämlich ganz neue Aufgaben.
Sie müssen dafür sorgen, dass alle wichtigen Jobs im Land besetzt sind.
Zum Beispiel im Lazarett, beim Technischen Hilfswerk oder auch bei Rüstungsunternehmen.
Dafür dürfen sie jeden Mann im wehrfähigen Alter (18 bis 60 Jahre) zum Arbeitseinsatz verpflichten – auch Kriegsdienstverweigerer. Frauen können lediglich zur Arbeit im Lazarett gezwungen werden.
https://www.zeit.de/2025/33/wehrpflicht-bundeswehr-militaer-verteidigung-red-storm-bravo
Das zeigt genau welch Geistes Kind diese unsere Politiker sind.
Nicht „nur“ die Politiker der Altparteien, sondern auch DEREN WÄHLER !!!!
Vergewaltiger und Mörder haben also Menschenwürde, während die Opfer und Angehörigen der Getöteten die Fresse halten sollen, weil Täter geschützt werden müssen…
Das ist wirklich der Gipfel von Unverschämtheit, man kann es nicht fassen. Was sind das für Politiker, sind das überhaupt noch Menschen…
Alleine dafür gehört dieser Verfassungsschutz abgeschafft. Es wird Zeit, dass in diesem Land endlich über die Opfer von Migrantengewalt gesprochen wird, es sind Tausende und in der Mehrheit deutsche Staatsbürger!
Hat die Krankheit einen Namen?
Das wäre sinnvoll.
Der sogenannte Verfassungsschutz hat ja so gut wie gar nichts relevantes gegen die AfD vorliegen.
Die Sektenchefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat alleine schon mehr verfassungswidrige und gewaltverherrlichende Äußerungen getätigt, als die gesamte AfD!
Der AFD geht es nicht um die Opfer, sondern nur um die Täter. Politisches Kapital daraus schlagen. Eigentlich leicht zu verstehen, außerhalb dieser bubble hier.
Und den Linken und Grünen geht es um die Opfer? Warum merkt davon nichts?
Ihre Schlüpper ist braun von beiden Seiten!
Deine Interpretation meines Kommentars. Ich lass dir deinen Glauben, oder besser, deine ideologische Betrachtungsweise.
Mimimimi wir können nicht noch mehr Opfer sein und Opfer sein zu einer Institution machen mimimimi :'(
Kafkaeske Begründungen, die an Prozesse in der DDR oder noch früher erinnern. Leider gibt es genug Leute, die das Prädikat rechtsextrem sinnlos nachplappern.
Bislang konnte noch niemand den linken Krampfbegriff „rechtsextrem“ schlüssig nachvollziehbar definieren. Authentisch und glaubwürdig könnten es ohnehin nur die mit dem Prädikat ausgezeichneten selbst. Aber es gibt immer noch reichlich Personen, die übers rechtsextreme Stöckchen springen, obwohl sie „rechtsextrem“ nicht definieren können.
Rechtsextreme würden sich niemals so selbst entwürdigen wie diese AfD Hansel.
… übrigens, eine Schelle ist das, was eine Kuh um den Hals trägt … mit Ihren Worten: „Muuuh“ …
Schelle, haben Sie Geschwister?
Maul-Schelle
#Stern
MAUL-SCHELLE !
EXAKT. So wird ein Schuh draus.
Naja Schelle, es langt wenn du dich selbst entwürdigst, mit solch einem Geschreibsel!
Warum gehst du nicht wieder, um mit deinen Klötzchen zu spielen??
Sie gehören nicht nach Deutschland! Schämen Sie Sich!
Ich wünsche Ihnen einfach fünf Afghanen und drei Eritreer in Ihrem Wohnzimmer.
„Zuerst schlägt ein Staat sich selbst, dann schlagen ihn die anderen.“
Mengzi (Mencius oder Menzius),chin. Philosoph, *um 370 v. Chr.; †um 290 v. Chr.,
Han Suyin, Der große Traum, Siebtes Kapitel
„Eine große Kultur kann nur dann erobert werden, wenn sie sich zuvor von innen selbst zerstört hat.“
William James „Will“ Durant, *1885 † 1981; US Philosoph und Schriftsteller
In Anbetracht der Tatsache, dass alles „Normale“ als „Unnormal“ bezeichnet wird; der „normale Menschenverstand“ nicht mehr hinterherkommt mit dieser Misere, sollte es doch verständlich sein, wenn es dabei zum Anecken kommt.
(Puh, und damit war ich sogar noch nett in meiner Ausdrucksweise.)
Dein „normale Menschenverstand“ ist es Beutetier zu sein das von Säbelzahntigern gejagt und verspeist wird. Das erklärt auch die Opfermentalität des Rechtspopulisten. Was schlaues habt ihr eh nicht zu sagen.
Sagt derjenige, der nur beleidigen kann.
Kann es sein das Sie der größte Dummschwätzer unter der Sonne sind.
Langeweile oder Bürgergeld Empfänger?
AfD Stammtischheinis sind eine verachtete, verhasste Minderheit in Deutschland. Heul nicht rum dass man dich dann nicht nett behandelt.
Im VS-Bericht GEEHRT ? Na das ist doch WUNDERVOLL, denn es zeigt, dass man ALLES RICHTIG GEMACHT HAT. Das ist quasi der RITTERSCHLAG für alle aufrechten PATRIOTEN und Heimatliebende.
WEITER SO !
Das kannst du dir dann in die Zellenwand kritzeln wie stolz du darauf bist ein Ausgegrenzter zu sein der als verachtete Minderheit sich etwas darauf einbildet „in Wirklichkeit“ das Heimatland, das dich hasst, zu repräsentieren. Bemerkenswert, dass ihr euch mit so einer vorgeheuchelten Einstellung auch nicht mehr traut, als Sprüche zu klopfen.
Lieber ausgegrenzt als ein hirnloser Mitläufer und Ja-Sager. Hatten wir in der Geschichte Deutschlands schon einmal und am Ende wollte niemand mitgemacht haben.
Ich bin sicher, dass es niemanden juckt, von Leuten WIE DIR – „ausgegrenzt und verachtet“ zu werden…
Träum weiter !
Dieser „VS“ wird bald Geschichte sein, seine Leitfiguren werden dann die ZELLEN BEWOHNEN und das „Gekritzel“ an der Zellentür ÜBERKRITZELN mit dem Flehen um Gnade !
Man Schell!
Sogar mit den Niederungen der Rechtschreibung auf Kriegsfuß!
Dir, Du, Ihr schreibt man (Vorne) groß.
Wie sieht es mit der Mathematik aus? 2+4 = 17?
Wo Täter mehr Menschenwürde als Opfer haben. Ekelhaft! 🤮
Bestätigt sogar was ich schreibe. Hatten wir in der Geschichte Deutschlands weil das ist Deutschland und du bist nicht Deutschland. Du bist Außenseiter. Da kannst du noch so schlecht über die reden die zur Feier auch eingeladen werden.
Wie ist es möglich, dass Kommentare von Schelle durchkommen, aber dutzende, regelkonforme Kommentare gelöscht oder gesperrt werden!?
Das frage ich mich auch immer wieder.
Das gibt es auch in anderen Foren. Ist wohl als „Würze“ gedacht…
Weil die euch nicht mögen. Ihr seid hier um zu klicken, zu schimpfen, und so zu tun, als hätte AN eine Reichweite.
Mit Denklogik haben es viele hier nicht so wirklich.😂🤣🤪
Woher will die Heulsuse wissen, dass dutzende, regelkonforme Kommentare gelöscht oder gesperrt werden, außer es wären seine eigenen. Und wenn es denn so ist, dann wäre es besser der schreibt nur noch sein Poesiealbum voll. 😜🤦🏻🤡 🥳
Vielleicht weil ich Admin bin?
Na ja den Verfassungsschutz kann doch keiner mehr ernst nehmen
er wird parteipolitisch gesteuert.
Ich denke er ist nicht reformierbar und daher aufzulösen.
Verdrehte Welt! Wir unterhalten/bauen/schreiben unzählige Mahnmale, Dokuzentren, Filme, Literatur zum Gedenken Toter/Ermordeter. Was haben diese Toten mit den von Migranten Getöteten gemeinsam: Sie sind allesamt unschuldig, oft zu jung getötet/ermordet worden, waren zur falschen Zeit am falschen Ort, was aber vor 2015 kein allzu großes Thema war. Was ist falsch am Gedenken DIESER unschuldigen Toten? Was soll ein Verstoß gegen die Menschenwürde sein, wenn die Fakten stimmen, zumal es nur die Täter betrifft ohne pauschale Zuordnung?
Liebe AN Team
Stellt die Kommentarfunktion bitte ein.
Hier hat es zuviele (linke?) Nicks, die nur beleidigen wollen und nichts konstruktives beitragen.
Danke!
Hilfe!!! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Eigentlich gibt es die Strafrechtsnorm „Verfolgung Unschuldiger“.
Man fragt sich tatsächlich, was das soll, zumal die Aussagen der AfD ja von der Wirklichkeit bestätigt werden. Und ein Gedenktag für Opfer von Migrantengewalt fände ich gut, denn über die tausende Opfer spricht in diesem Land niemand, obwohl es in der Mehrheit deutsche Staatsbürger sind. Das finde ich einen klaren Verstoß gegen die Menschenwürde. Ich weiß nicht, was den Steuerzahler diese Verfassungsschutzbehörden im Bund und Land kosten, aber die können einfach weg, zumal sie nur gegen Rechts ermitteln, links sind sie blind und den Islam kennen sie nicht. Eine Behörde, die es sowieso nicht geben dürfte in einem demokratischen Land wird einfach nur von den jeweiligen Innenministerien missbraucht. Mehr ist das alles nicht. Kostet und hat effektiv keinen Nutzen. Wie so vieles in diesem Land.
Sucht mal alle Reden und Zitate von den „Demokraten“, in der diese der AfD den Kampf ansagen, die AfD vernichten, die „Rechten“ auslöschen wollen.
Da finden sich bei Jeder „Demokratischen“ Partei sicher unzählige solcher Aussagen.
Schellen, sagen sie mir welche Tabletten ich meiden muss. So wie sie will ich nicht werden. Aber sie hätten damals gute Aufstiegsmöglichkeiten gehabt
Und dann was? Die AfD hat genau so Sprücheklopfer in ihren Reihen und die „Demokraten“ verteidigen eben ihre Position, was ich absolut respektieren kann. Was ich nicht respektieren kann ist einen auf Opfer machen in der Hoffnung, irgendwer hat dann schon Mitleid und lässt das Opfer auch mal ein bisschen mitregieren. Niemals.
Tut das nur beim Schreiben im Kopf weh, oder den ganzen Tag? Und wird man dafür bezahlt?
Schelle! Nach eingehender Analyse gilt hier in deinem prekären Ausnahmezustand: Ab zum Allgemeinarzt – dort eine Überweisung zum psychiatrisch versierten Facharzt – auch wenn es heute etwas dauert – aber der Weg lohnt sich – um einiges in der Persönlichkeitsstruktur wieder zu ordnen!!! Ich drücke dir alle Daumen!!!
Weiß auch jeder dass „Weiße Männer“ dafür bekannt sind sich impotent zu beschweren wie gemein alle anderen sind.
Lächerliche Selbstentwürdigung.
Weiß auch jeder dass „Weiße Männer“ dafür bekannt sind sich impotent zu beschweren wie gemein alle anderen sind.
Lächerliche Selbstentwürdigung. Verachtung und Verfolgung ist verdient.
Kannst du nicht einfach mal die Klappe halten ist ja widerlich
also genauso wie beim Bundesverfassungsschutz, man hat seine eigenen Interpretation. Und zu dem ethnischen Volksbegriff, selbst das Grundgesetz unterscheidet doch zwischen deutsche Staatsbürgerschaft und deutsche Volkszugehörigkeit. Anscheinend weiss der Verfassungsschutz selber nicht, was daran verfassungswidrig ist, wenn man eine Unterscheidung zwischen den Ethnie macht. Denn eine Unterscheidung ist erstmal perse nicht verfassungswidrig, Verfassungswidrig wird es erst wenn diese Unterscheidung dazu dient eine Gruppe als Mensch 2. Klasse zu definieren und deren Grundrechte einschränkt.
auf den Beleg das diverse Aussagen dazu führen das eine Gruppe als 2. Klasse definiert wird und man deren Grundrechte einschränken will, können wir anscheinend lange warten
Das ist der Verfassungsschutz. Er schützt alle anderen nur nicht die eigenen Bürger
Ich denke nicht, dass der zum Schutz der eigenen Bürger installiert wurde, eher zum Schutz der Regierenden. Warum sonst ist der den Innenministerien, die absolut nichts zum Schutz der eigenen Bürger tun, unterstellt?
Dann werden die Gedenkfeiern in Hanau ja wohl wegen Verstoß gegen die Menschenwürde untersagt und die bisherigen Teilnehmer vom Verfassungsschutz beobachtet.
Super Beispiel. 👍 Wenn ich nur daran denke, wie die Angehörigen der Opfer seit Jahren daran arbeiten, dass jeder Politiker vor denen einen Diener macht. Und die tun es auch noch. Ja, es kommt wohl wirklich auf die Nationalität an.
….und der Name der eigenen Mutter des psychisch kranken Mannes, die er auch getötet hat, wird bei der jährlichen Namensnennung immer unterschlagen.
Warum eigentlich?
Gibt es Tote erster und zweiter Klasse?
Oder um was geht es eigentlich dabei?
Meine Verachtung für das Regime kann ich nicht in Worte fassen.
Dieses Land ist sowas von am Ende, das ist nicht mehr zu glauben.
Ihr Kommentar wartet auf Freigabe.
Gestern in Magdeburg in der Nähe des Alten Marktes, wo ein Migrant 6 Menschen tötete und weitere rund 300 verletzte: am Rande des Bürgersteiges ein kleiner Gedenkort mit Kerzen, frischen Blumen und einem offenen Brief von Kindern, die ihre ermordete Mutter betrauern. Man könnte diesen unnützen Inlandsgeheimdienst dazu verdonnern, dort die Blumen regelmäßig zu erneuern und bei Notwenigkeit den Bürgersteig zu fegen.
Selbes Phänomen mangelndem Selbstbewusstseins wie Stolpersteine putzen.
Man fühlt sich ständig gedemütigt, zu Recht wenn man sich diese Leute anschaut, also will man andere genau so demütigen.
Verstehen Sie eigentlich den Inhalt der Kommentare auf die Sie antworten? Ich glaube nicht!
Ich verstehe viel mehr als du und deswegen bin ich auch nicht so ein blauer Stammtischmotzer geworden.
Der Volksbegriff ist im Grundgesetz selbst klar definiert. Fakten zu benennen ist nun also ebenfalls rechtsextrem. Würde die Schlapphüte vom Verfassungsschutz (wir haben ein täglich missachtetes Grundgesetz) gern einmal kennenlernen.
Der VS ist offensichtlich von Verfassungsfeinden unterwandert.
Urkomisch hier.
Ihr würdet doch die AFD nicht mehr wählen, solange Chrupalla dort sein antisemitisches Unwesen treibt, oder? 😉
Die Menschenwürde der Frauen wird täglich aufs neue durch den Kakao gezogen, indem man weiterhin illegale Migranten nicht abschiebt und diese Illegalen dann Frauen belästigen, bedrohen, vergewaltigen oder töten . . . und das Ganze mehr oder weniger mit Duldung der Regierung, da diese praktisch untätig bleibt.
Als Krönung bekommen die Täter alle erdenkliche Hilfe und die betroffenen Frauen läßt man im Regen stehen. Perverser geht es kaum noch.
Blablabla da kommt der große Frauenretter blabla.
Na ja, du bist ja wohl keiner!
Wie viele von euch Globalisierungsverlierern lesen sowas wie Danisch.
Das ist die pure Angst der Linksradikalen! Die kämpfen ums überleben! Denen ist nichts zu dumm um es nicht gegen die einzige Oppositionspartei zu verwenden!